DE4418587A1 - Kindersitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz, dessen Sitzfläche durch einen Klapp- oder Schwenkvorgang eines Polsterabschnittes eines Kraftwagen-Sitzkissens geschaffen wird.

Ein Kraftwagensitz mit einem derart integrierten Kindersitz, wo­ bei in dessen Außergebrauchsstellung der Kraftwagensitz eine un­ eingeschränkte Sitzgelegenheit für Erwachsene bietet, ist durch die EP 0 518 726 A1 bekannt. Insbesondere bei kleineren Kindern, bei denen die Abstützreaktionen bei in Fahrzeugquerrichtung wir­ kenden Kräften noch nicht in ausreichendem Maße gegeben sind, ist es wichtig, daß eine wirksame Seitenabstützung für das Kind existiert.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, dem Kindersitz eine ein­ fach zu handhabende Seitenabstützung zuzuordnen, die in ihrer Wirkposition ein Höchstmaß an Schutz bietet und die in ihrer Au­ ßerbetriebsstellung den Sitzkomfort für eine den Sitz in Nicht­ kindersitzstellung benutzende Person nicht negativ beeinflußt.

Diese Aufgabe wird bei einem Kindersitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst.

Durch die DE 28 25 329 C3 ist es zwar bereits bekannt, einen Kindersitz mit Kopfschutzblenden auszustatten, die im Zuge der Herbeiführung der Kindersitzstellung und deren Rückführung in die Ausgangsstellung selbsttätig in eine Wirk- und Außerbe­ triebsstellung gebracht werden, hierbei handelt es sich jedoch um einen Kindersitz, dessen Sitzkissen aus einem Polsterab­ schnitt der Rückenlehne und dessen Rückenteil aus einem Polster­ abschnitt der Sitzkissen der Kraftwagensitze gebildet wird, so daß das Kind gewollt entgegen der Fahrtrichtung sitzt und sich dabei an dem relativ schmalen, frei hochragenden Rückenteil abstützt.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit zwangsgesteuer­ ten Abstützteilen, ist das Kindersitz-Sitzkissen über paarweise angeordnete vordere und hintere Lenker hochbewegbar, wobei mit den hinteren Lenkern jeweils eine aus zwei Hebeln bestehende He­ belanordnung in Verbindung steht, deren freies Ende am unteren Ende des oberseitig schwenkbar gelagerten Abstützteils angreift.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung, ist der einerseits am hinteren Lenker gelagerte erste Hebel einarmig ausgebildet und greift andererseits am zweiarmigen, etwa mittig karosseriefest gelagerten Hebel an, dessen freies Ende in ein Langloch eines das Abstützteil aufnehmenden Rahmens eingreift.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung nimmt das Abstützteil mindestens ein aufblasbares Luftkissen auf, das sich rückseitig an einer formsteifen Platte abstützt und dessen In­ nendruck zur Bildung des die Polsterkontur überragenden, wulst­ förmigen Abstützteils spätestens mit dem Erreichen der Kinder­ sitzstellung erhöht wird.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an­ hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel mit zwangsgekoppelt beweg­ baren Abstützteilen in der Nichtgebrauchsstellung des Kindersitzes,

Fig. 2 die Ausführung nach Fig. 1 in der Kindersitz-Gebrauchs­ stellung,

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel mit dem Abstützteil zuge­ ordneten, aufblasbaren Luftkissen bei entleerten Luftkis­ sen und

Fig. 4 die Ausführung nach Fig. 3 bei aufgeblasenen Luftkissen und damit ausgestellten Abstützteilen.

Eine Rücksitzanordnung in einem nicht näher dargestellten Kraft­ wagen besteht aus einem Sitzkissen 1 und einer Rückenlehne 2, die mit Kopfstützen 3 ausgestattet ist, von denen nur eine er­ sichtlich ist. Das Sitzkissen 1 weist ausgehend von seiner Vor­ derseite 4 mindestens einen etwa quaderförmigen Teil auf, der zur Bildung eines Kindersitz-Sitzkissens 5 aus seiner in den Fig. 1 und 3 gezeigten, abgesenkten Kindersitz-Nichtgebrauchs­ stellung in eine nochgeschwenkte, gesicherte Kindersitz-Ge­ brauchsstellung nach den Fig. 2 und 4 überführbar ist. Dem wenigstens einen, verschwenkbaren Kindersitz-Sitzkissen 5 sind lehnenseitig Abstützteile 6 zugeordnet, von denen in den Darstellungen nur eines gezeigt ist. Diese Abstützteile 6, die etwa der Schulterbreite eines Kindes 7 entsprechend voneinander beabstandet sind, werden dann, wenn die Kindersitzstellung erreicht wird, aus der Ebene der Vorderseite 8 der Rückenlehne 2 herausgestellt. Je nachdem, wie die Abstützteile 6 gelagert sind. Ist z. B. ein paralleles Ausfahren oder auch ein Verschwenken um eine oben gelegene Schwenkachse mit dem Ziel möglich, dem Kind 7 eine ausreichende Seitenabstützung seines das Becken einschließenden Oberkörpers 9 angedeihen zu lassen.

Jedes Kindersitz-Sitzkissen 5 ist an seiner festen Unterseite 10 über paarweise angeordnete vordere Lenker 11 und hintere Lenker 12 mit dem Fahrzeugboden 13 verbunden, von dem wenigstens ein Rastbock 14 abragt, an dem in der Gebrauchsstellung des Kinder­ sitz-Sitzkissen mindestens ein vorderer Lenker 11 zur Begrenzung der Schwenkbewegung zur Anlage kommt und an dem sich gleichzei­ tig ein über eine nicht gezeigte Betätigungseinrichtung zum Lö­ sen hochschwenkbarer Sperrhebel 15 abstützt.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 greift an jedem hinteren Lenker 12 eine Hebelanordnung 16 an, deren freies Ende 17 schwenkbar vom unteren Ende 18 des oberseitig schwenkbar ge­ lagerten Abstützteils 6 geführt wird. Die Hebelanordnung 16 be­ steht jeweils aus einem einarmigen Hebel 19 und aus einem gelen­ kig mit diesem verbundenen, etwa mittig fahrzeugfest gelagerten, zweiarmigen Hebel 20, wobei dessen freies Ende 17 verschiebbar in einem Langloch 21 geführt ist, das in einem das Abstützteil 6 aufnehmenden Rahmen 22 eingebracht ist.

Wird das Kindersitz-Sitzkissen 5 von seiner in Fig. 1 darge­ stellten Außergebrauchsstellung durch Hochschwenken in die in Fig. 2 gezeigte, gesicherte Gebrauchsstellung überführt, so er­ folgt durch die Zwangskoppelung jedes hinteren Lenkers 12 mit der Hebelanordnung 16 ein Ausschwenken des jeweils zugeordneten Abstützteiles 6, wobei das freie Ende 17 des Hebels 20 im Lang­ loch 21 gleitet. Das Kind 7 erhält dadurch eine ausreichende Seitenabstützung, die mit dem Rückführen des Kindersitz-Sitzkis­ sens 5 in die Ausgangslage nach Fig. 1 mittels der angekoppelten Hebelanordnung 16 wieder rückgängig gemacht wird.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 wird die Schwenk­ bewegung jedes Abstützteils 6 durch eine Reihe übereinander an­ geordneter, volumenveränderlicher Luftkissen 23 herbeigeführt, welche an einer dem jeweiligen Abstützteil 6 zugeordneten, form­ steifen Platte 24 befestigt sind und innenseitig am Abstützteil 6 anliegen. Über eine zu einem Druckregelventil 25 führende Lei­ tung 26 werden die Luftkissen 23 mit Über- oder Unterdruck vor­ bestimmter Größe versorgt, wobei die Luft dem Druckregelventil 25 über eine Leitung 27 von einer Bidruckpumpe 28 zur Verfügung gestellt wird. Über eine Steuerleitung 29 steht die Bidruckpumpe 28 mit einem Endschalter 30 in Verbindung, der vom zugeordneten, schwenkbaren hinteren Lenker 12 derart angesteuert wird, daß bei seiner Ausrichtung nach Fig. 3 die Bidruckpumpe 28 Unterdruck liefert, während bei aufgestelltem Lenker 12 gemäß Fig. 4 die Bidruckpumpe 28 Überdruck bereitstellt. Werden dabei im Druckre­ gelventil 25 der eingestellte obere und untere Druckwert er­ reicht, so wird über eine zur Bidruckpumpe 28 führende Steuer­ leitung 31 die Bidruckpumpe 28 jeweils stillgesetzt. Durch mindestens eine zwischen dem Abstützteil 6 und seiner formsteifen Platte 24 gespannte Feder 32 wird eine stetige Anlage mit Vorspannung an den Luftkissen 23 gewährleistet.

Claims (4)

1. Kindersitz, dessen Sitzfläche durch einen Klapp- oder Schwenkvorgang eines Polsterabschnittes eines Kraftwagen-Sitz­ kissens geschaffen wird, dadurch gekennzeichnet, daß spätestens dann, wenn das Kindersitz-Sitzkissen (5) seine Gebrauchsstellung erreicht, beiderseits des Oberkörpers (9) des Kindes (7) aus der Ebene der Rückenlehnen-Vorderseite (8) selbsttätig ein wulstförmiges Abstützteil (6) herausgestellt wird, das spätestens beim Rückführen des Kindersitz-Sitzkissens (5) in die Außergebrauchsstellung wieder in seinen Ausgangszu­ stand zurückkehrt.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kindersitz-Sitzkissen (5) über paarweise angeordnete vordere und hintere Lenker (11, 12) hochbewegbar ist und daß mit den hinteren Lenkern (12) jeweils eine aus zwei Hebeln (19, 20) bestehende Hebelanordnung (16) in Verbindung steht, deren freies Ende (17) am unteren Ende (18) des oberseitig schwenkbar gela­ gerten Abstützteils (6) angreift.

3. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der einerseits am hinteren Lenker (12) gelagerte erste Hebel (19) einarmig ausgebildet ist und andererseits am zweiarmigen, etwa mittig karosseriefest gelagerten zweiten Hebel (20) an­ greift, dessen freies Ende (17) in ein Langloch (21) eines das Abstützteil (6) aufnehmenden Rahmens (22) eingreift.

4. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstützteil (6) mindestens ein aufblasbares Luftkissen (23) aufnimmt, das sich rückseitig an einer formsteifen Platte (24) abstützt und dessen Innendruck zur Bildung des die Polster­ kontur überragenden, wulstförmigen Abstützteils (6) spätestens mit dem Erreichen der Kindersitzstellung erhöht wird.