DE485936C - Messvorrichtung fuer Betriebsstoff oder andere Fluessigkeiten, bei der die Fluessigkeit durch einen in einem Zylinder verschiebbaren Kolben abgeteilt wird - Google Patents

Description

• meßvorrichtung für Betriebsstoff oder andere Flüssigkeiten, bei der die Flüssigkeit durch einen in einem- Zylinder verschiebbaren Kolben abgeteilt wird Die Erfindung bezieht sich .auf eine Meßvorrichtung für Betrieb-s:stoff oder andere Flüssigkeiten, beispielsweise für Tankanlagen.
• Man hat bereits Meßvarrichtungen mit der Motoranlage verbunden, bei denen eine Pumpe den Betriebsstoff in einen Vorratsbehälter förderte, der mit einem die Pumpe ein- und ausschaltenden Schwimmer .ausgerüstet war, je nach .dem Stande des Flüssigkeitsspiegels im Vorratsbehälter. Durch Verbindung des Kurbelgetriebes der Pumpe mit einer Zählvorrichtung wurde hierbei die Tourenzahl der Pumpe gezählt und .eine Möglichkeit zur rohen Berechnung des von der Pumpe in den Vorratsbehälter geförderten Brennstoffes gegeben.
• Für die Abgabe von verschieden großen Flüssigkeitsmengen .an Verbraucher ist diese Meßvorrichtung nicht geeiknet, weil sie es nicht erlaubt, die aus .dem Verratsbehälter abgegebene Menge zu messen.
• Bekannt ist ferner der Gedanke, in einem Flüssigkeitsbehälter einen Kolben anzuordnen, mit dessen Hilfe von Fall zu Fäll, ähnlich wie mit Hülfe eines Me@gefäßes, Flüssigkeitsmengen abgeteilt und abgegeben werden.
• Gemäß .der Erfindung wird in einem durch eine Pumpe oder sonstwie gespeisten Behälter ein die zu liefernde Flüssigkeitsmenge abteilender und .abführender Kolben und ein diesen Kolben mit dem Getriebe der Förderpumpe kuppelnder Schwimmer angeordnet. Bei einem Hinundhergang dieses Kolbens wird eine ganz bestimmte Menge Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter abgeführt, und der Schwimmer sorgt dafür, daß mindestens diese Menge im Vorratsbehälter vorhanden ist, wenn die Lieferung beginnen soll. Um für gräß.ere- Lieferungen .die Kolbenhübe zu registrieren, kann der Kolben bzw. die Kolbenstange in an sich bekannter Weise mit einer Zählvorrichtung verbunden sein.
• Eine besonders zweckmäßige Kupplung des Kolbens mit -dem Purnp.enget;riebe wird erreicht, -wenn man am freien Ende der Kolbenstange seitlich beweglicbe Kupplungsglieder anordnet, die durch eine am Schwimmer sitzende Stange von der Stangenachse weg oder gegen die Stangenachse hin bewegt werden können und in einen Teil des Getriebes eingreifen, wenn sie durch die Schwimmerstange von der Achse der Kolbenstange fortbewegt werden. Hierbei ergibt sich eine einfache Ausführungsform dann, wenn man den Förderkolben und den Schwimmer bzw. die Kalben- und die gleichachsig anordnet, etwa in der Weise, daß die Schwimmerstange in der hohlen Kolbenstang e gleitet und daß sie mit Schrägflächen aus gebildete Kupplüngsglieder nach außen oder nach innen schiebt, je nachdem, ob der Schwimmer über bestimmte Höhenlagen hin-

  aus fällt ad!er steigt. Um die Zäblbo,rrichtung,

  zu schalten, kann man die Kolbenstange.

  durch Vermittlung eines Gestänges oder

  Hebelwerkes auf lein Klnnkraid' arbeiten lassen,

  und man kann. hierbei eine selbsttätige Ab-

  messung verschiedener Mengen durch -die

  MeBvorrichtung in der Weise :ermöglichen,

  daß man am Klinkrade ,oder an, einer beliebi-

  gen Stelle eines Zählwerkes einen verstell.-

  baren Anschlag anordnet, der mit-Hilfeeines

  Gestängsoder Hebelwerkes .die durch den

  Schwimmer eingerückte Kupplung löst, sobald

  als die Zählvarrichtung die zu liefernde

  Menge anzeigt.

  In der Zeichnung ist ein Ausführungs-

  beispiel der Erfindung dargesteflt, und zwar

  zeigt

  Abb. i :die Vorrichtung in einem Längs-

  schnitt. In den..

  Abb.2 und 3 sind die beiden: Endlagen

  dargestelft, in die bei einem Hub das den

  Lieferkolben. kuppelnde Glied gegenüber der

  Kolbenstange kommt. Aus

  Abb. q. ist der Grundriß: der beiden I#,'-upp-

  lungsglieder ersichtlich, und in

  Abb. 5 ist eins der beiden; Kupplungsglieder

  im Aufriß wiedergegeben.

  Abb. 6 und 7. lassen die IGinkvorrichümg;.

  mit .deren Hilfe die Kupplung ausgeschaltet

  wird, im Aufriß und Grundriß erkennen.

  Abb. 8 bis i o zeigen die benden Endlagen

  und die Mittellage des Lieferkolbens.

  In den Abbildungen ist i :der Förderkolben;,

  der im Ausführungsbeispiel aus zwei auf der

  Kolbenstange 2 befestigten Scheiben besteht.

  Um die Kolbenstange herum greift der

  Schwimmer 3. Der Schwimmer 3 ,ist an einem

  Querbolzen q. befestigt, :der an der in der

  Kolbenstange 2 gleitenden Stange 5 sitzt und

  aus einem Schlitz 6 der Kolbenstange her-

  ausragt. Die Schwimmerstange 5 trägt an

  ihrem oberen, Ende einen. Dopp:elko@nu@si 7, an

  den sich noch die Stange 8 anschließt. An

  dem Doppelkonus 7 liegen in der in Abb. i

  und 2 gezeichneten Stellung die beiden Kupp-

  lungsglieder 9 -und io mit ihren vertikalen

  Kanten i i und 12 an. 13 ist d!ie obere und

  14 die untere Schrägfläche jedes der beiden

  Kupplungsglieder.

  Auf das obere Ende der Kolbenstange ist

  die Hülse 15 aufgesetzt, in der die Kupp-

  lungsglieder 9 und io gleiten. 16 ist ein mit

  Spiel. um die Hiilse 15 herumgreifender Zyliin-

  der, der durch den Arm 17 mit denn Schieber

  18 und dem Gestänge 19 mit denn Getriebe

  2o der Pumpe 21 verbunden, ist. 22, 23 ist

  ein Heb:elwewk, :das an der Kolblenstange 2

  angreift und mit Hilfe der Klinke 24 (Abb. 6)

  das Klinkrad 25 :dreht. Neben dem Klinkrade

  25 ist das Sperrad 26 angeordnet. Durch

  die beiden Räder 25 und 26 wird der Mar-

  kierungsbolzen 27 hindurchgesteckt. Dem

  Hebel 28 liegt die Stange 29 gegenüber, die

  den zweiarmigen Hebel 3o zum Schwingen

  bringt.

  31 ist :der Zulauf der Flüssigkeit und 32

  der Ablauf bzw. überlauf des Behälters, an

  den sich der Lieferraum 3q. mit dem 1,iefer-

  stutzen 35 anschließt. Wird die Pumpe in

  Gang gesetzt, dann wird der Markierungs-

  . bolzen 27 durch die beiden Räder 25, 26 bei-

  spielsweise auf die für 5.-1-Lieferung be-

  stimmte Marke hindurchgesteckt. Hierauf

  wird am Gestänge 29, 3o gezogen und das

  freie Ende des H@eb:els 3o nach oben ge-,

  schwungen, so :daß, die Schwimmerstange 5

  und mit ihr der Doppelkonus 7 rund die an

  ihm sitzende Stange 8 freies Spiel erhalten.

  Arbeitet jetzt die Pumpe 21 ; dann - -wird

  durch den Zulauf 31 Flüssigkeit in den Be-

  hälter 33 geliefert, und der Schwimmer kann

  von dieser Flüssigkeit gehoben werden. Der

  Zylinder 16, der mit der Pumpe zwarngläufig

  verbunden ist, wird zunächst .an-,der mit der

  Kolbenstange verbundenen Hülse 15 unbehin-

  dert auf-- und! abwärts gleiten (Abb. i), bis

  der Schwimmeer 3 so weit gehoben ist, daß

  der mit ihm fest verbundene Doppelkonus 7_

  mit seinen beiden unterem. Schrägflächen

  gegen das untere Ende :der vertikalen Kanten

  i i der beiden Kupplungsglieder 9 und io

  wirkt und sie nach außen ,in die in Abb.,3,

  und q. damgestellte Lage schiebt, wobei sie

  dann in die Aussparung 36 :des Zylinders 16

  eingreifen. Nunmehr ,i!st die Kolbenstange 2

  mit dem Zylinder 16 und also der Kolben i

  mit der Pumpe gzkuppelt.

  Beim Abwärtsgange der Pumpe werden die

  Schwimmerstange 5, der Schwimmer 3, die

  Kolbernstanlga 2 und der Kolben i ;:entgegen dem

  Flüssigkeitsauftrieb nach. unten bewegt, wo-

  bei die von den Kolbenscheilben i abgeteilte

  Menge in den Raum 3q. ,und nach dem Liefer-

  stutzen 35 abgegeben wird.

  Gleichzeitig wird durch Vermittlung des

  Heb.e'lwerke:s 22, 23 und der Klinke 24 das

  Klinkrad 25 bei jedem Kolbenhuhe um :einen

  Zahn weitergerückt.

  Dieses Spiel wiederholt sich so lange, bis

  der Bolzen 27 des Kfnkrades, der vor Be-

  ginn der Lieferung :entsprechend der zu lie-

  fernden Menge in :eins der verschiedenen

  Löcher 37 eingeschohen worden war, gegen

  den Hebel28 stößt. Dez H:ebe128 hebt als-

  dann das Gestänge 29, 30 an, so daß das

  freie Ende des Hebels 30 die Stange 8 und

  s"ömit dem. Dopp,elkon!us 7 nach unten drückt.

  Hierbei werden die oberen beiden Schräg-

  flächen des Doppelkonus gegen das obere

  Ende der vertikalen Kanten 12 wirken und

  die beiden Kupplungsglieder so weit zusam-

  menscI-ieben, bis sie sich wieder docken. Die

  Kupplungsglieder sind jetzt aus der Aussparung 36 herausgezogen, so @daß nunmehr die Kupplung gelöst ist und der Zylinder 16 nicht mehr den Kolben i mitnehmen kann.
• Auch auf das Klinkrad wird nicht länger eingewirkt, und falls die Pumpe 2o noch weiter läuft, gehen mit ihr das Gestänge 17, 18, 19 und der Zylinder 16 .leer auf rund ab. Die bei 31 einfließende Flüssigkeit wird durch den überlauf 32 in den Vorratsbehälter zurückgeführt.
• Erst wenn eine neue Lieferung erfolgen soll und der Bolzen 27 der geforderten Menge entsprechend in eines der Löcher 37 umgesteckt wird, wird der Kolben von neuem in Tätigkeit treten.
• Durch Vereinigung des an sich bekannten Schwimmers mit -dem an sich bekannten die Flüssigkeit abteilenden und abführenden Kolben wird es ermöglicht, die aus dem Behälter 32 abgegebene Flüssigkeitsmenge selbsttätig und genau zu messen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜciiE: 1. Meßvorrichtung für Betriebsstoff oder andere Flüssigkeiten, bei der die Müssigkeit durch einen in einem Zylinder verschiebbaren Kolben. abgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, !daß der verschiebbare Abteilkolben, (i) durch einen Schwimmer (3) mit ,dIem Getriebe der Förderpump e (21) gekupp elt wird, wobei -er bzw. die Kolbenstange (z) in. an sich bekannter Weise mit einer Zählvorrichtung verbunden sein kann. a. Meßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stange (z) .dies die Flüssigkeit abtemlenden Kolbens (r) seitlich bewegliche Kupplungsglieder (9) angeordnet sind, durch die unter der Einwirkung einer mit dem Schwimmer (3) verbundenen Stange (5) der Kolben (1) mit dem Pumpengestänge gekuppelt wird.