DE437429C

DE437429C - Fuel feeder

Info

Publication number: DE437429C
Application number: DEM86319D
Authority: DE
Original assignee: Maybach Motorenbau GmbH
Current assignee: Rolls Royce Solutions GmbH
Publication date: 1926-11-20

Description

BrennstoffUrdervorrichtung. Die Erfindung befaßt sich mit einer Drerinstoffversorgungsanlage für Kraftfahrzeuge. Zweck der Erfindung ist die Sicherstellung einer gewissen Brennstoffmenge in einem höher als der Vergaser liegenden Zwischenbehälter, um unter allen Umständen sofort anfahren zu können und nicht erst abwarten zu müssen, bis bei durch die Anlaßmaschine angetriebenem Motor der Unterdruckförderer oder die Pumpe Brennstoff in den Vergaser liefert.Fuel front device. The invention is concerned with a drainage material supply system for automobiles. The purpose of the invention is to ensure a certain amount of fuel in an intermediate container located higher than the carburetor, in order to keep it under all circumstances to be able to start immediately and not have to wait until through the starting machine powered motor of the vacuum conveyor or the pump fuel into the carburetor supplies.

Bei den bisher üblichen Einrichtungen gelangt erst dann durch die normale Förderungsart Brennstoff in den Vergaser, wenn sämtliche Leitungen, die Pumpe bz-w. der Unterdruckförderer und die Vergaserräume wieder gefüllt sind. Dies erfordert eine sehr geraume Zeit, besonders bei der erwähnten Unterdruckförderung. Aber auch bei der Förderung mittels Pumpe vergeht eine gewisse Zeit, bis so viel Brennstoff im Vergaser ist, daß die Fahrt angetreten werden kann.With the previously usual facilities only then gets through the normal delivery type of fuel in the carburetor, if all lines that Pump or w. the vacuum conveyor and the carburetor chambers are filled again. this requires a very long time, especially with the aforementioned vacuum delivery. But even when pumping by means of a pump, it takes a certain amount of time, until that much There is fuel in the carburetor so that the journey can be started.

Hier verbessert nun die Erfindung dadurch, daß der Brennstoff in einen höher als der Vergaser liegenden Umschaltbehälter geführt wird, der mehrere durch Überlauf miteinander in Verbindung stehende Kammern enthält, von denen eine oder mehrere wahlweise mit der zum Vergaser führenden Leitung verbunden werden können, während die anderen, durch Überlauf aufgefüllt, eine Brennstoffmenge zurückhalten, die so groß ist, daß nach dem Umschalten der Motor mit der vorher zurückgehaltenen Bremistoffmenge angelassen und so lange im Betrieb gehalten werden kann, bis dem Vergaser durch die normale Förderung Brennstoff zugeführt wird.Here now the invention improves in that the fuel in a higher than the carburetor lying switchover tank, the several by Overflow contains intercommunicating chambers, one of which or several can optionally be connected to the line leading to the carburetor, while the others, filled up by overflow, hold back a quantity of fuel, which is so large that after switching the motor with the previously held back Brake fuel quantity can be started and kept in operation until the Carburetor through the normal promotion fuel is fed.

Hierbei werden die Kammern des Umschaltbehälters infolge der den Höchstverbrauch des Motors übersteigenden Brennstofförderung entweder sämtlich oder nur zum Teil allmählich aufgefüllt.Here, the chambers of the switchover tank are due to the maximum consumption of the engine exceeding fuel delivery either all or only in part gradually replenished.

Dieses Auffüllen wird dadurch erreicht, daß immer gleichzeitig je zwei Kammern des Umschaltbehälters an die Vergaserleitung durch ein Umschaltorgan mit Bohrungen von verschiedener Weite angeschlossen werden, von denen die erste nur etwa die Höchstverbrauchsmenge des Motors abzuleiten imstande ist, während die andere die Überschießende Fördermenge ableitet.This filling is achieved in that always at the same time ever two chambers of the switching container to the carburetor line through a switching device be connected with holes of various widths, the first of which is able to derive only approximately the maximum consumption of the engine, while the other derives the excess delivery rate.

Im Verfolg des Erfindungsgedankens soll für die Erfüllung dieser Bedingungen folgende Ausführungsform gewählt werden. Für das Zurückhalten des Brennstoffes werden zwei wahlweise zu benutzende Hauptkammern vorgesehen, von welchen die erste nur den Höchstverbrauch des Motors abführt, die zweite durch eine die gesamte restliche Förderung der Pumpe abführende Leitung mit dem Vergaser verbunden werden kann, wobei der ersten dieser Kammern eine Einlaufkammer vorgeordnet ist, in die der dem Umschaltbehälter zuzuführende Brennstoff zuerst gelangt und die beim Benutzen der zweiten Kammer durch eine nur etwa den Höchstbedarf des Motors abführende Leitung mit dem Vergaser verbunden wird, und wobei nach der zweiten Kammer noch eine Überlaufkammer angeordnet ist, in die der nicht von der ersten Kammer nach dem Vergaser abgeführte Brennstoff nach Auffüllung der zweiten Kammer überfließt und durch eine die gesamte restliche Förderung der Pumpe aufnehmende Leitung zum Vergaser gelangt.In pursuit of the inventive idea, for the fulfillment of these conditions the following embodiment can be selected. Be for holding back the fuel two alternatively used main chambers are provided, of which the first only the maximum consumption of the engine dissipates, the second by one the entire remaining Conveying the pump discharge line can be connected to the carburetor, with the first of these chambers is preceded by an inlet chamber into which the switch-over container The fuel to be supplied arrives first and that when using the second chamber through a line to the carburettor that only dissipates approximately the maximum demand of the engine is connected, and an overflow chamber is arranged after the second chamber is into which the fuel not discharged from the first chamber after the carburetor after filling the second chamber overflows and through one the entire remaining Promotion of the pump receiving line reaches the carburetor.

Bei Brennstofförderungsanlagen, bei welchen der Vergaser oder Umschaltbehälter nicht immer höher liegt als der Hauptbehälter, insbesondere auch bei Überlaufvergasern,wird erfindungsgemäß ein an sich bekannter, mit einem von einem Schwimmer gesteuerten Doppelventil versehener Rücklaufbehälter angeordnet, in den der nicht verbrauchte Brennstoff überfließt und wobei der dem Umschaltbehälter zuzuführende Brennstoff je nach der Höhenlage des Schwimmers entweder aus dem Rücklaufbehälter oder aus dem Hauptbehälter gesaugt wird.In fuel delivery systems in which the carburetor or switchover container is not always higher than the main tank, especially with overflow gasifiers according to the invention a known per se, with one controlled by a float Double valve provided return tank arranged in which the unused Fuel overflows and the fuel to be supplied to the switchover tank either from the return tank or from depending on the height of the float the main tank is sucked.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform für den Umschaltbehälter besteht darin, daß die eine Hauptkammer die andere in Form eines Kreisringzylinders umgibt, wobei die Einlaufkammer und die Überlaufkammer als Rohre innerhalb dieser Hauptkammern angeordnet sind und zu einem für alle Kammern gemeinsamen Umschaltorgan führen.A particularly advantageous embodiment for the switch container consists in the fact that one main chamber is the other in the form of a circular ring cylinder surrounds, the inlet chamber and the overflow chamber as tubes within this Main chambers are arranged and a switchover element common to all chambers to lead.

Bei solchen Brennstoffversorgungsanlagen, bei welchen außer dem Hauptvorrat ein besonderer, normalerweise nicht `zu benutzender Notvorrat vorhanden ist, wird erfindungsgemäß das die Kammern des Umschaltbehälters mit der Vergaserleitung verbindende Regelorgan mit dem die beide Entnahmestellen von Haupt- und Notbehälter umschaltenden Organ zwangläufig gekuppelt. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand näher veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. i in schematischer Darstellung die gesamte erfindungsgemäß ausgebildete Brennstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeuges.In such fuel supply systems, in which apart from the main supply a special, normally not to be used emergency supply is available according to the invention that connecting the chambers of the switchover tank with the carburetor line Control element with which the two tapping points of the main and emergency containers switch over Organ inevitably coupled. The subject of the invention is shown in the drawing illustrated in more detail, namely Fig. i shows a schematic representation of the entire Fuel supply system of a motor vehicle designed according to the invention.

Abb.2 zeigt den Brennstoffumschaltbehälter entsprechend Abb. i, jedoch in anderer Schaltstellung.Fig.2 shows the fuel switch-over tank according to Fig. I, however in another switch position.

Abb. 3 und q. zeigen eine Ausführungsform des Brennstoffumschaltbehälters bei zwei verschiedenen Schaltstellungen.Fig. 3 and q. show an embodiment of the fuel switchover container with two different switch positions.

Abb. 5 stellt die zu Abb. 3 und 4. gehörige Aufsicht dar.Fig. 5 shows the top view associated with Figs. 3 and 4.

In Abb. i ist der Brennstoffvorratbehälter mit i bezeichnet. Er besitzt zwei verschieden hoch mündende Entnahmeleitungen 2 bzw. 2', yon denen normalerweise die .erstere benutzt wird. Durch einen Umschalthahn 3 können diese beiden Entnahmeleitungen 2 bzw. 2' mit der Saugleitung q. verbunden werden. Diese Saugleitung führt durch einen Rücklaufbehälter 5 über ein von einem Schwimmer 6 gesteuertes Doppelventil 7 zur Pumpe B. Die Pumpe saugt j e nach der Stellung des Schwimmers 6 entweder aus dem Rücklaufbehälter 5 oder aus dem Hauptbehälter i. Aus der Druckleitung g der Pumpe gelangt der Brennstoff in den Umschaltbehälter io, der vier mit I bis IV bezeichnete Kammern besitzt. Diese Kainniern sind wie folgt näher gekennzeichnet: I (E) Einlaufkammer, II (N) Normalverbrauch, III (R) Reserveverbrauch, IV (f') Überlaufkammer.In Fig. I, the fuel storage tank is denoted by i. He owns two sampling lines 2 and 2 'opening at different heights, of which normally the first is used. By means of a switchover valve 3, these two extraction lines can 2 or 2 'with the suction line q. get connected. This suction line leads through a return tank 5 via a double valve controlled by a float 6 7 to pump B. The pump either sucks depending on the position of the float 6 the return tank 5 or from the main tank i. From the pressure line g the The fuel is pumped into the switching tank io, the four marked with I to IV Owns chambers. These Kainniern are identified as follows: I (E) inlet chamber, II (N) normal consumption, III (R) reserve consumption, IV (f ') overflow chamber.

Diese vier Kammern stehen unter sich (lurch allmählich ansteigende Überläufe i i, 1 2 und 13 in Verbindung. Der Brennstoff gelangt von dem Umschaltbehälter durch die vier Leitungen 1q., 15, 16 und 17 über ein Umschaltorgan 18 zu dem Vergaser i9 und durch einen Überlauf 2o nach dem Rücklaufbehälter 5, der noch für den Fall des Versagens des Schwimmers 6 mit einem Überlauf 21 versehen ist. Der Br,ennstoffumschaltbehälter i o ist in zwei verschiedenen Schaltstellungen dargestellt.These four chambers are connected to each other (by gradually increasing overflows ii, 1, 2 and 13. The fuel arrives from the switchover tank through the four lines 1q., 15, 16 and 17 via a switchover element 18 to the carburetor 19 and through an overflow 2o after the return tank 5, which is provided with an overflow 21 in the event of failure of the float 6. The fuel switch-over tank 10 is shown in two different switching positions.

In Abb. i ist die Normalstellung, in Abb. 2 die Stellung bei Reserveverbrauch dargestellt. Bei der _Normalverbrauchstellung entsprechend Abb. i tritt der Brennstoff aus der Druckleitung g in die Einlaufkammer I (E), die jedoch durch das UFnschaltorgan 18 abgeschlossen ist. Durch Überlauf gelangt der Brennstoff dann in die Kammer II (N), die bei Normalverbrauchstellung durch eine nur den Höchstverbrauch des Motors abführende Leitung 15 mit dem Vergaser ig verbunden ist.In Fig. I the normal position, in Fig. 2 the position when the reserve is used up shown. In the _normal consumption situation according to Fig. I, the fuel occurs from the pressure line g into the inlet chamber I (E), which, however, through the UFnschaltorgan 18 is completed. The fuel then overflows into chamber II (N), which at normal consumption position by only the maximum consumption of the engine discharging line 15 is connected to the carburetor ig.

Da die Pumpe etwas mehr als den Höchstbedarf des Motors fördert, wird die Kammer III (R) durch Überlauf allmählich auf. gefüllt. Diese Kammer III steht in der Normalu erbrauchstellung entsprechend Abb. r nicht mit dem Vergaser in Verbindung. Sobald die Kammer,3 aufgefüllt ist, gelangt der weiter zugeführte Brennstoff durch Überlauf in die Kammer IV (9) und von dort durch eine die gesamte restliche Fördermenge der Pumpe abführende Leitung 17 durch das Umschaltorgan 18 zum Vergaser.Since the pump delivers a little more than the maximum demand of the motor, chamber III (R) is gradually opened by overflow. filled. This chamber III is not connected to the carburettor in the normal position as shown in Fig. R. As soon as the chamber 3, 3 is filled, the fuel fed further passes through overflow into the chamber IV (9) and from there through a line 17 that removes the entire remaining delivery rate of the pump through the switching element 1 8 to the carburetor.

In der N ormalverbrauchstellung sind demnach die Kammern-11 (N) und IV (U) mit Sem Vergaser verbunden, bei Reserveverbrauchstellung (Abb. 2) die Kammern I (E) und III (R). Die beiden. Umschaltorgane 3 und i8 sind zwangläufig durch ein Gestänge 22 gekuppelt.In the normal consumption position, the chambers 11 (N) and IV (U) connected to the Sem carburettor, the chambers when the reserve is used up (Fig. 2) I (E) and III (R). The two. Switching elements 3 and i8 are inevitably through a Linkage 22 coupled.

Die Wirkungsweise ist nun folgende: In der Normalverbrauchstellung befinden :ich' die beiden Umschaltorgane 3 und ig in der in Abb. i gezeichneten Stellung, d. h. der Brennstoff wird aus dem Hauptbehälter durch die Leitung 2 abgesaugt. Hierbei wird ein Notvorrat zurückgehalten. Sobald der im Behälter i oberhalb der Einmündung des Rohres 2 stehende, in den Leitungen, im Vergaser, im Umschaltbehälter, im Rücklaufbe kälter und in den Kammern II und IV befindliche Brennstoff aufgebraucht ist, wird der Fahrer durch Aussetzen des Motors darauf aufmerksam gemacht, daß der normale Brennstoffvorrat aufgebraucht ist und daß er jetzt gezwungen ist, mit dem Notvorrat zu fahren. Beim Umstellen des Schaltorgans 3 auf Reserveverbrauch durch die Leitung 2' wird gleichzeitig auch das Schaltorgan i8 des Brennstoffumschaltbehälters io umgestellt, und es gelangt aus den Kammern I (E) und III (R) sofort so viel Brennstoff in den Vergaser i9, daß damit so lange gefahren werden kann, bis die normale Brennstofförderung zum Vergaser wieder eingesetzt hat.The mode of action is now as follows: In the normal consumption position are: i 'the two switching devices 3 and ig in the one shown in Fig. i Position, d. H. the fuel is sucked out of the main container through line 2. An emergency supply is retained here. As soon as the in the container i above the The confluence of the pipe 2 standing in the lines, in the carburetor, in the switchover tank, in the Rücklaufbe colder and in the chambers II and IV fuel used up is, the driver is alerted by cutting out the engine that the normal fuel supply has been used up and that he is now forced to use the To drive emergency supplies. When changing over the switching element 3 to reserve consumption the line 2 'is at the same time also the switching element i8 of the fuel switchover container io changed over, and that much fuel immediately comes out of chambers I (E) and III (R) into the carburetor i9 so that it can be driven until normal fuel delivery to the carburetor again.

Diese Schaltung entspricht nun der in der Abb. 2 gegebenen. Aus der Kammer I (E) läuft durch die schwache Leitung 14 nur so viel Brennstoff zum Vergaser, als dem Höchstverbrauch des Motors entspricht. Der weiter von der Druckleitung der Pumpe züigeführte Brennstoff gelangt durch Überlauf in die Kammer II (N), deren Leitung 15 jedoch abgesperrt ist. Nach Auffüllung dieser Kammer gelangt der überschüssige Brennstoff in die Kammer III und von dort durch die die gesamte restliche Fördermenge der Pumpe aufnehmende Leitung 16 zum Vergaser i g. Ist aller Brennstoff aus dem Vorratbehälter i verbraucht, so kann nach Auffüllung des Hauptbehälters und Umschalten auf :Normalverbrauch sofort wieder angefahren werden, cla aus dem Behälter TI (N) so viel Brennstoff zum Vergaser: gelangt; daß -der -Motor damit so lange in Betrieb gehalten werden kann, bis wieder durch die normale Förderung der Vergaser Brennstoff erhält. . -Bei der in Abb. 3, 4. und 5 gegebenen Darstellung .einer Ausführungsform . des Umschaltbehälters, besitzt -die Kammer II- (N) Zylinderform -und wird- von der Kammer III (R) ebenfalls in-Form eines Kreisringzylinder5 umgeben. Die Kammer I (E) und die Kammer IV (Cr) sind als nach unten gebogene Rohrleitungen in die Kammer II eingesetzt. Aus der Kammer I füllt sich wieder durch Überlauf Ii die Kammer II, aus dieser durch Überlauf 12 die Kammer III und durch Überlauf 1ß die Kammer IV. Die einzelnen Kammern sind j e nach ihrer Stellung mit entsprechenden Bohrungen 1q., 15, 16 und 17 des Umschaltorgans 18 verbunden. Abb. 3 entspricht der Normalstellung entsprechend Abb. z, Abb. q. der Reserveverbrauchstellung entsprechend Abb. 2.This circuit now corresponds to that given in Fig. 2. From chamber I (E) only as much fuel runs through the weak line 14 to the carburetor as corresponds to the maximum consumption of the engine. The fuel supplied by the pressure line of the pump passes through the overflow into chamber II (N), the line 1 5 of which, however, is shut off. After this chamber has been filled, the excess fuel reaches chamber III and from there to the carburetor i g through the line 16, which receives the entire remaining delivery rate of the pump. If all the fuel from the storage container i has been used up, after filling the main container and switching to: normal consumption, you can start up again immediately, cla from the container TI (N) as much fuel to the carburettor: reaches; that the engine can thus be kept in operation until the carburetor receives fuel again through normal promotion. . -In the illustration given in Fig. 3, 4. and 5, an embodiment. of the reversing container, the chamber II- (N) has a cylindrical shape and is surrounded by the chamber III (R) also in the form of a circular ring cylinder5. Chamber I (E) and chamber IV (Cr) are inserted into chamber II as pipes bent downwards. From chamber I, chamber II fills again through overflow Ii, chamber III through overflow 12 and chamber IV through overflow 1ß. Depending on their position, the individual chambers are provided with corresponding bores 1q., 15, 16 and 17 Switching element 18 connected. Fig. 3 corresponds to the normal position according to Fig. Z, Fig. Q. the reserve consumption according to Fig. 2.

Die Anwendung des Erfindungsgegenstandes ist im besonderen für Brennstoffversorgungsanlagen mit Notvorrat gedacht. Doch bietet die Erfindung auch für gewöhnliche Anlagen beim Anlassen bzw. Anfahren erhebliche Vorteile. Die Erfindung kommt sowohl für Überlaufvergaser als auch für Schwimmervergaser in Betracht.The subject of the invention is used in particular for fuel supply systems thought with emergency supplies. But the invention also offers for ordinary systems at Starting or starting up considerable advantages. The invention applies to both overflow carburetors as well as for float carburetors.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Higher than the carburetor, from the main tank from intermediate tanks fed with excess pumping in fuel supply systems, in particular of motor vehicles, characterized in that the intermediate container j is divided into four chambers connected to one another by overflow, which are alternately connected in pairs with the line leading to the carburettor can be, each dag not connected to the carburetor pair of chambers through Filled overflow holds back an amount of fuel that is so great that after your Switching the line leading to the carburetor to this latter pair of chambers Engine kept in operation for so long with the amount of fuel retained can until (learn carburetor by normal pumping fuel is fed.

2. intermediate container according to claim i, characterized in that each with The pair of chambers of the switch-over container to be connected to the carburetor line by a switch-over element is connected to the carburetor with pipes of various widths, of which the first is only able to derive the maximum consumption of the engine, while the other takes up the entire remaining delivery rate. . , 3.

Intermediate container according to claims i and 2, characterized in that for holding back the fuel two optional main chambers are provided, of which the first only dissipates the maximum consumption of the engine and the second by one the whole remaining delivery of the pump discharge line to be connected to the carburetor can, the first of these main chambers (N) being preceded by an inlet chamber (E) is into which the fuel to be supplied to the intermediate container arrives first and when using the second main chamber (R) by only about the maximum requirement of the engine discharge line is connected to the carburetor, and after the second main chamber (R) an overflow chamber (I`f) is arranged in which when using the first main chamber (N) which is not from the first main chamber (N) Fuel discharged after the carburetor after filling the second main chamber (R) overflows and takes up the entire remaining delivery of the pump through a Line to the carburetor. q ..

Embodiment according to claim i or the subclaims, characterized in .that the one main chamber the other in the form of a circular cylinder s surrounds, with the inlet chamber and the overflow chimney in the form of pipes inside the main chambers are arranged and a switchover element common to all chambers to lead.

5. Fuel supply system according to claim i or the subclaims, with a special one to be used only after the main fuel supply has been used up Main emergency supply is provided and depending on the position of a switching device be taken either from the first or from the latter fuel can, characterized in that the 'chambers of the intermediate container with the The regulating element connecting the carburetor line with which the two tapping points of the main and emergency supply switching organ is inevitably coupled.