DE442659C - Kupplung fuer Foerderwagen - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 5. APRIL 1927

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 442 659 KLASSE 2Oe GRUPPE 16

(H 103S13 Il\2oe)

Hammerwerk Schulte m.b.H. & Co., Komm.-Ges.in Plettenberg i.W.

Kupplung für Förderwagen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Oktober 1925 ab.

Da das Ein- und Aushängen der üblichen Förderwagenkupplungen oft zu Unglücksfällen führt, sind Kupplungen vorgeschlagen worden, welche sich von der Wagenseite aus bedienen lassen. Die Einführung derartiger Kupplungen in den Bergbau ist jedoch nur dann zu erwarten, wenn die Kupplungen trotz leichter und sicherer Bedienbarkeit große Einfachheit aufweisen.

Nach der Erfindung wird ein Kuppelglied, ίο welches in an sich bekannter Weise aus Kuppelöse und Kuppelhaken besteht und beweg-

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lieh am Wagen angebracht ist, mit einem von der "Wagenseite aus bedienbaren Handgriff, beispielsweise einer zu beiden Wagenseiten führenden und dort umgebogenen oder Ansätze für einen Steckschlüssel tragenden Stange, oder mit Vierkantsteckschlüssel versehen.

Um das Einlegen des Hakens in die selbst mit einem Haken versehene Kuppelöse zu verbessern, kann man in der Öse einen Quersteg anordnen. Dieser wird dann vom Haken des andern "Wagens umfaßt, wobei die Hakenspitze in die Aussparung vor dem Quersteg eingreift.

In der Zeichnung sind zwei Ausführujtgsbeispiele der Erfindung mit verschiedenen Haken- und Ösenformen dargestellt. Es zeigen:

Abb. ι bis 3 die erste Ausführungsform,

und zwar

Abb. ι eine Seitenansicht beider Kuppelglieder beim Einkuppeln,

Abb. 2 eine Ansicht des c linken GEedes, Abb. 3 eine Seitenansicht der geschlossenen und gespannten Kupplung,

die Abb. 4 bis 7 die zweite Ausführungsform, und zwar

Abb. 4 eine Seitenansicht beider Kuppelglieder beim Einkuppeln,

Abb. 5 eine Ansicht des linken Gliedes, Abb. 6 eine Unteransicht und

Abb. 7 einen Querschnitt der Eingriffstelle von Haken und Öse bei gespannter Kupplung. Bei beiden Ausführungsbeispielen sind die Kuppelglieder an Bolzen 2 an der Unterseite ■ der Wagenkasten 1 mittels ovaler Langlöcher 4 schwenkbar und längsverschiebbar angehängt. Zum Schwenken und Längsverschieben in Richtung der Langlöcher 4 dient eine Querstange 9, welche bis an die Seitenwände der Wagen reicht und dort in geeigneten Schildern geführt ist sowie Handgriffe aufweist, wie z. B. ein Handrad oder einen einfachen Kurbelgriff. Beim ersten Ausführungsbeispiel ist der gekrümmte Haken 5 mittels Arme 70 mit dem freien Ende der Öse 3 verbunden, so daß zwischen dem Osensteg 6 und dem Haken 5 ein lichter Raum 7 frei bleibt, durch welchen der Haken 5 beim Einkuppeln gemäß Abb. 1 mit seiner Spitze hindurchtreten kann. Zum Einkuppeln wird das eine Kuppelglied mit Hilfe des auf der Zeichnung nicht dargestellten Handgriffes der im Auge 8 festen Stange 9 gemäß Abb. 1 nach links ausgeschwenkt und zugleich in Richtung des Langloches 4 angehoben, bis er durch die Ösenöffnung hindurchtreten kann. Das andere linke Kuppelglied kann dabei in Richtung des Pfeiles ausschwenken, wenn der Haken 5 dagegenstößt, und schwingt selbsttätig wieder zurück, wenn der Haken 5 durch die Ösenöffnung hindurchgetreten ist. Beim Anziehen der Wagen spannt sich die Kupplung in der aus Abb. 3 ersichtlichen Weise, wobei die Hakenspitze wieder zwischen den Armen 70 aus dem freien Raum 7 heraustritt. '

Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach den Abb. 4 bis 7 ist ein rechtwinklig gebogener Haken an seinem freien Ende mit einem Querkopf 10 versehen und mit einem Schaft 11 unmittelbar am freien Ösenende 60 befestigt. Ein besonderer freier Raum nach Art des Raumes 7 des ersten Ausführungsbeispiels ist so erspart, und es ergibt sich auch eine einfachere Verbindung des Hakens 10,11 mit der Öse 3. Die Öse 3 weist für den Eingriff des Hakens 10, 11 einen Ausschnitt 12 auf, der bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel T-Form hat, aber auch Rechteckform haben kann.

Das Einkuppeln geschieht wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Beim Spannen der Kupplung legt sich der Querkopf 10 des Hakens 11 unter die beiden Stegstücke 13 der Öse 3, wobei der Hakenschaft 11 durch den Ausschnitt 12 der Öse hindurchtritt, wie aus den Abb. 6 und 7 zu erkennen ist. Der Osensteg 60 nimmt den Zug des Hakens 11 auf.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Kupplung für Förderwagen, bei weleher Kuppelhaken und Kuppelöse ein Stück bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das in an sich bekannter Weise am Wagen ausschwenkbar und längsverschiebbar aufgehängte Kuppelglied einen seitlichen, von der Wagenseite aus bedienbaren Handgriff trägt.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kuppelglied in gewisser Entfernung von dem Haken einen Quersteg für den Übergriff des Gegenhakens enthält.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.