DE202006006065U1

DE202006006065U1 - Unterflur-Führungsanordnung für Möbelteile, insbesondere im Korpus von Möbelstücken

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Publication number: DE202006006065U1
Application number: DE202006006065U
Authority: DE
Original assignee: Alfit AG
Current assignee: Grass GmbH
Priority date: 2006-04-13
Filing date: 2006-04-13
Publication date: 2007-08-23
Anticipated expiration: 2016-04-14
Also published as: EP2012619B1; EP2012619A2; WO2007118632A3; US8336973B2; WO2007118632A2; ATE457667T1; DE502007002867D1; US20090251037A1; CN101420885A; CN101420885B

Abstract

Unterflur-Führungsanordnung für die einstellbare Halterung von Möbelteilen, insbesondere Schubladen (10) etc., die mittels eines Paars von Ausziehführungen (20) mit jeweils einer an der Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene (24) und einer – gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene (26) – durch Wälzkörper längsverschieblich auf dieser geführten im seitlichen Randbereich an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils positionierbaren, die Führungsschiene zumindest teilweise von oben umgreifenden, als an der Unterseite offene Profilschiene ausgebildeten Laufschiene (28), auszieh- und einschiebbar im Korpus eines Möbelstücks gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in dem in Ausziehrichtung vorderen Endbereich der Laufschiene (28) ein an der Unterseite des zu halternden Möbelteils (10) angreifender Verstellbeschlag (22) mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung der Position einer Laufschiene (28) relativ zum ausziehbaren Möbelteil in Richtung wenigstens einer Achse eines von drei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufenden Koordinatenachsen gebildeten karthesischen Koordinatensystems vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Unterflur-Führungsanordnung für die einstellbare Halterung von Möbelteilen, insbesondere Schubladen etc., die mittels eines Paars von Ausziehführungen mit jeweils einer an der Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene und einer – gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene – durch Wälzkörper längsverschieblich auf dieser geführten im seitlichen Randbereich an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils positionierbaren, die Führungsschiene zumindest teilweise von oben umgreifenden, als an der Unterseite offene Profilschiene ausgebildeten Laufschiene, auszieh- und einschiebbar im Korpus eines Möbelstücks gelagert sind.
Die Einschieb- und ausziehbare Halterung von Schubladen – aber auch anderen im Korpus von Schränken einschieb- und ausziehbar gelagerten Möbelteilen, wie Arbeitsplatten, Geräteträger etc. – erfolgt heute zumindest bei qualitativ hochwertigen Möbelstücken mit jeweils an den die Schublade im Schrankkorpus aufnehmenden seitlichen Tragwänden montierbaren Ausziehführungen, weiche jeweils eine an der zugeordneten Tragwand befestigbare, als metallische Profilschiene ausgebildete Führungsschiene und eine durch Wälzkörper verschieblich auf dieser geführte, ebenfalls als metallische Profilschiene ausbildete Laufschiene aufweisen, wobei bei sogenannten „Vollauszügen" zwischen Führungsschiene und Laufschiene auch noch eine Mittelschiene zwischengeschaltet sein kann. Der seitliche Randbereich der ausziehbaren Möbelteile, d. h. in der Regel der Schubladen wird dabei auf der Oberseite der Laufschiene, d. h. in sogenannter Unterfluranordnung unterhalb des Bodens aufgesetzt gehalten. Selbst bei exakter Herstellung der Bauteile des Schrankkorpus und der Schublade und bei lehrenhaltige Montage der Ausziehführungen im Schrankkorpus ist nicht auszuschließen, dass die Ausrichtung der Schubladen im Schrankkorpus oder auch benachbarter Schubladen eines Schubladenschranks relativ zueinander bei der Montage nicht exakt erfolget oder sich nachträglich – z. B. durch maßliche Veränderungen der hölzernen Bauteile des Möbelstücks selbst durch Austrocknung oder Feuchtigkeitsaufnahme aus der Atmosphäre – ändert. Insbesondere bei Schubladen-Schränken mit einer Vielzahl von benachbart zueinander angeordneten Schubladen werden solche Fehlausrichtungen der Schubladen zueinander in Form von unterschiedlichen Spaltgrößen oder über die Breite einer Schublade sich ändernder Spalt größer sichtbar. Bei nicht exakt horizontaler Montage der Führungsschienen im Korpus können auch erkennbar unterschiedliche Neigungen der Frontblenden von Schubladen resultieren, die vom Benutzer als ästhetisch unbefriedigend empfunden werden. Es besteht daher ein Bedürfnis an der Möglichkeit der einstellbaren Halterung von Schubladen und anderen ausziehbaren Möbelteilen im zugeordneten Korpus, um bei der Montage aufgetretene oder auch nachträglich festgestellte Fehlausrichtungen korrigieren zu können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine die Möglichkeit der Korrektur von Fehlausrichtungen ausziehbarer Möbelteile im Korpus von Möbelstücken zu schaffen, welche schnell und in einfacher Weise – auch nachträglich – ohne größeren Aufwand durchführbar ist.
Ausgehend von einer Führungsanordnung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest in dem in Ausziehrichtung vorderen Endbereich der Laufschiene ein an der Unterseite des zu halternden Möbelteils angreifender Verstellbeschlag mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung der Position der Laufschiene relativ zum ausziehbaren Möbelteil in Richtung wenigstens einer Achse eines von drei im We sentlichen rechtwinklig zu einander verlaufenden Koordinatenachsen gebildeten kartesischen Koordinatensystems vorgesehen ist.
Fehlerhafte Ausrichtungen des ausziehbaren Möbelteils können dabei zweckmäßig so korrigierbar ausgebildet werden, dass der Verstellbeschlag ein an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils zur Anlage bringbares Auflageelement aufweist, welches in senkrechter Richtung höhenverstellbar an der Laufschiene angeordnet ist.
Das Auflageelement weist dann zweckmäßig eine in einem Ausschnitt der Stegfläche der Laufschiene gelagerte, an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils zur Anlage bringbare Trägerplatte und der Verstellmechanismus Mittel zur Veränderung der Position der Oberseite der Trägerplatte relativ zur Oberseite der Stegfläche der Laufschiene in Höhenrichtung auf.
Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausgestaltung erwiesen, bei welcher von wenigstens einem der in Ausziehrichtung verlaufenden seitlichen Ränder der Trägerplatte ein Schenkelabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelt ist, weicher) die seitlichen Schenkel der Laufschiene übergreift bzw. übergreifen, um der bzw. die Schenkelabschnitte) um eine horizontal und rechtwinklig zur Ausziehrichtung verlaufende Achse verschwenkbar zu den seitlichen Schenkeln der Laufschiene gelagert ist bzw. sind.
Der Höhenverstellmechanismus kann dann ein an seinem einen Ende verdrehbaren dem zugeordneten benachbarten seitlichen Schenkel der Laufschiene gelagerten Hebelarm aufweisen, welcher drehfest mit einem in einer langlochartigen Durchgangsöffnung im zugeordneten, von der Trägerplatte abgewickelten seitlichen Schenkel angeordneten Exzenter-Bauteil verbunden ist. Das freie Ende des Hebelarms dient dann als Handhabe bei der Höhenverstellung, d. h. die Verwendung eines gesonderten Werkzeugs ist nicht erforderlich.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung weist der Verstellbeschlag eine die Laufschiene rechtwinklig zur Ausziehrichtung mit seitlichem Spiel übergreifende Verstellkonsole auf, dessen zur Korpus-Tragwand weisendes Ende horizontal und quer zur Ausziehrichtung der Laufschiene in Mitnahmeverbindung mit dem ausziehbaren Möbelteil bringbar ist, wobei dann am gegenüberliegenden trag wandabgewandten Ende de Verstellkonsole an der Laufschiene angreifende Mittel zur horizontalen seitlichen Verschiebung der Laufschiene relativ zum Verstellkonsole im Rahmen des seitlichen Spiels vorgesehen sind.
Die Mitnahmeverbindung de Verstellkonsole mit dem ausziehbaren Möbelteil kann dann beispielsweise durch einen am tragwandseitigen Ende des Verstellkonsole mit seinem freien Ende nach oben weisenden senkrechten Steckzapfen verwirklicht werden, welche in die nach unten laufende Mündung einer Aufnahmebohrung in der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils einführbar ist.
Der Steckzapfen weist dann zur Vermeidung von Verstellspiel einen im Wesentlichen dem Durchmesser der Aufnahmebohrung entsprechenden Durchmesser auf, wobei das freie Ende des Steckzapfens dann zur Erleichterung der Einführung in die Aufnahmebohrung sich kegelstumpfförmig verjüngend ausgebildet ist.
Von Vorteil ist es dann, wenn der Steckzapfen in senkrechter Richtung in Abwärtsrichtung federnd verschieblich am Verstellkonsolen-Ende angeordnet ist.
Die Mittel zur horizontalen seitlichen Verschiebung der Laufschiene relativ zum ausziehbaren Möbelteil weisen in bevorzugter Ausgestaltung einen am tragwandabgewandten seitlichen Schenkel der Laufschiene angreifenden Gewindeschaft auf, auf welchem eine Stellmutter verschraubbar ist, die relativ zum Verstellkonsole verdrehbar, jedoch in der Seitenverstellrichtung in Bezug auf den Verstellkonsole nicht lageveränderlich auf dem Gewindeschaft gehaltert ist.
Der Gewindeschaft greift dann zweckmäßig gegen Verdrehung gesichert am seitlichen Schenkel der Laufschiene an, wobei die gegenüberliegenden Stirnflächen der Stellmutter von jeweils einem mit dem tragwandabgewandten Ende des Verstellkonsole verbundenen Mitnehmer übergriffen werden. Der bzw. die Mitnehmer können dann relativ einfach von starr am zugeordneten Ende der Verstellkonsole vorgesehenen, an ihrem gewindeschaftseitigen freien Ende mit einem offen mündenden, den Gewindeschaft umgreifenden Schlitz versehenen Mitnehmerzunge(n) gebildet werden.
Um zu verhindern, dass der ausziehbare Möbelteil – beispielsweise bei einer Höhenverstellung – aus seiner Mitnahmeverbindung mit der Aufnahmebohrung gelöst wird, empfiehlt es sich, in erfindungsgemäßer Weiterbildung am Verstellbeschlag einen horizontalen und quer zur Ausziehrichtung verschieblich gehalterten langgestreckten Sicherungsbolzen vorzusehen, dessen tragwandzugewandtes freies Ende in eine über den tragwandseitigen Schenkel der Laufschiene vortretende Verschiebungsposition vorgespannt ist, in welcher sein freies Ende in eine zugeordnete Aufnahmeöffnung im ausziehbaren Möbelteil eingreift, wobei dann am gegenüberliegenden tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens Mittel zum Zurückziehen des Sicherungsbolzens entgegen der Federvorspannung in eine aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position vorgesehen sein sollten.
Am tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens wird dann zweckmäßig eine Handhabe vorgesehen, deren Betätigung eine Verschiebung des Sicherungsbolzens entgegen der federnden Vorspannung in die aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position bewirkt.
Diese Handhabe kann beispielsweise ein als drehfest am tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens angeordneter Hebel ausgebildet sein, dessen Verschwenkbewegung durch eine räumliche Kurvenführung eine Verschiebungskomponente des Sicherungsbolzens in die aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position erzeugt.
Von Vorteil ist es dann, wenn eine die Handhabe in der aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogenen Position des Sicherungsbolzens sichernde Rastvorrichtung vorgesehen ist.
Eine weitere Verstellmöglichkeit des ausziehbaren Möbelteils in horizontaler Richtung in Laufschienen-Verschiebungsrichtung kann dadurch verwirklicht werden, dass am Verstellbeschlag ein um eine horizontale und rechtwinklig zur Ausziehrichtung verlaufende Achse drehbar auf der tragwandabgewandten Außenseite des Schenkels der Laufschiene vorgesehener Exzenter-Bauteil vorgesehen wird, welcher in einer rechtwinklig zur Ausziehrichtung senkrecht verlaufenden schlitzförmigen Öffnung mit einer dem Durchmesser des Exzenter-Bauteils im Wesentlichen entsprechenden Breite im Verstellbeschlag angeordnet ist, wobei dann Mittel zur Verdrehung des Exzenter-Bauteils vorgesehen sind.
Diese Mittel zur Verdrehung des Exzenter-Bauteils werden dann zweckmäßig an der in der schlitzartigen Öffnung freiliegenden tragwandabgewandten Stirnfläche des Exzenters, und zwar beispielsweise in Form von zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs geeignet ausgebildeten Vertiefungen in bzw. Vorsprüngen, auf der Stirnfläche des Exzenters ausgebildet.
Wenn der ausziehbare Möbelteil dann in der vorbeschriebenen Weise durch einen vorgespannten, in eine Aufnahmeöffnung eingreifenden Sicherungsbolzen gegen Abheben vom Steckbolzen gesichert ist, sollte die zur Aufnahme des Sicherungsbolzens vorgesehene Aufnahmeöffnung im ausziehbaren Möbelteil in Ausziehrichtung eine um wenigstens das doppelte Maß der Exzentrizität des Exzenter-Bauteils größere als der Durchmesser des in die Aufnahmeöffnung eingreifenden Endes des Sicherungsbolzens in Ausziehrichtung gemessene Länge aufweisen.
Um auch Fehlausrichtungen von Schubladen ausgleichen zu können, bei denen die vordere Schubladenblende mehr oder weniger abweichend zur Senkrechten verkippt ist, kann es in erfindungsgemäßer Weise vorteilhaft sein, wenn auch an dem in Ausziehrichtung rückwärtigen Ende der Laufschiene ein weiterer Verstellbeschlag vorgesehen ist, welcher funktionell vergleichbar mit dem erfindungsgemäßen Verstellbeschlag ausgebildet sein kann. Auch eine demgegenüber vereinfachte Ausführung dieses Verstellbeschlags – z.B. in der in der nicht vorveröffentlichten älteren Gebrauchsmusteranmeldung 20 2006 003 035.2 beschriebenen Ausgestaltung – kommt hier in Frage.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben, und zwar zeigt bzw. zeigen:
Die Erfindung ist nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen;
1 einen Längsschnitt durch eine Schublade mit einer in der erfindungsgemäßen Weise im Randbereich des Bodens an dessen Unterseite angeordneten Ausziehführung, die mittels eines in ihrem frontblendenseitigen vorderen Endbereich vorgesehenen Verstellbeschlags eine Verstellung und Fixierung der Schub lade auf der Oberseite ihrer Laufschiene in drei Koordinatenrichtungen erlaubt;
2 eine Schnittansicht gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 in 1
3 u. 4 isometrische Ansichten des in den 1 und 2 gezeigten Teils der Schublade in Blickrichtung schräg von unten bzw. schräg von oben, wobei der Boden der Schublade im Bereich des Verstellbeschlags aufgebrochen ist;
5 eine Schnittansicht gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in 2;
6a u. 6b Schnittansichten in Richtung der Pfeile 6-6 in 5, in denen zwei unterschiedliche seitliche Verstellpositionen des Schubladen-Bodens auf der Laufschiene der Ausziehführung veranschaulicht sind;
7 eine in vergrößertem Maßstab wiedergegebene Darstellung des in 6a innerhalb des strichpunktierten Kreises 7 liegenden Zeichnungsausschnitts;
8 eine der 1 in der Schnittführung entsprechende Schnittansicht des frontblendenseitigen Teilabschnitts der Schublade;
9 eine Schnittansicht gesehen in Richtung der Pfeile 9-9 in 8;
10 eine maßstäblich vergrößerte Darstellung des innerhalb des Kreises 10 in 8 liegenden Bereichs;
11 eine isometrische Ansicht einer in der erfindungsgemäßen Weise am vorderen, frontblendenseitigen Ende seiner Laufschiene mit einem Verstellbeschlag vorgesehenen Ausziehführung;
12a u. 12b jeweils eine Seitenansicht der Ausziehführung, gesehen in Richtung des Pfeils 12 in 11, wobei 12a eine Einstellposition veranschaulicht, in welcher der Boden einer zugehörigen Schublade auf die Oberseite der Laufschiene abgesenkt ist, während 12b eine demgegenüber eine in senkrechter Richtung von der Laufschiene abgehobene Einstellposition veranschaulicht;
13 eine Ansicht der Ausziehführung gesehen in Richtung des Pfeils 3 in 12a;
14a u. 14b jeweils isometrische Ansichten des Verstellbeschlags in zwei verschiedenen Blickrichtungen;
15 eine Seitenansicht des Verstellbeschlags, gesehen in Richtung des Pfeils 15 in 14a;
16 eine Schnittansicht durch den Verstellbeschlag, gesehen in Richtung der Pfeile 16-16 in 15;
17 eine Schnittansicht durch den Verstellbeschlag in der durch die Pfeile 17-17 definierten Schnittebene;
18 eine Schnittansicht durch den Verstellbeschlag, gesehen in Richtung der Pfeile 18-18; und
19 eine Schnittansicht entlang der Pfeile 19-19 in 15.
In den 1 bis 10 ist eine Schublade 10 bzw. sind Teilbereiche einer Schublade 10 in Schnittansichten dargestellt, welche mittels eine Paars von Ausziehführungen 20 verschieblich in den – nicht gezeigten – Korpus eines Möbelstücks einbaubar ist. In den 11 bis 13 ist eine solche Ausziehführung gesondert dargestellt, an deren frontblendenseitigen vorderen Ende ein – in den 14a bis 19 gesondert dargestellter – Verstellbeschlag 22 angeordnet ist, welcher die Verstellung und Ausrichtung der Schublade 10 im zugehörigen Korpus ermöglicht.
Die Schublade 10 hat den heute üblichen Aufbau, d. h. weist zwei seitlich voneinander beabstandete Seitenwände 12 auf, die in ihrem unteren Bereich mit längs verlaufenden Nuten versehen sind, in welche die seitlichen Ränder des Schubladen-Bodens 14 eingenutet sind. Am rückwärtigen, korpusinneren Ende wird der oberhalb des Bodens liegende Zwischenraum zwischen den Seitenwänden durch die Rückwand 16 geschlossen. Am vorderen, korpusäußeren Ende ist die Schublade mit einer Frontblende 18 versehen, welche die Stirnseiten der Seitenwände 12 und des Bodens 14 allseitig überragt.
Die beim dargestellten Ausführungsbeispiel verwendete Ausziehführung ist als sogenannter Vollauszug ausgebildet, bei welchem eine an der zugeordneten Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbarer, als metallische Profilschiene ausgebildete Führungsschiene 24 über eine ebenfalls profilierte metallische Mittelschiene 26 mittels (nicht gezeigter) Wälzkörper verschieblich geführt eine im seitlichen Randbereich der Schublade an der Unterseite des Bodens 14 montierbare Laufschiene 28 trägt. Der Verstellbeschlag 22 weist ein im Querschnitt in Form eines um 180° um seine Längsachse gedrehten U-Profils ausgebildetes Montageelement 30 auf, dessen Stegfläche 32 in einem Ausschnitt 34 der Stegfläche 36 der Laufschiene 28 angeordnet ist, während die von der Stegfläche 32 des Montageelements 30 rechtwinklig in Abwärtsrichtung umgekantete Schenkelflächen 38 die von der Stegfläche 36 der Laufschiene 28 umgekanteten Schenkelflächen 40 passend umgreifen. Das Montageelement 30 ist in geeigneter Weise – z. B. durch von den seitlichen Stegflächen 38 und/oder der Schenkelfläche 32 vortretende und in entsprechende Aufnahmen in der Laufschiene 28 eingreifende Zungen – an der Laufschiene 28 gehalten.
Im vorderen, d. h. korpusäußeren oder frontblendenseitigen Bereich ist ein Auflageelement 42 mit dem Schubladenboden zugewandter Oberseite um eine quer zur Ausziehrichtung verlaufende Achse hochschwenkbar am Montagelement 30 gelagert. Zu diesem Zweck greifen von den Schenkelflächen 38 des Montageelements 30 vortretende Zapfen 44 (17) in zugeordnete Bohrungen 46 in seitlich von der oberen Auflagefläche des Auflageelements 42 umgekantete, das Montagelement seitlich umgreifende Schenkelflächen 48 ein.
Mit Abstand zum frontblendenseitigen Ende des Montageelements 30 versetzt ist ein Hebelarm 50 verschwenkbar am Montageelement und somit – bei montiertem Verstellbeschlag 30 – an der Laufschiene 28 gelagert, welcher im La gerbereich einen zum Montagelement 30 vortretenden Exzenter-Bauteil 52 (16) trägt, der in einer (nicht gezeigten) langlochartigen Durchgangsöffnung in der seitlichen Schenkelflächen 48 des Auflageelements 42 angeordnet ist. Durch Verdrehen des an seinem freien Ende mit einer Handhabe 52 versehenen Hebelarm 50 wird der Exzenter-Bauteil verdreht, wodurch seine in der langlochartigen Durchgangsöffnung abgestützte äußere Umfangsfläche in Abhängigkeit von der Exzentrizität und dem Verschwenkwinkel des Hebelarms 50 durch das Auflageelement 42 in Auf- bzw. Abwärtsrichtung verschwenkt. In den 12a und 12b sind zwei verschiedene Schwenkstellungen Hebelarms 50 dargestellt. Es ist erkennbar, dass das Auflageelement 42 bei der Verschwenkung des Hebelarms 50 aus der in 12a dargestellten Ausgangsposition in die Position gemäß 12b um das Maß h₁ in senkrechter Richtung hochgeschwenkt ist. Demzufolge wird also auch eine auf der Laufschiene 28 aufgelagerte Schublade bei der Verschenkung des Hebelarms 50 um das Maß h₁ in senkrechter Richtung angehoben.
In Ausziehrichtung hinter dem Auflageelement 42 ist auf der Stegfläche 32 ein langgestreckter schmaler Stegteil 54 einer bügelartigen Verstellkonsole 56 querverschieblich gehaltert. Von den Enden des Stegteils 54, welcher in Verschiebungsrichtung länger als die über die Außenseite der Schenkelflächen 38 gemessenen Breite des Montageelements 30 ist, sind jeweils in Abwärtsrichtung umgekantete Zungen oder Abwinklungen 58, 60 integral angesetzt, von denen die an dem der benachbarten Korpus-Tragwand des die Schublade 10 aufnehmenden Möbelteils zugewandte Abwicklung 60 über weitere zwischengeschaltete Glieder einen nach oben gerichteten Steckzapfen 62 federnd in Abwärtsrichtung verdrängbar haltert. Das obere angefaste freie Ende des Steckzapfens 62 greift in eine in der unteren horizontalen Stirnfläche der Seitenwand 12 der Schublade 10 vorgesehenen Aufnahmebohrung 64 (2, 5, 6a und 6b) und verbindet in der Eingriffsstellung in die Aufnahmebohrung 64 die Schubladen in ihren horizontalen Verstellrichtungen quer zur Schublade und in Ausziehrichtung formschlüssig mit der Konsole 56, während ein Abheben, d. h. eine Verschiebung der Schublade in senkrechter Richtung nicht behindert wird. Die Höhenverstellung der Schublade durch Verschwenkung des Hebelarms 50 ist also durch den Eingriff des Steckzapfens 62 in die Aufnahmebohrung 64 nicht behindert. Die am gegenüberliegenden Ende des Stegteils 54 der Konsole 56 vorgesehene Abwinklung übergreift die äußere Stirnseite einer in Gewindeeingriff mit dem Gewindeschaft 66 eines drehfest an der be nachbarten Schenkelfläche 40 der Laufschiene 28 befestigten Verstellbolzens 68 stehenden Stellmutter 70. Eine vor die gegenüberliegende Stirnfläche des Stellmutter 70 aus dem Material der Konsole 56 freigestanzte und in Abwärtsrichtung umgekantete weitere Zunge 72 gewährleistet, dass die bügelartige Konsole 56 beim Drehen der Stellmutter 70 in jedem Falle in Querrichtung entsprechend der Verschiebung des Stellmutter 70 auf dem Gewindeschaft 66 verschoben wird. Der drehfest an der Laufschiene angeordnete Verstellbolzen bildet also durch die horizontale Mitnahmeverbindung der auf dem Gewindeabschnitts 66 verschraubbaren Stellmutter 70 mit der Zunge oder Abwinklung 58 bzw. der Zunge 72 eine die seitliche Verschiebung der Konsole 56 und somit der Schublade 10 relativ zur Laufschiene 28 ermöglichende Verstelleinrichtung. Das funktionelle Zusammenwirken und die Ausgestaltung der Bauteile dieser Verstelleinrichtung ist insbesondere der vergrößerten Teil-Schnittansicht gemäß 7 zu entnehmen.
Um sicherzustellen, dass die Schublade nicht durch Anheben in eine Position, in welcher der Steckbolzen 62 über der Aufnahmebohrung 64 steht ungewollt außer Mitnahmeeingriff mit der Laufschiene 20 kommen kann, ist neben der Konsole 56 ein langgestreckter Sicherungsbolzen 78 ebenfalls horizontal und quer zur Ausziehrichtung verschieblich auf dem Montageelement 30 gehaltert. Der Sicherungsbolzen 78 ist durch eine Feder 80 (19) in Richtung der benachbarten Tragwand in eine Position vorgespannt, in welcher sein freies Ende in eine (nicht gezeigte) offen in der den Boden 14 in Abwärtsrichtung überragenden unteren Innenfläche der Seitenwand 12 mündende Aufnahmeöffnung eingreift. Am gegenüberliegenden tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens 78 sind Mittel zum Zurückziehen des Sicherungsbolzens 78 entgegen der Federvorspannung in eine aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position vorgesehen. Diese Mittel werden von einer am tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens vorgesehenen Handhabe in Form eines drehfest am Sicherungsbolzen angeordneten Hebels 82 gebildet, welcher eine Verdrehung des Sicherungsbolzens 78 in seiner Halterung auf dem Montageelement 30 ermöglicht. Diese Dreh- oder Verschwenkbewegung kann dann durch geeignete Mittel – beispielsweise eine nicht gezeigte räumliche Kurvenführung – in eine Verschiebungskomponente des Sicherungsbolzens in die aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position umgesetzt werden. In der aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogenen Position ist zweckmäßig noch eine Rastvorrichtung vorgesehen, welches eine ungewollte Zurückstellung des Sicherungsbolzens in die in die Aufnahmeöffnung eingreifende Position aufgrund der Federvorspannung verhindert.
Um neben der Verstellung der Schublade 10 in senkrechter Höhenrichtung und horizontal in Querrichtung auch die Möglichkeit einer Verstellung der Schublade in Ausziehrichtung auf der Laufschiene 20 zu schaffen, ist neben der Halterung für den Sicherungsbolzen 78 in der tragwandabgewandten Stegfläche 38 des Montageelements 30 eine senkrecht verlaufende schlitzförmige oder langlochartige Öffnung 86 vorgesehen, in welcher ein im Durchmesser entsprechend der Breite der Öffnung 86 bemessener Exzenter-Bauteil 88 angeordnet ist, welcher seinerseits drehbar in der zugewandten Schenkelfläche 40 der Laufschiene 28 gelagert ist. In der in der schlitzartigen Öffnung 86 freiliegenden tragwandabgewandten Stirnfläche des Exzenter-Bauteils 88 können zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs geeignet ausgebildete Vertiefungen bzw. Vorsprünge vorgesehen sein. In 10 ist ein in die Stirnfläche des Exzenter-Bauteils 88 eingeprägter Kreuzschlitz angedeutet, welcher das Ansetzen eines Kreuzschlitz-Schraubendrehers ermöglicht, mit welchem der Exzenter-Bauteil 88 verdrehbar ist und dann – abhängig von seiner Drehstellung – das Montageelement 30 auf der Laufschiene 28 verschiebt.
Damit diese Verstellbewegung nicht durch den in die zugeordnete Aufnahmeöffnung in der Schubladenseitenwand eingreifenden Sicherungsbolzen 78 behindert wird, muss die Aufnahmeöffnung also in Ausziehrichtung eine dem vorgesehenen Verstellweg in Ausziehrichtung entsprechend bemessene Länge aufweisen.
Es ist klar, dass zur sicheren – jedoch verstellbaren – Halterung der Schublade 10 der Laufschiene 28 der jeweils zugeordneten Ausziehführung 20 zusätzlich zur Halterung durch den im vorderen frontblendenseitigen Ende vorgesehene Verstellbeschlag 22 eine Halterung im rückwärtigen Endbereich erfolgen muss. Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist hier ein die Laufschiene 28 mit der Schubladen-Rückwand 16 verbindender zweiter Verstellbeschlag 19 vorgesehen, welcher ebenfalls eine aktive Höhenverstellung der Schublade 10 auf der Laufschiene ermöglicht und darüber hinaus auch in Ausziehrichtung und rechtwinklig hierzu durchgeführte über den Verstellbeschlag 22 eingeleitete Verstellbewegungen der Schubladen 10 zulässt.

Claims

Unterflur-Führungsanordnung für die einstellbare Halterung von Möbelteilen, insbesondere Schubladen (10) etc., die mittels eines Paars von Ausziehführungen (20) mit jeweils einer an der Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene (24) und einer – gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene (26) – durch Wälzkörper längsverschieblich auf dieser geführten im seitlichen Randbereich an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils positionierbaren, die Führungsschiene zumindest teilweise von oben umgreifenden, als an der Unterseite offene Profilschiene ausgebildeten Laufschiene (28), auszieh- und einschiebbar im Korpus eines Möbelstücks gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in dem in Ausziehrichtung vorderen Endbereich der Laufschiene (28) ein an der Unterseite des zu halternden Möbelteils (10) angreifender Verstellbeschlag (22) mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung der Position einer Laufschiene (28) relativ zum ausziehbaren Möbelteil in Richtung wenigstens einer Achse eines von drei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufenden Koordinatenachsen gebildeten karthesischen Koordinatensystems vorgesehen ist.
Führungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellbeschlag (22) ein an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils (10) zur Anlage bringbares Auflageelement (42) aufweist, welches in senkrechte Richtung höhenverstellbar an der Laufschiene (28) angeordnet ist.
Führungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement eine in einem Ausschnitt der Stegfläche (36) der Laufschiene gelagerte, an der der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils zur Anlage bringbare Trägerplatte (42) und der Verstellmechanis mus zur Mittel zur Veränderung der Position der Oberseite der Trägerplatte relativ zur Oberseite der Stegfläche (36) der Laufschiene (28) in Höhenrichtung aufweist.
Führungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass von wenigstens einem der in Ausziehrichtung verlaufenden seitlichen Ränder der Trägerplatte (42) ein Schenkelabschnitt (48) im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelt ist, welcher) die seitlichen Schenkel (40) der Laufschiene (28) übergreift bzw. übergreifen, und dass der bzw. die Schenkelabschnitte) (48) um eine horizontal und rechtwinklig zur Ausziehrichtung verlaufende Achse verschwenkbar zu den seitlichen Schenkeln (40) der Laufschiene (28) gelagert ist bzw. sind.
Führungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellmechanismus einen an seinem einen Ende verdrehbar an dem zugeordneten benachbarten seitlichen Schenkel (40) der Laufschiene (28) gelagerten Hebelarm (50) aufweist, welcher drehfest mit einem in einer langlochartigen Durchgangsöffnung im zugeordneten, von der Trägerplatte (42) abgewickelten seitlichen Schenkel (38) angeordneten Exzenter-Bauteil (52) verbunden ist.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellbeschlag (22) eine die Laufschiene (28) rechtwinklig zur Ausziehrichtung mit seitlichem Spiel übergreifenden bügelartige Verstellkonsole (56) aufweist, deren zur Korpus-Tragwand weisendes Ende horizontal und quer zur Ausziehrichtung der Laufschiene in Mitnahmeverbindung mit dem ausziehbaren Möbelteil (10) bringbar ist und dass am gegenüberliegenden tragwandabgewandten Ende der bügelartigen Verstellkonsole (56) an der Laufschiene angreifende Mittel zur horizontalen seitlichen Verschiebung der Laufschiene (28) relativ zur Verstellkonsole (56) im Rahmen des seitlichen Spiels vorgesehen sind.
Führungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am tragwandseitigen Ende der bügelartigen Verstellkonsole (56) ein mit seinem freien Ende nach oben weisender senkrechter Steckzapfen (62) vorgesehen ist, welcher in die nach unten offene Mündung einer Aufnahmebohrung (64) in der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils (10) einführbar ist.
Führungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckzapfen (62) einen im Wesentlichen dem Durchmesser der Aufnahmebohrung (64) entsprechenden Durchmesser aufweist.
Führungsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Steckzapfens (62) sich kegelstumpfförmig verjüngend ausgebildet ist.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckzapfen (62) in senkrechter Richtung in Abwärtsrichtung federnd verschieblich am tragwandseitigen Ende der bügelartigen Verstellkonsole (56) angeordnet ist.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur horizontalen seitlichen Verschiebung der Laufschiene (28) relativ zum ausziehbaren Möbelteil (10) einen am tragwandabgewandten seitlichen Schenkel (40) der Laufschiene (28) angreifenden Gewindeschaft aufweisen, auf dem eine Stellmutter (70) verschraubbar ist, welche relativ zur bügelartige Verstellkonsole (56) verdrehbar, jedoch in der Seitenverstellrichtung in Bezug auf die bügelartige Verstellkonsole (56) nicht lageveränderlich auf dem Gewindeschaft (66) gehaltert ist.
Führungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft (66) gegen Verdrehung gesichert am seitlichen Schenkel (40) der Laufschiene (28) angreift, und dass die gegenüberliegenden Stirnflächen der Stellmutter (70) von jeweils einem mit dem tragwandabgewandten Ende der bügelartigen Verstellkonsole (56) verbundenen Mitnehmer übergriffen werden.
Führungsanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer von starr am zugeordneten Ende der bügelartigen Verstellkonsole (56) vorgesehenen, an ihrem gewindeschaftseitigen freien Ende mit einem offen mündenden, den Gewindeschaft umgreifenden Schlitz versehenen Mitnehmerzungen (58; 72) gebildet werden.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellbeschlag einen horizontal und quer zur Ausziehrichtung verschieblich gehalterten langgestreckten Sicherungsbolzen (78) aufweist, dessen tragwandzugewandtes freies Ende in eine über den tragwandseitigen Schenkel (40) der Laufschiene (28) vortretenden Verschiebungsposition vorgespannt ist, in welcher das freie Ende in eine zugeordnete Aufnahmeöffnung im ausziehbaren Möbelteil (10) eingreift und dass am gegenüberliegenden tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens Mittel zum Zurückziehen des Sicherungsbolzens entgegen der Federvorspannung in eine aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position vorgesehen sind.
Unterflur-Führungsanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass am tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens eine Handhabe vorgesehen ist, deren Betätigung eine Verschiebung des Sicherungsbolzens (78) entgegen der federnden Vorspannung in die aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position bewirkt.
Führungsanordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe als drehfest am tragwandabgewandten Ende des Sicherungsbolzens angeordneter Hebel (82) ausgebildet ist, dessen Verschwenkbewegung durch eine räumliche Kurvenführung eine Verschiebungskomponente des Sicherungsbolzens (78) in die aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogene Position erzeugt.
Führungsanordnung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Handhabe (82) in der aus der Aufnahmeöffnung zurückgezogenen Position des Sicherungsbolzens (78) sichernde Rastvorrichtung vorgesehen ist.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellbeschlag (22) einen um eine horizontal und rechtwinklig zur Ausziehrichtung verlaufende Achse drehbar auf der tragwandabgewandten Außenseite des Schenkels (40) der Laufschiene (28) vorgesehenen als Exzenter ausgebildeten Bauteil (88) aufweist, welcher in einer rechtwinklig zur Ausziehrichtung senkrecht verlaufenden schlitzförmigen Öffnung (86) mit einer dem äußeren Durchmesser des Exzenters im Wesentlichen entsprechenden Breite im Verstellbeschlag angeordnet ist und dass Mittel zur Verdrehung des Exzenter-Bauteils (88) vorgesehen sind.
Führungsanordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verdrehung des Exzenter-Bauteils (88) an der in der schlitzartigen Öffnung freiliegenden tragwandabgewandten Stirnfläche des Exzenters vorgesehen sind.
Führungsanordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verdrehung des Exzenter-Bauteils (88) von zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs geeignet ausgebildeten Vertiefungen in bzw. Vorsprüngen auf der Stirnfläche des Exzenters gebildet werden.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 14 bis 17 und 18 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aufnahme des Sicherungsbolzens (78) im ausziehbaren Möbelteil vorgesehene Aufnahmeöffnung in Ausziehrichtung eine um wenigstens das doppelte Maß der Exzentrizität des Exzenters größere als der Durchmesser des in die Aufnahmeöffnung eingreifende Endes des Sicherungsbolzens (78) in Ausziehrichtung gemessene Länge aufweist.
Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Ausziehrichtung rückwärtigen Ende der Laufschiene (28) ein weiterer Verstellbeschlag (30) vorgesehen ist.