DE456491C

DE456491C - Einsatz fuer Zigarettendosen

Info

Publication number: DE456491C
Application number: DEA48925D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1926-10-08
Filing date: 1926-10-08
Publication date: 1928-02-23

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein herausschwenkbar zu befestigender Einsatz für Zigarettendosen.

Derartige schwenkbare Einsätze sind bei Zigarettendosen bereits bekannt, doch besitzen diese Einsätze den Nachteil;, daß sie den Zigaretten vielfach keine genügende feste Lagerung bieten, weil die Zigaretten nur an zwei sich gegenüberEegenden Punkten gestützt

ίο und dann beim Hochschwenken des Einsatzes mit ihrem einen Ende gegen den Boden' des Zigarettenbehälters gedrückt werden. Diese bekannten Einsätze sind auch gleich bei der Anfertigung der Zigarettendosen in diese fest eingebaut und können daher in bereits vorhandene Behälter nicht eingesetzt werden.

Das Neue der Erfindung ist, daß der Einsatz in seiner Breite verstellbar und mit unter Federwirkung stehenden Drehzapfen versehen

ao ist, so daß er in jede vorhandene Zigarettendose eingesetzt werden kann, wobei ferner die lösbaren Drehlager nur unter den Rand des Behälterrahmens festgeklemmt zu werden brauchen, und die Zigaretten im schwenkbaren Einsatz entweder an beiden Enden eine gute Auflage finden oder auf der Mundstückseite büchsenartig· umschlossen werden, so daß sie beim Herausschwenken des Einsatzes nicht gedrückt oder beschädigt werden können.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι eine Zigarettendose zur Hälfte aufgeklappt von innen gesehen;

Abb. 2 einen Querschnitt durch die Dosenhälfte mit herausgeschwenktem Einsatz;

Abb. 3 den in der Breite verstellbaren bzw. ausziehbaren Einsatz in Rahmenform mit den beiden losen Lagerböckchen und

Abb. 4 den verstellbaren Einsatz in Büchsen- oder Hülsenform.

Der Einsatz besteht im wesentlichen aus den beiden sich umgreifenden, gegeneinander verschiebbaren Rahmenteilen αλ-Φ, von denen der eine, a¹, am unteren Ende rechtwinklig nach oben gebogen ist und mit einem, über den Drehpunkt des Einsatzes hinaus verlängerten Fortsatz oder einer Fingerdruckplatte c versehen ist. Beide Rahmenteile tragen an der Außenseite der unteren Kante je eine durch eine in einem Gehäuse liegende Feder nach außen gedrückte Achse b.

Als Lagerstellen für diese Achsen & dienen zwei kurze, mit einem Loch versehene und federnde Schenkel aufweisende U-förmige Schienend, die unter den Rand des Behälterrahmens geschoben werden. Auf diese sogenannte Schwinge werden die Zigaretten nebeneinander gelegt, die, wie üblich, von einem darüber gespannten Gummibandes niedergehalten werden.

Wird nun, wie Abb. 2 zeigt, mit dem Daumen auf die Fingerdruckplatte c gedrückt, so schwingt der ganze Einsatz aus der Zigarettendose heraus, und die Zigaretten können

mit Daumen und Zeigefinger der freien Hand leicht und unbeschädigt ergriffen werden. Die Einsätze können so für bereits vorhandene Zigarettenbehälter vierwendet werden.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel des Einsatzes stellt Abb. 4 dar. Der Einsatz besteht hier aus zwei ineinander verschiebbaren, seitlich aufgeschnittenen Hülsenteilen a^s und α⁴, an deren Stirnseiten die beiden Achszapfen έ befestigt sind. Diese sind im Gegensatz zu dem vorher beschriebenen Einsatz nicht federnd gelagert, sondern starr befestigt, weil sich die Schwinge beim Einführen in den Zigarettenbehälter zusammenschieben und wieder auseinanderziehen läßt.

Claims

Patentansprüche:

i. Herausschwenkbar zu befestigender Einsatz für Zigarettendosen* dadurch, gekennzeichnet, daß er in seiner Breite verstellbar und mit unter Federwirkung stehenden Drehzapfen (b-b) versehen ist.
2. Einsatz nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, daß er durch einen Rahmen gebildet ist, der aus zwei mit ihren Schenkeln gegenseitig verschiebbar sich umfassenden Bügeln (α¹-«:²) besteht.
3. Einsatz mit taschenartigem Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus zwei Hälften (e^s-ß⁴) besteht, die mit ihren Böden und Seitenwänden sich gegenseitig verschiebbar umgreifen.
4. Einsatz nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er für die Lagerung der Drehzapfen in der Dose mit zwei U-förmigen Schienen (d-d) ausgestattet ist, die mit ihren federnden Schenkeln unter den Dosenrand festgeklemmt werden und Lageraugen für die Drehzapfen (b-b) aufweisen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.