DE489370C

DE489370C - Wegventil fuer Zugbeeinflussungsanlagen

Info

Publication number: DE489370C
Application number: DEK113466D
Authority: DE
Inventors: Paul V Schildt
Original assignee: Knorr Bremse AG
Current assignee: Knorr Bremse AG
Priority date: 1929-02-17
Filing date: 1929-02-17
Publication date: 1930-01-16

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 16. JANUAR 1930

REiCHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JV* 489 KLASSE 2Oi GRUPPE

Knorr-Bremse Akt-Ges. in Berlin-Lichtenberg*)

Wegventil für Zugbeeinflussungsanlagen Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Februar 1929 ab

Wegventile bei Zugbeeinflussungsanlagen werden zusammen mit der Wachsamkeitsvorrichtung eingeschaltet und haben die Aufgabe, diese nach Zurücklegung einer bestimmten Wegstrecke in die Normallage zurückzuführen, wenn beim Überfahren des dem Vorsignal zugeordneten Beeinflussungspunktes das Signal bereits in Fahrstellung gebracht worden ist. Derartige Wegventile bestehen in der Regel aus Schnecke und Schneckenrad, einer Vorrichtung zur Kupplung dieser beiden uind einem Rückstellventil. Diese Elemente wirken in der Weise zusammen, daß durch die Betätigung des Wachsamkeitsorgans Kupplung zwischen der von einer Lokomotivachse angetriebenen Schnecke und dem Schneckenrad eintritt, bis nach Drehung des Schnekkenrades um einen bestimmten Winkel, der der gewählten Wegstrecke entspricht, zwecks Zurückführung des Wachsamkeitsorgans in seine Normallage das Rückstellventil geöffnet wird, wodurch gleichzeitig auch die Schnecke und das Schneckenrad wieder außer Eingriff kommen und der ganze Wegventilmechanismus in seine Grundstellung zurückkehrt.

Die bisher bekannt gewordenen Ausführungsformen derartiger Wegventile sind dadurch gekennzeichnet, daß das Schneckenrad in seiner Grundstellung durch eine oder mehrere Federn gehalten wird, daß bei der Arbeitsbewegung dieses Schneckenrades diese Federn gespannt werden und die Rückkehr aus der Arbeitsstellung in die Grundstellung unter Entspannung der Federn, also mit rückläufiger Bewegung des Rades erfolgt. Diese Anordnung hat den Nachteil, daß die Betriebssicherheit des Apparates von der Zuverlässigkeit der Federn abhängt, und daß der Apparat versagt, wenn die Federn brechen oder in ihrer Spannung nachlassen.

Diesen Mangel vermeidet die Erfindung dadurch, daß die Rückführung des Schneckenrades in die Anfangstellung, die mit dem Augenblick der Auslösung des Rückstellventils einsetzt, nicht durch rückläufige Bewegung in der Drehrichtung des Schneckenrades erzielt wird, daß also das Schneckenrad bei jedem Arbeitsspiel eine volle Umdrehung um 360° vollzieht, wobei jede Art von Rückstellfedern entbehrlich, wird. Mit dem Wegventil nach der Erfindung ist ferner eine Einrichtung verbunden, durch die während des Arbeitsganges des Ventils ein — gegebenenfalls wiederholtes — akustisches Signal gegeben wird, als Merkmal und Beweis für den Zugführer, daß der Lokomotivführer beim Überfahren des in Warnsteliung stehenden Vorsignals die Wachsamkeitsvorrichtung ordnungsgemäß bedient hat.

Das Schema des Wegventils nach der Erfindung ist auf der Zeiclinung veranschaulicht.

Abb. ι zeigt die Vorrichtung in Vorder-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Paul v. Schildt in Berlin-Charlottenburg.

ansicht, Abb. 2 einen Teil derselben in Seitenansicht. Die Welle α in Abb. 1 mit der Schnecke b ist unverrückbar fest gelagert und wird durch Antrieb von einer Lokomotivachse in ständiger Umdrehung gehalten. Das Schneckenrad c ist in einem Hebel d gelagert, der um einen Festpunkt e geschwenkt werden kann. Das freie Ende des Hebels d steht einerseits unter dem Einfluß einer Feder/, die das Bestreben hat, das Schneckenrad c von der Schnecke b fernzuhalten, andererseits unter dem Einfluß eines Druckluftkolbens g, der bei der Bedienung der Wachsamkeitsvorrichtung mit Druckluft beaufschlagt wird und das Schneckenrad mit der ständig umlaufenden Schnecke in Eingriff bringt. Auf der einen Seite des Schneckenrades e befindet sich eine Sperrscheibe h, die mit einer Rast i versehen ist. Auf derselben Seite befindet sich ein Nocken k, der auf den Stift I des Rückstellventils einwirkt. Auf der Rückseite des Schneckenrades c befindet sich ein Nocken m, der auf den Stift eines Pfeifenventils/z einwirkt. Der Nocken nt besitzt zwei nach dem Umfang der Scheibe hin ragende Vorsprünge, die nacheinander die Signalpfeife zum Ertönen bringen.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist die folgende: In der GrundsteUung des Wegventils verriegelt der in die Rast i eingreifende Stift ο das Schneckenrad c. Wird die Wachsamkeitsvorrichtung· bedient, so strömt Druckluft über den Kolben des Kupplungszylinders g· und drückt mit dem Kolben auch den Hebel üJ herunter, wodurch der Stift >o aus der Rast i heraustritt, das Schneckenrad c also entriegelt und gleichzeitig· in Eingriff mit der Schnecke b gebracht wird. Das Schneckenrad beginnt sich zu drehen und läßt nach Drehung um einen bestimmten, der gewählten Streckenlänge entsprechenden Winkel die Spindel I des Rückstellventils ρ auf den Nocken k auflaufen, wodurch das Rückstellventil ρ sich öffnet und der über ihm stehenden Druckluft den Weg zur Rückführung der Wachsamkeitsvorricntung in die Grundlage freigibt. Das Wegventil selbst kehrt aber nicht gleichzeitig in die GrundsteUung zurück, vielmehr läuft das Schneckenrad vorerst in der Drehrichtung weiter, und zwar so lange, bis die Rast I wieder unter den Stift ο tritt und dieser unter Federdruck in die Rast eingreift, wodurch Schnecke und Schneckenrad außer Eingriff kommen, also entkuppelt werden. Das Schneckenrad !kommt somit nach genau 360⁰ Drehung in der Anfangsstellung wieder zum Stillstand. Beim Arbeitsgang des Schneckenrades öffnen der oder die Nocken in das Pfeifenventil in ähnlicher Weise wie der Nocken k das RücksteU-ventil und erzeugen auf diese Weise durch Druckluftbeaufschlagung ein oder mehrere akustische Signale.

Claims

Patentansprüche:

1. Wegventil für Zugbeeinflussungsanlagen, welches, durch die Bewegung einer Wachsamkeitsvorrichtung in Gang gesetzt, nach Zurücklegung einer bestimmten Wegstrecke ein RücksteUventü o. dgl. betätigt und dadurch die Wachsamkeitsvorrichtung in ihre GrundsteUung zurückführt, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung des Kupplungsschlusses Zwischen treibendem und ,angetriebenem Organ (Schnecke b und Schneckenrade) erst nach einervoUen Umdrehung des letzteren erfolgt.

2. Wegventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneckenrad in der entkuppelten SteUung (GrundsteUung) verriegelt ist, daß diese Verriegelung durch die Kupplung von Schneckenrad (c) und Schnecke (&) aufgehoben wird und während der Drehung des Schneckenrades aufgehoben bleibt, bis sie bei VoUendung, der Drehung um 360⁰ wieder in Kraft tritt, wodurch gleichzeitig Schneckenrad (c) und Schnecke (&) entkuppelt werden.

3. WegventU nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schnekkenrad (c) neben dem Nocken (k) für die Betätigung des RücksteUventüs noch einen oder mehrere in einer anderen Ebene liegende Nocken (m) besitzt, .die ein Ventil zur mittel- oder unmittelbaren Betätigung eines akustischen oder anderweitigen Signals bedienen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen