DE4436267A1

DE4436267A1 - Kupplung für Rohrleitungen

Info

Publication number: DE4436267A1
Application number: DE4436267A
Authority: DE
Original assignee: Parker Hannifin Corp
Current assignee: Parker Hannifin Corp
Priority date: 1993-10-12
Filing date: 1994-10-11
Publication date: 1995-05-24
Also published as: US5540463A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Flüssigkeitskupplungen und ins besondere auf Kupplungen für den Anschluß von Leitungsröhren, die Kältemittel in einer Kfz-Klimaanlage fördern.

Es ist bekannt, Kältemittel in Kfz- und anderen Klimaanlagen in Schläuchen oder metallischen Röhren zu führen. Häufig sind die Schläuche mit Enden versehen, die Metallröhrenabschnitte aufweisen. Die Röhrenabschnitte sind so ausgelegt, daß sie an verschiedene Bauelemente angeschlossen werden können, die Bestandteile der Klimaanlage sind. Zu solchen Bauelementen gehören ein Kondensator, Kompressor, Expansionsventil, Speicher oder Sammelgefäß/Trockner. Die Röhrenenden weisen gewöhnlich eine Art von Kupplung oder Anschlußstück auf, welche das Eindrehen eines mit Gewindeanschluß versehenen Stückes erfordert, um eine feste Verbindung zu gewährleisten und die Röhre flüssigkeitsdicht mit der Leitungsröhre oder dem Gerät, an das sie angeschlossen ist, zu verbinden.

Herkömmliche Verbinder für Kältemittelschläuche- und -röhren weisen mehrere Nachteile auf. Erstens kann die Notwendigkeit ein Verbindungselement oder eine Mutter zu drehen das An schließen schwierig gestalten. Das trifft besonders für einen engen Motorraum eines Kraftwagens zu. Der Vorgang des Drehens des Verbindungselements zum Festziehen oder Lösen der Ver bindung ist auch zeitraubend. Außerdem besteht das Risiko einer Beschädigung infolge eines Überdrehens oder eines Leckverlustes infolge ungenügenden Anziehens.

Ein weiterer Nachteil besteht bei herkömmlichen Fittings besteht darin, daß sie in verschiedenen Drehrichtungen zusammengebracht werden können. Das kann dazu führen, daß ein angeschlossener Schlauch verdrallt wird, wodurch der Schlauch übermäßig beansprucht und seine Lebensdauer verkürzt wird. Auch dreht sich ein Schlauch häufig mit dein Verbindungselement, während es angezogen wird. Das kann zu unerwünschten Torsions beanspruchungen des Schlauchs sowie zu falscher Positionierung des Schlauchs im Motorraum des Autos führen.

Es besteht somit ein Bedürfnis für eine Kupplung, die für Rohrleitungen in Kfz-Klimaanlagen verwendbar ist, welche die mit herkömmlichen Kupplungen verbundenen nachteiligen Probleme beseitigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Kupplung für Rohrleitungen in Klimaanlagen vorzuschlagen, welche Leckverluste vermeidet, sich ohne weiteres und schnell anschließen und trennen läßt, Torsionsbeanspruchungen der Schläuche vermeidet, die dazu verwendet werden kann den Flüssigkeitsdruck zu vermindern, ohne die Kupplungsenden zu trennen und welche eine feste Verbindung bildet, die vibra tionsfest ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin eine Kupplung zu schaffen, deren Kupplungsenden ohne Verwendung von Werk zeugen verbunden werden können.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäß einer bevorzugten Aus führungsform der Erfindung darin, daß eine lösbare Kupplung zum Anschließen eines Paares von Flüssigkeitsleitungen ver wendet wird, die Kältemittel fördern. Die Kupplung besteht dabei vorteilhaft aus einem Dosen- und einem Steckerstück.

Das Dosenstück der Kupplung weist eine Öffnung auf. Die Öffnung wird von einer zylindrischen Innenwand umschlossen. Das Steckerstück weist ein ausgedehntes Teil auf. Das ausgedehnte oder hervorstehende Teil wird von einer zylindrischen Außenwand umschlossen, die für die Aufnahme in die Öffnung bemessen ist. Das Steckerstück weist einen Flüssigkeitsdurchlaß auf, so daß die Kälteflüssigkeit durch das ausgedehnte Teil in die Öffnung und damit in das Dosenstück strömen kann.

Das hervorstehende Teil des Steckerstückes weist ein Paar beabstandeter Nuten auf. In den Nuten sind O-Ringe positio niert, die sich zwischen den Innen- und Außenwänden befinden, um Leckverluste von Kältemittel aus der Kupplung zu verhindern, wenn die Kupplungsstücke miteinander verbunden sind.

Das Steckerstück weist eine darauf angeordnete Blattfeder auf. Die Blattfeder hat gewöhnlich einen U-förmigen Querschnitt und enthält ein Paar Schenkel mit sich radial nach innen er streckenden Fingerabschnitten am freien Ende der Schenkel.

Das Dosenstück weist nach einer Ausführungsform einen sich um den Umfang erstreckenden Bundabschnitt auf. Der Bundabschnitt ist mit einem Paar gegenüberliegender Nuten versehen. Die Nuten sind derart bemessen, daß sie die Schenkel der Blattfeder aufnehmen können. Die Nuten sind nach innen von konischen Abschnitten begrenzt, welche sich am Boden der Nuten befinden. Die konischen oder sich verjüngenden Abschnitte nehmen mit zunehmendem Abstand vom Steckerstück an Höhe zu. Die Nuten enden an sich radial nach innen erstreckenden Stufen, welche die Fingerabschnitte der Blattfeder erfassen können.

Den Anschluß der Kupplungsenden erreicht man, indem man die Enden zusammenschiebt, wobei die Schenkel der Blattfeder zu den Nuten auf dem Dosenstück ausgerichtet sind. Die sich verjüngenden Abschnitte der Nuten lenken die Schenkel der Blattfeder nach außen, bis die Schenkel in die Stufenbereiche einrücken. Sobald sie eingerückt sind, verhindert die inein anderpassende Verzahnung der Nuten und der Schenkel der Blattfeder eine relative Drehbewegung der Kupplungsenden.

Die Kupplungsenden lassen sich schnell voneinander trennen, indem man die Schenkel der Blattfeder spreizt, um die Finger abschnitte aus den Stufenbereichen auszurücken. Das geschieht mit einem Spezialwerkzeug, das die Aufgabe leicht macht. Sobald dies erledigt ist, unterstützt die Wirkung der Blattfeder auf die konischen Abschnitte der Nuten die Enden zu trennen.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung weist das Dosen-Kupplungsstück eine sich umfangsförmig erstreckende hintere Stufe auf. An der hinteren Stufe angrenzend befindet sich ein sich verjüngendes Rückenteil. Bei dieser Ausführungs form können die Kupplungsenden dadurch verbunden werden, daß die Blattfederschenkel zuerst die vorderen Stufen auf dem Bundteil erfassen. Die Verbindung wird sodann flüssigkeitsdicht gemacht, in dem die Kupplungsenden so zusammengestoßen werden, daß die Blattfederschenkel die hintere Stufe erfassen. Zum Lösen der Kupplungsenden werden die Stufen der Reihe nach außer Eingriff gebracht, so daß der Flüssigkeitsdruck in den Leitun gen abfallen kann, wenn die Kupplungsenden, welche durch die Blattfederschenkel verbunden sind, mit den Vorderstufen in Eingriff sind.

Eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung weist ein Dosenkupplungsstück mit umfangsförmig sich erstreckenden vorderen und hinteren Stufen auf. Sich verjüngende Vorder- und Rückenteile sind neben jeder Stufe angeordnet, um die Blatt federschenkel zur Erleichterung des Eingriffs mit jeder Stufe zu spreizen. Diese alternative Ausführungsform ermöglicht die Verbindung der Kupplungsenden in auswählbaren Drehpositionen.

Die Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht nicht nur ein schnelles Kuppeln und Entkuppeln, sondern auch eine flüssigkeitsdichte Abdichtung. Da die Kupplungsenden nur zusammengeschoben werden müssen, um sie fest zu verbinden, ist es außerdem einfach, die Kupplung in einem vollen Motorraum anzuschließen. Außerdem gibt es bei der Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung kein Montageproblem bezüglich einer Überdrehung oder eines ungenügenden Anziehens der Verbindungs elemente.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher beschreiben.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht der Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung, teilweise im Schnitt, im angeschlossenen Zu stand, mit der Schnittansicht des ausgedrehten Kupplungs endes entlang der Achse A-A in Fig. 3;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Steckerstückes;

Fig. 3 eine Rückansicht der Kupplungsenden im angeschlos senen Zustand, betrachtet von der Rückseite des Stecker stückes;

Fig. 4 eine Schnittansicht des Steckerstückes entlang der Achse A-A nach Fig. 3;

Fig. 5 eine Rückansicht des Dosenstückes nach Fig. 1;

Fig. 6 einen Querschnitt des Dosenstückes entlang der Achse B-B nach Fig. 5;

Fig. 7 eine Rückansicht der Blattfeder der Kupplung;

Fig. 8 eine Querschnittsansicht der Blattfeder entlang der Achse C-C nach Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Stecker- und Dosenstücke der Kupplung im angeschlossenen Zustand, wobei das Trennwerkzeug in gestrichelter Darstellung in eingerückter Stellung gezeigt ist;

Fig. 10 eine Seitenansicht des Trennwerkzeugs;

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Kupplung und das Trenn werkzeug, welche zeigt, wie das Werkzeug die Kupplungs enden abtrennt;

Fig. 12 eine Draufsicht des Trennwerkzeugs mit abgetrenn ten Kupplungsenden;

Fig. 13 eine Endansicht eines ersten alternativen Dosen stückes;

Fig. 14 einen Querschnitt des alternativen Dosenkupplungs stückes entlang der Linie D-D nach Fig. 13;

Fig. 15 eine vergrößerte Ansicht der Vorder- und Rück stufen des Dosenendstückes nach Fig. 14;

Fig. 16 eine Rückansicht des Steckerendstückes gekoppelt mit dem ersten alternativen Dosenendstück;

Fig. 17 ein Querschnitt eines Dosenkupplungsstückes entlang der Linie E-E nach Fig. 16;

Fig. 18 eine Draufsicht auf die Kupplungsenden nach Fig. 17 vor dem Kupplungsvorgang;

Fig. 19 eine Seitenansicht der Kupplungsenden in der Position nach Fig. 18;

Fig. 20 einen Querschnitt von beiden Kupplungsenden nach Fig. 19 im gekoppelten Zustand;

Fig. 21 einen Querschnitt des Steckerstückes im gekoppel ten Zustand mit einer weiteren alternativen Ausführungs form des Dosenkupplungsstückes;

Fig. 22 eine Draufsicht auf die Kupplungsenden nach Fig. 20 vor dem Kupplungsvorgang;

Fig. 23 eine Rückansicht der Kupplungsenden nach Fig. 21;

Fig. 24 eine Seitenansicht der Kupplungsenden nach Fig. 21;

Fig. 25 eine Seitenansicht eines Steckerstückes, verbunden mit einer Flüssigkeitsleitung, und

Fig. 26 eine Seitenansicht eines Dosenstückes nach Fig. 24, verbunden mit einer Flüssigkeitsleitung.

Es wird im folgenden auf die Zeichnungen und insbesondere auf Fig. 1 Bezug genommen, aus der die Kupplung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ersichtlich ist, die allgemein mit 10 bezeichnet ist. In Fig. 1 ist die Kupplung im angeschlossenen Zustand dargestellt. Die Kupplung weist ein Steckerstück 12 und ein Dosenstück 14 auf. Das Stecker- und das Dosenstück sind an ihren Enden mit Röhren 16 bzw. 18 verbunden. Die Röhren dienen in diesem Ausführungsbeispiel dazu Kältemittel in einer Kfz-Klimaanlage zu fördern. Die nicht dargestellten Enden der Röhren, können an Schläuchen oder an Bauelementen der Klimaanlage wie z . B. Druckluftbehälter/Trock ner, Speicher, Kompressor, Verdampfer oder Kondensator befestigt werden.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, weist das Ende des Stecker stückes eine darauf angeordnete Blattfeder 20 auf. Die Blattfeder 20 ist mit zwei sich gegenüberliegenden Schenkeln 22 ausgerüstet (siehe Fig. 7 und 8), die nach innen umgebogene Fingerabschnitte 24 besitzen, welche U-förmige Enden bilden.

Das Steckerstück 12 weist einen zylindrischen, hervorstehenden Abschnitt 26 auf, der von einer Außenwand 28 begrenzt ist. Ein Strömungskanal 30 erstreckt sich durch den hervorstehenden Abschnitt 26 und steht mit dem Rohr 16 in Strömungsverbindung. Das Steckerstück 12 weist ferner ein Paar voneinander be abstandeter Nuten 32 in der Außenwand 28 zur Aufnahme elas tischer O-Ringdichtungen auf.

Das Steckerstück 12 ist mit einem sich radial erstreckenden Flanschabschnitt 36 ausgebildet. Der Flanschabschnitt 36 hat eine Vorderwand 38 und eine Rückwand 40. Ein Vorsprung oder eine Wulst 42 auf dem Rohr 16 ist so positioniert, daß die Blattfeder 20 zwischen der Rückwand 40 des Flanschabschnitts 36 und des Vorsprungs 42 eingeklemmt gehalten wird.

Wie aus den Fig. 7 und 8 zu entnehmen ist, besitzt die Blattfeder 20 einen im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Körper mit einer kreisrunden Öffnung 44 durch eine Rückseite 46. Die kreisrunde Öffnung 44 enthält ein Paar Aussparungen 48.

Wie am besten aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist das Steckerstück 12 in der bevorzugten praktischen Ausführungsform mit dem Rohr 16 aus einem Stück gefertigt. Während des Formgebungsprozesses werden der hervorstehende Abschnitt 26 und der Flanschabschnitt 36 zuerst geformt. Sodann wird die Blattfeder 20 über das Rohr gebracht, die zu diesem Zeitpunkt in dem Produktionsvorgang die Wulst 42 nicht einbezieht. Indem die Rückseite 46 der Blattfeder gegen die gegen die Rückwand 40 des Flanschteils 36 stößt, wird der Vorsprung oder die Wulst 42 gebildet. Während des Formgebungsprozesses wird etwas Metall von dem Rohr in die Aussparungen 48 eingebörtelt, wodurch die Blattfeder in einer fixierten Stellung gehalten wird. Als Ergebnis kann sich die Blattfeder 20 nach Formung des Steckerstückes nicht auf dem Steckerstück drehen.

Das Dosenstück 14 ist in den Fig. 5 und 6 im Detail darge stellt. Das Dosenstück 14 weist eine Öffnung 50 auf, die von einer zylindrischen Innenwand 52 begrenzt ist. Die Öffnung 50 ist strömungsmäßig mit dem Innern des Rohres 18 verbunden. In der bevorzugten praktischen Ausführungsform ist das Rohr 18 durch Hartverlötung mit dem Dosenende 14 an seinem ausgedrehten Teil 54 befestigt.

Das Dosenstück 14 weist einen sich um den Umfang erstreckenden Bundabschnitt 56 auf. Der Bundabschnitt 56 ist von einer Außen fläche 58 begrenzt. Der Bundabschnitt 56 ist ferner von einer Vorderwandfläche 60 und einer Rückwandfläche 62 begrenzt.

Wie aus Fig. 5 deutlich hervorgeht, enthält der Bundabschnitt 56 ein Paar gegenüberliegende Nuten 64. Die Nuten 64 sind radial nach innen von konischen Abschnitten 66 begrenzt. Die konischen Abschnitte 66 enden an Stufenflächen 68 auf der Rückwandfläche 62. Die Nuten 64 sind von Kanten 70 begrenzt, die sich über die gesamte Länge der Nuten über die konischen Abschnitte 66 erstrecken.

Wenn die Kupplungsenden angeschlossen werden sollen, werden das Steckerstück 12 und das Dosenstück 14 zusammengebracht, wobei der hervorstehende Abschnitt 26 so positioniert wird, daß er in die Öffnung 50 hineingeht. Während die Enden zu sammengeschoben werden, erfassen die konischen Abschnitte 66 die nach innen gedrehten Fingerabschnitte 24 der Blattfeder 20. Während die Kupplungsenden weiter zusammengeschoben werden, werden die Schenkel durch die konischen Abschnitte nach außen gelenkt, bis die Fingerabschnitte 24 auf den Stufenbereichen 68 nach innen schnappen. Die Kupplungsenden sind so bemessen, daß sich die Vorderwandfläche 60 des ausgedrehten Endes neben der Vorderwand 38 des Flanschabschnitts 36 befindet, wenn die Schenkel der Blattfeder in die Sperrstellung schnappen.

Als Abdichtungsmittel dienen O-Ringe 34, wenn die Kupplungs enden miteinander verbunden sind. Die O-Ringe umspannen den Bereich zwischen der Außenwand 28 des Steckerstückes und der Innenwand 52 der Öffnung 50 des Dosenstückes. Dadurch wird verhindert, daß das Kältemittel aus der Kupplung herausleckt. Diese Doppel-O-Ring-Konzeption bewirkt eine ausgezeichnete Abdichtung und dient zur Verhinderung von Leckverlusten trotz der gewöhnlich in einem Kraftfahrzeugmotorraum auftretenden Vibrations- und Hochtemperaturbedingungen. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bestehen die O-Ringe aus Neopren.

Die U-förmigen Fingerabschnitte 24 verleihen der Verbindung zwischen den Kupplungsenden zusätzliche Festigkeit, indem sie in die Stufenbereiche 68 mit der ausgedrehten Oberfläche ein rücken. Als Ergebnis werden Druckkräfte, die dazu tendieren würden, die Kupplungsenden zu trennen, als Zugkräfte in die Schenkel der Blattfeder eingebracht. Diese Zugkräfte werden ohne weiteres von dem Kohlenstoffstahl aufgenommen, der in der bevorzugten Ausführungsform für die Blattfeder verwendet wird.

Wenn man die Kupplungsenden trennen möchte, läßt sich das ohne weiteres durch Öffnen der Schenkel der Blattfeder durchführen.

Ein Spezialwerkzeug 72 zum Trennen der Kupplungsenden ist aus den Fig. 9-12 ersichtlich. Das Werkzeug enthält ein Paar V-förmige Teile 74, die an einem Drehzapfen 76 befestigt sind. Jedes V-förmige Teil enthält ein abgeflachtes Griffstück 80 am gegenüberliegenden Ende der Zapfen. Das Werkzeug 72 enthält auch einen Arm 82, der sich vom Drehzapfen 76 erstreckt. Der Arm 82 weist eine nach innen gedrehte Lippe 84 auf.

Das Werkzeug 72 wird benutzt, um die Kupplungsenden frei zugeben, indem man die Stifte 78 der Teile 74 in die abgerunde ten Fingerabschnitte 24 der Blattfeder 20 einsetzt. Die Griffstücke 80 des Werkzeugs 72 werden dann zusammenbewegt, um die Schenkel 22 der Blattfeder 20 zu spreizen. Dadurch können die Fingerabschnitte die Stufenbereiche lösen. Sobald die Fingerabschnitte der Blattfeder mit den konischen Ab schnitten des ausgedrehten Kupplungsendes in Eingriff kommen, hilft die Spannkraft der Blattfeder dabei, die Kupplungsenden voneinander zu trennen.

Der Arm 82 dient auch dazu eine unerwartete Trennung und ein Peitschen der Kupplungsenden in dem Fall verhindern zu helfen, wo sie unter Druck gesetzt werden. Wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, tendiert die Lippe 84 des Arms 82 dazu, die ausgedrehte Fläche 62 des Dosenstückes zu erfassen, um die Enden daran zu hindern, sich mehr als geringfügig auseinanderzubewegen. Da durch wird die kontrollierte Freigabe irgendeines Flüssig keitsdrucks erleichtert.

Ein weiterer Vorteil der Kupplung gemäß der vorliegenden Erfin dung nach den Fig. 1 bis 12 besteht darin, daß sie einer Drehbewegung widersteht. Das liegt daran, daß die Schenkel 22 der Blattfeder in Nuten 64 liegen, wenn die Kupplungsenden angeschlossen werden. Als Ergebnis verhindern die Schlitzkanten 70, daß sich die Kupplungsstücke relativ zueinander drehen. Ein mit der Vermeidung der Drehung verbundener Vorteil liegt darin, daß die Schläuche, die an der Kupplung befestigt sind oder die Röhren, die sich von der Kupplung aus erstrecken, so angeordnet werden können, daß sie sich in der gewünschten Position für den Einbau im Fahrzeug befinden. Da kein Verdrehen oder Drehen eines Verbindungselements erforderlich ist, um die Kupplungsenden der vorliegenden Erfindung anzuschließen, ist im wesentlichen sichergestellt, daß der Schlauch, der durch die Kupplung angeschlossen ist, von Torsionsbeanspruchung frei ist, welche die Lebensdauer des Schlauchs verkürzen würde.

Die Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung läßt sich auch leicht anschließen, und es werden keine Werkzeuge benötigt. Das ist in einem überfüllten Motorraum besonders wichtig. Die Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung eignet sich auch sehr gut für Massenproduktionsverfahren, da es wenig Zeit erfordert, die Kupplungsenden anzuschließen.

Eine erste alternative Ausführungsform eines Dosenkupplungs stückes 86 ist den Fig. 13 bis 17 zu entnehmen. Das Dosenkupplungsstück 86 ist ähnlich ausgebildet wie das Dosenkupplungsstück 14 mit Ausnahme der in anderer Weise beschriebenen Teile.

Das Dosenkupplungsstück 86 weist ein sich umfangsförmig erstreckenden Kragenteil 88 mit einem Paar sich gegenüber liegenden und radial sich dort hindurch erstreckenden Aus sparungen 90 auf. Der Kragenteil 88 ist länglich dünner als der Kragenteil 56 der ersten Ausführungsform. Die Aussparungen 90 sind radial nach innen durch nach vorn sich verjüngende Teile 92 begrenzt. Die nach vorn sich verjüngenden Teile 92 enden an vorderen Stufen 94. Die vorderen Stufen 94 bilden ein integrales Teil mit einer Rückwandfläche 96 des Kragenteils 88.

Das Kupplungsstück 86 weist ferner eine sich umfangsförmig erstreckende hintere Stufe 98 auf, welche im Durchmesser größer als die vordere Stufe 94 ist. Ein sich verjüngendes Rückteil 100 erstreckt sich umfangsförmig um das Kupplungsende zwischen der vorderen Stufe 94 und der hinteren Stufe 98.

Ein Steckerkupplungsstück 12 ist in den Fig. 16, 17 und 20 im gekuppelten Zustand mit einem alternativen Dosenstück 86 dargestellt. Wie aus Fig. 17 ersichtlich ist, erfassen die nach innen gekehrten Fingerteile der Schenkel 22 der Blattfeder 20 die hintere Stufe 98, um die Kupplungsenden zusammenzuhal ten.

Im gekuppelten Zustand erstrecken sich die Schenkel 22 durch die Nuten 90 des Kragenteils 88. Dadurch wird eine relative Drehbewegung der gekoppelten Kupplungsenden verhindert.

Ein markanter Vorteil des alternativen Dosenkupplungsstückes besteht darin, daß das Steckerkupplungsteil mit dem Dosenkupp lungsstück in einen vorbereitenden Kupplungszustand gebracht werden kann, in dem die Schenkel 22 der Blattfeder nur die vorderen Stufen 94 erfassen. Dies kann durch einen einfachen Stoß von Hand erfolgen. Wenn sichergestellt ist, daß die Ver bindungsteile entsprechend ausgerichtet sind, (zum Beispiel wenn die vorläufige Verbindung nicht 180° zum Optimum einge stellt ist), so kann die Kupplung flüssigkeitsdicht gemacht werden, in dem die Kupplungsenden zusammengestoßen werden, so daß die Schenkel der Blattfeder die hintere Stufe 98 erfassen. Die vorderen und hinteren sich verjüngenden Teile 92, 100 gestalten natürlich die Verbindung beim Vorrücken der vorderen und hinteren Stufen leichter.

Zum Trennen der Kupplungsenden wird die hintere Stufe 98 zuerst gelöst. Dies ermöglicht den Fingerteilen 24 der Blattfeder schenkel das sich verjüngende Teil 100 zu erfassen, bis die Schenkel die vorderen Stufen 94 ergreifen. In dieser Stellung wird der Flüssigkeitsdruck in den Leitungen entspannt. Hierdurch wird das Risiko einer unbeabsichtigten Trennung und Entlüftung vermindert. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel die vorderen Stufen 94 linear verlaufende Kanten aufweisen, so daß sie die Fingerteile 24 über ihre gesamte Breite erfassen. Hierdurch sind weitere Kräfte vorhanden, wodurch das Risiko einer unerwünschten frühzeitigen Trennung der Kupplungsenden verringert wird. Zur Verwendung für diese Ausführungsform der Erfindung kann das Werkzeug 72 modifiziert werden, so daß der Hebel 82 geringfügig kürzer ist, um zur verringerten Stärke des Kragenteils 88 zu passen. Die Hebellänge wird so reduziert, daß die Kupplungsenden bei eingesetztem Werkzeug nicht voll ständig getrennt werden können. Die Länge des Hebelarms 82 kann alternativ so modifiziert werden, daß die hintere Stufe 98 erfaßt wird, bevor die Kupplungsenden vollständig getrennt sind.

Eine weitere alternative Ausführungsform eines Dosenkupplungs stückes 102 ist aus den Fig. 21 bis 24 und 26 ersichtlich. Das Dosenstück 102 ist für einen selektiven Dreheingriff mit einem Steckerkupplungsstück geeignet. Das Kupplungsstück 102 ist ähnlich dem Kupplungsstück 86 ausgebildet, ausgenommen der im folgenden beschriebenen Elemente.

Das Kupplungsstück 102 weist eine sich umfangsförmig er streckende vordere Stufe 104 und eine sich umfangsförmig erstreckende hintere Stufe 106 auf. Ein sich verjüngendes Vorderteil 108 grenzt an die vordere Stufe 104 und ein hinteres sich verjüngendes Teil 110 grenzt an die hintere Stufe 106. So wie beim Kupplungsstück 86 weist auch die hintere Stufe 106 einen größeren Radialabstand von der Mittelachse der Kupplung auf als die vordere Stufe 104.

Wie aus den Fig. 22 und 24 ersichtlich ist, erfaßt das Kupplungsstück 12 das Kupplungsstück 102, in dem die Finger teile 24 der Blattfederschenkel 22 die hintere Stufe 106 ergreifen. Die Kupplungsstücke können in einen ersten Eingriff gebracht werden, in dem die Blattfederschenkel 22 die Vorder stufe 104 erfassen. Dies wird durch einen leichten Stoß von Hand erreicht. Nachdem die Leitungen in der gewünschten Drehstellung ausgerichtet sind werden die Kupplungsenden flüssigkeitsdicht zusammengestoßen, so daß die Blattfeder schenkel die hintere Stufe 106 erfassen. Wenn die Kupplungs stücke vollständig gekoppelt sind, lassen sie sich nicht mehr drehen.

Die Kupplungsstücke können gelöst werden, in dem die hintere und die vordere Stufe hintereinander erfaßt werden. Wenn die Blattfedern 22 mit der vorderen Stufe 104 in Eingriff stehen, kann der Flüssigkeitsdruck in den Leitungen entspannt werden.

Das Werkzeug 72 kann auch für die Kupplungsstücke 102 verwendet werden. Zur Optimierung jedoch wird der Hebel 82 modifiziert, um die hintere Stufe 106 zu erfassen und ein unbeabsichtigtes Lösen der Kupplungsstücke bei eingesetztem Werkzeug zu verhin dern.

Das alternative Dosenkupplungsstück 102 ist für Anwendungen gut geeignet, bei denen die relative Drehstellung der Kupp lungsstücke nicht vorhergesagt werden kann. Bei dieser Ausfüh rungsform können die Verbindungen vorbereitet werden und irgendwelche unerwünschten Biegungen und Knicke in den verbundenen Schläuchen können entfernt werden. Wenn die Verbindungsteile erst einmal in den gewünschten Positionen liegen, können die Kupplungsstücke weiter bis zur endgültigen Verbindungsposition zusammengedrückt werden, wobei sie in der gewünschten Drehlage verbleiben.

Obwohl die vorderen und hinteren Stufen der bevorzugten Aus führungsform sich umfangsförmig um das Dosenkupplungsstück erstrecken, so können in anderen Ausführungsformen die Stufen auch als diskrete Stufenflächen ausgebildet sein. Während ferner die Kupplungen der bevorzugten Ausführungsformen Blattfederschenkel aufweisen, die auf dem Steckerstück befestigt sind, so können bei anderen Ausführungsformen die Blattfederschenkel auch auf dem Dosenkupplungsstück angeordnet sein oder jedes Kupplungsstück kann einen oder mehrere Schenkelelemente aufweisen, welche darauffest angeordnet sind.

Somit realisiert die neue Kupplung für Kfz-Klimaanlagen-Röhren leitungen gemäß der vorliegenden Erfindung die vorgenannten Ziele, eliminiert bei der Benutzung früherer Geräte und Systeme vorgefundene Schwierigkeiten, löst Probleme und erzielt die erwünschten, hierin beschriebenen Ergebnisse.

Claims

1. Kupplung zur lösbaren Verbindung von Rohrleitungen für Flüssigkeiten, gekennzeichnet durch
ein erstes und zweites Kupplungsstück; einen ersten Blattfederschenkel, der mit dem ersten Kupplungsstück fest verbunden ist, und
eine erste vordere Stufe und eine erste hintere Stufe auf dem zweiten Kupplungsstück, wobei die vordere und hintere Stufe in gerader Linie ausgerichtet und in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, derart, daß der Blatt federschenkel hintereinander die vordere und hintere Stufe erfaßt, wenn die Kupplungsstücke zur Flüssigkeitsver bindung verbunden werden.

2. Kupplung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen zweiten Blattfederschenkel, der auf einem der Kupplungs stücke befestigt ist, eine zweite vordere Stufe und zweite hintere Stufe auf dem anderen Kupplungsstück, welches mit dem zweiten Blattfederschenkel nicht befestigt ist, wobei die zweite vordere und hintere Stufe in gerader Linie ausgerichtet und in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, derart, daß der zweite Blattfederschenkel hintereinander die zweite vordere und hintere Stufe erfaßt, wenn die Kupplungsstücke zur Flüssigkeitsverbindung verbunden werden.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste hintere Stufe einen größeren radialen Abstand von einer Mittellinie des zweiten Kupplungsstückes aufweist als die erste vordere Stufe.

4. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein erstes sich verjüngendes vorde res Teil aufweist, welches an die erste vordere Stufe angrenzt, wobei das vordere sich verjüngende Teil einen zunehmenden radialen Abstand von einer Mittellinie des zweiten Kupplungsstückes mit zunehmender Annäherung an die erste vordere Stufe aufweist.

5. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein erstes hinteres sich verjüngen des Teil aufweist, welches an die erste hintere Stufe angrenzt, wobei das erste sich verjüngende hintere Teil einen zunehmenden radialen Abstand von einer Mittellinie des zweiten Kupplungsstückes mit zunehmender Annäherung an die erste hintere Stufe aufweist.

6. Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein erstes sich verjüngendes hinteres Teil aufweist, welches an die erste hintere Stufe angrenzt, wobei das erste sich verjüngende hintere Teil einen zunehmenden radialen Abstand von einer Mittellinie des zweiten Kupplungsstückes mit zunehmender Annäherung an die erste hintere Stufe aufweist.

7. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein Kragenteil mit einer darin befindlichen länglichen Aussparung aufweist, wobei der erste Blattfederschenkel sich über diesen Schlitz er streckt, wenn die Kupplungsstücke zusammengesteckt sind, wobei eine relative Drehung der gekuppelten Stücke verhindert wird.

8. Kupplung nach Anspruch 1 oder einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Blattfederelement an dem ersten Kupplungsstück befestigt ist und unter einem Winkel zum ersten auf dem Kupplungs stück befestigten Blattfederschenkel angeordnet ist und daß das zweite Kupplungsstück eine zweite vordere Stufen fläche und eine zweite hintere Stufenfläche aufweist, wobei die zweite vordere und hintere Stufenfläche in gerader Linie ausgerichtet und in Längsrichtung hinterein ander angeordnet sind, derart, daß der zweite Blatt federschenkel hintereinander die vordere und hintere Stufenfläche erfaßt, wenn die Kupplungsstücke verbunden werden.

9. Kupplung nach Anspruch 1 oder einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Blattfederschenkel an dem ersten Kupplungsstück befestigt ist, wobei die hintere Stufe sich umfangsförmig um das zweite Kupplungsstück erstreckt.

10. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stufe sich umfangsförmig um das zweite Kupp lungsstück erstreckt.

11. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein sich radial erstreckendes Kragenteil aufweist, welches mindestens eine sich länglich erstreckende Nut aufweist, wobei mindestens einer der Blattfederschenkel in der Nut aufgenommen wird, wenn die Kupplungsstücke verbunden sind, wobei eine relative Drehung der Kupplungsenden verhindert wird.

12. Kupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein sich verjüngendes vorderes Teil aufweist, welches an die erste vordere Stufe an grenzt, und ein sich verjüngendes hinteres Teil, welches an die hintere Stufe angrenzt, wobei sich jedes der verjüngenden Teile umfangsförmig um das zweite Kupplungs stück erstreckt, und jedes der sich verjüngenden Teile einen zunehmenden Radius mit zunehmender Annäherung an die angrenzende Stufe aufweist.

13. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kragenteil ein Paar sich gegenüberliegender Nuten aufweist und von jeder Nut ein Blattfederschenkel aufgenommen wird, wenn die Kupplungsstücke zusammengesteckt sind und daß das Kragenteil eine sich radial erstreckende Rückwand fläche aufweist, welche die vordere Stufe einbezieht.

14. Kupplung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Nuten radial nach innen durch ein erstes sich verjüngendes Teil begrenzt ist, wobei das erste sich verjüngende Teil einen zunehmenden radialen Abstand von einer Mittellinie des zweiten Kupplungsstückes mit zunehmender Nähe zur vorderen Stufe aufweist.

15. Kupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück ein zweites sich verjüngendes Teil aufweist, welches einen zunehmenden radialen Abstand von der Mittellinie bei Annäherung an die hintere Stufe aufweist.

16. Kupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Blattfederschenkel ein nach innen sich erstreckendes Fingerteil aufweist, welches eine rückwärts gerichtete Biegung aufweist.

17. Kupplung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kupplungsstücke ein ausgedehntes Teil mit einem dort hindurchführenden Strömungskanal aufweist und daß das andere Kupplungsstück eine Öffnung zur Aufnahme des ausgedehnten Teils aufweist.

18. Kupplung für fluidische Leitungen, gekennzeichnet durch:
ein Flanschteil mit einer Rückwand;
eine im wesentlichen U-förmige Blattfeder mit einem Paar Blattfeder-Schenkel, wobei jeder Blattfeder- Schenkel ein nach innen gebogenes Fingerteil auf weist, und jede Blattfeder ferner ein rückseitiges Element mit einer dort durchgehenden Öffnung umfaßt, wobei dieses Element an die Rückwand des Flanschteils anstößt, und
einen sich um den Umfang erstreckenden Vorsprung, wobei das rückseitige Element der Blattfeder sand wichartig zwischen dem Vorsprung und dem Flansch element liegt.

19. Kupplung für fluidische Leitungen nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung in dem rückseiti gen Element der Blattfeder mindestens einen Ausschnitt aufweist, welcher derartig ausgebildet ist, daß eine relative Drehbewegung der Blattfeder verhindert wird.

20. Kupplungsstück nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Fingerteil der Blattfeder-Schenkel eine nach hinten gebogene Krümmung aufweist.

21. Kupplungsstück für fluidische Leitungen nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vordere und eine hintere Stufe, welche in Längsrichtung voneinander entfernt und in Längsrichtung ausgerichtet sind.

22. Kupplungsstück für fluidische Leitungen nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch ein vorderes sich verjüngendes Teil, welches an die vordere Stufe angrenzt und ein hinteres sich verjüngendes Teil, welches an die hintere Stufe angrenzt, wobei jedes der sich verjüngenden Teile einen zunehmenden radialen Abstand von einer Mittellinie des Kupplungsstückes bei zunehmender Annäherung zur angrenzen den Stufe aufweist.

23. Kupplungsstück nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch ein radial sich erstreckendes Kragenteil, welches mindestens eine darin befindliche Nut aufweist, wobei die Nut mit der vorderen und hinteren Stufe und dem vorderen und hinteren sich verjüngenden Teil in einer Linie angeordnet ist.