DE441037C

DE441037C - Befestigungsvorrichtung fuer Signalschaltringe von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE441037C
Application number: DEN25886D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1926-05-13
Filing date: 1926-05-13
Publication date: 1927-02-22

Description

Befestigungsvorrichtung für Signalschaltringe von Kraftfahrzeugen. Es ist allgemein bekannt, aus Ober- und Unterring bestehende Schaltringe auf den Lenkrädern von Kraftfahrzeugen o. dgl. mittels Klemmbügel zu befestigen, deren Schenkel so durch Bohrungen des Unterringes geschoben sind, daß sie seitlich unbeweglich hierzu festliegen.
Diese Befestigungsweise hat ihre Nachteile darin, daß bei schräger Lenkradstrebenanordnung ein Druck entsteht, der nicht senkrecht zu den Streben gerichtet ist. Hierdurch sind die Bügelschenkel der Gefahr eines Bruches o. dgl. ausgesetzt.
Der Zweck der Erfindung ist der, daß der Klemmbügel sich selbsttätig senkrecht zu den Streben des Lenkrades beim Festziehen der auf den Bügelschenkeln befindlichen Gewindemuttern einstellt. Gemäß der Erfindung wird dies durch eine schlitz- oder trichterförmige Ausbildung der im Unterring angeordneten Bohrungen für die Bügelschenkel erreicht. Diese Bohrungen sind so im Unterring angeordnet, daß die Bügel beliebig eingesetzt oder umgestellt werden können, gleichgültig, ob drei oder mehr Streben beim Lenkrad vorhanden sind. Kugelförmige Ansätze an den Gewindemuttern der Bügelschenkel bewirken das genaue flache Anlegen einer Spannfeder an der Strebe.
Auf diese Weise wird sowohl ein Verbeulen oder Verbiegen des dünnwanddgen Unterringes als auch das Verbiegen bzw. Brechen der Bügelschenkel vermieden. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, da.ß zur günstigeren Auswirkung des Bügeldrucks auf den Unterring und des letzteren auf die Streben das Mittelstück des Bügels sattelförmig gebogen ist, so daß dieser nur mit seinem Scheitelpunkt drückend auf den Unterring einwirkt. Dieser letztere wiederum kann eine muldenförmige Ausbuchtung an. der Druckstelle haben, wobei die Ausbuchtung dem Bügel als Drehlager und dem Unterring zum Auflager auf die Strebe dient.
Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt Abb. i .eine Ausführung mit Bügelansicht quer zur Strebe, der Bügel in Spannlage, Abb. a eine Seitenansicht hierzu und Abb. 3 eine andere Ausführungsform in Ansicht wie bei der Abb. i.
Der aus einem Ober- und einen Unterring bestehende Signalschaltaing soll auf den schräg ansteigenden radialen Streben c des Lenkrades befestigt werden. Zu dem Zweck sind im Unterring a schlitz- oder trichterförmige Bohrungen a1 vorgesehen, durch welche die Schenkel b eines sattelförmig gegen den Unterring hin gebogenen Bügels b1 hindurchtreten. Über die Bügelschenkel b ist eine Feder c geschoben, die mit Hilfe von auf den Gewindeansätzen b? der Bügelschenkel verstellbaren Gewindemuttern d gegen die Unterfläche der Lenkradstrebe e gepreßt wird. Der mit dieser Spannfeder in Berührung kommende Teil der Gewindemuttern d ist kalottenförmig gestaltet.
Abb.3 zeigt eine andere Ausführungsform der Klemmvorrichtung. Gegenüber -der Scheitelstelle 83 der sattelförmigen Durchbiegung b1 des Bügels ist im Unterring a eine muldenartige Ausbuchtung a= vorgesehen. Durch diese Anordnung liegt der Schaltring nur im Scheitelpunkt a3 seiner Ausbuchtung auf der Oberfläche der Lenkradstrebe e auf. Diese Ausbuchtungen sind so hoch, daß auch bei starker Schräglage der Streben e die wagerechte Bodenfläche des untercui Schaltringes a nur im Scheitelpunkt der Ausbuchtungen des letzteren die Streben berührt.

Claims

PATE NTANSl'RÜC:11F: i. Vorrichtung zum Befestigen von aus Ober- und Unterring bestehenden Signalschaltringen auf den Lenkradstreben, bei der der Unterring durch einen diesen durchgreifenden Bügel festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die im Unterring (a) für die Bügelschenkel (b) vorgesehenen Bohrungen (al) schlitz- oder trichterförmig ausgebildet sind und ein selbsttätiges, senkrechtes. Einstellun der Bügelschenkel zu den Lenkradstreben gestatten. z. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil des Bügels (b1) sattelförmig nach unten gebogen ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und a, dadurch gekennzeichnet, daß der mit einer Spannfeder (c) in Berührung kommende Teil der auf den Bügelschenkeln (b) befindlichen Muttern (d) kalottenförmig gestaltet isst. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dem sattelförmigen Mittelteil des Bügels (b1) gegenüberliegende Stelle (a2) des Unterringes (a) muldenförmig nach außen gebogen ist.