DE4743C - Wasserkloset - Google Patents

Description

1878.

Klasse 85.

JOHN DEMAREST in NEW-YORK. Wassercloset.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 2[.Juli 1878 ab.

Das Ciosetbecken ist unten mit einer Oeffnung versehen, die durch ein nach oben klappendes Ventil geschlossen wird. Ein sich nach oben erstreckender Ueberfall ist angebracht, um idas Entweichen des überflüssigen Wassers zu gestatten. Dasselbe fliefst durch eine Ableitung in das Abführungsrohr und. hält dasselbe an dieser Stelle rein. Das Abführungsrohr mündet unten in das Schleusenrohr. Das Klappenventil wird durch einen Arm, der auf eine mit einem Gewichtshebel versehene Welle einwirkt, bewegt. Die Oeffnung der Beckenwandung, durch welche die Welle hindurchgeht, ist durch eine Scheibe abgedichtet.

Das Ventil, durch welches das Wasserleitungswasser in das Closet fliefst, wird durch einen Daumen, der auf der Welle sitzt, geöffnet, und ist mit Lederstulpkolben und Feder versehen, um ein allmäliges Schliefsen desselben zu ermöglichen.

In der Zeichnung ist:

Fig. ι ein Verticalschnitt des Closets,

Fig. 2 ein Grundrifs des Ventilsitzes,

Fig. 3 ein Grundrifs des Closets im Schnitte durch die Welle des Ventilhebels,

Fig. 4 ein Schnitt durch das Ventil, welches das Closet mit Wasser versorgt,

Fig. s der Durchschnitt eines fast geradwandig geformten Beckens, und

Fig. 6 Detail zum letzteren.

Das Becken α in Fig. 1 von gewöhnlicher konischer Form, nach unten offen, ist mit einer Flantsche a^l versehen, die auf dem oberen Rande des trichterförmigen Theiles b ruht und mit demselben verschraubt ist. Dieses trichterförmige Gefäfs ist grofs genug, um das untere Ende des Beckens zu umschliefsen und um einen Wasserüberfallraum zwischen beiden Theilen herzustellen. An einer Seite des trichterförmigen Gefäfses befindet sich eine Erweiterung, die über der Ueberfallscheidewand dⁱ in den Wasserabflufs e mündet. Durch e gelangt nun das Ueberfallwasser in das Abflufsrohr / und wäscht somit dasselbe an dieser Stelle aus. Das trichterförmige Gefäfs b ist am unteren Ende mit einer Flantsche k versehen, welche auf der Flantsche / am oberen Ende des Abflufsrohres f ruht und mit dieser verschraubt ist. Im oberen Theile des Abflnfsrohres befindet sich eine Vertiefung zur Aufnahme der Platte n, die zum Ventilsitz gehört. Diese Platte ist so geformt, dafs sie einen Ring 2 aufnehmen kann, der an dieselbe befestigt ist und nach unten vorsteht, so dafs die Ventilklappe m gegen diesen Ring anschliefsen kann.

Das Ventil m besteht aus einer glasirten Scheibe und einem elastischen Ringe 3, der in eine passende Nuth gelegt ist. Die Scheibe m ist um den Scharnierbolzen 6 drehbar. Die ■Löcher zur Aufnahme des Bolzens 6 sind genügend erweitert, damit das Ventil an seinen Sitz ordentlich angedrückt werden kann. Ein an der Axe r angebrachter Arm p drückt ungefähr gegen die Mitte der Ventilklappe und schliefst dieselbe. Die Axe r ist mit einem Ringe 17 (s. Fig. 3) und der Scheibe 8 versehen, die gegen die Platte 9 durch die Feder ι ο angedrückt werden, so dafs ein Durchdringen von üblen Gerüchen um die Axe herum unmöglich ist. Die Platte 9 ist durch Schrauben an die Wand des Abflufsrohres befestigt. Aufserhalb der Abflufsröhre trägt die Axe r einen gebogenen Arm t mit einem Gewicht t^l, welches das Andrücken der Ventilklappe gegen den Ventilsitz besorgt. Eine Feder 12, die zwischen dem Arm / und dem Gewicht t ^l liegt, vermindert den etwaigen Stofs. Das Gewicht t^l kann jedoch mit dem Arme t auch in einem Stücke gegossen werden. Die Nabe des gebogenen Armes t ist mit Zähnen u^x versehen, in welche die am Ende des Ziehhebels u befindlichen Zähne eingreifen, so dafs das Ventil durch einen Zug an dem Hebel u zum Entleeren des Closets geöffnet wird.

Das Wasserventil des Closets ist an die Seitenwand des Abflufsrohres angeschraubt und wird durch den Daumen 15, der auf der Axe r sitzt und beim Ziehen an dem Hebel u gegen die Ventilspindel 16 drückt, geöffnet. Durch das Rohr 18 tritt das Wasser in das Ventilgehäuse ν und durch das Rohr 1.9 in das Closet. Zwischen den Röhren 18 und 19 befindet sich der Sitz für den Ventilkörper 20. Auf der Spindel 16 sitzt der Ventilkörper, der mit einem Lederstulpkolben y verbunden ist, so, dafs die Spindel eine kurze Strecke durch Ventilkörper und Kolben gleiten kann; die Spindel geht also lose durch die genannten Theile hindurch, kann aber auch eine Längsnuth haben, um einen Wasserkanal durch Ventil-

körper und Kolben zu bilden. Die zwischen dem Ringe 23 auf der Spindel und dem abschraubbaren Gehäusekopf 24 sitzende Feder 22 wirkt gegen den Kolben, um den Ventilkörper auf seinem Sitze zu halten.

Sobald die Spindel 16 verschoben wird, hebt sich der Ring 23 von dem Lederstulpkolben y ab. Das zwischen Kolben und Kopf 24 befindliche Wasser entweicht durch den zwischen Spindel, Kolben und Ventilkörper befindlichen Wasserkanal und das Ventil wird geöffnet. Wird die Spindel 16 wieder frei, so kann die Feder 22 das Ventil nicht ohne weiteres schliefsen, weil der Raum hinter dem Kolben wieder mit Wasser angefüllt werden mufs. Hat aber die Feder 22 den Ring 23 an den Kolben y angedrückt, so kann das Wasser nicht mehr um die Spindel 16 herum in den Raum gelangen; deswegen ist durch den Kolben ein Loch 25 gebohrt, dessen Weite durch eine schräg abgeschnittene Schraube verstellbar ist. Hierdurch kann das Wasser je nach Stellung der Schraube mit einer gröfseren oder kleineren Geschwindigkeit in die Kammer treten und das' Ventil wird durch die Feder 22 schneller oder langsamer geschlossen. Durch Abschrauben des Kopfes 24 können Ventilspindel und Lederstulpkolben mit Ventilkörper zur Reinigung und Reparatur herausgenommen werden. Axe r mit ihrem Ringe 17, Scheibe 8, Feder 10 und entfernbarer Platte 9 kann auch als Axe der Pfanne in einem Pfannencloset benutzt werden.

Das durch Fig. 5 im Schnitt dargestellte Becken ruht auf der Platte η und wird mit derselben und der Flantsche / der Abflufsröhre durch metallene Klammern k' verbunden. Die Wasserableitung e ist entweder mit dem Becken selbst als ein Stück gegossen, oder als getrennt gefertigtes Stück an das Becken angeschraubt. Die an der Seite des Beckens α angebrachten Löcher a² münden in die angrenzende Wasserableitung d\ Das obere Ende dieser Wasserableitung bildet eine geneigte Fläche, auf welcher eine aus Gummi oder anderem zweckentsprechenden Material angefertigte Ventilklappe e³ aufliegt. Durch diese Klappe wird aber nur die Wasserableitung d¹ geschlossen; die Wasserableitung e bleibt stets offen. Eine Haube /² vereinigt die beiden Wasserableitungen d^l und e und hält die Ventilklappe in der richtigen Lage. Aus Fig. 6 ist zu ersehen, wie diese Haube durch Schrauben an das Becken befestigt wird. Der in das Becken α getretene Wasserüberschufs fliefst durch die Löcher β² und das Ventil e³ ab. Das Ventil e³ schliefst sich jedoch, nachdem der Abflufs beendet ist, sofort wieder und verhindert den Eintritt der Abprtgase, die sonst durch das Rohr in das Becken gelangen könnten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Wassercloset, im wesentlichen wie dargestellt und beschrieben.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.