DE49041C - Selbstthätiger Verkaufsapparat - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

P. SIMONS in DARMSTADT. Selbstthätiger Verkaufsapparat.

Der nachstehend beschriebene Apparat dient zur selbstthätigen Auslieferung biegsamer Gegenstände nach' Einwurf einer bestimmten Geldmünze. Er besteht aus einem Kasten, dessen Vorderseite die Thür bildet, in welcher sä'mmtliche Mechanismen zur Auslieferung der Waare untergebracht sind, ebenso wie der leicht aus- und einzusetzende Träger der Waare. Letzterer ist durch zwei senkrechte Ständer nebst Querverbindungen zu einem festen Rah-, men gestaltet, in welchem eine Anzahl Klemmvorrichtungen angeordnet sind. Dieselben sind aus den einzelnen Theilen k" gebildet und dienen zur Befestigung der Waare. Für jedes für die bestimmte Geldmünze, auszuliefernde Waarenstück ist ein Klemmer k" vorgesehen, welcher in den senkrechten Rahmenständern in Zapfenlagern drehbar gelagert ist. Das Waarenstück wird mit einem Ende auf einen solchen Klemmer k" aufgelegt und dieser dann aufwärts gedreht. Hierbei legt sich das Ende des Waarenstückes gegen die Unterseite des nächst höheren Klemmers k" und mufs eine durch die Gestalt dieser Unterseite veranlafste Krümmung annehmen. Dadurch klemmt sich dieses Ende des Waarenstückes zwischen zwei benachbarten Klemmern k" ein, und das Waarenstück, obwohl mit seinem übrigen Theile frei herunterhängend, kann ohne Drehung des Klemmers k", auf welchem' es ruht, nicht mehr herunterfallen. Diese Art des Einklemmens ist aus den Fig. 2, 5, 7, 8, 11, 12 und 13 ersichtlich.

Eine besondere Eigenthümlichkeit bildet die Anordnung, dafs jeder Klemmer k" den zunächst über ihm gelagerten Klemrner k" in einer Stellung festhält, welche die Einklemmung des Waarenstückes erfordert. Dies geschieht durch den Haken, b und die Nase λ, mit denen jeder Klemmer versehen ist, Fig. 8, 11, 12 und 13. Der Haken b ist so angeordnet, dafs er um die Drehachse des Klemmers, an dem er sitzt, herumgreift. Die Nase α steht um den Abstand zweier benachbarter Drehachsen von der Drehachse des Klemmers, an welchem sie sitzt, entfernt. Wird nun ein Klemmer Jc" bis in die Stellung gebracht, welche erforderlich ist, um das auf ihm ruhende Waarenstück gegen den darüberliegenden Klemmer k" anzuklemmen, dann legt sich bei dieser Drehung der Haken b vor den Steg der Nase a des nächst höheren Klemmers k". Letzterer kann sich daher vor Entfernung des Hakens b nicht mehr bewegen. Durch einen Schlitz c der Kastenthür, Fig. ι und 3, wird die Geldmünze in den Apparat geworfen. Sie gleitet dort in den Kanal d, an dessen Ende sie auf den hier umgebogenen Draht e fällt, welcher an einem um f drehbaren Hebel g befestigt ist, Fig. 1 und 6. Das entgegengesetzte Ende dieses Hebels trägt einen Dorn h und einen doppelt abgebogenen Zapfen i, welche so in einen mit Kugeln k gefüllten Kanal eingreifen, dafs der Zapfen i das Austreten ,einer Kugel verhindert, während der Dorn h zwischen der letzten und vorletzten Kugel versenkt im Kanalboden ruht. Durch den Schlag der fallenden Geldmünze auf den Draht e wird Hebel g um / gedreht, wobei sich der Zapfen i und der Dorn h heben. Die letzte Kugel rollt nun auf dem geneigten Kanalboden vorwärts, die vorletzte

Claims (3)

jedoch nicht, da sich vor dieselbe Dorn h gelegt hat. Erst wenn der Hebel g in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt, kann auch die vorletzte Kugel (und mit ihr alle im Kanal befindlichen) vorwärts rollen, bis sie am Zapfen i ansteht. Die bei Hebung des Zapfens i ausgelöste Kugel rollt in die Leitröhre /, Fig. ι, 3 und 4, und fällt aus derselben auf einen Arm des um η drehbaren Hebels m. Damit wird die auf dem anderen Hebelarme sitzende Stange 0 in die Höhe geworfen, fällt jedoch durch ihre eigene Schwere sofort wieder zurück. Diese Stange ο trägt seitlich ebenso viele kleine Zapfen, als Klemmer angeordnet sind, auch liegen sie in gleichen Abständen von einander wie die Klemmen. In der tiefsten Stellung der Stange 0 befindet sich jeder Zapfen derselben gegenüber dem Ansätze ρ einer Nase a, Fig. 8, ohne diesen jedoch zu berühren. Nur der Ansatz ρ des jeweiligen untersten, noch nicht gefallenen Klemmers k" liegt an dem Zapfen an, der ihm gegenübersteht. Wird nun die Stange 0 in die Höhe geworfen, dann kann dieser Ansatz ρ sich unter dem Zapfen, gegen welchen er vorher anlag, durchdrehen, dadurch fällt Klemmer k" um und läfst das auf ihm ruhende Waarenstück fallen. Bevor jedoch der Haken b dieses Klemmers die Nase α des über ihm liegenden Klemmers losgelassen hat, ist die Stange ο in ihre tiefste Lage zurückgekehrt. Hat jedoch der Haken b die Nase a des darüberliegenden Klemmers ganz freigegeben, dann kann dieser eine sehr kleine Drehung ausführen, stöfst aber sofort mit seinem Nasenansatz ρ an einen Zapfen der Stange o, wodurch genannte Drehung aufhört. Das eingeklemmte Waarenstück wird trotz der kleinen Drehung noch festgehalten, bis durch Einwurf einer folgenden Geldmünze auch dieses ausgeliefert wird. Sind jedoch die Klemmen k" durch schwere Waarenstücke belastet, dann kommt die durch Fig. 13 wiedergegebene Weise der Auslösung zur Anwendung. Hierbei liegt ein unbelasteter Klemmer k" mit seinem Ansätze ρ gegen einen Zapfen der Stange 0, weil die obengenannte Drehung des Klemmers grofs genug war, um die Einklemmung des betreffenden Waarenstückes aufzuheben, weshalb dieses herausfiel. Wird nun die Stange 0 in die Höhe geworfen, dann führt dieser unbelastete Klemmer k" den Rest seiner möglichen Drehung aus, welche nunmehr nur durch sein Eigengewicht veranlafst wird. Erst am Ende dieser Drehung läfst der Haken b die Nase a des darüberliegenden Klemmers los, wonach sich dieser drehen kann. Nach Ausführung eines Theiles letzterer Drehung stöfst jedoch der Nasenansatz ρ dieses Klemmers gegen einen Zapfen der Stange 0, die Drehung war jedoch grofs genug, um die Einklemmung des Waarenstückes aufzuheben, weshalb dasselbe herunterfiel. Die eingeworfene Geldmünze fällt nach ihrem Aufschlagen auf den Draht e in einen Behälter q, die ausgelöste Kugel in einen Behälter r und das ausgelieferte Waarenstück gleitet in den Schlitz s, Fig. 2, wo es der Käufer entnimmt. Um den Apparat wieder in Betrieb zu setzen, wird ein anderer gefüllter Waarenträger in die Kastenthür eingebracht und die im Behälter r liegenden Kugeln werden in den Kugelkanal zurückgeschüttet. Pa τ ε ν τ - A ν s ρ R ü c η ε :

1. Ein selbsttätiger Verkaufsapparat, gekennzeichnet durch die über einander gelagerten drehbaren Klemmer k", von denen jeder das nur mit einem Ende auf seiner. Oberseite ruhende Waarenstück gegen die Unterseite des nächst höheren Klemmers k" andrückt, wodurch sich dasselbe einklemmt.

2. An einem selbsttätigen Verkaufsapparate der unter r. bezeichneten Art die Festlegung jedes Klemmers k" in der einklemmenden Stellung mittelst Ueberhakung seiner Nase α durch den Haken b des nächst tieferen Klemmers und bei dem jeweiligen untersten der so gekuppelten Klemmer, welcher an der Reihe ist zu fallen, durch Anliegen seines Nasenansatzes ρ an einem Zapfen der beweglichen Stange 0, wekhe infolge Einwurfs des Geldstückes gehoben wird und nach Ausschaltung desselben in ihre tiefste Lage zurückfällt.

3. An einem selbstthätigen Verkaufsapparate der unter 1. bezeichneten Art die Anordnung einer Anzahl einzelner Gewichtskörper, von denen die eingeworfene Geldmünze jedesmal einen ausscheidet und zum Fallen bringt und damit den Mechanismus aushebt, welcher die Auslieferung eines Waarenstückes regelt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.