DE369752C - Schloss mit Zahnstangenriegel - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 23. FEBRUAR 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 369752 KLASSE 68a GRUPPE 4

(H85590 IIIj6Sa)

Paul Hüne in Berlin und Paul Schilling in Charlottenburg.

Schloß mit Zahnstangenriegel. Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Mai 1921 ab.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Schloß mit Zahhstangenriegeli und durch Schlüssel aus- und¹ einrückbaremt Antriebsrade, welches nur' mittels eines von der gewohnlichen Schlüsselfornr abweichenden Spezialschlüssels von ganz bestimmten Abmessungen geöffnet werden kann. ...."..

Es sind bereits Schlösser bekannt, bei denen ein zur Bewegung des Riegels dienendes Zahnrad im Ruhezustand durch eine Feder aus dem Riegeleingriff ausgekuppelt gehalten wird und mittels eines Schlüssels eingekuppelt werden kann, welcher auf einen an der Zahnradwelle vorragenden Zapfen oder- Stift

wirkt. So beschaffene Schlösser wiesen aber mancherlei Nachteile auf, welche durch den Erfindungsgegenstand überwunden werden.

Der Erfindungsgegenstand ist in der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht, und es stellt dar:

Abb. ι eine Aufsicht auf das Schloß von der Innenseite der Tür,

Abb. 2 eine Aufsicht von oben auf dasselbe, ίο Abb. 3 einen Querschnitt durch das Schloß in verriegeltem Zustand,

Abb. 4 einen Querschnitt durch dasselbe in dem Augenblick des Üffnens des Schlosses durch den Schlüssel;

Abb. S, 6 und 7 sind Ansichten von Einzelteilen;

Abb. 8 ist ein Längsschnitt durch das Ende eines Einzelteiles;

Abb. 9 ist eine Ansicht des für das Schloß .20 bestimmten Schlüssel, teilweise geschnitten; Abb. 10 ist ein Schnitt nach der Linie X~X der Abb. 9, und

Abb. 11 ist eine Ansicht der Anordnung des Schlosses mit mehreren zusätzlichen Riegeln an einer Tür.

Gemäß vorliegender Erfindung ist in einem Gehäuse 1 ein Riegel 2, welcher zum Teil als Zahnstange 3 ausgebildet ist, verschiebbar angeordnet. Der Riegel läuft an seinem Innenende in eine Zahnstange 4 aus, deren Zweck später noch näher beschrieben wird. Unter- oder oberhalb des Riegels 2 bzw. der dazugehörigen Zahnstange 3 ist eine Achse 5 mit einem verschiebbaren Zahnrad 6 gelagert, welch letzteres bestimmt ist, in die Zahnstange 3 einzugreifen und bei Drehung der Achse 5 den Riegel zu verschieben. Die Achse 5 kann in beliebiger Weise gelagert sein. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel steckt das eine Ende 7 in einem Bolzen 8, welcher im Innern des Schlosses mit einem Zahnrad 9 und außen mit einem geriffelten Griff 10 versehen ist. Das Zahnrad 9 ist bestimmt, beim öffnen des Schlosses von innen in Eingriff mit der Zahnstange 3 gebracht au werden und dadurch den Riegel 2 zu verschieben.

Selbstverständlich kann die Welle 5 auf

dieser Seite ebenso ausgebildet werden wie auf der anderen Seite, so daß der Schlüssel auf beiden Seiten der Welle 5 außerhalb und innerhalb der Tür aufgesetzt werden kann.

Auf der Welle 5 ist ein scheibenförmiger Sicherungsteil 11 (Abb. 3,4 und 7) ebenfalls verschiebbar aufgesetzt. Derselbe weist Zähne 12 auf, welche bestimmt sind, für gewöhnlich in die Zähne der Zahnstange 3 einzugreifen und eine Verschiebung der Zahnstange zu verhindern. Die Welle 5, das Zahnrad 6 und

fio der Sicherungsteil 11 wird von einer seitlich offenen Glocke 13 (Abb. 3 bis 6) umfaßt, welche einen Längsschlitz 14 und einen Schlüsselrohransatz 15 aufweist.

Seitlich von dem eben genannten Schlitz 14 besitzt die Glocke zwei Schlitze 16, welche bestimmt sind, die Glocke auf Ansätzen 17 (Abb. ι) des Schloßgehäuses zu führen. Der Schlitz 14 hat den Zweck, zur Aufnahme eines Ansatzes i8 des Sicherungsteiles 11 zu dienen, so daß dadurch dieser Sicherungsteil 11 auf der Welle 5 eine Drehung nicht ausführen kann. Gegenüber dem Schlitz 14 sind am Rand der Glocke Zacken 19 angeordnet, welche den Zweck haben, bei einer bestimmten Lage der Glocke in die Zahnstange 3 einzugreifen und dadurch eine Verschiebung derselben zu verhindern.

An dem Ende der Welle 5, wo der Schlüssel aufgesetzt werden soll, ist eine federnde Warze 20 vorgesehen, welche in das Innere 8u der Welle 5 zurücktreten kann.

Bei einer anderen Ausführungsform (Abb. 8) der Welle 5 ist ein außen etwas abgerundetes Keilstück 21 vorgesehen, welches durch einen Kegel 22 beim Eindrücken des Schlüssels ⁸S nach außen geschoben wird, während es für gewöhnlich die Möglichkeit hat, nach innen zurückzutreten.

Infolge dieser Anordnung ist es nicht möglich, mittels einer gewöhnlichen Röhre mit 9» Innennuteii oder Schlitzen die Welle 5 zur Bewegung des Riegels zu verdrehen, wenn nicht gleichzeitig vom Innern des Schlüsselrohres aus ein Druck in der Längsrichtung auf den Kegelteil 22 ausgeübt und dadurch das Keilstück 21 zum Eintritt in die Längsnut oder den Schlitz des Schlüsselrohres veranlaßt wird.

Auf der Welle 5 ist zwischen Zahnrad 6 und der Glocke 13 eine Feder 23 und zwischen Sicherungsteil 11 und Zahnrad 9 eine Feder 24 eingeschaltet. Ferner ist im Innern der Glocke 13 an der Stelle, wo der Ansatz 15 angebracht ist, eine Ausdrehung 25 von ganz bestimmtem Durchmesser vorgesehen, so daß *°5 ein ringförmiger Rand 26 an dieser Stelle entsteht.

Der zur Verwendung kommende Schlüssel (Abb. 9 und 10) besteht aus einem zylindrischen Zapfen- 27 mit einer Längsbohrung 28, ito in dessen Innern Längsnuten 29 vorgesehen sind. Im Innern ist ein Druckstück 30 in beliebiger Weise gehalten und kann sich gegen die Wirkung der Feder 31 in das Innere des Schlüssels zurückschieben.

Um das Schloß von innen auf einfache Weise geschlossen zu halten, ist eine weitere Verriegelung vorgesehen. Dieselbe besteht aus einem Zapfen 32 mit Schraubenfeder 33 und Griff 34. Am Innenende des Zapfens 32 ist eine Scheibe 35 drehbar angebracht, welche an zwei Seiten durch Führungen 36 geführt

ist. Neben dem Zapfen 32 sind an dem Griff 34 kurze Stifte oder Nasen 37 angebracht.

Das Schloß kann in der in Abb. 11 dargestellten Weise an einer Tür angebracht werden und eine Mehrzahl von Riegeln 38 mittels einer Welle 39 und Zahnräder 40,41 bewegen. Die Wirkungsweise des Schlüssels ist folgende: Nur wenn ein Schlüssel benutzt wird, dessen Innendurchmesser genau dem Aiußendurchmesser der Welle 5 entspricht, ist es möglich, die Welle 5 zu drehen. Der Schlüssel muß dabei aber gleichzeitig auch in das Innere des Ansatzes 15 passen, darf aber wiederum nicht zu geringen Durchmesser aufweisen, so daß er nicht durch die Ausdrehung25 der Glocke 13 hindurchgeht. Nur wenn alle diese Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind, wird beim Aufsetzen und Eindrükken des Schlüssels die Glocke 13 in Richtung des Pfeiles 42 verschoben und bringt dabei gleichzeitig den Sicherungsteil 11 außer Eingriff mit der Zahnstange 3 und kuppelt das Zahnrad 6 mit derselben, so daß nun bei einer Drehung der Welle 5 mittels der die Warze 20 erfassenden Längsnuten 29 der Riegel 3 verschoben werden kann.

Wird ein Schlüssel verwendet, welcher nicht genau die vorgenannter? Bedingungen erfüllt, so komtnt es vor, daß zwar die Glocke 13 verschoben wird, aber nur so weit, daß die Zacken 19 sich noch innerhalb des Bereichs der Zahnstange 3 befinden, so daß dadurch eine Sperrung der Zahnstange und des Riegels vorgenommen wird.

Die Sicherung mittels des Bolzens 32 bei vorgeschobenem Riegel erfolgt dadurch, daß der Bolzen nach außen gezogen wird, bis die Platte 35 in den Ausschnitt 43 der Zahn stange 3 eingreift, worauf durch Verdrehen des Griffes 34 die Nasen 37 aus ihren Löchern in dem Gehäuse 1 herausgezogen und nach Verdrehung des Griffes 34 die Scheibe 35 in der Verriegelungsstellung gehalten wird.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Schloß mit Zahnstangen riegel und einem durch den Schlüssel aus-· und einrückbaren Antriebsrade, dadurch gekenn zeichnet, daß auf einer Welle (5) unter Zwischenschaltung von Federn (23,24) ein Sicherungsteil (11) mit Sperrzähnen (12) und eine gegen den Riegel offene Glocke (13) angebracht sind, welch letztere bei Verschiebung durch den Schlüssel um den richtigen Betrag den Sicherungsteil außer und das Antriebsrad in Eingriff mit der Zahnstange des Riegels bringt, so daß bei Drehung der Welle der Riegel verschoben werden kann.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (13) in ihrem Schlüsselrohransatz (15) eine Ausdrehung' (25) bestimmten Durchmessers mit ringförmigem Rand (26) für den Angriff eines rohrförmigen Schlüssels (27) von ebenfalls bestimmtem Durchmesser aufweist, während sie im dahinteiiiegenden Mantel mit Führungsschlitzen (16) zwecks Längsverschiebung auf am Schloßgehäuse befestigten stabförmigen Führungen (17), gegen Verdrehung gesichert, gleitet und dabei auch ein Drehen des Sicherungsteiles (n) durch Umfassen eines Ansatzes (18) desselben mittels eines besonderen Schlitzes (14) verhindert, und daß sie ferner Sicherungszacken (19) trägt, welche bei der Längsverschiebung der Glocke durch vollkommenes Einschieben derselben erst die Zahnstange (3) des Riegels vollständig passiert haben müssen, um den Riegel verschieben zu können.
3. 3. Schloß nach Anspruch χ und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Welle (5) ein Keilstück (21) angeordnet ist, welches erst bei Druck auf das Außenende der Welle durch den Schlüssel mittels eines Kegels nach außen gedrückt wird und das Drehen der Welle ermöglicht.
4. 4. Schloß nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Schlüssel (27) mit inneren Längsnuten (29) und ein unter Federwirkung stehendes Innenstück (30), welches fähig ist, auf einen Teil im Innern der, Welle (5) einen gewissen Druck auszuüben.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.