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Scharnier für vergrößerbare Behälter; Handkoffer; Koffer o. dgl. Die
Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für vergrößerbare Behälter, Handkoffer,
Koffer o. dgl., bei denen an dem einen Kofferteil, z. B. dem Deckel, eine Fahne
angelenkt ist, die in einer am anderen Kofferteil befestigten Führung gleitet.
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Bei bekannten Anordnungen dieser Art ist die Führung mit Rasten versehen,
in die (las Scharnier eingestellt wird, sobald der Kofferinhalt abgeschätzt ist.
Bei dieser Anordnung ergibt sich der Nachteil, daß nicht zu übersehen ist, ob der
Kofferinhalt fest genug gepackt ist. Weiter ergibt sich der Nachteil, daß der Verschluß-nicht
sicher sitzt, da der weiter als der Kofferteil zu wählende Deckel eine seitliche
Verschiebung und Beanspruchung des Verschlusses zuläßt.
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Andererseits sind Kofferanordnungen bekannt geworden, bei denen zwischen
Deckel und eigentlichem Kofferteil ein verschieblicher Mittelteil angeordnet ist,
der mittels Federn gegen den Deckel gespreizt wird. Abgesehen von dem Nachteil,
daß zum Einstellen und Verschließen des Koffers mehrere Verschlüsse erforderlich
sind, ist die Befestigung infolge der den Mittelteil gegen den Boden spreizenden
Federn eine unsichere. Auch erfordert (las Zusammenschieben des Koffers auf das
richtige Maß nicht nur die Aufwendung des erforderlichen Druckes, um den Kofferinhalt
zusammenzupressen, sondern auch noch eine zusätzliche Kraft zum Zusammenpressen
der Federn.
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Diese Nachteile werden durch die Anordnung gemäß der Erfindung vermieden,
die es im besonderen ermöglicht, den Koffer im ver=-schlossenen Zustande ohne Bewegung
irgendwelcher Verschließvorr ichtung zusammenzustülpen, während ein selbsttätiges
Öffnen, solange -der Koffer sich im geschlossenen Zustande befindet, ausgeschlossen
ist, so daß also der Koffer ohne Rücksicht auf die spätere Einstellung des Scharnieres
vollständig gepackt werden kann und- dann erst im verschlossenen Zustande des Koffers
zusammengepreßt wird. Der Kofferinhalt befindet sich in richtiger Packung; ohne
daß er durch zu hohe Pressung gefährdet werden könnte. Es wird dies erfindungsgemäß
dadurch erreicht, daß zwischen dem am einen Teil, z. B. dem Koffergehäuse, befestigten,
mit Führungen versehenen Teil und dem mit denn anderen Kofferteil, z. B. dem Deckel,
beweglichen Teil ein einseitig wirkendes Rutschgesperre oder eine Kupplung geschaltet
ist, dessen Sperrglied mit dem Deckel derart verbunden ist, daß es gestattet, den
Deckel tiefer zu stülpen, jedoch nicht anzuheben, dagegen beim Aufklappen des Deckels
das Gesperre freigibt.
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In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
dargestellt, und zwar zeigen Abb. r in Vorderansicht, Abb. 2 im OOuerschnitt das
an einem Koffer angeordnete Scharnier gemäß der Erfindung. Die Abb. 3 und 4 bzw.
5 bis 7 zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes.
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Das Koffergehäuse ist mit a bezeichnet, der
das Gehäuse
umfassende Deckel mit c, d ist eine Platte, die bei den Ausführungsbeispielen der
Abb. i und 2 an der Scharnierseite a2 des Koffergehäuses befestigt ist. Die Platte
trägt die Zahnstange d2, deren Zähne nach dem Kofferboden hin gerichtet sind. Die
Platte kann so lang sein, wie das Koffergehäuse hoch ist, sie kann aber auch beliebig
kürzer sein. Die Platte weist Führungsrinnen d3, d4 auf, in die die Flanschen
e2, e3 des Scharnierteiles e eingreifen. -Die Führungsrinnen sind, wie Abb. z zeigt,
am unteren Ende geschlossen, so daß Teil e gegen Herausfallen gesichert ist. Mit
dem Teile ist eine Fahne f mittels eines Gelenkes f2 verbunden. Die Fahne
f ist an- der Außenseite des Deckels c2 befestigt.
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Bei den in den Abb. i und 2 v erarischatilichten Beispielen trägt
die Fahne feinen federnden'Haken g, an dessen nach oben gerichtetem Arm auf der
Innenseite des Deckels der Sperrzahn al angeordnet ist. Wird der Dekkel geschlossen,
so bewegt sich die Fahne f nach der Platte d hin, so daß der federnd ausgebildete
Sperrzahn in die Zahnstange eingreift, während sie die Zahnstange und das Gespiene
freigibt, ;sobald der Deckel. geöffnet wird. In dieser Lage kann sich der Deckel
völlig frei nach oben und unten bewegen, während im geschlossenen Zustande des Deckels
die Sperrklinke wohl, infolge der Richtung der Zähne der Zahnstange; den Deckel-
nach unten zu stülpen gestattet, eine Bewegung des Deckels nach oben jedoch hindert.
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Bei dem in den Abb. 3 und ¢ veranschaulichten Beispiel besteht das
Rutschgesperre aus einem Zahn g2, der unter dem Enfluß einer Schraubenfeder g steht,
die mit dem Zahn in einer Büchse h angeordnet ist..
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Bei dem Ausführungsbeispiel der Abb. 5 bis 7 dient als Gesperre ein
Gleitgesperre. Hierzu werden die nebeneiinanderliiegenden Keile i, i2 verwendet
(Abb. 7), die gegeneinander verschiebbar sind. Die Keile sind mit ihren Seitenkanten
k und 1, ebenso wie die Seitenflansche e2, e3 des Scharnierteiles e, in den Rinnen
d3, d4 der Platte d geführt. Die beiden Keile i und i2 werden so gegeneinander in
der Längsrichtung ,der Rinne gesteuert, daß sie ja nach Bedarf !auseinan,dergepneßt
werden und so in den Rinnen als Keilgesperre wirken oder daß sie sich einander nähern
und das Gesperre begeben. Dies erfolgt unter dem Einfluß einer hakenförmig gebogenen
Feder m, die am Gleitglied angeordnet ist und mit ihrem einen Ende auf eine Nase
n des Keiles i wirkt und diesen nach unten drückt, so daß die Gesamtlänge der beiden
Keile sich quer zur Tragplatte vergrößert und die Geile die Bewegung nach oben sperren.
Die -am Deckel befestigte Fahne f weist an ihrem Gelenk f2 ,eine Daumenscheibe o
auf, die beim Hochklappen des Deckels unter die Zunge ii des Keiles i faßt und diesen
so aus der Sperrlage hebt, daß sich das Gleitglied c im offenen Zustande des Deckels
beliebig in der Rinne auf Lind- ab bewegen kann, während im geschlossenen Zustande
das Keilgesperre eine Bewegung nur in jener Richtung zuläßt, in. der der Deckel
tiefer gestülpt wird, die Bewegring des Deckels im anderen Sinne jedoch sperrt.
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In diesem wie .in den vorgenannten Beispielen bildet die Führung das
Gliedes e in den Rinnen d3 und d4 eine wirksame Sicherung der Konstruktion gegen
seitliche Beanspruchung.