DE47337C - Zusammenlegbarer Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Rückenlehne - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34: Hauswirthschaftliche Geräthe.

E. A. NAETHER in ZEITZ. Zusammenlegbarer Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Rückenlehne.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 16. December 1887 ab.

Vorliegende Neuerung betrifft einen Stuhl, dessen Lehne von der darin sitzenden Person durch einfaches Zurücklehnen unter Beibehaltung der gleichen Sitzhöhe in jede Schräglage gebracht werden kann, ohne dafs selbst bei einer beinahe liegenden Stellung ein Abrutschen der Lehnstützen möglich wäre; die Lehne verbleibt dabei in jeder Schräglage durch die einfache Körperbelastung von selbst, unterstützt den darin Ruhenden fortwährend im Rücken und richtet ihn beim geringsten Versuch, sich aufzurichten, gleichsam mit auf bis zur Sitzstellung, in welcher Lage die Lehne sich selbst, feststellt. Der Stuhl ist aufserdem so eingerichtet, dafs Sitz und Lehne sich flach an dem Untergestell herunter und event, auch mit diesem vollständig flach zusammenlegen lassen.

Der Stuhl besteht aus einem Sitzrahmen a und einem Rücklehnrahmen b, beide bei g drehbar mit einander verbunden und entweder mit einem durchlaufenden, zugleich Sitz und Lehne bildenden Gurt c, Fig. 1 bis 3, oder je mit getrenntem Sitz und Lehne, Fig. 4 bis 6, in Rohrgeflecht oder sonstigem Material versehen. Der Sitzrahmen α ist mit seinem vorderen Ende bei h am Untergestell drehbar aufgehängt, während die Rücklehne b von den an ihr bei i drehbar angehängten Stützen d getragen wird, welche ihrerseits am Untergestell bei k wiederum drehbar angehängt sind.

Infolge dieser Anordnung wird die Lehne b₇ sobald Jemand auf dem Sitz Platz nimmt, sich so lange aufrichten, bis sie den Rücken des Sitzenden erreicht und dann stützt, während umgekehrt beim starken Zurücklehnen des Sitzenden die Lehne zurückweichen wird, wie durch die punktirte Stellung in Fig. 1 angedeutet. Da aber auch beim Zurücklehnen im Stuhl ein Theil der Körperlast noch immer auf dem Sitz ruht, wird der letztere stets das Bestreben haben, die Lehne aufzurichten. Hieraus ergiebt sich, dafs, wenn die verschiedenen Dreh- und Stützpunkte g h i k im Verhältnifs zu einander richtig angeordnet sind, die Belastung von Sitz und Lehne bei jeder Körperlage die gleiche ist, dafs somit die Belastung des Sitzes die Belastung der Lehne in jeder Stellung balancirt und dafs folglich Sitz und Lehne in jeder Ruhestellung durch die gleichmäfsige Belastung ohne Weiteres von selbst stehen bleiben, während beim geringsten Versuch, sich von einer liegenden Stellung zu erheben, infolge der vermehrten Belastung des Sitzes die Lehne sich mehr und mehr aufrichtet und so die ruhende Person gleichsam hochhebt.

Um nun zunächst Sitz und Lehne, entweder flach ausgestreckt oder scharnierartig auf einander gelegt, auf das Untergestell herunterklappen zu können, werden die Stützen d entweder ebenfalls scharnierartig zusammenlegbar, nach Art der Sturmstangen, oder abnehmbar, oder nur auf einer Seite, sei es in der Rücklehne b oder im Tragrahmen e, verschiebbar angeordnet. Am zweckmäfsigsten dürfte die letztere, in Fig. 3 und 6 veranschaulichte Anordnung sein, weil hierbei die Stützen d auch beim Zusammenklappen mit dem Stuhl verbunden bleiben und durch eine event, zweitheilige , scharnierartige Construction in ihrer Solidität nicht beeinträchtigt werden.

Bei der Anordnung in Fig. ι bis 3 ist in dem Tragrahmen e vom Drehpunkt k aus nach vorn ein kleiner Schlitz / angebracht, so dafs beim Herablegen der Lehne b auf den Sitz a, wie durch die punktirte Stellung angedeutet, die Stützen d sich ebenfalls zugleich nach vorn mit herablegen können, dicht an die Tragrahmen e heran, wobei der Schlitz / die nothwendige Verrückung des Drehpunktes k gestattet.

Bei der Anordnung Fig. 6 dagegen streckt sich beim Zusammenklappen die Lehne b flach in eine Ebene mit dem Sitz α aus und legt sich, wie in der punktirten Stellung gezeigt, rückwärts flach auf den Tragrahmen e herunter, wobei die beinahe bis nach vorn verlängerten Schlitze oder Nuthen m in dem Tragrahmen e es gestatten, dafs die Stützen d an ihrem unteren Ende mit ihrem Drehpunkt k so viel nach den Füfsen f zu geschoben werden , dafs sie sich zugleich mit der Lehne b ganz an den Tragrahmen e heranlegen.

Um aber bei dieser Art Stühlen auch noch das Untergestell flach zusammenlegen zu können, werden die Füfse f oben bei η drehbar an dem Tragrahmen e angehängt, so dafs sie sich dicht an letztere heranklappen lassen. In ausgespreizter Stellung werden die Füfse f entweder durch die bei ο drehbar angehängten, vorn in Schlitzen ρ der Füfse verschiebbaren Streben q, Fig. 1 bis 3, gehalten, oder durch die Sturmstangen r, Fig. 4 und 6. Auf diese Weise kann sodann, wie in der Zeichnung gezeigt, der ganze Stuhl mit. seinen sämmtlichen Theilen flach zusammengelegt werden.

Damit endlich Sitz und Lehne in der normalen Sitzstellung von selbst stehen bleiben, ist die Einrichtung getroffen, dafs einzelne der beweglichen Theile, sobald die Lehne sich bis zu dieser als normal gewünschten Sitzstellung aufgerichtet hat, zusammenstofsen und die weitere Vorwärtsbewegung der Lehne temporär selbstthätig begrenzen, ohne indessen dadurch die beliebige Rückwärtsbewegung der Lehne oder das Zusammenlegen des Stuhles zu hindern. Dies wird z. B.' dadurch erreicht, dafs entweder die Lehne b, Fig. 1, so weit unter dem Sitz α verlängert wird, dafs sie in der normalen Sitzstellung mit ihrem unteren Ende bei s auf den Tragrahmen e aufstöfst, oder dafs der Sitz a, Fig. 4, so weit hinter die Lehne b verlängert wird, dafs er in der normalen Sitzstellung bei t gegen die Stützen d stöfst, wodurch in beiden Fällen eine weitere Vorwärtsbewegung der Lehne verhindert wird, trotzdem aber jede beliebige Rückwärtsbewegung derselben, wie auch das Zusammenlegen des Stuhles möglich ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein zusammenlegbarer Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dafs die Lehne b unten bei g mit dem am Untergestell bei h drehbar angehängten Sitzrahmen α scharnierartig verbunden ist und weiter oben bei i von den an ihr drehbar angeordneten, am Untergestell pendelartig beweglichen Stützen d getragen wird, derart, dafs je nach der Belastung der Sitzfläche ein selbstthätiges Zurückbewegen bezw. Aufrichten der Lehne bis zur Sitzstellung eintritt, wobei eine Begrenzung der Lehnbewegung nach vorn, wie durch die Anschläge s bezw. i, stattfinden kann, und die Rückenlehne entweder vorwärts oder rückwärts sich herunterklappen läfst, um sich so nebst dem Sitz flach an die Tragrahmen e heranzulegen, an welche sich von unten auch die feststellbaren Füfse / heranklappen lassen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.