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Schnellschlußvorrichtung für Drehschieber Gegenstand der Erfindung
ist eine Schnellschlußvorrichtun;g für Drehschieber, bei denen die Spindel beim
Schließen des Schiebers zunächst eine Drehbewegung und darauf eine abwärts gerichteteHubbewegung
ausführt, um zunächst den Drehkörper in die Schlußstellung zu bringen und danach
die Ein- und Auslaßöffnung durch Andrücken von Ventilkegeln zu schließen.
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Es sind bereits Schnellschlußvorrichtungen für Ventile bekannt, bei
denen die Ventilstange unter Einwirkung einer in der Offenstellung gespannten Druckfeder
steht und durch diese niedergedrückt wird, wenn sie von ihrer das normale Offnen
und Schließen bewirkenden Antriebsvorrichtung gelöst wird. Bei dem Drehschieber
nach der Erfindung ist ebenfalls eine solche Druckfeder und außerdem noch eine oder
mehrere Drehfedern vorhanden, die beim schnellen Schließen des Schiebers zuerst
zur Wirkung kommen und den Durchlaßkörper in die Schließstellung bringen müssen,
bevor die Druckfeder eine Längsbewegung der Spindel und damit das Andrücken der
Ventilkegel bewirkt. Hierzu ist nach der Erfindung die Kupplung, die zum Ingangsetzen
der Schnellschlußvorrichtung gelöst wird, mit Teilen versehen, die zunächst aufeinandergleiten
und erst nach Vollendung einer bestimmten Drehung in Aussparungen einfallen.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.
Darin ist: Abb. r ein Schnitt durch die Antriebs- und Schnellschlußvorrichtung,
Abb. 2 ein Schnitt nach Linie A-B der Abb. r, Abb. 3 eine Einzelheit, Abb. q. eine
andere Ausführungsform der Kupplung, Abb. 5, 6 und 7 sind Schnitte nach den Linien
B-C, D-E und F-G der Abb. q., Abb. 8 ist eine Einzelheit.
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Auf dem Gehäuse r des Drehschiebers ist mit Bolzen :2 eine Brücke
3 befestigt, an der die Antriebsvorrichtung und die Schnellschlußvorrichtung angeordnet
sind. Ein auf der Brücke gelagertes Schneckenrad q., das in üblicher Weise zum Offnen
und Schließen des Schiebers mittels eines Handrades und einer Schnecke in Drehung
versetzt wird, greift mit einem Innengewinde in eine auf die Spindel 5 aufgeschobene,
mit Außengewinde versehene Muffe 6. Die Gewindemuffe 6 ist mit der Spindel 5 für
gewöhnlich durch eine später zu beschreibende Kupplung verbunden, so daß beide sich
zusammen drehen oder heben und senken. Das Schneckenrad q. sucht bei seiner Drehung
einerseits die Muffe 6 entweder durch Reibung im Drehsinne mitzunehmen oder dieselbe
je nach seinem Drehsinne durch Herauf- oder Herunterschrauben zu heben bzw. zu senken.
Die Spindel ist von einer Drehfeder 7 umgeben, die sich in einer an der Brücke angeordneten
Buchse 8 befindet und einerseits mit der Buchse und anderseits mit einer auf die
Spindel aufgekeilten Platte g verbunden ist.
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Innerhalb der Feder 7 ist in einer Buchse z r eine starke Schraubenfeder
12, .gelagert, die
beim Heben der Spindel zusammengedrückt wird
und daher die Spindel nach unten zu drücken und dadurch das Schließen der Ventilkegel
zu bewirken sucht.
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Das regelmäßige Öffnen und Schließen des Drehschiebers mittels des
Schneckenrades 4 geht folgendermaßen vor sich: In der gezeichneten Stellung ist
die Muffe 6 soweit als möglich nach oben geschraubt, und die Spindel 5 befindet
sich demnach in ihrer höchsten Stellung, bei der die Ventilkegel zurückgezogen sind
und der Drehkörper sich in der Durchlaßstellung befindet. Die Drehfeder 7 hat beim
vorhergehenden Öffnen, das dem Sinne des Pfeiles io entgegen erfolgt ist, eine starke
Verdrehungsspannung erhalten. Es soll nunmehr das Schließen des Drehschiebers erfolgen.
Wird hierzu das Schneckenrad 4 im Sinne des Pfeiles io gedreht, so bewirkt die Drehfeder
7, die so stark bemessen ist, daß ihre Wirkung die der Druckfeder 12 erheblich überwiegt,
d'aß die Spindel zunächst dem Drehungsantrieb Folge leistet und somit ein Verschrauben
der Muffe und Senken der Spindel noch nicht stattfindet. Erst wenn der Durchlaßkörper
am Ende seines Weges in der Verschlußstellung angelangt ist und dort durch einen
Anschlag angehalten wird, so daß ein weiteres Drehen nicht mehr möglich ist, wird
die Muffe 6 im Gewinde nach unten geschraubt und die Spindel dementsprechend nach
unten verschoben, was ein Andrücken der Ventilkegel an ihre Sitze zur Folge hat.
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Wird das Schneckenrad 4 zum Öffnen des Ventils dem Drehsinn des Pfeiles
io entgegen gedreht, so leistet die Drehfeder 7, die auch im Ruhezustand eine gewisse
Spannung besitzt, der Drehung der Spindel zunächst einen starken Widerstand, so
daß jetzt zuerst die Muffe 6 soweit als möglich nach oben geschraubt wird und dabei
die Spindel mitnimmt. Hierbei werden die Ventilkegel von ihren Sitzen abgehoben
und soweit als möglich zurückgezogen. Erst wenn die Muffe 6 in der gezeichneten
Stellung angelangt und ein weiteres Heben der Muffe und der Spindel nicht mehr möglich
ist, beginnt die Muffe sich mit dem Schneckenrad zu drehen, wobei sie die Spindel
mitnimmt und diese die Drehfeder 7 und die Druckfeder 12 wieder spannt.
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Die Kupplung, die die Gewindemuffe 6 mit der Spindel 5 verbindet und
bewirkt, daß sich beide Teile für gewöhnlich wie ein Ganzes zusammen bewegen, ist
so eingerichtet, d'aß sie, wenn sie gelöst wird, zunächst nur eine Drehbewegung
der Spindel gegenüber der Muffe 6 und erst nach einer Drehung von 9o° eine Längsverschiebung
der Spindel gestattet. Bei dem in Abb. i bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel
einer solchen Kupplung trägt die Gewindemuffe 6 am oberen Ende zwei segmentförmnge
Zähne 15, von denen jeder eine Breite von 9o° hat und die somit durch Zwischenräume
16 von ebenfalls 9o° getrennt sind. Auf das obere Ende der Spindel ist eine Kappe
17 aufgekeilt, an der sich zwei .gleiche Zähne befinden, die für gewöhnlich auf
den Zähnen 15 aufsitzen. Die Zwischenräume 16 sind durch Paßstücke i9 ausgefüllt,
die so lang sind wie die Zähne 15 und 18 zusammen und folglich die auf die Spindel
aufgekeilte Kappe 17 mit der Gewindemuffe 6 kuppeln. Diese Anordnung ist von einer
Hülse 2o umgeben, die die Paßstücke in ihrer Lage zwischen den Zähnen festhält.
Mittels einer geeigneten Vorrichtung, beispielsweise durch eine Zugvorrichtung,
die an Augen 21 der Hülse 2o angreift, kann die Hülse 2o im Augenblick der Gefahr
schnell abgezogen werden. Sobald. die Paßstücke nicht mehr durch die Hülse festgehalten
werden, werden sie durch das Bestreben der Zähne 15 und 18, sich unter dem Druck
der Drehfeder 7 gegeneinander zu verdrehen, nach außen geworfen, so daß die Zähne
18 nunmehr für die Drehung freigegeben sind. Um ein schnelles Abwerfen der Faßstücke
zu gewährleisten, können diese noch mit entsprechend abgeschrägten Seitenflächen
versehen sein. Die Spindel führt nunmehr, da sie nicht mehr durch die Paßstücke
mit der Muffe 6 gekuppelt ist, unter dem Druck der Drehfeder 7 eine Drehbewegung
aus, durch die der Drehkörper des Schiebers in die Schlußstellung gelangt und die
Ventilkegel über ihre Sitze an den Ein-und Auslaßstutzen gebracht werden. Sobald
diese Drehbewegung, die 9o° erfordert, vollendet ist, sind die Zähne i8 über die
Zwischenräume 16 zwischen den Zähnen i5 gelangt und können sich in diese hineinbewegen,
worauf die Spindel nunmehr auch eine Längsbewegung ausführen kann. Eine solche erfolgt
alsdann unter dem Einfluß der Druckfeder i2. Die Ventilkegel werden dabei gegen
ihre Sitze angepreßt.
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Bei dem in Abb. 4 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel der Kupplung
trägt die Spindel 5 am oberen Ende einen Bund 24, der auf einem Zahn 25 der Gewindehülse
6 ruht. Durch eine Aussparung 27 des Bundes 24 ist ein Keil 28 in eine Ausnehmung
29 der Gewindehülse 6 hindurchgesteckt. Zweckmäßig ist an dem Keil bei
30 eine Schulter angeordnet, so daß der Ausschnitt 27, der den oberen, breiteren
Teil des Keiles aufnimmt, bis zum Rande des Bundes 24 hindurchgeht. Durch den Kei128
ist die Spindel mit der Gewindehülse auf Drehung gekuppelt, während der Zahn 25
eine Längsbewegung der Spindel gegen die Gewindehülse verhindert. Wird der Kei128
herausgezogen, so ist die
Spindel gegenüber der Gewindehülse für
eine Drehung freigegeben. Nachdem sie eine Drehung um go° ausgeführt hat, gelangt
der Ausschnitt a7 über den Zahn 25, worauf dann die Spindel durch die Druckfeder
12 nach unten gezogen wird.