DE490470C

DE490470C - Device for filling bottles or other vessels

Info

Publication number: DE490470C
Application number: DEN28846D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1927-05-27
Filing date: 1928-05-23
Publication date: 1930-01-29
Also published as: FR490470A

Description

Vorrichtung zum Füllen von Flaschen oder anderen Gefäßen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Füllen von Gefäßen, wie Flaschen o. dgl., mit Flüssigkeit oder mit zerkleinertem oder gemahlenem trockenen Material, wie z. B. Milch oder Zucker.Device for filling bottles or other vessels The invention relates to a device for filling vessels, such as bottles or the like, with liquid or with crushed or ground dry material, such as. B. milk or Sugar.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf solche Vorrichtungen, bei welchen eine hin - und her bewegliche Meßkainmer aus einem Vorratsbehälter .gefüllt wird, aus dem wiederum die Flüssigkeit o. dgl. einer Flasche oder einem anderen Gefäß zugeleitet wird, und bei welchen. die Meßkammer beim Füllen und Entleeren durch einen oder mehrere Kanäle, die durch den Vorratsbehälter hindurchführen, mit der Außenluft in Verbindung steht.The invention relates in particular to such devices, in which a measuring chamber that can be moved back and forth is filled from a storage container is, from which in turn the liquid or the like. A bottle or another Vessel is fed, and in which. the measuring chamber during filling and emptying through one or more channels that lead through the storage container with is in communication with the outside air.

Bei derartigen Vorrichten ist schon vorgeschlagen worden, die Meßkammern nacheinander oder gleichzeitig mit einer oder mehreren Zuführungsöffnungen eines Vorratsbehälters in Verbindung zu setzen und eine Röhre zum Entweichen der Luft aus der Meßkamm.er während des Füllens -derselben vorzusehen. Bei diesen Vorrichtungen. war jedoch nicht dafür gesorgt, daß die Luft aus der Meßkammer entweichen konnte, wenn das Rohr-zum Entweichen der Luft mit dem zu messenden Material angefüllt war. Ferner war -bei diesen Vorrichtungen nicht für die Zuführung von Luft für die Meßkammer während der- Entleerung derselben gesorgt für den Fall, daß das Luftrohr verschlossen wurde und sich nicht selbst von dem beim Füllen der Meßkammer in das Luftrohr eingedrungenen Material hatte entleeren können.In such devices it has already been proposed that the measuring chambers one after the other or simultaneously with one or more feed openings To connect the storage container and a tube to allow the air to escape from the measuring chamber during filling -the same to be provided. With these devices. However, it was not ensured that the air could escape from the measuring chamber, when the pipe for the air to escape was filled with the material to be measured. In addition, these devices were not designed to supply air to the measuring chamber during the evacuation of the same provided for the event that the air tube closed and not itself from what entered the air tube when filling the measuring chamber Material had been able to empty.

Bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung kann die Luft jederzeit mit ausreichender Leichtigkeit in die Meßkammer eintreten und aus derselben entweichen. während der Füllung und Entleerung der Meßkammer. Zu diesem Zweck werden eine oder mehreze Hifsluftleitungen, Kanäle a. dgl., in dem Boden des Vorratsbehälters. oder in einer mit dem Boden des Vorratsbehälters in Verbindung stehenden Platte o. dgl. vorgesehen, durch welche während ,eines Teiles oder während der ganzen Zeit der Füllung bzw. Entleerung die Meßkammer mit der Außenluft in Verbindung steht. Die Hilfsluftkanäle münden zweckmäßig in die öffnung bzw. die öffnungen, durch welche die Meßkammern gefüllt werden. Zweclunäßig wird die Anordnung so :getroffen, daß die durch den Vorratsbehälter hindurchgeführte Luftröhre sich in, -die Meßkammer entleert, kurz bevor die Füllung der Meßkammer aus dem Vorratsbehälter einsetzt. Ferner kann in. der oberen Führungsplatte der Meßkammerein Luftkanal angeordnet sein, der zu einer mit .der Meßkammer in Verbindiuig stehenden flffnung führt, wenn die Meßkammer in die Entleerungsstellung bewegt worden ist, so daß während- der Entleerung von außen Luft in die Meßkammer gelangen kann.In the device according to the invention, the air can at any time enter and escape from the measuring chamber with sufficient ease. during the filling and emptying of the measuring chamber. For this purpose an or several auxiliary air ducts, ducts a. Like., in the bottom of the reservoir. or in a plate connected to the bottom of the storage container or the like. provided by which during, part or all of the time Filling or emptying the measuring chamber is in communication with the outside air. the Auxiliary air channels expediently open into the opening or openings through which the measuring chambers are filled. The arrangement is as follows: the trachea passed through the storage container into the measuring chamber emptied shortly before the filling of the measuring chamber from the storage container begins. Furthermore, an air duct can be arranged in the upper guide plate of the measuring chamber to an opening connected to the measuring chamber leads, when the measuring chamber has been moved into the emptying position, so that during- the emptying from the outside air can get into the measuring chamber.

In den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise dargesteilt, und zwar zeigt Bild i eine Seitenansicht einer Ausführungsform, Bild 2 eine Seitenansicht und einen teilweisen Schnitt einer anderen Ausführungsform, Bild 3 einen teilweisen Schnitt einer dritten Ausführungsform, Bild q. einen waagerechten.. Schnitt; die Bilder 5 und 6 zeigen eine andere Ausführungsform der Erfindung, und zwar zeigt Bild 5 einen Schnitt nach Linie Y-Y des Bildes 6 und Bild 6 einen Schnitt nach Linie X-X des Bildes 5; Bild 7 zeigt zwei Schnitte nach Linie J-,< und C-D, des Bildes ä; Bild 8 zeigt eine Ansicht des in Bild 7 gezeigten Teiles; Bild 9 zeigt die in Bild 7 und 8 dargestellte Fußplatte in Ansicht; Bild io und i i zeigen Schnitte einer anderen Ausführungsform; Bild 12 und 13 zeigen andere Ausführungsformen. -In der Zeichnung bedeutet a den Vorratsbehälter. Dieser Behälter ist beweglich auf einem -Rahmen b angeordnet. Der Behälter ist-zweckmäßig von rechteckiger Gestalt und besitzt an seiner Unterseite eine Leitplatte b', die an dem Behälter .befestigt oder gegenüber .den -Seiten verdickt ist. . Eine Anzahl von Öffnungen c, d sind in parallelen -Reihen in zweckmäßigen Abständen voneinander angeordnet. - Die Öffnungen sind paarweise und vorzugsweise derart angebracht, daß die eine Öffnungc einen größeren Querschnitt besitzt als die andere öffnungd, .wobei die ,größere Öffnung c für den Durchgang der Flüssigkeit und die andere öffnungd für den Durchgang der Luft durch ein ;entsprechendes Röhr d', welches bis zu der Oberfläche des Behälters reicht, dient. Die Öffnungen c lieg. in Bild i vor den Öffnungen d. Außerdem sind noch seitliche Nuten f für- die Luft in der Führungsplatte g oder im Boden des Vorratsbehälters a vorgesehen. Die Platte g ist an dem Boden des Behälters. in einer Schlittenführung so . angeordnet, daß sie in der Richtung der Reibe der Öffnungen liegt, wobei sie mit Flanschen,w versehen ist. In der Platte g sind öffnungenh- und i paarweise vorgesehen, die den Öffnungen c und d .im Boden des Behälters entsprechen. Unterhalb der Platte g und vorzugsweise luftdicht mit ihr verbunden äst ein Meßgefäß j vorgesehen, welches eine Anzahl von. -Meßkanunern-k besitzt, wobei für jede Kammer k die Öffnungen. c, d, h, i für den Eimaß der Flüssigkeit und eine Öffnung m für den Ausfluß der Flüssigkeit vorgesehen ist. Jede Nht f steht bei der Füllung der Meßkammern mit einer Öffnung h und bei der Entleerung mit einer anderen Öffnung h in Verbindung. Unterhalb des Gefäßes j ist eine das Gefäß unten verschließende Gleitplatten vorgesehen, die öffnungen o besitzt, welche in Tüllen p endigen. Die Flüssigkeit kann daher von dem Behalter durch die öffnungend, c, k, i; die Meßkammern k, die Öffnung o und die Tülle p in die zu füllenden Flaschen q fließen. Die Gleitplatte g arbeitet dabei als ein C-feitventil, das gegenüber der die Tülle tragenden Platte tt verschoben werden kann. Die Platten wird dadurch abgedichtet, daß sie- von dem Rahmen b und dem Behälter a getragen wird. Zu diesen Zweck ist an den Enden :der Platten j e ein Tragarm r vorgesehen, auf dem das Ende der Platte verschiebbar aufruht. Durch jeden Tragarmr geht eine Stange, deren. eines Ende mit dem Boden des Behälters verbunden und von ihm gelöst werden kann. Der Tragaxm r trägt .eine Plattet und eine Zweckmäßig mit ihr verbundene Schienet'., die mit Öffnungen u versehen ist, durch welche die Tüllenp hindurchragen. Die Platte t ist mit den Stangen s durch eine Mutter v und eine Feder w verbunden. Zwischen 'der unteren Fläche der Plattet und der oberen Fläche der Schiene sind Federsitze w' vorgesehen. Die Gleitschiene g- kann .mit den Meßgefäßen hin und her bewegt werden mit Hilfe einer von Hand zu betätigenden Vorrichtung, -die an dem einen Ende des -Rahmens angeordnet ist. Diese Vorrichtung besteht zweckmäßig aus .einem Winkelhebel x, der -an =dem Rahmen b befestigt ist und mit Hilfe :eines Gliedes-y-mit einer Stange z -der Gleitschiene g verbunden ist. _ .In the drawings, the invention is shown for example, namely Figure i shows a side view of an embodiment, Figure 2 shows a side view and a partial section of another embodiment, Figure 3 shows a partial section of a third embodiment, Figure q. a horizontal .. cut; Figures 5 and 6 show another embodiment of the invention, namely Figure 5 shows a section along line YY of Figure 6 and Figure 6 shows a section along line XX of Figure 5; Figure 7 shows two sections along line J -, <and CD, of Figure ä; Figure 8 shows a view of the part shown in Figure 7; Figure 9 shows the footplate shown in Figures 7 and 8 in a view; Figures io and ii show sections of another embodiment; Figures 12 and 13 show other embodiments. -In the drawing, a means the storage container. This container is movably arranged on a frame b. The container is expediently rectangular in shape and has a guide plate b 'on its underside, which is fastened to the container or is thickened opposite the sides. . A number of openings c, d are arranged in parallel rows at appropriate distances from one another. The openings are arranged in pairs and preferably in such a way that one opening c has a larger cross-section than the other opening d, with the larger opening c for the passage of the liquid and the other opening d for the passage of the air through a corresponding tube d ', which extends to the surface of the container, is used. The openings c lie. in picture i in front of the openings d. In addition, lateral grooves f are provided for the air in the guide plate g or in the bottom of the storage container a. The plate g is at the bottom of the container. in a slide guide like that. arranged to lie in the direction of the rubbing of the openings, being provided with flanges, w. In the plate g, openings h and i are provided in pairs, which correspond to the openings c and d. In the bottom of the container. Below the plate g and preferably connected to it in an airtight manner, a measuring vessel j is provided, which has a number of. -Meßkanunern-k has, where for each chamber k the openings. c, d, h, i is provided for measuring the liquid and an opening m for the outflow of the liquid. Each Sht f is connected to an opening h when the measuring chambers are filled and to another opening h when emptying. Provided below the vessel j is a sliding plate which closes the vessel at the bottom and has openings o which end in spouts p. The liquid can therefore from the container through the opening end, c, k, i; the measuring chambers k, the opening o and the spout p flow into the bottles q to be filled. The sliding plate g works as a C-free valve which can be displaced with respect to the plate tt carrying the spout. The plate is sealed by being supported by the frame b and the container a . For this purpose, a support arm r is provided at each end of the plates, on which the end of the plate rests in a displaceable manner. A rod goes through each support arm, whose. one end can be connected to and detached from the bottom of the container. The support arm r carries a plate and a rail t ' which is appropriately connected to it and which is provided with openings u through which the spouts protrude. The plate t is connected to the rods s by a nut v and a spring w. Spring seats w 'are provided between the lower surface of the plate and the upper surface of the rail. The slide rail g- can be moved back and forth with the measuring vessels with the aid of a device which can be operated by hand and which is arranged at one end of the frame. This device expediently consists of .ein angled lever x which is attached to the frame b and is connected to the slide rail g with the aid of a link y to a rod z. _.

Der Hebel x ist, -wie Bild i zeigt, bei 13 mit einem . Gliede 1q., i 5 verbunden, welches an dem Arm 16, :eines -bei 17 an der Hülse 18 drehbar angeordneten Hebels befestigt ist. Die Hülse i8 ist an dem Querarm i9 .des Rahmens befestigt. Der andere Arm 2o des bei 17, drehbaren Hebels trägt die lose auf ihm ruhende Spindel. 21, die in der Hülse T8 gleitend angeordnet ist. . Von der Oberseite der Spindel 21 wird-,eine Plattform getragen, welche ihrerseits - die Flaschen g trägt und welche aus zwei Abschnitten besteht, von denen-in Bild i nur der vordere Abschnitt sichtbar ist. Die Plattform 22 .trägt also zwei voneinander getrennte Sätze -von Flaschen, die so angeordnet sind, däß- jederzeit nur je einer der beiden Sätze von Flaschen unter den Tüllen p liegt. :Diese. Vorrichtung- dient dazu, die Flaschen mit den Tüllen. in feste Berührung zu- bringen. Die Spinde12i ist außerdem mit einem Ritzel2q. versehen, welches. ;m eine Zahnstange 25 eingreift, die in Führungen 26 auf der Hülse 18 gleitet. Das eine Ende dieser Zahnstange 25 ist bei 27 an einem Arm 28 eines -bei 29 an -.dem Rahmen b angelenkten Hebels drehbar befestigt. Der andere Arm 3o dieses -Hebels -kann von Hand betätigt werden. Diese Vorrichtung dient dazu, die Plattformen 22 und 23 und die von ihnen getragenen Flaschen nach Belieben unter die Tüllen zu bringen.The lever x is, as Figure i shows, at 13 with a. Link 1q., I 5 connected, which is attached to the arm 1 6 ,: a -at 17 on the sleeve 1 8 rotatably arranged lever. The sleeve i8 is attached to the cross arm i9 of the frame. The other arm 2o of the lever at 17, rotatable, carries the spindle loosely resting on it. 21, which is slidably disposed in the sleeve T8. . From the top of the spindle 21 is carried a platform which in turn carries the bottles g and which consists of two sections, of which only the front section is visible in image i. The platform 22 .bears two sets of bottles which are separate from one another and which are arranged in such a way that only one of the two sets of bottles lies under the spouts p at any one time. :These. Device- is used to attach the bottles to the spouts. bring them into firm contact. The Spinde12i is also equipped with a Ritzel2q. provided which. A toothed rack 25 engages which slides in guides 26 on the sleeve 18. One end of this rack 25 is rotatably attached at 27 to an arm 28 of a lever articulated at 29 to the frame b. The other arm 3o of this lever can be operated by hand. This device serves to bring the platforms 22 and 23 and the bottles carried by them under the spouts at will.

Um den Kopf der Tülle p beim Füllen mit der Flasche in, fester Berührung zu halten, wird die Tülle durch eine. Feder 1.3" o. dgl. nach unten gedrückt; die Feder 13" greiftan einem Vorsprung bzw. am oberen Ende des rohrförmigen Ansatzes 2 der Tülle p an. In dem konischen Kopf 6 der Tülle sind zwei Reihen von Öffnungen 7 . und 8 vorgesehen, die beide in gleicher Art bezüglich Längsachse der Tülle angeordnet sind. Die eine Reihe der Öffnungen 7 besteht aus jekrümmten Kannten, die einander diametral gegenüberstehen und konzentrisch zur Tüllenachse angeordnet sind. Von diesen Kanälen 7 sind vorzugsweise zwei vorgesehen und mit dem hohlen Innern g des Tüllenrohres verbunden. Sie sind so ausgebildet, daß sie die ausfließende Flüssigkeit an die Seitenwandung der Flaschen g fließen lassen. Die andere Reihe der Kanäle 8, von denen vorzugsweise vier vorgesehen sind, haben kreisförmigen Querschnitt und verbinden die äußere kegelförmige Oberfläche io der Tülle mit einer ringförmigen Aushöhlung i i in der Basis -des Kegels und dadurch mit der Außenseite des Tüllenrohres. Diese Kanäle 8 dienen dazu, die Luft aus der Flasche g entweichen zu lassen, wenn die Flüssigkeit in sie einströmt.Around the head of the spout p when filling with the bottle in, firm contact to hold the grommet through a. Spring 1.3 "or the like pressed down; the Spring 13 "engages a projection or the upper end of the tubular extension 2 of the spout p. In the conical head 6 of the spout are two rows of openings 7th and 8 are provided, both of which are arranged in the same way with respect to the longitudinal axis of the spout are. One row of the openings 7 consists of curved edges that are mutually are diametrically opposed and are arranged concentrically to the nozzle axis. from these channels 7 are preferably provided two and with the hollow interior g of the Spout tube connected. They are designed in such a way that they control the outflowing liquid let flow on the side wall of the bottles g. The other row of channels 8, of which four are preferably provided, have a circular cross-section and connect the outer conical surface io of the spout with an annular one Hollow i i in the base of the cone and thereby with the outside of the spout tube. These channels 8 are used to let the air escape from the bottle g when the liquid flows into them.

Um das plötzliche Ausströmen und Schäumen der Flüssigkeit zu vermeiden, ist der Tü:llenkopf mit einem abnehmbaren, sich eng an ihn anlegenden, nicht dargestellten Hütchen aus Drahtgaze versehen.To avoid the sudden leakage and foaming of the liquid, is the nozzle head with a removable, tightly fitting, not shown Wire gauze hats.

Wenn die --Teile in ihrer Arbeitsstellung sind und die von Hand mit Hilfe der Hebel x und 30 zu betätigende Vorrichtung die Flaschen unter die Tüllen und die Öffnungen h, i in der oberen Gleitschiene g in übereinstümmung mit den Öffnungen c, d in dem Boden des Behälters a ,gebracht hat, so ist eine Verbindung hergestellt zwischen dem Behälter und den Maßkammern k, während die öffnungen o der Platte n nicht übereinstimmen mit den Tüllen. p, die auf den Flaschen g liegen..When the parts are in their working position and the device to be operated by hand with the help of levers x and 30 place the bottles under the spouts and the openings h, i in the upper slide g in correspondence with the openings c, d in the bottom of the container a, a connection is established between the container and the measuring chambers k, while the openings o of the plate n do not coincide with the spouts. p lying on the bottles g ..

Zum Gebrauch wird die Tülle p aufgesteckt, die Flasche g unter die Tülle gestellt und an den Tüllenkopf 6 angedrückt, so daß sie sich selbst zentriert. Wenn die Flüssigkeit ausfließt, fließt sie durch die:. gebogenen Kanäle 7 und die Gaze i 2. an die Seiten der Flasche, ohne zu schäumen.. Die Luft entweicht durch,die Kanäle 8, und etwa ent_yeichender Schaum wird in der Höhlung i i-gesammelt, so daß - seine Flüssigkeit wieder in die Flasche zurückfließen kann. Die Außenwandung.. der Flasche bleibt also . frei von Flüssigkeit.To use the spout p is attached, the bottle g under the Set grommet and pressed against the grommet head 6 so that it centers itself. When the liquid flows out, it flows through the :. curved channels 7 and the Gauze i 2. on the sides of the bottle without foaming .. The air escapes through that Channels 8, and any foam escaping, is collected in the cavity, so that - its liquid can flow back into the bottle. The outer wall .. so the bottle remains. free from liquid.

Wird der Handgriff x in der Richtung. des in Bild i angegebenen Pfeiles entgegen. dem Sinne des Uhrzeigers bewegt, so werden hier-. bei die Meßkaminern k mach links verschoben, und die - Öffnungen lt, i treten in Verbindung mit den 0-ffnungen c, d, und die Verbindung. der Öffnungen m mit den Tüllen p= --wird unterbrochen, während die Nuten f unter Viermittlung der Öffnungen k in Verbindung -mit den Kammern k treten. Die Rohre d' sind bis zur Höhe des Flüssigkeitsspiegels im Vorratsbehälter a mit- Flüssigkeit --gefüllt, da bei dem vorhergehenden Füllen der Meßkammer die Flüssigkeit in die Rohre eingetreten, ist und da bei der Entleerung der Meßkammer die Rohre ebenso wie die Durchlässe des Vorratsbehälters von den Maßkammern abgeschnitten werden. Der Behälter a steht mit der Außenluft und mixt den Maßkammern k durch einander entsprechende öffnungenc,k und d. ,i in-Verbindung, und die Luft in den Kammern k kann durch die öffnungen-h-- und die Nuten/ entweichen. Die länglichen öffnungeni stehen mit öffnungend in Verbindung, bevor die öffnungen k mit den Öffnungen c in Verbindung stehen, so da ß die Milch in den Rohrand' durch die öffnungend, i in die Kammern k austreten kann, b evor die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in die Maßkammer ei11-zulaufen beginnt. Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß bei :der Füllung der Kammern aus dem Vorratsbehälter :ein ungehindertei Austritt der Luft durch die Rohrad - stattfinden kann. Eine -weitere Bewegung -der Maßkammern k bewirkt eine Unterbrechung der Verbindung zwischen den Nuten f und den Öffnungen h. Die- Flüssigkeit fließt dann aus dem Behälter a in die Kammern k durch öffnungen c, h, während die Luft durch die Öffnungen d, 1 und die Leitungen d' entweicht.Will the handle x in the direction. opposite of the arrow indicated in picture i. Moved in the clockwise sense, then here-. at the measuring chimneys k mach shifted to the left, and the - openings lt, i come into connection with the 0 openings c, d, and the connection. of the openings m with the grommets p = --is interrupted, while the grooves f come into connection with the chambers k by means of the openings k. The tubes d 'are filled with liquid up to the height of the liquid level in the storage container a, since the liquid entered the tubes during the previous filling of the measuring chamber, and because the tubes as well as the passages of the storage container when the measuring chamber was emptied cut off from the measuring chambers. The container a stands with the outside air and mixes the measuring chambers k through corresponding openings c, k and d. , i in connection, and the air in the chambers k can escape through the openings -h-- and the grooves /. The elongated openings i are connected to the opening end before the openings k are connected to the openings c, so that the milk can escape into the pipe edge through the opening i into the chambers k before the liquid from the storage container enters the measuring chamber begins to run. This design ensures that when the chambers are filled from the storage container, the air can escape unhindered through the tube wheel. Another movement of the measuring chambers k causes the connection between the grooves f and the openings h to be interrupted. The liquid then flows from the container a into the chambers k through openings c, h, while the air escapes through the openings d, 1 and the lines d '.

Die 7 fnungen sind in der oberen Gleitschiene g in der Längsrichtung dieser .Schiene vorgesehen, derart, daß die in den Rohrand' enthaltene Flüssigkeit durch :die Öffnungen c in die Maßkammer fließen kann, bevor die Hauptzuleitungsöffnung für die Maßkammern durch die Gleitschiene ggeöffnet wird und während die Kammer mit der Luft in Verbindung steht. Nachdem das Maßgefäß - vollständig gefüllt ist, steigt die Flüssigkeit in den Rohren d' bis zu dem in dem Behälter a vorhandenen Flüssigkeitsspiegel. Wenn die Füllung der Flaschen beginnt, wird sowohl. .das Rohr d als auch die Haupt- zufübrungsleitung von, dem Behälter a gleich- zeitig geschlossen. Blei der später folgendem Füllung , des Maßgefäßes fließt die in dem Rohr d enthaltene Flüssigkeit in das -dem bevor die Hauptzuleitung geöffnetwÄr .d, so daß- während des Füllens des Maßgefäßes ein ungehindertes Ausströmen der Luft er- möglicht wird. Während des Füllens kann die Flüssigkeit also nicht .aus ,den Kammern. k entweichen. Blei. des Hebels x wer- den die, Kammern k in der .Richtung. des unteren Pfeiles (Bild i) bewegt, so daß sich die Öffnungen h von den Öffnungen c fort- bewegen und der Flüssigkeitszu$uß aus dem- Behälter a zu - den Kammern k abg @eschnitteu wird. Gleichzeitig kommen die Öffnungen h in Verbindung mit den Nuten f, die mit der Luft in Verbindung, stehen, und die. Öffnun- gen m kommen in. Verbindung mit den Tül- lenp. Da nun Luft in die Kammernk cin- tret-m. kann, kann die Flüssigkeit. in die Fla- schen g fließen. Weggen des Abstandes der Öffnungen i ist es möglich, da.ß die Flüssig- keit aus den Leitungen d' in die- Kammern k fließt, -bevor sie von dem- Biehältera in die Kammern k fließt, so daß :die Rohre d für den Durchlaß der Luft frei sind, bevor der HaupteinlaB der Flüssigkeit beginnt- Die Flüssigkeit fließt daher in das Maßgefäß j, während die Luft- durch die Rohre d :ent- weicht. Wen die Meßkammern-gefüllt sind, so- wümd .,durch . die-, Bewegung des Hand- griffes x in. der entgegengesetztem Richtung des oberen Pfeiles des Bildes i die Verbire-. dang mit dem Behälter a abgeschnitten und der Boden der Maßkammer in Verbindung mit den Tüllen p gebracht, so- daß die Flüs- sigkeit aus den Maßkammern in. - die zu fül- lenden Flaschen -q fließt, wobei Luft durch die Nuten f in der Platte b', die mit; den. Luft- öffnungen! in Verbindung stehen, eintreten kann. . . Um -das Meßgef-i mit der damit ver- bundenem- Gleitschiene g abzunehmen,. werden die Staugens von dem Boden des Behältersa gelöst; worauf die Platten t und f gesenkt werdeh können, so daß. die Gleitschiene und das Maßgefäß frei werden. - In Bild. 2 ist eine abgeänderte Ausführungs- form dargestellt; die sich hauptsächlich da- durch-- von. der in Bild z: dargestellten Aus- führungsform unterscheidet, daß stets die .eine Hälfte .des - Maßgefäßes gefüllt ist; -während die andere leer ist, und die Plattformen zum Tragen der Flaschen stets unter den --ent- sprechenden Maßkammern bleiben. . Die : Öffnungeüh, i der Schiene g und die Öffnungen o der Schienen sind =in diesem Falle so angeordnet; - daß beispielsweise -die beiden rechten Kammern k unten bei- o ge= sichlosseu ,und oben bei h,1 mit dem li.ehäl-- ter.a verbunden sind. und daher gefüllt, wer-! den, -während -die becden linken, Kammern. oben b.ei. h - geschlossen sind, bei. i über -ee Nuten/ mit der Luft-in Verbindung stehen und:. unten bei o zu @dez zu füllenden-.Flaschen bin- :gcöane sind. Die. Öffnumgenh und die- Nuten/ wirken, auf jeder Halbseite zusammen wie bei- Sem vorigen Ausführungsbeispiel. Auf der linken H"aafte sind - die Nuten f. nach - rechts verlängert und auf der rechten Seite nach links. .- Die Plattformen -2 2, 23, auf denen die Fla- schen stehen, werden durch Federn 3o, dg> an den. Tragarmen 31 _ `angeordnet . sind, _ geUa- gen.. @ Die Flaschen . werden daher stets durch Federdruck -an dir. Tüllenp'.angedrückt, kön- nen aber .leicht von, Hand ausgewechselt wer- den. Der HandgriQx - dient wie hei Bild i dazu,- de - Maßkern hin. und her zu .be- wegen. Statt- das iMeßgefäß._. gegeaüber dem Vor-, ratsbebälter "geradlinig hin. und.- her. zu be- wegen, wie, dies- bei, den in. Bild i uni 2 dar- gestellftai:; Ausfüsbeispielen der Fall ist, kann auch-.e_ine D_rehbewe_gung zwischen,dem Vorratsbehälter und -dex Maßkammer statt- finden... Sei sämtlichen weiteren dargestellten Ausfiibrungsbedspielm ßndet ein durch den Vorr@tsbelälter : hindurchgtetes - Luftrohr Verwendung;. arid, Hilfseluftkarnäle o. dgl. fmvden in.- entsprechender Weise wie bei den vorher beschriebenen. Ausführungsbeispielen - Ver- werLdung. - _ ... _ . :. YIz . Bild 3. und 4 -kann der Behalter 4o um eine--.senkrechte, nicht dargestellte Achse, ge- dreht werden" ,die in . Bild 3 auf der reichten. Seite der Achse-49, um. die das Maßgefäß gedreht werden kann,- liegt. Der Boden des, Behälters ist mit einer oder- mehreren. Ver- längerunge9 42 , versehen. _ Mit- jedem Ansatz 42.des` Behälters ist :eine Scheibe 43 verbun- den, die mit .einer Öffnung 44 versehen ist, welche mit der Öffnung 45 des, -Behälters 40 in Übereinstimmung _ gebracht werden kann. Ein-Luftrohr 46 dient zu demselben Zweck wie das in Bild i und 2 mit d' :bezeichnete Luftrohr. Dieses, Luftrohr 46. ist in. eine Öffnux.g 47 der Scheibe 43 eingesetzt. Das Meßgefä.ß 48 ist ,.drehbar _ auf einer _ Spindel 49 - beordnet, die an dem Behälter 40 fest angeordnet ist. An ilirer -Oberseite ist eine Seheibe 5o -mit = Flanschen an dem Gefäß 48 durch Stifte 5-x befestigt, die mit ,der Scheibe 43 drehbar ist. Öffnungen 52 und 53 sind in.-:-#d-er- Scheibe 5o vorgesehen und kommen bei bestimmten Stalllungen der -Scheibe 5o und 43- zur Deickung mit: den öffnungen 44 und 47. Das :Qeffiß 48 kann in zwei _MeßkaVmern 54 und 5 5 eingeteilt sein, : di.ebeispielsweise i. und i/$1 enthalten. Diese Kammern können abwechselnd benutzt werden, wenn. die Scheibe' 5o so gedreht und in dieser Stellung festgehalten wird, daß die Öffatungen 52 und 53 mit der entsprechenden Kammer in Verbindung stehen. Der Boden der Kammern 54 und 5 5 ist mit Öffnungen 5 6 und 5 7 versehen., deren Zweck nachstehend beschrieben wird.The 7 openings are provided in the upper slide rail g in the longitudinal direction of this .Schiene, in such a way that the liquid contained in the pipe edge 'can flow through: the openings c into the measuring chamber before the main feed opening for the measuring chambers is opened by the slide rail and while the chamber is in communication with the air. After the measuring vessel - is completely filled, the liquid rises in the tubes d 'up to the liquid level present in the container a. When the filling of the bottles begins, will both. .the pipe d as well as the main supply line from, the tank a equal- closed early. Lead the following later Filling, the measuring vessel flows into the Pipe d containing liquid in the - before the main supply line is opened d, so that - while the measuring vessel is being filled an unhindered outflow of air becomes possible. Can during filling So the liquid does not come out of the chambers. k escape. Lead. of the lever x the, chambers k in the .direction. of lower arrow (picture i) moves so that the openings h away from the openings c move and the liquid flow from the Container a to - the chambers k @cut off u will. At the same time the openings h in connection with the grooves f, which with the Air communicating, standing, and the. Opening gen m come in. Connection with the Tül- lenp. As air now enters the chamber step-m. can, can the liquid. in the fla- g flow. Removing the distance of the Openings i it is possible that the liquid speed from the lines d ' into the chambers k flows -before it goes from the beehive to the Chambers k flows so that: the tubes d for the passage of air are free before the The main inlet of the liquid begins- the Liquid therefore flows into the measuring vessel j, while the air- through the pipes d: gives way. If the measuring chambers are filled, so wümd., through. the, movement of the hand handle x in the opposite direction of the upper arrow of the picture i the Verbire-. dang cut off with the container a and the bottom of the measuring chamber in connection brought with the nozzles p so that the fluids liquid from the measuring chambers in. lumbar bottles -q flows, with air flowing through the grooves f in the plate b ', which with; the. Air- openings! be connected, enter can. . . In order to -deal the measuring vessel with the Bundenem- slide rail g to remove. will the stoppages from the bottom of the container a solved; whereupon the plates t and f are lowered werdeh can so that. the slide rail and the measuring vessel become free. - In picture. 2 is a modified version shape shown; which are mainly through-- from. the configuration shown in Figure z: management style distinguishes that always the .eine Half of the measuring vessel is full; -while the other is empty, and the platforms for Always carry the bottles under the --ent- speaking measuring chambers remain. . The: opening eüh, i of the rail g and the Openings o the rails are = in this Trap so arranged; - that for example -the two right chambers k below examples o ge = loosely, and at the top at h , 1 with the left half-- ter.a are connected. and therefore filled, being! the, while -the becden left, chambers. Top b.ei. h - are closed at. i about -ee Grooves / communicating with the air and:. Bottles to be filled below at o to @dez bin-: gcöane are. The. Open and the- Grooves / work together on each half-side as in the previous embodiment. On the left hand side are - the grooves for - extended on the right and on the right to the left. .- The platforms -2 2, 23 on which the fla- feathers are given by springs 3o, dg> an the. Support arms 31 _ `arranged. are, _ geUa- gen .. @ The bottles. are therefore always through Spring pressure on you. Tüllenp'.pressed, can- but can easily be changed by hand the. The handle - is used as in the picture i in addition, - de - Maßkern. and here to .be- because. Instead of the measuring vessel. compared to the previous advice container "straight back and forth to load because of how, this- at, the in. picture i uni 2 gestellftai :; Examples are the case, can also-.e_a rotational movement between, the Storage container and -dex measuring chamber instead of- find ... be all other shown Execution requirement ends with the Reservoir: through the air tube Use;. arid, auxiliary air ducts or the like in the same way as before described. Embodiments - Ver development. - _ ... _. :. YIz. Picture 3. and 4 -can the container 4o around a -. vertical, not shown axis, turns be " which ranged in. Picture 3 on the. Axis-49 side to. which the measuring vessel can be rotated, - lies. The bottom of the, Container is with one or more. Ver elongated 9 42, provided. _ With every approach 42 of the container is: a disk 43 connected which is provided with .einer opening 44, which with the opening 45 of the container 40 can be brought into agreement. An air tube 46 serves the same purpose like that in picture i and 2 with d ': denoted Air pipe. This, air tube 46 is in one Opening 47 of the disk 43 is inserted. That Measuring vessel 48 is .rotatable_ on a spindle 49 - which is fixed to the container 40 is arranged. On the upper side is a See 5o -with = flanges on the vessel 48 attached by pins 5-x, those with, the washer 43 is rotatable. Openings 52 and 53 are in .-: - # d-er washer 5o provided and come in certain stable lungs the disc 5o and 43- for thickening with: the openings 44 and 47. That: Qeffiss 48 can be used in two measuring chambers 54 and 5 5 be divided into: di.example i. and i / $ 1 included. These chambers can be used alternately, though. the disk '5o is rotated and held in this position that the openings 52 and 53 are in communication with the corresponding chamber. The bottom of the chambers 54 and 5 5 is provided with openings 5 6 and 5 7, the purpose of which will be described below.

Ansätze 58 und 59 sind an der Außenseite des - Geäßes 48 an. Stellen vorgesehen, die ein eni noch zu beschreibenden Zwecke entsprechen. Der Boden des Gefäßes 48 ruht auf einer mit Flanschen verseheven Scheibe 6o auf, die auf der Spinde149 nicht drehbar befestigt ist. In eine Öffnung der Scheibe 6o ist ein Rohr 6 z eingefügt, auf welches die Tülle 63 mit ihrem rohrförmigen Ansatz aufgeschoben ist. Eine Feder 62 sucht die Tülle, die inm übrigen ebenso wie beiden vorher be- schriebenen, Ausführungsbeispielen ausgebildetist, nach unten zu drücken. Eine Feder 64 drückt die Scheiben 5o und 6o und andererseits das Gefäß 48 und den Behälter 40 fest aufeinander, so daß Undichtigkeiten verbindert werden.Approaches 58 and 59 are on the outside of the - Geäßes 48 at. Places provided that correspond to a purpose yet to be described. The bottom of the vessel 48 rests on a flanged disc 6o which is non-rotatably attached to the locker 149. A tube 6 z is inserted into an opening of the disk 6o, onto which the spout 63 is pushed with its tubular extension. A spring 62 seeks to press down the spout, which is designed in the other exemplary embodiments as well as in the two previously described exemplary embodiments. A spring 64 presses the disks 5o and 6o and on the other hand the vessel 48 and the container 40 firmly against one another, so that leaks are connected.

An dem feststehenden, die verschiedenen Teile tragenden Gestell ist ein vorspringender Teil 65 an einem Träger 66 vorgesehen, der sich gegen den Ansatz 58 legen und das Gefäß 48 in einer Richtung .entgegengesetzt denn Uhrzeiger um einen Winkel. a um die Spindel 49 drehen kann. Ein ähnlicher, nicht dargestellter Teil ist an der entgegengesetzten Seite dies Gefäßes 48 vorgesehen, der sich gegen den Ansatz 59 legen kann und das Gefäß 48 in der Richtung des Uhrzeigers: um einen Winkel a um die Spindel 49 drehen kann. Die Öffnungen 52, 53 und 56 sind derart angeordnet, däß, wenn die öffnungem.52 und 53 mi:t den Öffnungen 44 und 47 übereinstimmen, die Öffnung 56 :nicht mit der Öffnung 61 übereinstimmt. Bei Drehung- des Gefäßes 48 um einen Winkel a in der* Richtung entgegen dem Uhrzeiger kommt die Öffnung 56 in Verbindung mit der Öffnung 6 1 und die Öffnungen 52 und 53 außer Verbindung mit den Öffnungen 44 und 47. Eine Drehung - des Gefäßes 48 in der Uhrzeigerrichtung um einen Winkel a hat die entgegengesetzte Wirkung. Die Drehung um einen Winkel a wird dadurch hervorgerufen, daß seich die Vorsprünge gegen die Ansätze 58 bzw. 59 legen, was dadurch bewirkt wird, da.ß der Behälter 40 um seine Achse gedreht wird. Um bei der Entleerung der Kammern einen Luftabschluß zu vermeiden., sind Kanäle 67 in der Scheibe 43 vorgesehen, durch die Luft in die Gefäße 48 eintreten kann., wenn die Öffnungen 52 und 53 außer Verbindumg mit den Öffnungen 45 und 47 stehen.On the fixed frame carrying the various parts, a protruding part 65 is provided on a carrier 66, which lies against the extension 58 and the vessel 48 in a direction opposite to that of the clock by an angle. a can rotate about the spindle 49. A similar part, not shown, is provided on the opposite side of this vessel 48, which can lie against the shoulder 59 and the vessel 48 can rotate around the spindle 49 in the clockwise direction. The openings 52, 53 and 56 are arranged in such a way that if the openings 52 and 53 coincide with the openings 44 and 47, the opening 56: does not coincide with the opening 61. In rotation- of the vessel 48 at an angle a in the counterclockwise direction * 56 52 and 53 out of communication is the opening in communication with the opening 6 1 and the openings with the openings 44 and 47. A rotation - of the vessel 48 in clockwise at an angle a has the opposite effect. The rotation through an angle α is caused by the fact that the projections lie against the lugs 58 and 59, which is caused by the fact that the container 40 is rotated about its axis. In order to avoid air exclusion when the chambers are emptied., Channels 67 are provided in the disk 43, through which air can enter the vessels 48. When the openings 52 and 53 are out of communication with the openings 45 and 47.

Bei der Anordnung nach Bild 5 und 6 ist ein. Meßg efäß 70 = mit zwei Meßkammern 7 i und 72 vorgesehen, von denen. jede beispielsweise r 1 enthält. Dieses Gefäß, 70 ist in ähnlicher .Weise wie bei dem vorigen Beispiel drehbar angeordnet und wird durch Federdruck in Verbindung mit dem Behälter 73 gehalten. Die Einlauf- und Luftöffnunoen 7 q. und 7 5 sind kreuzweise angeordnet, so daß sie au dem Behälter 73 auf .der einen Seite beginnen und den Behälter durch diagonale Leitungen 76 und 77 mit den auf der entgegengesetzten Seite liegenden Karnern verbinden. In der in der Zeichnung; veranschaulichten Stellung wird die Kammer 72 p-efüllt, da ihre Zuleitungen 7 6 und 7 7 mit den Öff- nungen 74 75 'arm er's 73 verbunden sind und ihre Auslauföffnung 78 abgeschlossen ist, da diese nicht mit der Öffnung 79 der Tragplatte übereinstimmt; gleichzeitig wird die Kammer 73 durch die übereinstimmenden Öffnungen 78', 79' in die Flasche entleert, während ihre Leitungen 76', 77' mit den Öffnungen 74 und 75 nicht übereinstimmen. Wird das Gefäß, um einen Winkel gedreht, so wird umgekehrt die Kammer 7 2 durch die Öffnungen 78, 79 in die Flasche ,entleert und die Ier 7 3 durch die Leitungien 7 6', 7 7' gefüllt. Auf diese Weise wird die gesamte Füllzeit auf die Hälfte vermindert. Es ist zweckmäßig, die Flaschen auf einem laufenden Band, das mit der Umfangsgpwhwindigkeit des Behälters fortbewegt wird, zu bewegen. Die Drehung dies Gefäßes 7o kann durch entsprechende Ansätze, die von- an. der Maschine vorgesehenen -Anschlägen ergriffen werden, erfolgen.In the arrangement according to Fig. 5 and 6 there is a. Meßg efäß 70 = provided with two measuring chambers 7 i and 72, of which. each contains, for example, r 1. This vessel, 70 is rotatably arranged in a similar manner to the previous example and is held in connection with the container 73 by spring pressure. The inlet and air openings 7 q. and 7 5 are arranged crosswise so that they begin on the container 73 on one side and connect the container by diagonal lines 76 and 77 to the carders lying on the opposite side. In the in the drawing; In the illustrated position, the chamber 72 is filled because its feed lines 7 6 and 7 7 are connected to the openings 74 75 'arm's 73 and its outlet opening 78 is closed because it does not coincide with the opening 79 of the support plate; at the same time the chamber 73 is emptied into the bottle through the corresponding openings 78 ', 79', while its lines 76 ', 77' with the openings 74 and 75 do not correspond. If the vessel is rotated through an angle, the chamber 7 2 is, conversely, emptied through the openings 78, 79 into the bottle and the Ier 7 3 is filled through the lines 7 6 ', 7 7'. In this way, the total filling time is reduced by half. It is expedient to move the bottles on a moving belt that is moved with the circumferential speed of the container. The rotation of this vessel 7o can be done by appropriate approaches from the beginning. the stops provided for the machine.

Eine andere Ausführungsform zeigen die Bilder 7, 8 und 9, bei denen in dem Oberteil des Meßgefäßes 8o die Zuleitungsöffnungen jedoch nicht kreuzweise angeordnet sind. Die Einlauföffnungen 8 r und 82 sind exzentrisch zu den gleich .großem. Meßkammern 83 und 84 angeordnet. Die Einlauföffnung 84' - ist rn Boden des Hauptbehälters derart angeordnet, daß, wenn. sie mit der Öffnung 8 r der Meßkammer 83 in Verbindung steht, sie nicht mit der Öffnung 82 der Meßkammer 84 -in Verbindung steht. Die abwechselnde Verbendung wird dadurch hervorgerufen, daß, das Gefäß 8o auf der Achse hin und her bewegt wird. Die Luft kaum. in ähnlicher Weise abgeleitet werden wie bei den oben beschriebenen Anordnungen. Die abwechselnde Ent-Ieerung der Flüssigkeit in die Flaschen wird durch Öffnungen 8 5, 8 6 und Kanäle 8 7, 8 8 bewirkt, die in der mit :einem Flansch :versehenen, das Meßgefäß tragenden Scheibe 89 vorgesehen sind und in ,eine gemeinsame Aus-$ußleitung münden. Die Kanäle 87 und 88 sind an ihrem oberen Ende nach einwärts zur Achse des Meßgefäßes hin gekrümmt, und die Öfhnungen85 und 86- sind so vergeseheh; daß,, wenn eine Öffnung; z. B. - die öinung 8 5, in Verbindung mit-- -:dem- Kanal 87 steht, . die andere öffnung-nicht in Verbindung mit dem Kanal 88 stehe. Durch diese -Wiaürelver- schiebung der Öffnungen 85 -und 86 bezüglich den, Achse des Gefäßes 8o wird ein-Wechsel in der Füllung und Entleerung der Gefäße 83 und 84- bewirkt. -Auch bei diesem -Ausfüh- rungsheispi:el sind natürlich in ,gleicher Weise wie bei dem vorher beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiel Hilfsluftkanälevorgesehen,-durch. welche die Meßkammern vor dem Beginn der Füllung und- während ihrer Entleerung-mit der Außenluft in Verbindung stehen. Diese Hilisluftkanäle -sind ,jedoch- in den Bildern 7, 8 und 9 nicht noch einmaldargestellt. Bei einer besonderen, in -Bild io darge- stellten- Form dieses Ausführungsbeispiels ist das- obere Ende-des Meßgefäßes 9o mit einem Einschnitt versehen; so daß es die Verlänge- rung 9i des Bodens des Behälters 9a nrn- faßt, während das untere Ende meine Scheibe 93 eIngeschraubt ist, wobei diese -Scheibe üi einer mit einer Tülle 94 versehenen Scheibe drehbar .angeordnet ist:--Diese e Form-des Meß- gefäßes kann naturgemäß mit den in den früheren Ausführungsbeispielen angeführten Einrichtungen versehen sein. Beispielsweise können, wie -Bild i i zeigt, - mehrere meiner Reihe angeordnete Kammern durch- eine ge- meinsame Stange, die an den Kammern vor- gesehene Ansätze ergreift, ,gedreht . werden. - Bei einer anderen, in Bild r z dargestell- ten Anordnung mit drehbaren - Kammern ist die Achse der Meßkammer ioo - waagerecht anstatt senkrecht -angeordnet. Der Boden -des Behälters i o i und die -Oberseite der die Tülle tragenden: Platte ioz -sind so ausge- bildet, daß sie Sitze 103 und 104 bilden, in denen das ivleßgefäß -gelagert- ist: In diesen Sitzen und in der Wandung -des Meßgefäßes sind Ein- und Auslauföffnungen vorgesehen. Vorzugsweise sind die Wände des Meß- gefäßes mit Flanschen versehen, die sich gegen die Seitenwände des Behälters und der Platte ioa legen:- Die Trag- und Betätigungs- einrichtung kann -ähnlich ausgebildet sein wie bei--.den vorhergehenden Beispielen. - Bei der Anordnung -nach Bild 13 sind eine oder- mehrere Meßkammern ioo' gleitbar- an dem Hauptbehälter angeordnet,- der um eine Achse gedreht werden kann. Der Hauptb.e- hälter und die Meßkammern -sind mit ent- sprechend angeordneten Öffnungen für den Ein- und Auslauf versehen, irr -ähnlicher Weise wie- bei den früheren Beispielen: Die Hin- nndherbewegung- der Meßkammern ioo' wird bewirkt durch Vorsprünge, Rallen oder Ver- längerungen i o i' der Kammern i oo', die mit Nocken ioz' oder Nuten, die an der 'Maschine vorgesehen -sind, zusammenarbeiten: Es kön neu auch die - Nuten -oder Necken- an -den- Kammern-und die Vorsprünge u.-dgIr'an-der Maschine vorgesehen sein. Durch die- undherbewegung wird-bewirkt, -däß .die=ICam@ mern abwechselnd mit-den Ein- und. Aus$uß öffnungen verbunden sind.- - - - - . -'--# Another embodiment is shown in Figs. 7, 8 and 9, in which the feed line openings are not arranged crosswise in the upper part of the measuring vessel 8o. The inlet openings 8 r and 82 are eccentric to the same .großem. Measuring chambers 83 and 84 arranged. The inlet opening 84 '- is arranged in the bottom of the main container such that, if. it is in communication with the opening 8 r of the measuring chamber 83, it is not in communication with the opening 82 of the measuring chamber 84. The alternating connection is caused by the fact that the vessel 8o is moved back and forth on the axis. The air hardly. can be derived in a manner similar to the arrangements described above. The alternating emptying of the liquid into the bottles is effected through openings 8 5, 8 6 and channels 8 7, 8 8, which are provided in the disc 89, which is provided with a flange: and which carries the measuring vessel, and in a common outlet - The outlet pipe opens. The channels 87 and 88 are curved at their upper end inwardly towards the axis of the measuring vessel, and the Opening 85 and 86 are so forgotten; that,, when an opening; z. B. - the opening 8 5, in Connection with - -: to which channel 87 is connected,. the other mouths-not in conjunction with that Channel 88 stand. Through this -Wiaürelver- shift of the openings 85 and 86 with respect to the axis of the vessel 8o becomes a-change in the filling and emptying of the vessels 83 and 84- effected. -Also with this -execution- Rational hypotheses are of course in the same way as with the previously described execution Example of auxiliary air ducts provided, -by. which the measuring chambers before the beginning of the Filling and - during their emptying - with are in communication with the outside air. These Hilis air ducts -are, however- in the pictures 7, 8 and 9 are not shown again. In the case of a special, in-picture io is the form of this embodiment the upper end of the measuring vessel 9o with a Incision provided; so that it tion 9i of the bottom of the container 9a nrn- grabs while the lower end of my disk 93 is screwed in, this washer üi a disk provided with a grommet 94 rotatable. is arranged: - This e form of the measuring vessel can naturally with the in the previous embodiments cited Facilities. For example can, as picture ii shows, - several of my Chambers arranged in a row through a common bar, which in front of the chambers Seized approaches taken, turned. will. - With another, shown in fig. th arrangement with rotatable - chambers the axis of the measuring chamber ioo - horizontal instead of vertically - arranged. The bottom of the Container ioi and the top of the Grommet-bearing: plate ioz -are so designed- forms that they form seats 103 and 104, in where the ivleßgefäß is -stored-: In these Sitting and in the wall of the measuring vessel Inlet and outlet openings are provided. Preferably the walls of the measuring the vessel provided with flanges, which against the side walls of the container and the Lay plate ioa: - The support and actuation device can be designed similarly to in -. the previous examples. - In the arrangement -according to Fig. 13 there are or several measuring chambers can be slid on the main container arranged, - the one around Axis can be rotated. The main b.- container and the measuring chambers -are included- Speaking arranged openings for the Inlet and outlet provided, err -like manner as in the earlier examples: The nndherbewegung- of the measuring chambers ioo ' caused by protrusions, rails or extensions ioi 'of the chambers i oo', which with Cams ioz 'or grooves on the' machine are intended to work together: It can new also the - grooves or necks on -the- Chambers and the projections u.-dgIr'an-der Machine be provided. Through the- and movement is-effected, -that .the = ICam @ mern alternately with the inputs and. From outside openings are connected. - - - - -. -'-- #

Claims

- PATENT CLAIMS: - - ° - '--- , i. Device for filling bottles or other vessels infuse liquid. crushed. .or -grind dry ° Material in which from a stock container one: preferably back and forth -hand- wegliche Meßkaitnner_- is filled, from which- again -the- liquid or the like , eWer Bottle - or another vessel - pull = is directed, and at which-. the measuring chamber during filling and emptying one or more. Channels that. through- Feed through the storage container - with the Outside air = is in communication, .thereby marked @ icluyet, = dasseme. or more Hilis air lines, channels (f) o ,. like, arge which are in the soil --the VoxratsbeWälters - (a) or in one-with the Bottom of the storage container (a) in Verbur standing plate - (g) or the like- see. are "_ = where-, -die Hilisluftkanäle- (f or the like --during-, during-, part- or- during the whole time of the filling --- or- emptying tion = the- M # measuring chamber (k) -latter -even if-connect with the- outside air - _ - - z. Vorizchtün; g-: according to claim i, - since J by gekennzeich_uet, that the auxiliary air kanä.le (f) in connection with the public voltage or -the openings- (h) stand through- which the - measuring chamber - (k) - is filled: - - 3. Claim i oüer 2; characterized; da; ß the- container . (40) - and the- measuring chambers- (5 4 and, 5 5) perform a rotary movement with respect to one another; where expediently -two or more of- separate measuring chambers (54,55) in the same measuring vessel - (48) arranged are. e -. _ - - 4. Device according to claim 3, that characterized by -that each other zende dural pale (76, 76 'round: 77, 77') in front. , seen -are, - by which at the same time the one measuring chamber - (71) - is filled, while . the - other` measuring chamber (7a) is emptied. = - _ 5. Apparatus according to claim i to 4; characterized; that - an flußtülle (p). is provided through which the opening of the vessel to be precipitated (g-) is centered and against - the _ the edge: of the vessel to be filled - ( g) with a certain pressure is pressed. -

6. Apparatus according to claim i to 5, characterized in that the grommets (p) to avoid the foam around the flow openings (7) for the fluid fluid around - with air outlet openings (8) are provided, which in an annular groove (ii) the nozzles (p) open, with any

nevertheless escaping foam can collect in the annular groove (ii). 7. Apparatus according to claim i to 6, characterized in that the different = -denen seal movable against one another, gsflächen be pressed against one another by direct spring pressure.