DE345176C - Schwimmerventil fuer Klosettspuelapparate - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH ausgegeben

AM 6. DEZEMBER 1921

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

~ M 345176 KLASSE 47g GRUPPE 44

Cornelius Erbacher in Zürich.

Schwimmerventil für Klosettspülapparate.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. August 1918 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 22. August 1917 beansprucht. *

Die Erfindung betrifft ein Schwimmerventil für Klosettspülapparate, bei welchem die Schwimmerstange auf einem am Ventilgehäuse drehbaren und feststellbaren Ringe gelagert ist und mittels einer exzentrisch gelagerten Scheibe auf einen mit dem Ventilkörper verbundenen Steuerstift einwirkt. Das Neue besteht nun darin, daß am Ringe zwei einstellbare Anschläge vorgesehen sind, welche den Weg der Schwimmer stange nach beiden Seiten hin begrenzen. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß der steigende Schwimmer je nach Stellung des Ringes das Ventil öffnet oder schließt, so daß das Ventil für gewöhnliche Spülung oder für selbsttätig arbeitende, intermittierende Spülung verwendet werden kann. Durch Einstellen der Anschläge wird der Weg der Schwimmerstange begrenzt, und damit wird es z. B. mög-.licli, das Ventil nur teilweise zu schließen, um

einen steten Durchfluß von Wasser zu erreichen und ein Einfrieren zu hindern und auch die maximale Ausflußmenge zu begrenzen. Anderseits ist es auch möglich, von dem ganzen Weg der Schwiinmerstange nur einen Teil zur Verstellung des Ventilkörpers zu benutzen, so daß ζ. B. die Schließbewegung des Ventilkörpers nur im letzten Teil des Weges der Schwimmerstange eingeleitet und das ίο Schließen rasch durchgeführt wird.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel des Ventils nach vorliegender Erfindung dar. Sein Gehäuse besteht aus zwei durch Verschraubung miteinander verbundenen Teilen α und b. Irh Teil α steckt der Ventilsitz c, welcher mit einem Bund gegen einen Ansatz im Gehäuseteil α anliegt und durch den Dichtungsring d mittels des Anschlußstutzens e angepreßt wird. Statt eines geraden Rohrstutzens e mit fester Mutter könnte auch ein Krümmer / mit loser Mutter g an das Gehäuse angeschraubt sein. Der Ventilsitz c ist leicht auswechselbar, um jeweilen einen solchen anbringen zu können, dessen Bohrung dem vorhandenen Wasserdruck entspricht. Er kann aus Rotguß oder Hartgummi oder sonstigem Material bestehen. Der Steuerungsstift h, auf welchem der Ventilkörper i aufgeschraubt ist, wird einerseits im Gehäuseteil b, anderseits durch eine Membran k geführt, die zwischen den beiden Teilen α und b eingepreßt ist. Durch die Membran wird das Eindringen von Wasser in den Gehäuseteil b verhindert und einem Oxydieren sowie Festsetzen des Steuerungsstiftes h im Teil b vorgebeugt. Auf dem Teil b ist der Ring I, welcher auf dem Teil b drehbar ist und mittels der Stellschraube m in jeder beliebigen Drehlage festgestellt werden kann. Am Ring I sind zwei Arme η und 0 angeordnet, deren Enden je eine Stellschraube p bzw. q tragen. . Zwischen zwei am Arme ο angeordneten Augen r ist die Scheibe s exzentrisch gelagert. An einem zentralen Zapfen dieser Scheibe s ist das Gabelstück t, in welches die Schwimmerstange u eingeschraubt ist, angelenkt. Das Gabelstück t ihat einen Ansatz v, welcher eine Stellschraube w trägt, mit der die Stellung der Schwimmerstange u an der Scheibe s feststellbar ist. Bewegt sich die Schwimmerstange u unter dem Einfluß des Schwim niers χ nach oben, so wird die Scheibe ί um ihren exzentrischen Drehpunkt in den Augen r so gedreht, daß sie gegen den Steuerungsstift h drückt und 'dadurch der Ventilkörper gegen den Sitz gepreßt wird. Bewegt sich die Schwimmerstange nach unten, so läßt die Scheibe den Steuerungsstift frei, und der Ventilkörper kann sich vom Ventilsitz entfernen. Die Bewegung der Schwimmerstange ist durch die beiden Stellschrauben p und q begrenzt. Durch Einstellung der Stellschraube q kann also einerseits der maximale Wasserdurchfluß durch das Ventil zum Einlaufstutzen y reguliert, anderseits durch die Stellschraube p der Bub der Schwimmerstange so begrenzt werden, daß durch das Ventil noch ein Minimalwasserdurchfluß stattfinden kann, um ein Einfrieren zu verhindern.

' Wird der Ring I um eine halbe Umdrehung verstellt, also so, daß die Arme η und 0 ihre Stellung nach der Zeichnung wechseln, so ist die Wirkung des Schwimmers auf das Ventil umgekehrt als wie oben beschrieben. Beim Senken -des Schwimmers χ wird dann nämlich die Scheibe .r um ihren exzentrischen Drehpunkt so gedreht, daß sie gegen den Steuerungsstift h drückt und dadurch der Ventilkörper gegen den Sitz bewegt wird. Bewegt sich in dieser Stellung· des Ringes I die Schwimmerstange u unter dem Einfluß des Schwimmers χ nach oben, so läßt die Scheibe den Steuerungsstift frei, und der Ventilkörper kann sich vom Ventilsitz entfernen. Die Bewegung der Schwimmerstange wird hierbei, wie zuvor, durch die beiden Stellschrauben ρ und q begrenzt, wobei die Stellschraube p als Wasserzuflußregulierungsschraube dient.

Es kann also das Schwimmerventil nach vorliegender Erfindung, wie aus vorstehender Beschreibung hervorgeht, sowohl für gewöhnliche als auch für intermittierende Klosettspülapparate Verwendung finden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schwimmerventil für Klosettspülapparate, bei welchem die Schwimmerstange in einem am Ventilgehäuse drehbaren und feststellbaren Ring gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Ring zwei Arme mit einstellbaren Anschlägen, welch letztere im Winkel von i8o° zueinander stehen, angeordnet sind, die den Ausschlag der SchwLmmerstange nach beiden Seiten hin begrenzen und eine Einstellung des Schwimmers ermöglichen, zum Zwecke, durch Verdrehen des Ringes um i8o° das öffnen des Ventils sowohl bei steigendem wie auch bei fallendem Schwimmer bewirken und das Ventil für gewöhnliche, wie auch für intermittierende. Klosettspülapparate verwenden zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.