DE45649C - Sperrvorrichtung für Klappsitze, welche vermittelst eines eingeworfenen Geldstückes gelöst wird - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

EMIL ÜBRIG in BERLIN-WESTEND.

gelöst wird.

Patentirt im Deutschen Reiche vom io. August 1887 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Mechanismus, durch den Klappsitze in verticaler Richtung festgehalten und erst nach Einwurf eines Geldstückes von bestimmter Gröfse freigegeben werden.

In beiliegender Zeichnung ist:

Fig. ι eine Vorderansicht einiger Sitzplätze, z. B. in Pferdebahnwagen mit Sperrvorrichtung, bei theilweise ausgebrochener Rückwand, um den hinter derselben befindlichen Mechanismus zu zeigen,

Fig. 2 ein senkrechter Schnitt nach der Linie x-x, Fig. i.

α sind die Sitze, welche um die Achse b drehbar und, wenn sie nicht besetzt sind, sich selbstthätig durch ein Gegengewicht c an der Schnur d oder durch Federdruck gegen die Rückwand legen. Am vorderen Theile jedes Sitzes ist eine Klinke e angeordnet, welche zwischen zwei Schienen // verdeckt geführt wird. Diese Schienen dienen gleichzeitig zur Aufnahme der Führungsrollen g für die Zugschnur d und zur Abgrenzung der Sitzplätze. Um die Zugschnur einzuschliefsen, kann die Führung oben geschlossen werden. Wenn das Sitzbrett durch das Gegengewicht in die in Fig. 2 durch punktirte Linien angedeutete Lage gelangt ist, so tritt die Klinke e durch die in der Rückwand h angebrachte Oeffnung i und an der unteren Fläche der Schlufsstücke k I vorbei, um vermöge ihrer Federkraft hinter die Stücke k und / zu schnappen, so dafs der Sitz α festgehalten wird. Zum Freigeben des Sitzes dient der über den Führungsleisten ff angebrachte Griff m, dessen Zapfen η in einer Büchse ο geführt wird; mit diesem Zapfen ist das Schlufsstück k mittelst eines Vierkantes fest verbunden, während das Schlufsstück I lose auf dem cylindrischen Theil desselben hängt. An das Schlufsstück I schliefst sich ein Abdrückhebel ρ an, der auf einem Vierkant des Zapfens η sitzt und durch Scheibe und Stift gehalten wird. Dreht man den Griff in der durch Pfeile angedeuteten Richtung, so drehen sich die auf dem Zapfen η festsitzenden Stücke k und ρ mit, während das Schlufsstück I, da der Zapfen sich in demselben dreht, seine Lage beibehält und die Klinke e festhält. Wird indefs vor der Drehung des Griffes ein Geldstück in den Schlitz q geworfen, der sich bis in die Theile k I fortsetzt, so wird dadurch die Verbindung der Stücke k und / hergestellt; infolge dessen nimmt bei Drehung des Griffes das feste Stück k das Stück / mit, so dafs die Klinke e freigegeben wird und der Sitz herabgeklappt werden kann. Mittelst des Hebels ρ wird durch den an seinem unteren Ende sich befindenden Arm, der eine schiefe Ebene bildet, bei Drehung des Griffes ein Druck auf den Kopf der Klinke e ausgeübt und dadurch diese sofort, nachdem der Kopf freigeworden, aufser Bereich der Schlufsstücke gebracht, wodurch ein zufälliges Wiederschliefsen verhindert wird.

Eine im Kopf der Klinke sich befindende Aussparung läfst die zu kleinen Münzen durchgleiten, während die Münzen von der dem festgesetzten Werth entsprechenden Gröfse von

den seitlich stehenden Fingern s s gehalten und erst dann losgelassen werden, wenn die Schlufsstücke den Kopf der Klinke passirt haben, worauf die Geldstücke in den Behälter t fallen. Die Federn u, an deren festem Theile die Stücke k und Z anschlagen, bewirken die Zurückführung der Schlufsstücke und des Griffes in ihre ursprüngliche Stellung. Eine Platte u' bildet den Rahmen für den Griff m und den Schlitz q.

Oben beschriebene Erfindung kann mit Vortheil für Sitzplätze in Schiffen, Eisen- und Pferdebahnwagen, Theatern, Concerthallen und dergleichen verwendet werden.

Bei Anwendung der gesperrten Klappsitze für Theater und Concerthallen könnte mit der Vorrichtung leicht eine solche verbunden werden, wodurch beim Oeffnen des Sitzes eine Contremarke verabfolgt wird. Für letztgenannte Zwecke werden die Sitzbretter natürlich nicht zum selbsttätigen Zurückklappen eingerichtet sein; es mufs dies vor der Vorstellung durch einen Angestellten geschehen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine selbsttätige Sperrvorrichtung für Klappsitze, welche nur durch Einwerfen eines Geldstückes von bestimmter Gröfse ausgelöst wird, gekennzeichnet durch die Benutzung des Geldstückes als Kupplung dadurch, dafs der hinter den Sperrhaken e des Klappsitzes greifende Hebel /, der lose auf der Achse η des Drehgriffes m sitzt, erst dann gedreht werden kann, wenn der auf der Griffachse feste Hebel k mit dem Hebel I durch das in den Schlitz q eingeworfene Geldstück gekuppelt wird, Fig. ι bis 2.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.