DE4432820B4

DE4432820B4 - Beschlag zur Höhenverstellung von Schubladen

Info

Publication number: DE4432820B4
Application number: DE4432820A
Authority: DE
Inventors: Horst Berger
Original assignee: Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Current assignee: Grass GmbH Deutschland
Priority date: 1994-09-15
Filing date: 1994-09-15
Publication date: 2007-03-22
Anticipated expiration: 2014-09-16
Also published as: US5588729A; EP0701787B1; ES2115300T3; ATE165221T1; EP0701787A1; DE4432820A1

Abstract

Beschlag zur höhenverstellbaren Halterung von Schubladen (12) auf die Schubladen (12) bodenseitig abstützende Laufschienen (20) von Ausziehführungen (10), mit
– einem in der Nähe des der Schubladenvorderwand (36) zugewandten Endes der in der Halterungsstellung an der Schublade (12) montierten Laufschiene (20) um eine senkrechte Achse verdrehbar an der Unterseite des Schubladenbodens (32) gehalterten, kreissektorförmigen, flachen Stellkörper (44) und
– einem an diesem Stellkörper (44) angesetzten, radial zur Drehachse verlaufenden Hebelarm (52), wobei
– die in senkrechter Richtung gemessene Dicke des Stellkörpers (44) von seiner radial verlaufenden Begrenzungskante (50) aus entgegen der Drehrichtung keilartig zunimmt,
– die Drehachse des Stellkörpers (44) in Bezug auf das der Schubladenvorderwand (36) zugewandten Ende der Laufschiene (20) so angeordnet ist, dass die radial verlaufende Begrenzungskante (50) des Stellkörpers (44) in der Ausgangsstellung unmittelbar parallel neben der Laufschiene (20) verläuft und
– die Begrenzungskante (50) sich zur Höhenverstellung der Schublade...

Description

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur höhenverstellbaren Halterung von Schubladen auf sie bodenseitig abstützenden Laufschienen von Schubladen-Ausziehführungen mit einem in der Nähe des frontblendenseitigen Endes der in der bestimmungsgemäßen Halterungsstellung an der Schublade montierten Laufschiene um eine senkrechte Achse verdrehbar an der Unterseite des Schubladenbodens gehalterten kreissektorförmigen flachen Stellkörper, an dem ein radial zur Drehachse verlaufender Hebelarm angesetzt ist, und dessen in senkrechter Richtung gemessene Dicke sich von seiner radial verlaufenden Begrenzungskante aus in Drehrichtung keilartig vergrößert, wobei die Drehachse des Stellkörpers in bezug auf das vordere Laufschienenende so angeordnet ist, daß die radial verlaufende Begrenzungskante des Stellkörpers in der Ausgangsstellung unmittelbar neben der Laufschiene liegt, in Laufschienen-Längsrichtung verläuft und sich bei der Höhenverstellung durch Verdrehung des sektorförmigen Stellkörpers zwischen die Laufschiene und die Unterseite des Schubladenbodens schiebt.

Solche Ausziehführungen, deren Laufschiene die zu halternde Schublade am Schubladenboden unmittelbar neben der den Boden nach unten überragenden Seitenwand abstützt, sind beispielsweise in der Form bekannt, dass die an der Korpuswand zu befestigende Führungsschiene von unten in die zugehörige, von einem an der Unterseite offenen Hohlprofil gebildete, abnehmbar an der Schublade zu befestigende Laufschiene eingreift, wobei im Innern der Laufschiene Abrollbahnen für in einem langgestreckten Käfig gehalterte Wälzkörper vorgesehen sind, die auf den Abrollbahnen der Führungsschiene einerseits und von zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene gebildeten Abrollbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung der Laufschiene relativ zur Führungsschiene ermöglichen. Aufgrund ihrer Querstabilität in ausgezogenem Zustand der Schublade und der Möglichkeit. die Laufschiene bei ausgezogener Schublade unsichtbar unter dem Schubladenboden anzuordnen, haben sich solche Ausziehführungen in den letzten Jahren in zunehmendem Maße eingeführt. Im korpusinneren Endbereich wird die Laufschiene dabei mittels eines hinter der Schubladen-Rückwand von der Laufschiene nach oben vorspringenden und in eine im wesentlichen horizontale Bohrung in der Schubladen-Rückwand einschiebbaren Haken befestigt, während die Befestigung im vorderen Bereich beispielsweise durch einen in eine Bohrung im vorderen Bereich der Stirnkante der zugeordneten Schubladen-Seitenwand einsetzbaren, von der Oberseite einer die Seitenwand untergreifenden, an der Laufschiene befestigten Haltelasche vorspringenden Haltezapfen erfolgt ( DE 36 41 325 A1 ). Da der Haltezapfen nur von unten in die zugeordnete Bohrung der Schubladen-Seitenwand eingesteckt ist, kann die Schublade relativ einfach dadurch von der Laufschiene abgenommen werden, dass sie in ausgezogenem Zustand an der Vorderseite so weit angehoben wird, dass der Haltezapfen aus der Bohrung freikommt, worauf die Schublade insgesamt nach vorn, d.h. in Ausziehrichtung von dem in die Schubladen-Rückwand eingeschobenen Haken abgezogen wird. Alternativ kann die Halterung des vorderen Endbereichs der Laufschiene auch in oder an einem am Schubladenboden oder der Innenseite der den Boden nach unten überragenden Frontblende befestigten Halterungsbeschlag erfolgen, welcher eine quer zur Ausziehrichtung federnde Zunge aufweist, die an ihrem freien federnden Ende einen in eine passende Bohrung in der zugewandten Schenkelfläche der Laufschiene einrastbaren Vorsprung aufweist. In einem solchen Fall erfolgt die Montage der Schublade einfach durch Aufsetzen auf den beiden Laufschienen und horizontales Einschieben der Schublade. Dabei greift dann der am rückwärtigen Ende der Laufschiene vorgesehene Haken mit seinem offenen Ende in die Bohrung in der Schubladen-Rückwand und das Vorderende der Laufschiene tritt zwischen der federnden Zunge und der den Schubladenboden nach unten überragenden Seitenwand ein. Die Zunge wird dabei in Richtung von der Seitenwand weggebogen und schnappt dann bei Ausrichtung des an ihrem freien Ende vorgesehenen Vorsprungs mit der Aussparung in der Laufschiene in die Aussparung ein und verbindet so die Laufschiene mit dem Halterungsbeschlag.

Um eine nachträgliche Höhenverstellung der Schublade zu ermöglichen, wurde gemäß einem nicht vorveröffentlichten Vorschlag ( DE 44 14 462 A1 ) an der Laufschiene der jeweiligen Ausziehführung ein mit einer zum Schubladenboden weisenden Aufsetzfläche versehenes Schiebestück über einen vorgegebenen Einstellweg laufschienenparallel, in Bezug auf die Schubladen-Ausziehrichtung jedoch schräg geneigt verschieblich angeordnet, wodurch die in der Ausgangsstellung mit der Unterseite des Schubladenbodens bündige Aufsetzfläche des Schiebestücks durch Längsverschiebung eine Höhenänderung erfährt und dabei den Schubladenboden und somit die Schublade anhebt. Sofern die Schublade im frontblendenseitigen Bereich durch den in die Bohrung in der Stirnfläche der Schubladen-Seitenwand eingreifenden Haltezapfen gehalten wird, wird der Haltezapfen beim Höhenverstellvorgang um ein entsprechendes Maß aus der Bohrung herausgezogen.

Bei zur Höhenverstellung von Schubladen bestimmten, als integraler Kunststoffteil ausgebildeten bekannten Beschlägen ( DE 93 00 260 U1 ; DE 93 04 521 U1 ) der eingangs erwähnten Art ist ein bogenförmiges Keilstück am freien Ende eines Hebelarms angeordnet, dessen anderes Ende elastisch verbiegbar und so als Scharnier wirksam an einem Grundkörper angelenkt ist. Der bogenförmige Keilkörper kann mit seinem schneidenartig zugeschärften freien Ende in den Zwischenraum zwischenn der Unterseite des Schubladenbodens und der dieser zugewandten oberen Stegfläche der Laufschiene eingeschoben werden, wodurch eine Änderung des Abstands zwischen Schubladenboden und Laufschienen-Stegfläche eingestellt werden kann. Zumindest dann, wenn eine solche Höhenverstellung nachträglich an einer im Schrankkorpus eingesetzten Schublade erfolgt, muß die Verstellung ohne Sicht, d.h. gefühlsmäßig erfolgen, indem Druck auf das dem schneidenartig zugeschärften Ende gegenüberliegende Ende des Keilkörpers bzw. den an diesem Ende angesetzten Hebelarm ausgeübt wird. Insbesondere dann, wenn es sich um eine voluminöse und – gegebenenfalls – durch eingelegte schwere Gegenstände zusätzlich mit hohem Gewicht belastete Schublade handelt, können die für den Verstellvorgang erforderlichen Kräfte hoch werden, wobei das Problem sich verschärft, wenn eine zu starke Verstellung im Sinne einer Anhebung der Schublade durch Zurückziehen des Keilstücks korrigiert werden soll, da dann eine entsprechende Zugkraft an dem der hebelarm-Schwenkachse abgewandten Rand des Keilstücks ausgeübt werden muß, ohne daß hier eine einfache Sichtkontrolle möglich ist.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und somit kostengünstig herstellbaren Beschlag zur Höhenverstellung von Schubladen anzugeben, der auch ohne Sichtkontrolle einfach und mit geringen Verstellkräften betätigbar in einen Halterungsbeschlag für das Vorderende der Laufschiene integrierbar ist.

Ausgehend von einem Beschlag der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der sektorförmige Stellkörper in einer Lagerbohrung in einem Halterungsbeschlag für das frontblendenseitige Vorderende der Laufschiene um einen Lagerzapfen drehbar gelagert ist, und daß der als Handhabe dienende Hebelarm am äußeren kreisbogenförmigen Umfang des Stellkörpers angesetzt ist. Im Gegensatz zu dem bekannten Beschlag wird also der Stellkörper selbst direkt um eine in einer Bohrung des Halterungsbeschlags drehbar gelagert und am äußeren kreisbogenförmigen Umfang des Stellkörpers ist ein radial vortretender Hebelarm vorgesehen, der als Handhabe dient. Das freie Ende dieses Hebelarms ist – auch ohne Sicht – leicht ertastbar, wodurch die Betätigungskraft für die Verstellung durch Wahl einer geeigneten Länge dieses Hebelarms auf einer gewünschten geringen Höhe gehalten werden kann.

Wenn der Halterungsbeschlag für das frontblendenseitige Ende der Laufschiene eine in Richtung zur den Boden überragenden Innenfläche der Seitenwand der Schublade federnde Zunge mit einem Rastvorsprung aufweist, der passend in eine Aussparung der zwischen die Zunge und die Innenfläche der Seitenwand geschobenen Laufschiene eingreift, wird die Drehachse des sektorförmigen Stellkörpers zweckmäßig so im Bereich der federnden Zunge des Halterungsbeschlags für die Laufschiene vorgesehen, daß die radial verlaufende Begrenzungskante des Stellkörpers in der Ausgangsstellung zwischen dem mit dem Rastvorsprung versehenen Bereich der Zunge und dem Schubladenboden angeordnet ist. Bei einer Höhenverstellung wird dann nicht nur die Laufschiene vom Schubladenboden abgedrückt, sondern gleichzeitig wird auch die Zunge gleichsinnig und in gleichem Maße elastisch in Höhenrichtung verbogen, so daß nicht die Gefahr besteht, daß der an der Zunge vorgesehene Rastvorsprung aus der zugeordneten Aussparung in der Laufschiene herausspringt.

Der Stellkörper kann zusammen mit dem als Handhabe dienenden Hebelarm als integrales Spritzgußteil aus Kunststoff oder auch als integraler Druckgußteil aus Metall ausgebildet sein.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
1 eine perspektivische Ansicht eines Paars von Ausziehführungen zur ausziehbaren Lagerung einer Schublade in einem Schrankkorpus mit einem in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten, mit einem Halterungsbeschlag für das Vorderende der Laufschiene kombinierten Beschlag für die Höhenverstellung der Schublade;
2 eine Schnittansicht quer zur Ausziehrichtung der Ausziehführung im Bereich des Beschlages für die Höhenverstellung in vergrößertem Maßstab;
3 eine der 2 entsprechende Schnittansicht in einer Stellung, in welcher die Schublade durch den Beschlag von der Laufschiene in Höhenrichtung abgehoben ist;
3a eine perspektivische Ansicht des Stellkörpers des erfindungsgemäßen Beschlags; und
4 eine Ansicht auf einen schubladenvorderseitigen Eckbereich einer in einem Schrankkorpus in der erfindungsgemäßen Weise höhenverstellbar gehalterten Schublade, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in 2.
In 1 ist ein Paar von Ausziehführungen 10 in perspektivischer Darstellung gezeigt, welche zur Lagerung einer strichpunktiert angedeuteten Schublade 12 in einem – ebenfalls strichpunktierten – Schrankkorpus 14 bestimmt sind.
Die grundsätzlich in bekannter Weise ausgebildeten Ausziehführungen 10, die aus den an der Innenseite der Seitenwände 16 des Schrankkorpus 14 befestigten Führungsschienen 18 und den die Schublade 12 bodenseitig abstützenden Laufschienen 20 bestehen, sind in der insbesondere in den 2 und 3 erkennbaren Weise ausgebildet. Die Führungsschiene 18 ist im dargestellten Fall ein aus Metallblech umgeformtes Profil mit U-Querschnitt, dessen einer U-Schenkel eine mit Bohrungen 22 für Befestigungsschrauben 24 versehene Anlageplatte 26 bildet, welche auf der Innenseite der Seitenwand 16 aufschraubbar ist, während der zweite U-Schenkel im Bereich seines freien Endes so umgeformt ist, dass er innerhalb der nachstehend noch näher beschriebenen Laufschiene 20 parallel und mit Abstand von der Anlageplatte 26 verlaufende Laufbahnen für Wälzkörper in Form von auf einer oberen Laufbahn abrollenden zylindrischen Rollen 28 und zwei horizontal beabstandeten ausgekehlten Laufbahnen abrollende Reihen von Kugeln 30 aufweist. Die Rollen 28 und die Kugeln 30 sind in ihrer gegenseitigen Zuordnung und Ausrichtung durch einen geeignet geformten – nicht gezeigten – Käfig aus Kunststoff gehalten.
Die Laufschiene 20 ihrerseits ist als an der Unterseite für den Durchtritt des mit den Laufbahnen versehenen U-Schenkels der Führungsschiene 18 mit einem Durchlass versehenes Hohlprofil ausgebildet, welches im Querschnitt so geformt ist, dass die Rollen 28 und die Kugeln 30 passend umgriffen werden, so dass also die Innenflächen der Laufschiene 20 in den an den Wälzkörpern anliegenden Bereichen ebenfalls als Laufbahnen dienen.
Die Befestigung der Laufschiene 20 an der Schublade 12 erfolgt in der in den 2 und 3 erkennbaren Lage unterhalb des Schubladenbodens 32 und neben der Innenfläche der über den Schubladenboden 32 nach unten vortretenden Seitenwände 33 der Schublade 12, wobei für die eigentliche Befestigung im vorderen Bereich jeweils ein Halterungsbeschlag 34 (1 und 4) vorgesehen ist, der in geeigneter Weise am Schubladenboden 32 und/oder der Schubladenvorderwand 36 befestigt ist. Dieser – an sich bekannte – Halterungsbeschlag 34 aus elastisch biegsamem Kunststoff weist eine federnde Zunge 38 auf, welche einen in parallelem Abstand zur Seitenwand 16 in Ausziehrichtung verlaufenden Schenkelabschnitt 38a aufweist, von dem auf der der Laufschiene 20 zugewandten Seite ein (nicht gezeigter) Rastvorsprung vortritt, der in eine – ebenfalls nicht gezeigte – Aussparung in der Laufschiene 20 einrastet, sobald die Laufschiene 20 in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung unterhalb der Schublade 12 steht. Am rückwärtigen, d.h. korpusinneren Ende, erstreckt sich die Laufschiene 20 noch ein Stück über die Schubladenrückwand und weist dort einen Befestigungshaken 40 (1) auf, welcher sich aus einem zunächst senkrecht von der oberen horizontalen Wand der Laufschiene 20 nach oben vortretenden Schenkel und einem am freien Ende dieses Schenkels angesetzten und rechtwinklig nach vorn, d.h. in Richtung aus dem Korpusinnern heraus, umgekanteten horizontalen Schenkel zusammensetzt, der in eine zugeordnete Bohrung in der Schubladenrückwand eingeschoben werden kann.
Zum Lösen der Schublade 12 von der Laufschiene 20 ist an der federnden Zunge 38 ein Hebelarm 38b (4) angesetzt, der in Richtung zur Laufschiene 20 gedrückt werden kann und dabei den erwähnten Rastvorsprung aus der zugeordneten Aussparung in der Laufschiene 20 austreten lässt. Dann kann die Schublade 12 einfach nach vorn von der Laufschiene 20 abgezogen werden, wobei auch die Befestigungshaken 40 aus den zugeordneten Bohrungen in der Schubladenrückwand herausgezogen werden.
Zur Höhenverstellung der Schublade 12 ist an der dem Schubladenboden 32 zugewandten Oberseite des Halterungsbeschlags 34 ein – in 3a gesondert dargestellter – in der Draufsicht etwa kreissektorförmiger flacher Stellkörper 44 gehaltert, der mit einem integral angesetzten Lagerzapfen 46 versehen ist, der in einer Lagerbohrung 48 im Halterungsbeschlag 34 drehbar gelagert ist. Die Halterung des Lagerzapfens 46 in der Lagerbohrung 48 ist so getroffen, dass eine radiale Begrenzungskante 50 des kreissektorförmigen Stellkörpers 44 in der – in 2 und 4 veranschaulichten – Ausgangsstellung zwischen dem mit dem Rastvorsprung versehenen Schenkelabschnitt 38a der federnden Zunge 38 des Halterungsbeschlags 34 und dem Schubladenboden 32 unmittelbar und parallel neben der Laufschiene 20 liegt. Der Stellkörper 44 ist im Bereich dieser radialen Begrenzungskante 50 keilartig zugeschärft und wird von der Begrenzungskante 50 aus gesehen in Umfangsrichtung zunehmend dicker. In der Nähe der zweiten radialen Begrenzungskante des Stellkörpers 44 ist am äußeren kreisbogenförmigen Umfang ein als Handhabe dienender, radial vorspringender Hebelarm 52 integral angesetzt. Wenn dieser Hebelarm 52 – bezogen auf die Darstellung in 4 – im Uhrzeigersinn verdreht wird, dringt die keilartig zugeschärfte radiale Begrenzungskante 50 zwischen die Oberseite der Laufschiene 20 und den Schubladenboden 32 ein und hebt so den Schubladenboden 32 und somit die gesamte Schublade 12 zwangsläufig von der Oberseite der Laufschiene 20 ab, wodurch die angestrebte Höhenverstellung der Schublade 12 erreicht wird. Dabei wird die voraussetzungsgemäß ja elastische Zunge 38 gleichfalls in Abwärtsrichtung verformt, so dass keine Tendenz zum Ausrasten des Rastvorsprungs aus der zugehörigen Aussparung in der Laufschiene 20 entsteht. Beim Zurückdrehen des Stellkörpers 44 sinkt die Schublade 12 schon infolge ihres Eigengewichts wieder auf die Laufschiene 20 ab, wobei dieses Absenken aber zusätzlich durch die Rückstellkraft der zuvor verformten federnden Zunge 38 unterstützt wird.
Der Stellkörper 44 kann mitsamt dem Lagerzapfen 46 und dem Hebelarm 52 als einstückiger Spritzgussteil aus Kunststoff hergestellt sein, wobei alternativ auch eine Herstellung aus Metall im Druckgussverfahren in Frage kommt.
Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die verdrehbare Lagerung des Stellkörpers 44 in einem – ohnehin vorgesehenen – Halterungsbeschlag 34 für das Vorderende der Laufschiene 20. Falls ein solcher Halterungsbeschlag 34 nicht vorgesehen ist und die Schublade 12 – zum Beispiel – durch den oben geschilderten in eine Bohrung in der Unterseite der Stirnfläche der Seitenwand 33 eingreifenden Zapfen gehalten wird, ist das Prinzip der Höhenverstellung mittels des Stellkörpers 44 aber ebenfalls anwendbar. Die verdrehbare Lagerung muss dann lediglich in einem gesondert an der Schubladenunterseite vorzusehenden, geeignet ausgestalteten Lagerbock erfolgen.

Claims

Beschlag zur höhenverstellbaren Halterung von Schubladen (12) auf die Schubladen (12) bodenseitig abstützende Laufschienen (20) von Ausziehführungen (10), mit – einem in der Nähe des der Schubladenvorderwand (36) zugewandten Endes der in der Halterungsstellung an der Schublade (12) montierten Laufschiene (20) um eine senkrechte Achse verdrehbar an der Unterseite des Schubladenbodens (32) gehalterten, kreissektorförmigen, flachen Stellkörper (44) und – einem an diesem Stellkörper (44) angesetzten, radial zur Drehachse verlaufenden Hebelarm (52), wobei – die in senkrechter Richtung gemessene Dicke des Stellkörpers (44) von seiner radial verlaufenden Begrenzungskante (50) aus entgegen der Drehrichtung keilartig zunimmt, – die Drehachse des Stellkörpers (44) in Bezug auf das der Schubladenvorderwand (36) zugewandten Ende der Laufschiene (20) so angeordnet ist, dass die radial verlaufende Begrenzungskante (50) des Stellkörpers (44) in der Ausgangsstellung unmittelbar parallel neben der Laufschiene (20) verläuft und – die Begrenzungskante (50) sich zur Höhenverstellung der Schublade (12) durch Verdrehen des kreissektorförmigen Stellkörpers (44) zwischen die Laufschiene (20) und die Unterseite des Schubladenbodens (32) schiebt, dadurch gekennzeichnet, dass – der sektorförmige Stellkörper (44) in einer Lagerbohrung (48) in einem am Schubladenboden (32) und/oder an der Schubladenvorderwand (36) befestigten Halterungsbeschlag (34) für das vorderwandseitige Ende der Laufschiene (20) um einen Lagerzapfen (46) drehbar gelagert ist und – der als Handhabe dienende Hebelarm (52) am äußeren kreisbodenförmigen Umfang des Stellkörpers (44) angesetzt ist.
Beschlag nach Anspruch 1, bei welchem der Halterungsbeschlag (34) für das der Schubladenvorderwand (36) zugewandte Ende der Laufschiene (20) eine in Richtung zur den Schubladenboden (32) überragenden Innenfläche der Seitenwand (33) der Schublade (12) federnde Zunge (38) mit einem Rastvorsprung aufweist, der passend in eine Aussparung in der zwischen die Zunge (38) und die Innenfläche der Seitenwand (33) geschobenen Laufschiene (20) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des sektorförmigen Stellkörpers (44) so im Bereich der federnden Zunge (38) des Halterungsbeschlags (34) für die Laufschiene (20) vorgesehen ist, dass die radial verlaufende Begrenzungskante (50) des Stellkörpers (44) in der Ausgangsstellung zwischen dem mit einem Rastvorsprung vorgesehenen Schenkelabschnitt (38a) der Zunge (38) und dem Schubladenboden (32) liegt.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkörper (44) und der Hebelarm (52) ein integrales Spritzgussteil aus Kunststoff ist.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkörper (44) und der Hebelarm (52) ein integrales Druckgussteil aus Metall ist.