DE4403428C2 - Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz, insbesondere in einem Personenkraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In Personenkraftfahrzeugen eingebaute Fahrzeugsitze und Rück­ sitzbänke, sowie zugeordnete Sicherheitseinrichtungen sind für Erwachsene ausgelegt und somit zur Mitnahme von auch be­ reits größeren Kindern nur bedingt geeignet.

Zur Mitnahme von Kleinstkindern werden daher in an sich be­ kannter Weise jeweils mit einem Fahrzeugsitz verbindbare Lie­ geschalen verwendet. Für größere Kleinkinder, die bereits sit­ zend transportiert werden können, sind Kindersitze bekannt, die ebenfalls separate Teile darstellen, die auf einem Fahr­ zeugsitz befestigtbar sind. Diese Kindersitze sind in der Re­ gel komplett mit eigenen Sitzkissen und eigenen Sicherheits­ gurten ausgerüstet. Ein wesentlicher Nachteil solcher zusätz­ licher Anordnungen besteht darin, daß dadurch ein Platz im Fahrzeug belegt und für die Mitnahme eines Erwachsenen nicht mehr frei ist. Zudem sind die Montage und Demontage aufwendig bei großem Platzbedarf für ein zusätzliches Teil.

Es ist daher insbesondere für größere Kinder bis zu einer Kör­ pergröße von ca. 150 cm bekannt, an Fahrzeugsitzen durch inte­ grierte Teile einen Kindersitz zu bilden. In einer solchen be­ kannten Ausführungsform (DE 39 36 166 A1) ist eine aus der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes auf das Sitzkissen heraus­ klappbare Konsole so gestaltet, daß sie als erhöhte Sitzflä­ che eines Kindersitzes verwendbar ist.

In einer weiteren Sitzausführung (JP 59-156837; JP 59-156836) wird eine ähnliche, gegenüber der normalen Sitzfläche erhöhte Sitzposition dadurch erreicht, daß eine Teilsitzfläche des Sitzkissens als bewegliches Sitzkissenteil ausgebildet ist, das aus seiner Normalstellung, in eine dagegen erhöhte Kindersitzstellung unmittelbar vor der Rückenlehne zur Bil­ dung der Sitzfläche des Kindersitzes bewegbar ist.

Dazu ist hier ein Sitzkissenteil im vorderen Bereich der Sitz­ fläche dadurch beweglich gestaltet, daß es nach hinten auf die rückwärtige Sitzfläche vor der Rückenlehne klappbar ist. Dadurch wird das erhöhte Sitzniveau für ein größeres Kind er­ halten, eine solche Sitzposition mit verkürzter Sitztiefe und höherem Sitzniveau ist der Gestalt eines Kindes angepaßt und bequem. Zudem sind damit für Erwachsene vorhandene Sicher­ heitseinrichtungen, insbesondere ein Dreipunkt-Sicherheits­ gurt auch für Kinder verwendbar, da durch die höhere Sitzposi­ tion die Gurtgeometrie auch für Kinder geeignet ist.

Nachteilig ist dabei hier die mechanische Ausführung, da für das Umklappen zur Auflage auf dem übrigen Sitzkissen das be­ wegliche Sitzkissenteil im Bereich der Oberfläche angelenkt werden muß und die Schwenkverbindungseinrichtung den Sitzkom­ fort stört. Solche Schwenkverbindungen sind entweder aufwen­ dig oder neigen bei einfacheren Konstruktionen zu Geräuschbil­ dungen durch Klappern. Da das bewegliche Sitzkissenteil nach hinten geklappt wird, kommt dessen Unterfläche nach oben als Sitzfläche in der Kindersitzposition. Somit ist es erforder­ lich, das bewegliche Sitzkissenteil in aufwendiger Weise an allen Flächen mit Polsterstoff zu versehen. Der Umbau des Fahrzeugsitzes in die Kindersitzposition erfordert einige Zeit und einigen Aufwand, da insbesondere das nach hinten ge­ klappte bewegliche Sitzkissenteil in dieser Position durch eine separate Einrichtung aus Sicherheitsgründen zu fixieren ist.

Weiter sind separate Kindersitze bekannt, die insgesamt als aufblasbare Luftkissen geformt sind (EP 537 934 A1; US 47 11 490 A). Ersichtlich ist der Platzbedarf eines solchen Kinder­ sitzes im nicht aufgeblasenen Zustand gering. Der Sitzkomfort in einem aufgeblasenen Luftkissen ist jedoch unzureichend und die Handhabung ist aufwendig.

Bei einem gattungsgemäßen Fahrzeugsitz mit integriertem Kin­ dersitz in einem Personenkraftfahrzeug mit einem Sitzkissen und einer Rückenlehne (EP 0 556 511 A1) ist eine Teilsitz­ fläche des Sitzkissens als bewegliches Sitzkissenteil ausge­ bildet ist. Dieses Sitzkissenteil ist aus seiner Normal­ stellung in eine dagegen erhöhte Kindersitzstellung unmittel­ bar vor der Rückenlehne zur Bildung der Sitzfläche des Kinder­ sitzes bewegbar. Das bewegliche Sitzkissenteil ist auch in der Normalstellung unmittelbar vor der Rückenlehne angeordnet und in die erhöhte Kindersitzstellung mit einer Hebe- und Halteeinrichtung etwa vertikal anhebbar. Die Hebe- und Halte­ einrichtung besteht aus einem schwenkbaren Rahmenteil, der mit Hilfe eines Handgriffs durch Zug und Druck zusammen mit dem Sitzkissenteil in eine obere und untere Position bewegbar ist. Ein oberer Bügel dieses Schwenkrahmenteils trägt die Teilsitzfläche. Eine solche mechanische Hebe- und Halteein­ richtung aus Rahmenteilen erfordert relativ viel Platz unter der Teilsitzfläche, der in der Regel nicht vorhanden ist oder auf Kosten des verfügbaren Polstervolumens geschaffen werden muß, so daß dadurch der Sitzkomfort für einen Erwachsenen reduziert wird. Zudem ist eine solche Rahmenanordnung relativ schwer und läuft somit der generellen Forderung nach gewichts- und verbrauchsgünstigen Fahrzeugen entgegen. Die Betätigung ist praktisch nur unmittelbar im Bereich der Teilsitzfläche mit einem Handgriff möglich. Dadurch ist die Betätigung kraftaufwendig und unbequem und beispielsweise für eine Fernbetätigung vom Fahrerbereich aus ohne großen Aufwand nicht auslegbar.

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, einen gattungsge­ mäßen Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz so weiterzubil­ den, daß bei einer einfachen und preiswerten Konstruktion die Betätigung bequem und ohne Kraftaufwand durchführbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des An­ spruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 ist als Hebe- und Halteeinrichtung unter dem beweglichen Sitzkissenteil ein durch eine ansteuerbare Pumpe aufblasbares Luftkissen angebracht.

Damit wird der übliche Weg für eine Sitzverstellung verlas­ sen, bei der sonst mechanische Gelenke, Gestänge, Hebelanord­ nungen, etc. verwendet sind. Die Verwendung eines Luftkissens ist hier möglich, da lediglich eine relativ kleine Teilsitz­ fläche beweglich gestaltet werden muß. Das Luftkissen wird einerseits zum Anheben verwendet und dient zugleich durch die Luftbeaufschlagung als Halteeinrichtung in der angehobenen Position. Ein solches Luftkissen beansprucht im zusammen­ gefalteten Zustand unter dem Sitzkissenteil nur sehr wenig Platz, die ansteuerbare Pumpe kann über eine Schlauchver­ bindung auch in größerer Entfernung davon angeordnet sein. Die Ansteuerung, der Pumpe kann über einen elektrischen Schal­ ter ohne Kraftaufwand erfolgen, wobei der Schalter als Fern­ bedienung an jeder geeigneten Stelle im Fahrzeug, beispiels­ weise im Griffbereich des Fahrers, angeordnet werden kann.

Gemäß Anspruch 2 sind die obere Wand des Luftkissens mit der Unterfläche des beweglichen Sitzkissenteils und/oder die unte­ re Wand des Luftkissens mit der Sitzkissenauflage, die im Fal­ le einer Rücksitzbank das Bodenblech sein kann, verbunden, so daß das bewegliche Sitzkissenteil in der angehobenen Kinder­ sitzstellung eine feste Verbindung hat. Je nach Konstruktion kann die obere Wand und/oder die untere Wand des Luftkissens von der Unterfläche des beweglichen Sitzkissenteils bzw. der Sitzkissenauflage gebildet sein, so daß lediglich die Seiten­ wände des Luftkissens als flexible Wände ausgebildet sind.

Mit Anspruch 3 wird vorgeschlagen, daß der obere Rand der Sei­ tenwände des Luftkissens am umlaufenden Rand der Unterfläche des beweglichen Sitzkissenteils liegt, und das der untere Rand der Seitenwände des Luftkissens an einer Projektion auf der Sitzkissenauflage anliegt. Dadurch steht das gesamte Volu­ men unter dem beweglichen Sitzkissenteil als Luftvolumen des Luftkissens zur Verfügung und die Seitenwände des aufgeblase­ nen Luftkissens stehen für eine gute Krafteinleitung und Kraftverteilung senkrecht.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 4 werden bevorzugte geometri­ sche Abmessungen angegeben, wobei ein vorderer, nicht anhebba­ rer Sitzflächenteil als Fußabstellfläche in der Kindersitzpo­ sition mit ausreichender Größe zur Verfügung steht.

Der Platzbedarf für das nicht aufgeblasene Luftkissen ist sehr gering und es kann gemäß Anspruch 5 in einer Mulde in der Sitzkissenauflage aufgenommen werden.

Bevorzugt wird nach Anspruch 6 eine elektrische Pumpe verwen­ det, für die nur ein geringer Platzbedarf erforderlich ist. Dieser Platz steht in vorteilhafter Weise unter dem unteren Rand des Polsters der Rückenlehne zur Verfügung.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist grundsätzlich an jeder Sitzposition eines Fahrzeugs realisierbar. Da größere Kinder aus Sicherheitsgründen jedoch nur auf den Rücksitzen eines Fahrzeugs mitgenommen werden sollen, wird die erfindungsgemä­ ße Anordnung nach Anspruch 7 bevorzugt an der linken und/oder rechten Sitzposition einer Rücksitzbank vorgesehen. Dort sind üblicherweise Dreipunkt-Sicherheitsgurte eingesetzt, die dann auch für ein Kind verwendbar sind.

In einer weiterführenden Ausbildung nach Anspruch 8 umfaßt das Luftkissen neben einem Luftkissenunterteil unter dem be­ weglichen Sitzkissenteil ein Luftkissen-Lehnenteil. Dieses ist als Sackfortsatz im unaufgeblasenen Zustand zwischen Rüc­ kenlehne und beweglichem Sitzkissenteil von unten herauszieh­ bar und dann mit Hilfe der Pumpe aufblasbar. Dabei bildet sich ein an der Rückenlehne anliegendes prall mit Luft gefüll­ tes Luftkissen-Lehnenteil des Kindersitzes. Gegebenenfalls können für einen verbesserten Halt des Kindes noch Seitenwan­ gen angeformt sein. Dies stellt eine weitere Möglichkeit dar, falls je nach Kraftfahrzeugtyp erforderlich eine verbesserte Anpassung der Rückenlehnenform an die Gestalt eines Kindes zu erhalten.

Bevorzugt wird nach Anspruch 9 für diesen Fall das Luftkis­ sen-Lehnenteil an seiner Oberseite mit einer Halterung verse­ hen, mit der es mit einer Kopfstütze bzw. deren Verbindungs­ säulen an der Oberseite der Rückenlehne lösbar verbunden ist. Damit wird das Luftkissen-Lehnenteil fest und unverrückbar ge­ halten.

Das Luftkissen mit Luftkissen-Lehnenteil kann so gehandhabt werden, daß zur Formierung des Kindersitzes das bewegliche Sitzkissenteil angehoben und im noch unaufgeblasenen Zustand das Luftkissen-Lehnenteil mit den Säulen der Kopfstütze ver­ bunden wird. Bei anschließender Betätigung der Pumpe wird dann der komplette Kindersitz geformt. Mit Anspruch 10 wird eine demgegenüber komfortablere Handhabung vorgeschlagen, in­ dem zwischen dem Luftkissenunterteil und dem Luftkissenlehnen­ teil ein steuerbares Ventil angebracht ist. Damit kann zuerst das Luftkissenunterteil zum Anheben des beweglichen Sitzkis­ senteils aufgeblasen werden. Anschließend kann die Verbindung des Luftkissenlehnenteils mit den Kopfstützensäulen herge­ stellt werden, wonach das Luftkissen-Lehnenteil weiter aufge­ blasen wird. Die Steuerung des Ventils kann dabei von außen erfolgen oder als Überdruckventil ausgebildet sein, das erst ab einem bestimmten Druck im Luftkissenunterteil einen Luft­ weg zum Luftkissen-Lehnenteil freigibt. Entsprechend kann ein steuerbares Ventil direkt an der Pumpe zum getrennten Aufbla­ sen des Luftkissenunterteils und des Luftkissen-Lehnenteils angebracht sein.

Anhand einer Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfin­ dung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit integrier­ tem Kindersitz entlang der Linie A-A aus Fig. 2,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Rücksitzbank mit in­ tegriertem Kindersitz und

Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 einer weiterführenden Ausbildung mit aufblasbarem Luftkissen-Lehnenteil.

In Fig. 2 ist eine Rücksitzbank 1 in einem (nicht dargestell­ ten) Personenkraftfahrzeug gezeigt mit einem Sitzkissen 2 und einer Rückenlehne 3, bei der an der rechten Sitzposition ein Kindersitz integriert ist.

Insbesondere aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß dazu ein bewegli­ ches Sitzkissenteil als Teilsitzfläche des Sitzkissens 2 ver­ wendet ist, das unmittelbar vor der Rückenlehne 3 angeordnet ist. Dieses ist in eine erhöhte Kindersitzstellung mit einer Hebeeinrichtung etwa vertikal anhebbar.

Die Hebeeinrichtung besteht aus einem Luftkissen 5 mit flexib­ len Seitenwänden 6, das mit Hilfe einer elektrisch betriebe­ nen Pumpe 7 aufblasbar und wieder evakuierbar ist. Die Pumpe 7 ist unter dem unteren Rand 8 der Rückenlehne 3 in einer Ni­ sche zum Fahrzeugbodenblech 9 angeordnet.

Das Luftkissen 5 füllt im aufgeblasenen Zustand mit vertika­ len Seitenwänden 6 den gesamten Bereich unter dem beweglichen Sitzkissenteil 4 aus. Die obere Wand des Luftkissens ist mit der Unterfläche 10 des beweglichen Sitzkissenteils 4 und die untere Wand mit der Sitzkissenauflage 11 für eine stabile Hal­ terung verbunden.

Das bewegliche Sitzkissenteil 4 weist eine etwa quadratische Sitzfläche auf, mit einer Seitenlänge entsprechend etwa zwei Drittel der normalen Sitztiefe.

Die dargestellte Anordnung hat folgende Funktion: Im Normal­ fall liegt für die Benutzung der Rücksitzbank durch Erwachse­ ne das bewegliche Sitzkissenteil 4 in seiner unteren Normal­ stellung entsprechend der strichlierten Linie 12 in Fig. 1, wobei das Luftkissen 5 evakuiert ist. Zur Herstellung eines Kindersitzes wird die elektrische Pumpe 7 in ihrer Druckfunk­ tion angesteuert, wodurch das bewegliche Sitzkissenteil 4 in die in den Fig. 1 und 2 dargestellte angehobene Kindersitzpo­ sition bewegt und bei prall gefülltem Luftkissen 5 gehalten wird. Aus Fig. 2 ist zu ersehen, daß dabei ein vorderer nicht anhebbarer Sitzkissenbereich 13 als Fußabstellfläche für ein mitgeführtes Kind 14 dient. Weiter ist aus Fig. 2 zu ersehen, daß die Gurtgeometrie eines für die Benutzung von Erwachsenen ausgelegten Dreipunkt-Sicherheitgurtes 15 ebenso wie die Lage einer Kopfstütze 16 für das Kind 14 geeignet sind.

Fig. 3 stellt eine weiterführende Ausbildung der Grundanord­ nung nach Fig. 1 dar, so daß in Fig. 3 für entsprechende Tei­ le die gleichen Bezugszeichen verwendet sind.

Das Luftkissen 5 besteht hier aus zwei Teilen, einem Luftkis­ senunterteil 17 unter dem beweglichen Sitzkissenteil 4 und einem Luftkissen-Lehnenteil 18. Dieses ist ein Sackfortsatz, der zwischen der Rückenlehne 3 und dem beweglichen Sitzkissen­ teil 4 im unaufgeblasenen Zustand herausziehbar und dann mit Hilfe der Pumpe 7 aufblasbar ist. Dabei formt sich das Luft­ kissen-Lehnenteil, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, mit einer Rückenstütze 19 (strichliert eingetragen) und mit ange­ formten Seitenwangen 20. Das Luftkissen-Lehnenteil 18 ist an seiner Oberseite mit einer Halterung 21 versehen, mit der es mit den Säulen 22 der Kopfstütze 10 lösbar verbunden ist.

Die Funktion der Ausführungsform nach Fig. 3 entspricht der Ausführungsform in den Fig. 1 und 2, wobei zusätzlich das Luftkissenlehnenteil 18 aufgeblasen wird. Der Aufblasvorgang für das Luftkissenunterteil 17 und das Luftkissen-Lehnenteil 18 kann hierbei über ein (nicht dargestelltes) steuerbares Ventil nacheinander erfolgen.

Claims (10)

1. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz, insbesondere in einem Personenkraftfahrzeug,
mit einem Sitzkissen (2) und einer Rückenlehne (3), wobei eine Teilsitzfläche des Sitzkissens (2) als wenigstens ein bewegliches Sitzkissenteil (4) ausgebildet ist, das aus seiner Normalstellung in eine dagegen erhöhte Kinder­ sitzstellung unmittelbar vor der Rückenlehne (3) zur Bil­ dung der Sitzfläche des Kindersitzes bewegbar ist, wobei
das bewegliche Sitzkissenteil (4) in der Normalstellung unmittelbar vor der Rückenlehne (3) als Teilsitzfläche des Sitzkissens (2) angeordnet ist und in die erhöhte Kindersitzstellung mit einer Hebe- und Halteeeinrichtung etwa vertikal anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß als Hebe- und Halteeinrichtung unter dem beweglichen Sitzkissenteil (4) ein durch eine ansteuerbare Pumpe (7) aufblasbares Luftkissen (5) angebracht ist.

2. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Wand des Luftkis­ sens mit der Unterfläche (10) des beweglichen Sitzkissen­ teils (4) verbunden oder von der Unterfläche (10) gebil­ det ist und/oder daß die untere Wand des Luftkissens mit der Sitzkissenauflage (11) verbunden oder von dieser ge­ bildet ist.

3. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der obere Rand der Seitenwände (6) des Luftkissens (5) am umlaufenden Rand der Unterfläche (10) des bewegli­ chen Sitzkissenteils (4) liegt und
daß der untere Rand der Seitenwände (6) des Luftkissens (5) an einer Projektion auf der Sitzkissenauflage (11) an­ liegt, so daß die Seitenwände (6) des aufgeblasenen Luft­ kissens (5) etwa vertikal stehen und das Luftvolumen des Luftkissens (5) den gesamten Bereich unter dem bewegli­ chen Sitzkissenteil (4) ausfüllt.

4. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das beweg­ liche Sitzkissenteil (4) eine etwa quadratische Sitzflä­ che aufweist mit einer Seitenlänge entsprechend etwa zwei Drittel der normalen Sitztiefe, wobei das verbleibende, vordere nicht anhebbare Drittel der Sitzfläche (Sitzkis­ senbereich 13) als Fußabstellfläche in der Kindersitzposi­ tion des beweglichen Sitzkissenteils (4) dient.

5. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sitzkissenauflage (11) eine Mulde vorgesehen ist zur Auf­ nahme des nicht aufgeblasenen Luftkissens (5) bei abge­ senktem, beweglichen Sitzkissenteil (4).

6. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (7) elektrisch betrieben und unter dem unteren Rand (8) des Polsters der Rückenlehne (3) angeordnet ist.

7. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahr­ zeugsitz eine Rücksitzbank (1) ist, und an der linken und/oder rechten Seite des Sitzkissens (2) eine Teilsitz­ fläche als bewegliches Sitzkissenteil (4) ausgebildet ist.

8. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Luft­ kissen (5) neben einem Luftkissen-Unterteil (17) unter dem beweglichen Sitzkissenteil (4) ein Luftkissen-Lehnen­ teil (18) umfaßt, das als Sackfortsatz zwischen Rückenleh­ ne (3) und beweglichem Sitzkissenteil (4) im unaufgeblase­ nen Zustand herausziehbar und dann mit Hilfe der Pumpe (7) aufblasbar ist, wobei sich ein an der Rückenlehne (3) anliegendes Luftkissen-Lehnenteil (18) des Kindersitzes ggf. mit angeformten Seitenwangen (20) bildet.

9. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftkissen-Lehnenteil (18) an seiner Oberseite eine Halterung (21) aufweist, mit der es mit einer Kopfstütze (16) bzw. deren Säulen (22) an der Oberseite der Rückenlehne (3) lösbar verbun­ den ist.

10. Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Luftkissen-Unterteil (17) und dem Luftkissen-Lehnenteil (18) ein steuerbares Ventil angebracht ist oder das Luft­ kissen-Unterteil (17) und das Luftkissen-Lehnenteil (18) über ein steuerbares Ventil an der Pumpe (7) getrennt auf­ blasbar sind.