DE458865C - Vorrichtung fuer Flaschenspuel-, Fuell- und Verschlussmaschinen - Google Patents

Description

• Vorrichtung für Flaschenspül-, Füll- und Verschlußmaschinen. Die Erfindung bezieht sich auf Flaschenspül- -, Füll- und Verschlußmaschinen und betrifft insonderheit eine Vorrichtung, mittels welcher die Flaschen von einem endlosen Förderbande automatisch einem Drehtische zugeführt und später, d. h. nachdem der Tisch eine halbe Umdrehung ausgeführt hat, wieder auf das Förderband zurückgebracht werden. An sich sind Vorrichtungen zur selbsttätigen Zuführung und Abführung der Flaschen zum und vom Drehtische bekannt. Gewöhnlich werden zum angegebenen Zwecke jedoch zwei Schieber verwendet, während die Erfindung nur einen einzigen Schieber vorsieht, und mit diesem einen Schieber eine leere Flasche dem Drehtische zugeführt und gleichzeitig auf der anderen Seite eine andere Flasche abgeführt, d. h. an das endlose Förderband wieder zurückgegeben wird. Die Maschine wird durch die Verwendung nur :eines Schiebers, der eine Flasche abführt und gleichzeitig eine Flasche zuführt, ganz erheblich vereinfacht. Auch die Vorrichtung zur Zu- und Abfuhr der Flaschen gestaltet sich konstruktiv wesentlich einfacher als Vorrichtungen anderer und bekannter Art. Der Schieber wird mit zwei Armen versehen, von denen der die leere Flasche auf den Drehtisch fördernde Arm nachgiebig angeordnet wird. Die Vorrichtung als solche kann mittels Schubstangen unmittelbar vom Antriebe des Drehtisches in Bewegung gesetzt werden, so daß hierdurch ebenfalls eine erhebliche Vereinfachung in der konstruktiven Ausführung der Maschine möglich ist. Die praktische Ausführung der Erfindung wird auf beiliegenden Zeichnungen dargestellt.
• Abb. i stellt die Maschine mit den automatisch arbeitenden Vorrichtungen zur Zufuhr, Füllung und Abtransport der Flaschen dar.
• Abb. 2 stellt den Drehtisch zusammen mit der Vorrichtung dar, welche die Flaschen auf den Drehtisch -schiebt und andererseits auch wieder vom Drehtisch abnimmt.
• Abb.3 bringt einen wagerechten: Schnitt zur Abb. 2. -Abb. 4. stellt die Vorrichtung dar, mittels welcher die Flaschen auf den Tisch geschoben und andererseits auch wieder vom Tisch abgenommen werden.
• Abb. 5 stellt dasselbe in Ansicht dar. Abb.6, 7 und 8 stellen einen besonderen Teil der Vorrichtung in drei verschiedenen Ansichten dar.
• Das Gestell i der Flaschenfüllmaschine trägt einen die Flaschen aufnehmenden Drehtisch 2, welcher auf einer im Gestell i senkrecht gelagerten Welle 3 festgekeilt ist. Die NVelle 3 trägt ein Rad q., dessen Umfang mit einer Verzahnung 5 versehen ist. Unter dem Rade 4. ist ein Gesperre angeordnet, welches die Drehung zu bestimmten Zeiten anhalten und verhindern soll. Der Tisch 2 wird schrittweise gedreht, und zwar mittels der i1n folgenden beschriebenen Vorrichtung.
• An dem einen Ende des Maschinengestelles i ist eine Welle 9 angeordnet und mit einem Arme io versehen. Derselbe führt eine hin und her gehende Bewegung aus und ist mit seinem freien Ende einer Stange i i angeschlossen, die selbst mit ihrem anderen Ende einem auf Welle 3 frei drehbar angeordneten Teile 12 angelenkt ist. 6 bezeichnet eine Klinke, welche am Teil 12 befestigt ist und das Rad 4. schrittweise dreht. Der Drehtisch 2 ist mit dem Rade 4. fest verbunden. Indem der Arm i o hin und her schwingt, erteilt er dem Teil 12 über Stange i i eine hin und her gehende Bewegung; beim Vorwärtsgang jenes Teiles wird die Klinke 6 aus der Verzahnung 5 austreten, und zwar unter Wirkung einer Feder, die genügend stark ist, um die Klinke in der Verzahnung zu halten, solange Teil 12 zurückgezogen wird.
• längs des Drehtisches 2 ist eine endlose Förderkette 1 4. auf einem Gestell 15 angeordnet. Auf einer Verbindungsstange 16 zwischen Tisch 2 und Förderkette 14 ist ,ein Schieber 17 vorgesehen, welcher mittels der Arme 18, 19 dem auf Welle 3 sitzenden Teile 12 angeschlossen ist. Ein Aren 2o stößt über der Kette 14 nach einwärts, und ein Teil 21 verschiebt sich unter und über dem Rade2. Eine feste Platte 22 hält eine Flasche, solange sie rings um den Tisch 2 bewegt wird. Der Tisch ist reit mehreren, nach außen zwecks Einführung und Abnahme der Flaschen offenen Aussparungen 23 versehen. Eine Führung 24, deren Durchmesser verändert werden kann, umgibt den Tisch und soll die Flaschen in den Aussparungen des Tisches festhalten. 25 bezeichnet eine an der Führung 24 angebrachte Feder, welche die Flaschen gleicher Größe während der Füllung in fester Lage zu halten hat.
• 26 bezeichnet eine über der endlosen Kette 14 angeordnete Fangvorrichtung, welche die Flaschen vor ihrer Einführung in die Aussparung 23 des Tisches 2 abfängt. Die ÜUbertragung auf den Drehtisch geschieht mittels des Armes 2o. Wenn sich dieser am Schieber 17 befestigte Arm bewegt und eine Flasche auf den Drehtisch schiebt, wird der am anderen Ende des Schiebers 17 sitzende Teil 21 zugleich eine Flasche vom Tisch 2 herunterschieben und auf Birne Führung 2 6 bewegen. Diese Führung besteht aus drei Teilen 27, 28, 29, welche das Umfallen der Flaschen verhindern.
• Der Arm 2o wird am Schieber 17 gewöhnlich mit federndem Scharnier 3o befestigt, so daß sich der Arm im Falle des Umkippens einer Flasche sofort von selbst entsprechend einstellen kann. Diese Anordnung mit federndem Scharnier ist notwendig, da die Teile 9, i o, i i und i-, keinerlei Nachgiebigkeit zeigen und beim Umfallen einer Flasche nicht nachgeben könnten.
• Sind die Flaschen aus der Tasche 23 bzw. Aussparung des Drehtisches 2 teerausgeschoben, so gelangen.sie in die Führungen. 27, 28 29, wo sie von einem Teil 31 nach vorn geschoben werden. Dieser Tei131 wird mit einer Scheibe 32 bewegt. Die Scheibe macht bei jedem Hube der Stange i i eine ganze Umdrehung. Durch diese Mittel kann eine Flasche an beliebiger Stelle wieder auf die Förderkette 14 geschoben werden. Der Teil 31 ist der Scheibe 32 mit einer Schubstange 33 angeschlossen. Zu bemerken ist, daß die Scheibe keine vollständige Umdrehung ausführt, bevor sieht die Teile 2o, 21 die übertragung und Abnahme der Flaschen bewirkt haben.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCFIE: i. Vorrichtung für Flaschenspül-, Füll-und Verschlußmaschinen, bei denen die leeren Flaschen durch ein ,endloses Förderband automatisch einem Drehtisch zugeführt und nach der Füllung, das ist nadh einer halben Umdrehung des Tisches, mittels eines Schiebers wieder auf das Förderband zurückgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit zwei Armen (2o, 21) versehenes verschiebbares Organ (17) die leere Flasche auf den Drehtisch und zu gleicher Zeit eine gefüllte Flasche vom Drehtisch herunter befördert, und zwar während der Drehtisch sich im. Stillstand befindet.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der die leere Flasche auf den Drehtisch fördernde Arm (2o) am verschiebbaren Organ (17) nachgiebig befestigt ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß. das verschiebbare Organ (17) unmittelbar durch Schubstangen (18, i9) vom Antriebsorgan des Drehtisches gesteuert wird.