DE462128C - Lenkbarer Scheinwerfer fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Lenkbarer Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen lenkbaren Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge. der bei Richtungsänderungen durch ein von der Lenkvorrichtung des Fahrzeuges heeinfluß tes doppeltes Zahnstangengetriebe unter Zwischenschaltung einer biegsamen Welle nach der einen Seite mehr gedreht wird als nach der anderen Seite.
• Die Erfindung besteht im wesentlich--n in der besonderen Ausbildung der Vorrichtung, durch welche diese an jedem beliebigen Fahrzeug ohne weiteres angebracht werden kann, wobei auch noch der Scheinwerfer unabhängig von seinem Antriebe in einzm beliebigen--Winkel zur Fahrrichtung einstellbar ist.
• Abb. i ist die Vorderansicht eines Kraftfahrzeuges mit dem lenkbaren mittleren Scheinwerfer.
• Abb.2 ist eine Draufsicht auf den vordren Teil des Untergestelles.
• Abb.3 zeigt in Vorderansicht die Verbindung des Scheinwerfers mit der biegsamen Welle.
• Abb. 4. ist ein Schnitt nach der Linie 4-l. der Abb. 3.
• Abb.5 stellt einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Abb..l dar.
• Abb. 6 zeigt eine Einzelheit im Längsschnitt. Ein zylindrisches Gehäuse i (Abb. 3, .I) ist mittels eines Armes z und einer geteil-en Schelle 3 an der Querstange 4. (Abb. i) befestigt, die die beiden Lampen vorn am Kraftfahrzeug miteinander verbindet. In d--m Gehäuse i ist ein zweiter zylindrischer Hohl-Körper 5 drehbar, auf dessen oberem Ende ein Ringflansch 6 aufgeschraubt ist. Dieser Ringflans-cli trägt an seinem inneren Umfang radiale Aussparungen 8, in welche entsprechende Ansätze am Scheinwerferträger 9 bei dessen Längsverschiebung einzutreten vermögen. Ein Kugellager i i, das zwischen eine oben auf das Gehäuse i geschraubte Haubenmutter io und die Oberfläche des Ringflansches 6 geschaltet ist, sowie ein unteres Kugellager i 2 zwischen der Bodenfläche des Hohlkörpers 5 und des Gehäuses i gewährleisten eine leichte Drehbarkeit des Körpers 5 im Gehäuse. Eiire im Hohlkörper 5 gelagerte Schraubenfeder 13 hat das Bestrebell, den Scheinwerferträgerg nach oben zu drükken, wobei der Träger durch die Haubenmutter io geführt ist. Greifen unter der Wirkung dieser Fedc-r die Ansätze des Trägers 9 in die Aussparungen 8 des Ringflansches 6 ein, so ist der Träger g mit dem drehbaren Hohlkörper 5 gekuppelt. Wird der Träger 9 entgegen dem Einfluß der Feder 13 nach abwärts gedrückt, so treten seine Ansätze aus den Aussparungen 8 aus, die Kupplung ist gelöst, und der Träger kann verdreht werden, worauf die Feder ihn in der neuen Einstellung von neuem mit dem Hohlkörper 5 kuppelt.
• Der Scheinwerfer 9 trägt unter Vermittlung eines Scharniers 14, 15 das Lampen@-geh.äuse A., das somit um die Achse de;s@ Scharnierbolzens nach auf- oder abwärts ve, schwenkt werden kann. Die drehbare Anordnung des Trägers 9 im Hohlkörper 5 gestattet anderseits eine Verdrehung der Lampe A um ihre senkrechte Achse. Vorzugsweise wird eine solche Einstellung der Lampe gewählt, daß ihr Licht auf den Rand der Straße in einem Winkel von 45° auftrifft.
• Am Boden des Hohlkörpers 5 sitzt ein Zapfen 16 mit einer Öse 17. Dieser Zapfen wird in einem hohlen Ansatz 18 des Gehäuses i geführt. Der Ansatz hat Außengewinde und nimmt eine Mutter i 9 auf, an welche durch einen Stutzen 2o ein biegsames Leitungsrohr 21 angeschlossen ist. In diesem Rohr liegt eine biegsame Welle 22, die an der Öse 17 befestigt ist, so daß beiprehung dieser Welle auch der Hohlkörper 5 in dem Gehäuse i sich dreht. Infolge der Kupplung 8 zwischen Scheinwerferträger 9 und Körper 5 wird somit auch der Träger 9 und damit rdie Lampe verdreht.
• Das andere Ende der biegsamen Antriebswelle 22 ist mit einer starren Welle 24 (Abt. 6) gekuppelt, die zwischen. Kugellagern 27 in einem Gehäuse 2;5 ruht, das ä.uf beliebige Weise an der Vorderachse B befestigt ist.
• Auf das andere Ende der Welle 24 ist ein Doppelzahnrad 32, 33 mit einer gemeinsamen Nabe 34 rufgekeilt. Die beiden Zahnräder 32 und 33 arbeiten mit Zahnstangen 35 bzw. 36 zusammen, die an einem Joch 37 angebracht sind. Dieses Joch ist einstellbar in einer von der LenkschenkeIverbindungsstange C (Abt. 2) getragenen Stütze 39 gelagert.
• Die Zahnstangen 35 und 36 sind gegeneinander versetzt an dem Joch 37 befestigt, und ihre inneren Enden liegen in der senkrechten Mittelebene der festen Welle z4 (Abb.2). Hierdurch wird erreicht, daß bei Verschiebung des Joches nach einer der beiden Richtungen hin immer nur eine Zahnstange in Eingriff mit dem zugehörigen Zahnrad bleibt, während die andre Zahnstange den Eingriff mit dem zugehörigen Zahnrad verliert. Das Einwirken der einen oder der anderen Zahnstange auf das zugehörige Zahnrad wird dann durch die oben beschriebene Verbindung in Gestalt einer Drehung auf das Lampengehäuse übermittelt. Da das eine Zahnrad größer ist als das andere, wird die Drehung der Lampe bei Lenkung nach der einen Richtung hin eine bedeutendere sein als bei Lenkung nach der anderen Richtung. Es ist dieses deshalb notwendig, weil die Lampe von vornherein so eingestellt wird, daß sie die Strahlen nicht ganz nach vorn wirft, sondern den Rand der FahrstTaße auf der Seite beleuchtet, auf welcher das Fahrzeug für gewöhnlich, fährt. Besteht also die Vorschrift, daß rechts gefahren wild, so wird die Lampe den rechten Rand der Fahrstraße stärker zu beleuchten haben, und es muß daher bei der Lenkung nach links eine größere Drehung vorgenommen werden, um die andere Seite zu beleuchten.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Lenkbarer Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, welcher hei Richtungsänderungen durch ein von der Lenkvorrichtung des Fahrzeuges beeinfiußtes doppeltes Zahnstangengetiiebe unter Zwischenschaltung einer biegsamen Welle nach der einen Seite mehr gedreht wird als nach der andern, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstangen (35, 36) an einem Joch (37) sitzen, das einstellbar auf einer von der Lenkschenkelverbindungsstange (C) getragenen Stütze (39) befestigt ist, und daß die mit den Zahnstangen im Eingriff stehenden Zahnräder (32, 33) auf einer mit der biegsamen Antriebswelle (22) für den Sicheinwerfer gekuppelten starren Welle (24) angeordnet sind.
2. 2. Scheinwerfer nach Anspruch i, _ dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende der biegsamen Welle (22) mit einem zylindrischen Hohlkörper (5) in Verbindung steht, in dessen oberen Teil der Scheinwerferträger (9) .eingeführt ist, der mit seinem unteren, verbreiterten Ende durch eine Feder (13) gegen einen auf dem Hohlkörper (5) aufgeschraubten und an seinem inneren Umfang mit radialen Aussparungen (8) versehenen Ringflansch (6) gedrückt wird, wobei; der Scheinwerferträger (9) radiale Ansätze (81) besitzt, die mit den Aussparungen (8) des Ringflansches (6) zusammenarbeiten.
3. 3. Scheinwerfer nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Hohlkörper (5) in einem Gehäuse (i) gelagert ist, das einstellbar mittels eines Armes (2) auf einer Querstange (4) des Fahrzeuges sitzt.