DE436100C - Schlosssicherung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schloßsicherung der bekannten Gattung, bei welcher das Schlüsselloch durch eine eingesteckte Hülse mit seitlich herausschwenkbaren Sperrflügeln versperrt wird, wobei die an einen Stift mit Schraubengewinde angelenkten Flügel durch Verschiebung des Stiftes in der Hülse mittels eines mit Muttergewinde versehenen Schlüssels aus- und eingeschwenkt ίο werden.

Zwar hat man hierbei Fürsorge getroffen, ein Zurückdrängen (Einschwenken) der Sperrflügel bei Druck oder Zug an der Hülse durch-Darbietung geeigneter Stützpunkte für die Sperrflügel zu verhindern; da aber das Einschwenken der Flügel durch Anwendung des Schlüssels der Sicherung an die schlichte einheitliche Verschiebung des Schraubenstiftes mit den Flügeldrehpunkten geknüpft ist, so ist Spielraum bzw. Totgang zwischen den Flügeln und den besagten Stützpunkten unvermeidlich, der bei den winzigen Abmessungen zum Abgleiten von den Stützpunkten führen kann. Besser erscheint die Anas Ordnung zuhaltungsartiger Sperrglieder zur Sicherung der wirksamen Flügelstellung, welche Sperrglieder mit eigener Beweglichkeit so angeordnet sind, daß sie durch entsprechende Handhabung des Schlüssels vor dem Zurückholen des die Flügel tragenden Stiftes ausgelöst werden. Eine solche Anordnung ist, wenn auch nicht bei einer Schloßsicherung mit Gewindestift und Muttergewindeschlüssels, bekannt, aber wegen der An-Ordnung büchsenförmiger Zuhaltungen mit Bajonettschlitzen, welche durch den Schlüssel achsial zurückzudrängen sind, im Hinblick auf die räumlichen Verhältnisse kaum ausführbar.

Ihr gegenüber zeichnet sich der Erfindungsgegenstand durch eine mit den gegebenen räumlichen Verhältnissen sehr wohl vereinbare einfache, leicht und billig herzustellende, die einfache Machart der Sicherung mit Gewindestift und Muttergewindeschlüssel beibehaltende Anordnung aus, welche in der Hauptsache aus einer an einem der beiden Teile — Hülse oder Schraubenstift — angebrachten, in den andern der beiden Teile eingreifenden und durch Ansetzen des Muttergewindeschlüssels zum Zurückholen der Schraube auszulösenden Klinke besteht. Die Anordnung teilt mit der vorbekannten den Vorteil, daß — wenigstens in gewissem Umfange — Sicherung und Sicherungsschlüssel abwandlungsfähig sind, so daß nicht jede Sicherung mit jedem Schlüssel unwirksam gemacht werden kann.

Die Zeichnung stellt zwei Ausführungsformen der Erfindung dar.

Abb. ι zeigt Schloß sicherung in Betriebsstellung,

Abb. 2 dieselbe in Ruhestellung,

Abb. 3 einen Schnitt nach Linie A-A der Abb. ι mit eingestecktem Schlüssel,

Abb. 4 und 5 Seitenansicht und Aufsicht auf das Schlüsselende, ■

Abb. 6 die Hülse, von der Seite r° gesehen, Abb. 7 die Klinke allein.

Abb. 8 die erwähnte zweite Ausführungsform, bei der die Klinke in der Hülse gelagert ist.

Die Hülse ι ist mit Schlitzen 2 und 3 versehen und besitzt am Schlüsselende i" einen nach innen vorspringenden Flansch 4, am entgegengesetzten Ende i^b einen Zapfen 5, während ihre Wandung seitwärts einen Lappen 22 bildet. In der Hülse befindet sich die Schraube 6. Sie ist in der Längsrichtung im allgemeinen bis zu ihrer Mitte, im kopfartigen Teil 7 dagegen durchgängig gespalten durch Schlitz 10. Im Schlitz des Kopfes 7 sind die Sperrflügel 8 gelagert. Weiterhin liegt in dem nicht durchgehenden Teil des Schlitzes 10 die Klinke 9 mit den Einkerl ungen bzw. Vorsprüngen ii, 12, 13, 14 und 15. Die Stufe 14 ist oben abgeschrägt. Auf dem Grunde des Schlitzes 10 liegt der federnde Teil 16 der Klinke auf. In die Einkerbung 11 greift eine Windung der Schraubenfeder 17 ein, die über die Schraube 6 gezogen wird. Die Klinke 9 . ist damit bei 11 schwingbar festgehalten; sie ragt mit den Vorsprüngen 12, 14 und 15 aus dem Schlitz 10 heraus. Auf dem Flansch 4 sitzt noch ein Ring 25 auf, der über Schlitz' 10 ebenfalls ausgeschnitten ist, um der Nase 12 von Klinke 9 (ungehindert von der Feder 17) Auf- und Abgleiten zu gestatten.

Der Schlüssel· 18 ist am Ende abgesetzt und paßt in den lichten Raum der Hülse bei i^ä; ' er besitzt an der Stirn einen bäjönettschlitzartigen Einschnitt 19. Die Nase 20 ist schräg gefeilt. Der Schlüssel ist hohl und trägt ein Muttergewinde 21. Die Endfläche ist durch eine Stufe abgesetzt, so daß die Fläche 23 voider Fläche 24 vorsteht; Stufe 23 dient zum Erfassen des Schraubengewindes 6. j

In der Sperrstellung (Abb. 1) drückt die Feder 17 den Kopf 7 des Schrau¹'enstiftes 6 gegen den Zapfen 5, an welchem die Flügel 8 ' ihren Stützpunkt finden. Die erfindüngsgemäße Sicherung der Sperrstellung aber wird dadurch bewirkt, daß die Klinke 9 mit ihrer Kerbe 13 den Innenflansch 4 übergreift, nachdem sie bei ihrem Vorgehen mit Stift 6 vermöge der Schrägfläche 12 durch den Flansch 4 einwärts gedruckt wurde.

Der Schlüssel wird bei i^a eingeführt; eine 5 Drehung nach links läßt die Gleitflächen der i Nase 20 und der Stufe 14 aufeinandertreffen j (Abb. 3), so daß Stufe 14 und damit Klinke 9 ■ in den Schlitz 10 der Schraube 6 niedergedrückt wird. (In der Möglichkeit, paarweis die Vorsprünge 14, 15 der Klinke und die Nase 20 des Schlüssels verschieden auszugestalten, ' liegt eine Fülle von weiteren Sicherungsmaßnahmen.) Dadurch fällt die Hemmung durch den Vorsprung 12 weg. Die weitere i Drehung des Schlüssels läßt das Muttergewinde 2r das Gewinde der Schraube 6 erfassen. Schraube 6 wird nach dem Ende i^B hin durchgezogen, Feder 17 angespannt, die Sperrflügel 8 ins Innere der Hülse zurückgezogen, so daß nunmehr das ganze Sicherheitsschloß entweder in das Hauptschloß eingesteckt oder aus ihm herausgezogen werden kann.

Abb. 8 zeigt, wie die Sperrklinke auch in der Hülse 1 im Lappen 22 gelagert sein kann. In der Sperrstellung legt sich die Nase 26 gegen den Kopf 7; Nase 27 steht aus dem ebenfalls vorhandenen, etwas kürzeren Schlitz το ähnlich wie die Vorsprünge 14, 15 der Klinke 9 hervor. Die Nase 20 des Schlüssels drückt hier die Nase 24 in den Schlitz 10 hinein, hebt damit die Sperrung bei 26, 27 auf und läßt wie oben das Zurücicschrauben der Schraube 6 zu.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   r. Schloßsicherung, bestehend aus einer in das Schlüsselloch einzusteckenden Hülse mit seitlich herausschwenkbaren, ihrerseits durch kesottdefev mittels des Schlüssels der Schloßsicherung auflösbare-Sperrglieder in der wirksamen Stellung gesicherten Sperfflügeln, dadurch gekennzeichnet, daß an der die Sperrflügel tragenden Schraube (6) oder auch an der Hülse (r) eine Klinke (9) angeordnet ist, welche in den anderen der beiden Teile (1 öder 6) eingreift Und durch Ansetzen des mit Mutfergewinde versehenen Schlüssels (18) zum Zurückholen der Schraube (6) ausgelöst wird.
2. 2. Schlößsicherung nach Anspruch i_s dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (9) in einer Längsfräsung der Schraube (6) gelagert ist und durch eine Endwindung der die Schraube vortreibenden Feder (17), welche sich in eine Einkerbung (11) der Klinke einlegt, gelenkig festgehalten wird.
3. 3. Schloßsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke beim Vorschieben des Schlüssels gegen die Schraube in einen bajonettschlitzähnlich gestalteten Einschnitt (19) im Schlüsselende eintritt und alsdann bei der beginnenden Drehung des Schlüssels durch die exzenterartige Einwirkung einer Nase (20) des Einschnittes auf die ihr gegenüberliegende Stufe (14) der Klinke (9) die die Auslösung bewirkende Schwingung um ihren Drehpunkt erfährt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.