DE437300C - Steuerung zur selbsttaetigen Regelung des Atmungsgasbedarfs bei Gasschutz- und Wiederbelebungsgeraeten - Google Patents

Description

• Steuerung zur selbsttätigen Regelung des Atmungsgasbedarfs bei Gasschutz-und Wiederbelebungsgeräten. Bei clen Steuerungen zur selbsttätigen bedarfsweisen Regelung der Sauerstoffzufuhr durch den Atmungsbeutel oder einen daneben vorgesehenen Hilfsbeutel mittels zweier von diesem umschlossenen und durch ihn gegenläufig bewegten Hebel nach Patent 4232o8 erstrecken sich der Verschlußkörper des Sauerstoffzuftihrventils und die Steuerhebel nach zwei für gewöhnlich senkrecht zueinander liegenden Richtungen. Aus diesem Grunde war man beim Einbau der Steuerungen an eine bestimmte bauliche Anordnung der in Betracht kommenden Geräteteile gebunden.
• Gegenstand der Erfindung ist eine weitere Ausbildung der vorerwähnten Steuerungen, die darin besteht, daß Ventilkörper und Steuerhebel in einer Richtung sich erstrecken. Erreicht wird dies dadurch, daß die Steuer-1?ebel auf einer quer zur Ventilachse liegenden und mit dem Ventilschaft verbundenen Achse gelagert sind und kurze, winklig abgebogene Schenkel tragen, die gegen eine im Ventilgehäuse fest gelagerte Widerlagsfläche so anliegen, daß bei Gegeneinanderbewegung der Hebel das Ventil entgegen der Spannung der Schließfeder von seinem Sitz abgehoben wird.
• In der Zeichnung ist in Abb. i im Längsschnitt und in Abb. 2 im Grundriß ein Ausführungsbeispiel der neuen Steuerung dargestellt.
• i ist der Beutel, in welchem die Steuerhebel 2 und 3 liegen. Er ist an den Stutzen 4. des nach Art eines Rohrkrümmers ausgebildeten Ventilgehäuses 5 gasdicht angeschlossen. Die eine Art Zange bildenden Steuerhebel 2 und 3 sind um einen Bolzen 6 in Augen 7 eines Bügels drehbar, der auf einen Gewindezapfen des Ventilschaftes 8 aufgeschraubt ist. Die kurzen Schenkel 9 und io der Steuerhebel 2 und 3 sind winklig abgebogen und liegen gegen den dem Ventilschaft 8 gleichzeitig als Führungshülse dienenden Mittelteil i i einer in das Innere des Gehäuses 5 eingeschraubten Brücke. Der Kopf r2 des Ventilschaftes 8, der am Umfange mit Ausschnitten zur Verminderung der Gleitreibung in dem Führungsteil 13 des Gehäuses 5 versehen ist, weist am Stirnende eine Ausdrehung auf, in der die mittels eines Gewinderinges 14 festgehaltene Dichtungsscheibe 15 für den Abschluß der Gaseinströmöffnung 16 ruht. Der Andruck der Scheibe 15 gegen ihren Sitz wird durch eine Schraubenfeder 17 bewirkt, die auf dem Ventilschaft 8 zwischen dessen Führungsbuchse i i und einer Mutter -dessen auf seinem mit Gewinde versehenen Teil sitzt und deren Spannung somit durch. Drehung der Mutter i8 regelbar ist.
• Zum Zwecke besserer Einwirkung der beweglichen Wandung des Beutels i auf die Steuerhebel 2 und 3 tragen diese an ihren freien Enden Rahmen rg und 2o, gegen die beim Zusammensinken des Beutels i dessen bewegliche Wände mit großer Fläche drücken können.
• Bei Gegerreinanderbewegung der Hebel 2 und 3 gleiten die Enden der kurzen Schenkel 9 und io auf der Stirnfläche der Buchse i i entlang, demzufolge der Drehpunkt 6 der Hebel von der Buchse i i und damit der in letzterer achsial verschiebliche Ventilschaft 8 von seinem Sitz fortbewegt wird. Der Gaszustrom in den Beutel i erfolgt dann so lange, bis die Beutelwände die Steuerhebel freigeben, worauf dann die Feder 17 zur Wirkung kommt und die Dichtungsscheibe 15 wieder auf ihren Sitz preßt.
• Die Größe des Spreizwinkels der Steuerhebel bzw. des Hubes des Ventilschaftes 8 kann nach Bedarf verstellt werden, entweder durch Änderung seiner Länge, z. B. dadurch, daß er aus zwei ineinandergeschraubten Teilen gebildet wird, oder der Höhe in die Stirnfläche der Führungsbuchse i i oder in die Enden der kurzen Schenkel 9 und io der Steuerhebel eingeschraubter Anschläge.
• Zur Verminderung der Reibung können ferner die Schenkel 9 und io an ihren Enden mit Kugeln oder Rollen versehen werden.

Claims (3)

1. PATENTAISPRÜCHE: i. Steuerung zur bedarfsweisen Atmungsgaszufuhrregelung mittels zweier durch den Atmungsbeutel oder einen Hilfsbeutel gegenläufig bewegter Steuerhebel bei Gasschutz- und Wiederbelebungsgeräten nach Patent 423208, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhebel (2, 3) auf einer quer zur Ventilachse liegenden und mit dem Ventilschaft (8) verbundenen Achse (6) gelagert sind und kurze, winklig abgebogene Schenkel (9, io) tragen, die gegen eine im Ventilgehäuse fest gelagerte Widerlagsfläche (i i) so anliegen, das bei Gegeneinanderbewegung der Hebel das Ventil (i2) entgegen der Spannung der Schließfeder (i7) von seinem Sitz abgehoben wird.
2. 2. Steuerung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß als Widerlagsfläche für die kurzen Schenkel der Steuerhebel die Stirnseite der Führungsbuchse (ii) des Ventilschaftes (8) dient.
3. 3. Steuerung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der den Ventilschaft (8) umgebenden Schließfeder (r7) durch eine auf dem Schaft schraubbare Mütter (r8) regelbar ist.