DE443050C - Tuerschloss fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

443 ÖSÖ

Die Erfindung bezieht sich auf einen Türverschluß für Kraftfahrzeuge, bei welchem in Schließnasen am Türrahmen eingreifende, durch Daumen beeinflußte federnde Schließfallen im Verschlußgehäuse angeordnet sind.

Die bekannten Türschlösser dieser Art haben den Nachteil, daß sie in der Bauart mehr oder weniger verwickelt sind und trotz dieser verwickelten Bauart nicht mit Sicherheit klappernde Geräusche der Tür beim Befahren unebener Straßen verhindern.

Der Zweck der Erfindung ist nun, diese Nachteile zu beseitigen und einen billig herzustellenden, in jeder Beziehung einwandfrei arbeitenden Türverschluß für Kraftfahrzeuge zu schaffen.

Erreicht wird dies gemäß der Erfindung im wesentlichen dadurch, daß die Schließfallen am Ende einer U-förmig gebogenen, im Gehäuse befestigten Feder vorgesehen sind, und die einander zugekehrten Flächen der Schließnasen in der Bewegungsrichtung der schließenden Tür gegeneinander geneigt und als Führung für einen entsprechenden keilförmigen Ansatz des Verschlußgehäuses ausgebildet sind.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Abb. ι ist eine schaubildliche Ansicht eines Teiles des Schlosses an einer Tür und des zugehörigen Türrahmens.

Abb. 2 ist ein senkrechter Schnitt durch das Schloß nach der Linie 2-2 in Abb. 1 in geschlossener Stellung.

Abb. 3 zeigt denselben Schnitt in offener Stellung.

Die Grund- oder Gehäuseplatte des Schlosses ist mit 6 bezeichnet; eine U-förmige Feder 7, deren Schenkel 8 und 9 außen Verstärkungen 10 und 11 haben, ist mittels Lappen 12 an der Gehäuseplatte 6 befestigt und zwischen Begrenzungsanschlägen 13 und 14 eingesetzt. Mittels Welle 16 ist eine die Federschenkel spreizende Daumenplatte 15 mit ihrem Handgriff 17 drehbar angeordnet, und zwischen beiden Ver-Stärkungen 10 und 11 der Feder sitzt ein schwalbenschwanzartig abgeschrägtes Stück 18, wel ches in eine übereinstimmende Vertiefung 19 an der Halterplatte 20 paßt. Die Halterteile 21 und 22 sind mit abgeschrägten Flächen 23 und 24 versehen, durch die die Verstärkungen 10 und 11 der U-förmigen Feder nach außen gedrückt werden, worauf sie in die Halterausschnitte einspringen, um die. Tür zu sperren. Innen sind diese Halter bei 26 und 27 vertieft und entsprechen der Form oder dem Querschnitt der Verstärkungen 10 und 11, damit diese genau in den Haltern sitzen und auf diese Weise Erschütterungen der Tür vermeiden. Die Daumenplatte 15 kann mit einer Feder 25 versehen sein, welche das Zurückdrehen des Handgriffes in seine gewöhnliche Stellung unterstützt.

Türen, welche mit diesem Verschluß versehen sind, zeigen keine Erschütterungen, da die Arme 8 und 9 der Feder mit ihren Verstärkungen 10 und 11 fest an den inneren Ausschnitten der Halterteile eingreifen. Dabei wird durch das schwalbenschwanzförmig abgeschrägte Stück 18 jedes seitliche Spiel der Tür vermieden, indem dieses Stück die Abnutzung oder Verlagerung der Tür ausgleicht und unwirksam macht, welche durch die Senkung ihrer Angeln verursacht ist. Statt einer U-förmigen Feder, wie im Ausführungsbeispiel, können auch einzelne federnde Arme an der Grundplatte 6 befestigt sein.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Türverschluß für Kraftfahrzeuge, bei welchem in Schließnasen am Türrahmen eingreifende, durch Daumen beeinflußte federnde Schließfallen im Schloßgehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließfallen (10,11) am Ende einer U-förmig gebogenen, im Gehäuse befestigten Feder (8) vorgesehen sind, und die einander zugekehrten Flächen der Schließnasen (21,22) in der Bewegungsrichtung der schließenden Tür gegeneinander geneigt und als Führung für einen entsprechenden keilförmigen An- g₀ satz (18) des Verschlußgehäuses ausgebildet sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.