DE410452C - Drehzylinderschloss - Google Patents

Description

(C 31993

Es siad schon Drehzylinderschlösser mit einer an der Sicherheitsvorrichtung angreifenden achsialen Drehtrommel bekannt, deren Drehbarkeit gegenüber der Büchse des Zylinders von der Längsstellung von Riegelstäben abhängt, auf welche ein Schlüssel mit Aussparungen mittels Kugeln 'einwirkt. Diese Aussparungen, welche an bestimmter Stelle und von bestimmter Tiefe am Schlüssel vorgesehen sind, dienen den Kugeln als Stütze, welche andererseits in Berührung mit Riegelstäben stehen, um so jedem eine besondere eigene Stellung zu geben, in welcher er von jedem Eingriff mit dem festen Teil der Sicherheitshülse frei ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft nun Verbesserungen an derartigen Schlössern. Ein solches Drehzylinderschloß gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel achsial verschiebbar ist und das Profil der auf den Riegelstäben angebrachten Kurven zwischen sich und einer Aussparung des Schlüssels, die zum Einklemmen der Kugeln bestimmt sind, derart für jeden Riegelstab gewählt ist, daß, wenn der Schlüssel die Drehtrommel achsial verschiebt, die Kugeln allmählich jedem Riegelstab eine Verschiebung geben, die verschieden von der Verschiebung der anderen ist, wobei diese Ver-Schiebungen aber derart sind, daß am Ende des achsialen Ganges der Trommel die Riegelstäbe 11 gegenüber dem festen Teil des Zylinders frei sind.

Die ungleichen Verschiebungen, die man für ein und dieselbe Längsverstellung der Innenhülse erhält, bestimmen sich nach der Form der ini die Riegelstäbe eingearbeiteten, Kurvenprofile sowie nach dem Durchmesser der Kugeln und nach der Tiefe der Aussparungen im! Schlüsselschaft. Die relativen Ein-Stellungen dieser verschiedenen Elemente und deren Gestaltungen oder Abmessungen im Verhältnis zueinander ergeben eine solche Anzahl von Veränderungsmöglichkeiten, daß man im Handel unbegrenzte Mengen von Sicherheitseinsätzen liefern kann, ohne daß es vorkommt, daß ein Schlüssel in zwei verschiedene Sicherheitsschlösser hineinpaßt.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in beispielsweiser Ausführungsform dargestellt. Es zeigen:

Abb. ι einen Horizontalschnitt durch den Sicherheitsschloßeinsatz in dessen Achsenhöhe, wobei alle Sicherheitsorgane in Schließlage sich befinden,

Abb. 2 einen analogen Schnitt, jedoch bei Offenlage der Sicherheitsorgane,

Abb. 3 eine Drehtrommel für sich in Ansicht,

Abb. 4 einen horizontalen Schnitt nach der Linie'.A-J. der Abb. i,

Abb. 5 eine Ansicht eines Riegelstabes. '

Sämtliche Organe der Sicherheitsvorrichtung sind in einem Hohlkörper 1 untergebracht, der sich mit seinem Flansch 2 am 6s Gehäuseblech eines Schlosses in beliebiger Weise befestigen läßt. Das Schlüsselloch 3 besteht aus einer zylindrischen Hülse, deren

Claims (2)

1. oberer Teil in einer zentralen Bohrung der Stirnfläche 4 steckt und deren entgegengesetzter Teil in einem Loch inmitten der Deckelscheibe 5 geführt ist, welche letztere im Innenrande des Kragens 6 sitzt. Die Befestigung kann dort so geschehen, daß die Büchse 7 auf dem. Flansch 2 mit Schrauben oder Nieten gehalten wird. Die Büchse 7 ' trägt an ihrer Innenseite, die tiefer in dem Hohlkörper 1 hineinragt, einen Flansch 8, auf 1 welchen sich eine Druckfeder 9' stützt, deren \ anderes Ende gegen den oberen Flansch einer Drehtrommel 10 drückt. In den radialen Nuten dieser Drehtrommel sind Riegelstäbe 11 : untergebracht. In. dem vorliegenden Ausfüh- ! rungsbeispiel bestehen die Drehtrommel 10 · und die Innenhülse 3 aus einem Stück, und die Sicherheitsvorrichtung 'enthält nur zwei ; Riegelstäbe in diametraler Einstellung. Die , Druckfedern 12 sind zwischen der Unterseite | von Schultern 13, die in die Riegelstäbe 11 1 hineingearbeitet sind, einerseits und den _; Flansch 14 an der Hülse 3 anderseits eingeschaltet. Der Flansch 14 bildet eine Art j Nabe für die Drehtrommel. Bei Schließstel- ^; lung greifen die Riegelstäbe 11 in Einschnitte ! des Flansches 8 der Büchse 7 ein. i

   Die Verbindung zwischen der Drehtrommel und den Riegelstäben wird durch Stahlkugeln , 15 hergestellt, die in den Aussparungen 16 ■ liegen, welche in der Masse der Hülse 3 sich i befinden. Die Stahlkugeln 15 legen sich in ' die Profilkurven 17 hinein, die an verschiede- ; nen Stellen der Riegelstäbe 11 vorgesehen sind. Der Bedienungsschlüssel 18 greift in : den zentralen Hohlraum der Hülse 3 ein, und ι ein Zapfen seiner Stirnfläche dringt in die j Bohrung 19, wenn der Schlüssel bei seiner ', Drehung die Drehtrommel mitnimmt. Die i Tiefe der in den Schlüsselschaft hineingearbei- j teten Aussparungen rechts von den Kugeln 15 j ist bestimmend für die äußerste Einstellung der Kugeln zur Längsachse der Hülse. Wenn man den Schlüssel 18 derart bewegt, daß die Drehtrommel im Sinne des Pfeiles der Abb. 2 mitgenommen wird, so gleiten die Kugeln 15 I auf den Kurven 17, bis die Lage ihres Berührungspunktes mit diesen Kurven eine solche _; ist, daß die Kugeln zwischen -der Kurve 17 und I der in den Schlüsselschaft eingearbeiteten , Vertiefungen festgekeilt sind. Es ist klar, daß je nach dem Profil der Kurven, dem , Durchmesser der Kugeln, der Tiefe der Aussparungen im Schlüsselschaft und der Entfernung, welche die Kugeln in der Längsrichtung des Schlüsselschaftes voneinander haben, die Riegelstäbe nur eine ganz be- _; stimmte Lage haben können, in der sie das ■ Schließen zulassen, was durch Bewegung der Drehtrommel möglich wird. Für ein und dieselbe Verstellung der Drehtrommel haben die Riegelstäbe untereinander verschiedene, Eigenverschiebungen. Diese Verstellungen der Riegelstäbe gegeneinander sind nun derart vorgesehen, daß zum Zwecke des Erreichens des Hubendes seitens des Hülsenendes 20 und zwecks Angriffs am Schließmechanismus des eigentlichen Schlosses die Einschnitte 21 der Riegelstäbe sich in Höhe des Flansches 8 befinden, wie es in Abb. 2 veranschaulicht ist. Der gesamte Block, den alsdann die inneren Organe des Hohlkörpers 1 bilden, vermag dann eine Wiiikelverstellung auszuführen, die den Mechanismus des eigentlichen Schlosses verstellt. Wenn die Drehtrommel ihre ursprüngliche Lage wieder einnimmt, bewirken die Federn 9 und 12 das Zurückführen des Hülsenmechanismus in die in Abb. 1 dargestellte Lage.

   Patekt- Ansprüche:

   i. Drehzylinderscnloß mit einer an der Sicherheitsschließvorrichtung angreifenden achsialen Drehtrommel, deren Drehbarkeit gegenüber der Büchse des Zylinders von der Längsstellung der Riegelstäbe abhängt, auf welche ein Schlüssel mit Aussparungen mittels Kugeln einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel achsial verschiebbar ist und das Profil der auf den Riegelstäben (11) angebrachten Kurven (17), die zum Einklemmen der Kugeln (15) zwischen sich und einer Aussparung des Schlüssels bestimmt sind, derart für jeden Riegelstab gewählt ist, daß, wenn der Schlüssel die Drehtrommel achsial verschiebt, die Kugeln (15) allmählich jedem Riegelstab (11) eine Verschiebung geben, die verschieden von der Ver-Schiebung der anderen ist, wobei diese Verschiebungen aber derart sind, daß am Ende des achsialen Ganges der Trommel die Riegelstäbe! (11) gegenüber dem festen Teile des Zylinders frei sind.
2. 2. Drehzylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel an ihrem Ende, welches den Schließmechanismus angreift, mit Längszungen versehen ist, die in Aussparungen eingreifen, welche am Boden (5) der Hülse angebracht sind und deren Länge derartig ist, daß sie aus den besagten Aussparungen zu gleicher Zeit austreten, wenn die Riegelstäbe selbst in bezug zu dem festen Rahmen der Hülse frei werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.