DE4333123C1 - Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für den Fondsitz eines Personenkraftwagens, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Solche Rückenlehnen für den Fond- oder Rücksitz mit jedem Sitzplatz zugeordneter beweglicher Kopfstütze verbessern bei nicht besetzter Fondbank durch Absenken der Kopfstütze den Blick des Fahrers nach hinten. Eine vorübergehende Absenkung der Kopfstütze ist aber auch am Fahrer- und/oder Beifahrersitz von Vorteil, wenn der Fahrer das Fahrzeug über eine längere Wegstrecke zurücksetzen muß, wie dies z. B. in Einfahrten ohne Wendemöglichkeit der Fall ist.

Bei einer bekannten Rückenlehne der eingangs genannten Art (DE 38 21 366 C1) sind die drei Kopfstützen an der Rückenlehne einer dreisitzen Fondbank um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse schwenkbar und können aus der hochgeklappten Gebrauchslage in eine rückwärtige heruntergeklappte Nichtgebrauchslage, in welcher sie in einer Vertiefung in der Hutablage im Heckfensterbereich einliegen, umgeklappt werden und umgekehrt. Eine solche Rückenlehne erfordert eine besondere Gestaltung der Hutablage, was einerseits nur bei Fahrzeugen mit Stufenheck und Kofferraum möglich ist und andererseits die Hutablage als Ablagebereich für sonstige Gegenstände unbrauchbar macht. Bei Fahrzeugen mit Schrägheck und Heckklappe ist eine solche Rückenlehne nicht zweckmäßig einzusetzen, da vor Öffnen der Heckklappe zwecks freiem Zugang des Fahrzeugs erst die Kopfstützen in ihre Gebrauchslage überführt werden müssen. Bei Fondsitzen für Kombiwagen mit zur Vergrößerung des Laderaums ganz oder teilweise umklappbarer Rückenlehne ist diese bekannte Rückenlehne ebenfalls nicht einsetzbar, da hier die Hutablage fehlt und die Kopfstützen sowohl in ihrer nach hinten umgeklappten Nichtgebrauchslage als auch in ihrer hochgeklappten Gebrauchslage beim Umklappen der Rückenlehne immer stören.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für alle Personenkraftwagen-Typen brauchbare Rückenlehne der eingangs genannten Art zu schaffen und diese so zu gestalten, daß die in ihre untere Ablagestellung überführte mindestens eine Kopfstütze sowohl mit der Rückenlehne ein ästhetisch ansprechendes, geschlossenes Gesamtaussehen bietet, als auch bei einem gewünschten vollständigen oder teilweisen Umklappen der Rückenlehne sich problemlos ohne zusätzliche Hilfsmaßnahmen zusammen mit der Rückenlehne in den zu den Vordersitzen oder zu dem nach vorn aufgestellten Sitzpolster der Fondbank zur Verfügung stehenden Raum einpaßt.

Die Aufgabe ist bei einer Rückenlehne der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 definierten Gattung erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Rückenlehne hat den Vorteil, daß das Polsterteil zur Realisierung der Kopfstützenfunktion sich in der Ablagestellung der Kopfstütze vollständig an die Rückenlehne anpaßt und von dieser bei entsprechender äußerer Gestaltung optisch nicht zu unterscheiden ist. Zur Überführung in die Gebrauchsstellung der Kopfstütze wird das Polsterteil endseitig zusammengeschoben, wodurch es sich mittig nach oben verändert und in seinem mittleren oberen Abschnitt eine der Kopfform angepaßte Abstützfläche bildet. Durch mehr oder weniger starkes Zusammenschieben des Polsterteils kann die Höhenlage dieser Abstützfläche bestimmt und so die Kopfstützenhöhe an die Körpergröße des Sitzenden angepaßt werden. Werden die Polsterenden wieder soweit auseinandergeführt, daß sich das Polsterteil völlig gestreckt hat, liegt dieses wieder bündig mit der Rückenlehne und stört auch beim Umklappen der für einen Fondsitz eingesetzten Rückenlehne nach vorn nicht. Je nachdem, wieviel Raum zwischen der hochgeklappten Fondsitzbank und der Schwenkachse der Rückenlehne vorhanden ist, wird das Polsterteil unmittelbar auf die Lehnenoberkante aufgesetzt oder in die Lehnenumrißkontur mit einbezogen.

Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Rückenlehne mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Polsterteil ein elastisches Versteifungsglied, z. B. ein Federband aus Flach- oder Rundfederstahl oder Kunststoff, integriert, das sich über die gesamte Axiallänge des Polsterteils erstreckt. Die Verstellmittel greifen endseitig an dem elastischen Versteifungsglied an. Bei einer solchen Ausbildung des Polsterteils biegt sich beim Zusammenschieben der Polsterenden das Polsterteil definiert bogenförmig nach oben. Mit zunehmender Höhenlage verändert sich dabei insgesamt die Breite der Kopfstütze.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Polsterteil längs seiner Erstreckungsachse in drei Abschnitte unterteilt, die über jeweils eine in Lehnentiefe gerichtete Gelenkachse miteinander gelenkig verbunden sind. Die Verstellmittel greifen dabei an den äußeren Enden der beiden äußeren Polsterabschnitte an. Bei dieser Ausführung der Kopfstütze erhält man ein in jeder Höhenlage der Kopfstütze gleich breites Kopfteil und lediglich die Trapezform der Kopfstütze ändert sich mit Hochschieben oder Absenken des mittleren Polsterteilabschnittes. Die Verstellmittel sind in allen Fällen manuell, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbar.

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im folgenden näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 Eine Vorderansicht eines im Verhältnis 2/3 zu 1/3 geteilten dreisitzigen Rücksitzes für einen Personenkraftwagen,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Rücksitzes in Fig. 1 bei hochgeklappter Sitzbank.

Der in Fig. 1 in Vorderansicht und in Fig. 2 in Seitenansicht zu sehende Rücksitz oder Fondsitz für einen als Kombiwagen ausgebildeten Personenkraftwagen weist einen dreisitzigen Rück- oder Fondsitz mit Sitzbank 10 und Rückenlehne 11 auf, die beide im Verhältnis 1/3 zu 2/3 geteilt sind. Wie in Fig. 2 angedeutet ist, ist jeder Sitzbankteil 101 und 102 um eine an der in Fahrtrichtung vorderen unteren Kante liegende Schwenkachse 12 schwenkbar gehalten, während jedes Rücklehnenteil 111 und 112 um eine untere Schwenkachse 13 nach vorn geklappt werden kann. Zur Laderaumvergrößerung ist die gesamte Sitzbank 10 oder eines der Sitzbankteile 101 oder 102 in die in Fig. 2 ausgezogen dargestellte Hochklappstellung zu überführen und anschließend die Rückenlehne 11 bzw. das dem hochgeklappten Sitzbankteil 101 oder 102 zugeordnete Rückenlehnenteil 111 oder 112 nach vorn in eine horizontale Lage umzuklappen, wie dies in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet ist.

Die Rückenlehne 11 trägt entsprechend der Dreisitzigkeit des Rücksitzes drei Kopfstützen 14, wobei jeweils eine Kopfstütze 14 einem Sitzbereich des Rücksitzes zugeordnet ist. Die drei Kopf­ stützen 14 sind jeweils identisch ausgebildet, so daß stellvertretend zunächst lediglich die dem Rückenlehnenteil 112 zugeordnete Kopfstütze 14 im einzelnen beschrieben wird.

Die Kopfstütze 14 weist ein über die Gesamtbreite des Rückenlehnenteils 112 sich erstreckendes, flaches, flexibles Polsterteil 15 auf, das an der Lehnenoberkante 16 der Rückenlehne 11 angeordnet ist. Bei dem Rückenlehnenteil 111 mit den beiden identischen Kopfstützen 14 erstreckt sich jedes Polsterteil 15 über den entsprechenden Sitzbereich des Rückenlehnenteils 111, also ebenfalls über die Gesamtbreite des zum Sitz gehörenden Rückenlehnenanteils. Jedes Polsterteil 15 nimmt im Rückenlehnenteil 111 somit dessen halbe Breite ein. Das Polsterteil 15 endet bündig mit den Seitenflächen des Rückenlehnenteils 112 und ist unmittelbar auf die Lehnenoberkante 16 aufgesetzt. Alternativ hierzu kann das Polsterteil 15 aber auch in die Umrißkontur der Rückenlehne 11, hier des Rückenlehnenteils 112, einbezogen sein. In beiden Fällen ist das Polsterteil 15 als Lehnenkopf geformt und bildet somit eine optische Einheit mit dem Rückenlehnenteil 112. In dieser in Fig. 1 ausgezogen dargestellten Stellung des Polsterteils 15 hat das Polsterteil 15 keine Kopfstützenfunktion, befindet sich vielmehr in der unteren Ablagestellung der Kopfstütze 14, in welcher der Blick des Fahrers nach rückwärts durch die Heckscheibe freigegeben und nicht durch die Kopfstütze 14 behindert ist.

Zur Kopfstütze 14 gehören ferner Verstellmittel 17, die an dem Polsterteil 15 angreifen und durch horizontale Verschiebung der Polsterenden in gegensinniger Richtung aufeinander zu, eine nach oben gerichtete Auswölbung des Polsterteils 15 bewirken, wie dies in Fig. 1 strichliniert für das dem Rückenlehnenteil 112 zugeordnete Polsterteil 15 und dem danebenliegenden mittleren Polsterteil 15 dargestellt ist. Durch diese Auswölbung des Polsterteils 15 wird die Kopfstütze 14 von ihrer unteren Ablagestellung in ihre obere Gebrauchsstellung überführt, in welcher sie zur Abstützung des Kopfes des Sitzenden dient. Durch mehr oder weniger starkes Aufeinanderzubewegen der Polsterenden ist dabei eine stufenlose Einstellung der oberen Gebrauchsstellung der Kopfstütze 14 entsprechend der Körpergröße des Sitzenden möglich.

Zur Versteifung und zur definierten reproduzierbaren Verformung des Polsterteils 15 bei Aufeinanderzubewegen der Polsterenden ist im Polsterteil 15 ein elastisches Versteifungsglied 18 integriert, das sich über die gesamte Axiallänge des Polsterteils 15 erstreckt und in dessen Achse verläuft. Das Versteifungsglied 18 kann z. B. ein Federband aus Flach- oder Rundfederstahl, aber auch aus Kunststoff sein. Die Verstellmittel 17 greifen dann endseitig an dem Versteifungsglied 18 an, wobei die Verstellmittel 17 manuell, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigt werden können.

Die der linken Kopfstütze 14 in Fig. 1 zugeordneten Verstellmittel 17 weisen, wie in Fig. 1 links nur schematisch angedeutet ist, zwei Gewindemuffen 19 mit Innengewinde auf, die unterhalb des Polsterteils mit in Lehnenbreite gerichteter, horizontalen Muffenachse in deren Rückenlehnenteil 111 axial verschieblich angeordnet sind. Jede Gewindemuffe 19 ist an einem Ende des elastischen Versteifungsglieds 18 schwenkbeweglich angeordnet, wobei die Schwenkachse 20 in Lehnentiefe gerichtet ist. In jeder Gewindemuffe 19 ist eine Antriebsspindel 21 verschraubbar, wobei die eine Antriebsspindel 21 ein Links- und die andere Antriebsspindel 21 ein Rechtsgewinde trägt. Beide Antriebsspindeln 21 sind außerdem in einer Schraubhülse 22 verschraubbar, die manuell oder mittels eines Elektromotors 23 drehbar ist. Durch Drehen der Schraubhülse 22 im oder entgegen Uhrzeigersinn werden die Gewindemuffen 19, und damit die Polsterenden des Polsterteils 15, in Axialrichtung auf den Antriebsspindeln 21 in entgegengesetzten Richtungen verschoben, so daß sie sich entweder aufeinander zu- oder voneinander wegbewegen. Entsprechend verformt sich das Polsterteil 15 von seiner in Fig. 1 ausgezogen dargestellten langgestreckten Position in die strichliniert dargestellte Krümmungsposition und umgekehrt.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Kopfstütze 14, die in Fig. 1 als mittlere Kopfstütze 14 der Rückenlehne 11 vereinfacht dargestellt ist, ist im flachen, langgestreckten und flexiblen Polsterteil 15 ein prall aufgeblasener Luftschlauch 24 integriert. Die Verstellmittel 17 können wiederum wie in der linken Kopfstütze 14 in Fig. 1 und wie vorstehend beschrieben ausgebildet sein. Alternativ hierzu weisen sie jedoch, wie schematisch skizziert ist, zwei an jeweils einem der Polsterenden des Polsterteils 15 angreifende Seilzüge 25 und zwei in der Rückenlehne 11 drehbar gehaltene Seilrollen 26 auf. Die beiden Seilrollen 26 sind mittels eines Elektromotors 27 in inversen Drehrichtungen antreibbar, wobei sich je nach Drehrichtung die Seilzüge 25 auf- oder abwickeln. Bei entsprechender horizontaler Führung der Polsterenden werden diese somit in gleicher Weise unter radiusförmiger Auswölbung des Polsterteils 15 nach oben aufeinander zubewegt. Werden die beiden Seilrollen 26 in Abwickelrichtung angetrieben, so wird durch den integrierten Luftschlauch 24 das Polsterteil 15 wieder in seine langgestreckte Form und damit die Kopfstütze 14 in ihre untere Ablagestellung zur Sichtverbesserung überführt.

Eine weitere alternative Ausführungsform des Polsterteils 15 und der Verstellmittel 17 ist der Einfachheit halber für die in Fig. 1 rechte Kopfstütze 14 des Rückenlehnenteils 111 dargestellt. Hier ist das Polsterteil 15 längs seiner Erstreckungsachse in drei etwa gleich lange Polsterabschnitte 151, 152, 153 unterteilt. Die drei Polsterabschnitte 151, 152, 153 sind jeweils über eine Gelenkachse 28 bzw. 29 miteinander gelenkig verbunden, die sich in Sitztiefe erstreckt. Die axiale Länge des mittleren Polsterabschnittes 152 kann entsprechend der gewünschten Kopfstützenbreite bemessen werden, wodurch die beiden äußeren Polsterabschnitte 151 und 153 jeweils die halbe Differenzlänge zwischen der Breite der Rückenlehne 11, hier des der Kopfstütze 14 zugeordneten Sitzbereichs am Rückenlehnenteil 111, abzüglich der axialen Länge des mittleren Polsterabschnitts 152 zu bemessen sind. Die Verstellmittel 17 greifen an den äußeren Enden der beiden äußeren Polsterabschnitte 151 und 153 an. Sie können wiederum so ausgeführt werden wie die vorstehend beschriebenen Verstellmittel 17. Die hier skizzierten Verstellmittel 17 weisen alternativ zu diesen Ausführungsformen zwei miteinander fluchtend in Lehnenbreite sich erstreckende Verschiebestangen 30 und zwei Koppelglieder 31 auf. Jeweils ein Koppelglied 31 ist an einem der äußeren Polsterabschnitte 151, 153 und an einem Ende der Verschiebestangen 30 angelenkt. Die Gelenkachsen erstrecken sich dabei wiederum in Sitz- oder Lehnentiefe. Die Verschiebestangen 30 sind in Rückenlehnenbreite gesehen axial verschieblich geführt und werden hier von den Kolbenstangen von zwei in der Rückenlehne 11 angeordneten Hydraulikzylinderantrieben 32 gebildet. Jeder Hydraulikzylinderantrieb 32 besteht in bekannter Weise aus einem Hydraulikzylinder 33 und einem darin axial verschieblichen Hydraulikkolben 34, der fest mit der Kolbenstange bzw. der Verschiebestange 30 verbunden ist. Beaufschlagt über zwei Hydraulikanschlüsse 35, 36 kann der Hydraulikkolben 34 mit Verschiebestange 30 in die eine oder andere Verschieberichtung verschoben und damit die Enden der beiden äußeren Polsterabschnitte 151 und 153 aufeinander zu- oder voneinander wegbewegt werden. Entsprechend wird der mittlere Polsterabschnitt 152 des Polsterteils 15 mehr oder weniger über die Lehnenoberkante 16 angehoben und in seine der Körpergröße des Sitzenden angepaßte Gebrauchsstellung zur Abstützung des Kopfes überführt.

Soll im Kombiwagen zwecks Vergrößerung des Laderaums zumindest ein Abschnitt des Rücksitzes umgeklappt werden, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, so ist die jeweils zugeordnete Kopfstütze 14 durch Auseinanderbewegungen der Polsterenden des Polsterteils 15 in ihre untere Außer­ gebrauchsstellung zu überführen, in welcher das langgestreckte Polsterteil 15 an der Lehnenoberkante 16 unmittelbar langgestreckt anliegt oder in die Lehnenumrißkontur mit einbezogen ist. Danach ist die Sitzbank 10 um ihre vordere Schwenkachse 12 umzuklappen, wodurch sie sich hinter den Vordersitzen vertikal aufstellt. In den nunmehr geschaffenen Freiraum wird die Rückenlehne 11 durch Schwenken um ihre Schwenkachse 13 nach vorn umgeklappt, wobei ihre Rückseite 37 nach oben weist und den Boden der erweiterten Ladefläche bildet. Diese Stellung der Rückenlehne 11 ist in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet.

Die vorstehend beschriebene Rückenlehne 11 mit den verschiedenen Ausführungsformen der Kopfstütze 15 ist nicht nur für den Fondsitz von Personenkraftwagen oder Kombiwagen geeignet, sondern kann ebenso als Rückenlehnen von Fahrer- und/oder Beifahrersitz Einsatz finden. Auch hier gibt es Fahrsituationen, in welchen der Fahrer beim Rückwärtsfahren eine verbesserte Sicht benötigt und hierzu die Kopfstütze von Beifahrer- und/oder Fahrersitz in ihre untere Ablagestellung zu überführen wünscht.

Claims (11)

1. Rückenlehne für Fahrzeugsitze, insbesondere für Fondsitze von Personenkraftwagen, mit mindestens einer Kopfstütze, die aus einer oberen, über die Lehnenoberkante emporragenden Gebrauchsstellung zur Kopfabstützung in eine untere Ablagestellung für eine Blickfeldverbesserung nach hinten und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (14) ein über die Lehnenbreite sich erstreckendes, flaches, flexibles Polsterteil (15) und an dem Polsterteil (15) angreifende Verstellmittel (17) aufweist, die durch Aufeinanderzubewegen der Polsterenden in Richtung Lehnenbreite eine nach oben gerichtete Auswölbung des Polsterteils (15) bewirken.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Polsterteil (15) als Lehnenkopf geformt und unmittelbar auf der Lehnenoberkante (16) angeordnet oder in die Lehnenumrißkontur einbezogen ist.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Polsterteil (15) ein elastisches Versteifungsglied (18), z. B. ein Federband aus Flach- oder Rundfederstahl oder Kunststoff, integriert ist, das sich über die gesamte Axiallänge des Polsterteils (15) erstreckt, und daß die Verstellmittel (15) endseitig an dem elastischen Versteifungsglied (18) angelenkt sind.

4. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Polsterteil (15) ein aufblasbarer Luftschlauch (24) integriert ist.

5. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Polsterteil (15) in Richtung seiner Längserstreckung in drei Polsterabschnitte (151, 152, 153) unterteilt ist, die über jeweils eine in Lehnentiefe gerichtete Gelenkachse (28, 29) miteinander gelenkig verbunden sind, und daß die Verstellmittel (17) an den äußeren Enden der beiden äußeren Polsterabschnitte (151, 152) angreifen.

6. Rückenlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge des mittleren Polsterabschnittes (152) etwa der gewünschten Kopfstützenbreite bemessen ist.

7. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel (17) manuell, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbar sind.

8. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel (17) zwei Gewindemuffen (19) mit Innengewinde, die unterhalb des Polsterteils (15) mit in Lehnenbreite gerichteter Muffenachse axial verschieblich angeordnet und an den Polsterteilenden jeweils um ein in Lehnentiefe gerichtete Schwenkachse (20) schwenkbar gehalten sind, und zwei jeweils in eine der Gewindemuffen (19) verschraubte Antriebsspindeln (21) aufweisen, die bei Rotation eine gegensinnige Axialverschiebung der Gewindemuffen (19) herbeiführen.

9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel (17) zwei in Lehnenbreite sich erstreckende Verschiebestangen (30), die in der Rückenlehne (11) axial verschieblich geführt sind, und zwei Koppelglieder (31) aufweisen, die jeweils am Stangenende und am Polsterteilende mit in Lehnentiefe gerichtete Gelenkachse angelenkt sind, und daß die Verschiebestangen (30) zur gegensinnigen Axialverschiebung antreibbar sind.

10. Rückenlehne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebestangen (30) die Kolbenstangen von zwei in der Rückenlehne (11) angeordneten Hydraulikzylinderantrieben (32) sind.

11. Rückenlehne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel (17) zwei jeweils an einem der Polsterteilenden angreifende Seilzüge (25) und zwei in der Rückenlehne (11) drehbar gehaltene Seilrollen (26) aufweist, auf welche die Seilzüge (25) aufwickelbar sind, und daß die Seilrollen (26) in inversen Drehrichtungen gleichzeitig antreibbar sind.