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Sicherheitseinrichtung für mit Druckluft, Dampf oder anderen gespannten
Gasen betriebene Förderhaspel. Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Sicherheitseinrichtung
für Förderhaspel mit Antrieb durch Druckluft, Dampf o. dgl., durch die ein vorschriftswidriger
Gebrauch des Haspels verhütet wird, der oft zu Haspelkammerbränden oder zur Zertrümmerung
des Förderkorbes oder der Zimmerung Anlaß gibt. Es sind schon Sicherheitsvorrichtungen
bekannt geworden, durch die der selbsttätige AbschluB der Betriebsmittelleitung
am Hubende des Förderhaspels
herbeigeführt wird. Es hat sich gezeigt,
daß diese Sicherheitsvorrichtungen ihren Zweck nicht vollständig erfüllen; denn
einmal erlauben sie, daß ein durch Gegengewicht ausgeglichener Förderhaspel nach
vorschriftswidrigem Lösen der Bremse auch bei abgesperrtem Betriebsmittel zur Abfahrt
benutzt werden kann, was ein Hochschnellen des Förderkorbes nach seiner Entlastung
am Ende der Fahrt und dadurch eine Zertrümmerung des Förderkorbes oder der Schachtzimmerung
verursachen kann, und zweitens werden sie oft unwirksam gemacht, um den gebremsten
Haspel unter Betriebsmittelzufuhr zur Abfahrt benutzen zu können. In dem letztgenannten
Falle kann die Betriebsmittelzufuhr am Ende der Fahrt nicht abgeschaltet werden;
die Gefahr der übergroßen Erhitzung der Bremsbacken und der dadurch verursachten
Bremskammerbrände wird dann nicht beseitigt.
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Diese Übelstände werden gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß die
am Hubende selbsttätig wirkende Abstellvorrichtung auf ein Gestänge einwirkt, das
seine Bewegung sowohl auf das Absperrglied für die Betriebsmittelzufuhr als auch
auf die Feststellvorrichtung der Haspelwelle zwangläufig überträgt, und daß die
Feststellvorrichtung der Haspelwelle nicht als Bremse, sondern als Klinkengesperre
ausgebildet ist. Da durch die zwangläufige Verbindung zwischen dem Betriebsmittelabsperrgliede
und der Feststellvorrichtung der Haspelwelle bei der Öffnung des Absperrgliedes
auch die Feststellvorrichtung außer Wirkung gesetzt wird, kann der Haspel nicht
bei angezogener Bremse benutzt werden. Da es aber auch nicht möglich ist, die Feststellung
der Haspelwelle aufzuheben, ohne gleichzeitig die Betriebsmittelzufuhr zu gestatten,
ist auch die vorschriftswidrige Benutzung des Haspels bei gelöster Bremse und gesperrter
Betriebsmittelzufuhr ausgeschlossen. Die bei Hebezeugen und Aufzügen benutzten selbsttätigen
Endabstellungen, die ebenfalls gleichzeitig eine Unterbrechung der Betriebsmittelzufuhr
und eine Feststellung der Windwerkswelle bewirken, benutzen teils eine elektrische,
teils eine nicht zwangläufige Kupplung zwischen Absperrglied und Feststellvorrichtung;
da sie ferner immer von Bremsen als Feststellvorrichtungen Gebrauch machen, die
von Hand gelöst und in dieser Lage gesperrt werden können, bieten sie bei Anwendung
für Förderhaspel nicht die hinreichende Sicherheit gegen unvorschriftsmäßige Benutzung
des Haspels.
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Die Mittel zur Erzielung des Erfindungserfolges können mannigfach
sein. An Hand der Zeichnung werden besonders zwei Ausführungsformen näher erläutert,
die teilweise auf an sich bekannte Elemente zurückgreifen.
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Abb. i und 2 zeigen in zwei verschiedenen Ansichten in schematischer
Form eine Ausführungsmöglichkeit. Abb. 3 und 4 sind zwei ähnliche Ansichten einer
anderen Lösungsform.
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Gemäß Abb. i und 2 wird mit der Haspelwelle io eine Schraubspindel
ii gekuppelt, auf der eine Wandermutter 12 bei den Umdrehungen der Haspelwelle entsprechend
hin und her gezogen wird; diese Einrichtung ist bei Fördermaschinen für die Übertragung
der Wellenbewegung an sich bekannt. Die Wandermutter r2 ist mit einem Gegenstück
13 durch Stangen 14 verbunden, die durch ein Kettenrad i5 hindurchgehen. Das Gegenstück
13 kann auf dem Spindelfortsatz 16 hin und her gehen; das Kettenrad 15 ist
derart darauf festgehalten, daß es sich nur drehen kann. Kettenrad 15 treibt
mit einer Kette ein Kettenrad 17, das auf der Welle 18 festgekeilt ist. Welle i8
ist mit dem Küken 2o des Betriebsmittelabsperrhahnes 21 verbunden, und zwar durch
einen Stecknocken ig. Auf der Welle 18 ist noch ein Zahnrad 24 aufgekeilt, das mit
einer Zahnstange 25 kämmt, an deren anderem Ende eine Platte 26 mit Durchlässen
27 vorgesehen ist, durch die Klinken 28 hindurchtreten und in die Verzahnung 29
des Sperrades 3o greifen können.
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Der Hergang beim Betrieb ist folgender: Der Durchgang des Betriebsmittels
aus Leitung 22 zum Antrieb des Haspels wird durch Einstellung des Hahnkükens 20
mittels des Griffes 23 hergestellt. Der Haspel kommt in Bewegung. Damit wird auch
Spindel ii gedreht, und die Wandermutter 12 mit ihrem Gegenstück 13 verschieben
sich in Längsrichtung der Spindel ii so lange, bis sie vor das Kettenrad 15 in der
einen oder anderen Richtung stoßen und dieses dadurch mitnehmen und verdrehen. Der
Anschlag der Wandermutter 12 mit ihrem Gegenstück 13 an Kettenrad 15 ist
an den Stangen 14 einstellbar, so da.ß an der Länge der Stangen 14 jede Fördertiefe
eingestellt werden kann. Mit der Verdrehung des Kettenrades 15 wird über Kettenrad
17 Welle 18 verdreht und, da diese mit dem Kopfe des Halmkükens 2o durch
den Nocken ig verbunden ist, auch das Hahnküken. Die Verdrehung des Hahnkükens 2o
kann durch entsprechende Führung des Nockens ig begrenzt werden. Die Verdrehung
der Welle 18 wirkt über das Kitzel 24 auf die Zahnstange 25 ein und bringt dadurch
den einen oder anderen Durchlaß 27 vor eine der Klinken 28 und diese in Eingriff
mit den Zähnen der Sperrscheibe 3o. Es wird also mit der Erreichung der Fördertiefe
gleichzeitig die Betriebsmittelzuleitung abgesperrt und die Haspeltrommel festgehalten.
Selbstverständlich kann die Übertragung der Bewegungen auch noch in anderer Weise
erfolgen.
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Nach Abb. 3 und 4 ist eine andere Ausführungsform zur gleichzeitigen
Beeinflussung von Betriebsmittelzufluß und Haspelwelle veranschaulicht.
Die
Bewegungen der Haspelwelle werden von der Welle io auf die Spindel ii abgegeben.
Auf dieser bewegt sich wieder die bekannte Wandermutter 12' hin und her, die mit
ihren Einschnitten 31 den Bügel 32 eines zweiarmigen Hebels 33 aufnimmt; dieser
wird durch entsprechende Lagerung an dem Gelenkzapfen 3q., etwa mittels der Vierkantführung
35, in dem Einschnitt 31 der Wandermutter i2' gehalten. Eine die Arme des Bügels
32 verbindende Spindel 36 dient zum Verstellen des Anschlags. Wenn also die
Wandermutter 12' bei den Haspelumdrehungen sich gegen einen der Arme des Bügels
32 anlegt, dann erfolgt eine Mitnahme des Bügels und damit des Hebels
33;
dieser verschiebt sich auf dem Gelenkzapfen 3.4, wodurch der Vierkant
35 im Hebelauge außer Eingriff mit dem Vierkant des Gelenkzapfens gerät. Da Hebel
33 mit der Stange 37 an dem durch Gewicht qo belasteten Arm 38 eines um Zapfen 39
schwingbaren Winkelhebels verbunden ist, kommt Bügel 32 außer Eingriff mit den Einschnitten
31 der Wandermutter i2', er schwingt um den Gelenkzapfen 3q.. Dadurch wird nun durch
den Arm 41 des Winkelhebels die Spindel 4z mit dem Teller 43 auf den Sitz des Ventils
44 bewegt, das Ventil geschlossen und gleichzeitig die mit dem Gelenkzapfen oder
dem Auge des Hebels 32, 33 verbundene Verzahnung 45 verdreht, mit der eine entsprechende
Verzahnung 46 der Stange 25 kämmt, die ihrerseits wieder mit den Ausschnitten 27
der Platten 26 Klinken 28 zum Eingriff in die Zähne 29 des Sperrades 30 steuert.
Sperrad 30 kann auch auf einer Hilfswelle 47 angeordnet sein, von der aus
ein Ritzel 48 über das Ritzel 49 auf der Haspelwelle die Sperrung der Haspelwellenbewegung
überträgt.
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Es geht aus den beiden Ausführungsbeispielen hervor, daß eine Sperrung
des Haspels und ein Abschluß der Betriebsmittelleitung mit , derselben Bewegung
möglich ist, wie auch, daß in der Ausführung mittelbare oder unmittelbare Übertragung
der Abschluß- und Sperrbewegung statthaben kann. Die Form der Einzelglieder kann
natürlich wechseln. Die Ableitung von einer für beide Maßnahmen gemeinsamen Hilfswelle
ist nicht Zwang, Ventil und Sperrung können auch durch besondere Gestänge bewegt
werden.