DE435541C - Schrankkofferverschluss - Google Patents

Description

Es ist bekannt, den Verschluß deckel von Koffern mittels einer Exzentervorrichtung auf den anderen Kofferteil aufzupressen. Wenn es sich um größere Koffer, wie Kabinenkoffer, Schrankkoffer o. dgl., handelt, so ist es oft schwierig, die beiden Kofferteile zum Öffnen des Koffers auseinander zu bewegen, da der beim Schließen mehr oder minder zusammengepreßte Inhalt des Koffers

ίο die Schließteile des Koffers fest aufeinandergepreßt hält.

Es ist auch bereits bekannt, bei solchen Koffern eine Mehrzahl von Sperrgliedern von einer gemeinsamen Stelle aus für die Schließbewegung zu betätigen. Die Übertragung von der Antriebsstelle geschieht dabei durch im Innern des Koffers verlaufende, dünne Stangen. Hier hat sich der Nachteil gezeigt, daß bei der rauhen Behandlung, die solche

ao Koffer erfahren, insbesondere infolge der meist ziemlich dünnen und nachgiebigen Wandung diese Stangen leicht verbogen werden, so daß die Schließvorrichtung nicht mehr richtig arbeitet.

Diese Nachteile werden durch die Erfindung beseitigt, indem Vorkehrung getroffen ist, bei der Öffnungsbewegung der Schließvorrichtung gleichzeitig die beiden Teile des Koffers voneinander zu entfernen, so daß die weitere Öffnung auch mit geringen Kräften möglich ist. Das Übertragungsorgan für den Antrieb mehrerer. Schließvorrichtungen ist dabei ein nachgiebiges Zugglied, z. B, eine endlose Gelenkkette, so daß es in der Querrichtung zu seiner Längenausdehnung auch stärkeren Bewegungen der Kofferwandung nachgeben kann, ohne in seiner Arbeitsweise ^: beeinträchtigt zu werden.

Die Erfindung ist beispielsweise rein schematisch an einem Schrankkoffer in der Zeichnung veranschaulicht, und zwar zeigt:

Abb. ι eine schaubildliche Innenansicht des Schrankkoffers in geöffnetem Zustand,

Abb. 2 eine Seitenansicht des geschlossenen Schrankkoffers,

Abb. 3 eine Ansicht auf eine Innenwand des Schrankkoffers mit der Schließvorrichtung bei geschlossenem Schrankkoffer,

Abb. 4 eine ebensolche Ansicht auf die Innenwandung des Schrankkoffers in dem Augenblick, wo durch die Schließvorrichtung selbst die beiden Teile des Schrankkoffers S voneinander entfernt sind.

An dem einen Kofferteil ι sind starre, z. B. als Haken ausgebildete Glieder 2 angeordnet, während an dem anderen Kofferteil 3 zu den Haken 2 passende Glieder, z. B. Schubstangen 4 vorgesehen sind, welche durch je eine Exzentervorrichtung, z. B. eine Scheibe 5, vorgeschoben und zurückgezogen werden. Bei ■ einer Ausgestaltung des starren Teiles 2 als ' Haken sind am äußeren Ende der Schub- _; stangen 4 ösen 6 vorgesehen, welche die '. Haken der starren Teile 2 "erfassen. Das innere Ende der Schubstange 4 ist nach unten | zu hakenartig abgebogen und am Ende im j Punkt 15 an der Exzenterscheibe S angelenkt. I In Verlängerung ihres geraden Teiles ist die j Schubstange 4 noch mit einem Sicherungs- j haken 7 versehen, der in der Schließstellung über einen in Höhe der Scheibendrehachse an der Wandung des Koffers sitzenden Sperrstift8 greift.

Falls es sich um mehrere Scbließvorrichtungen handelt, wie bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiei, ist eine Antriebsstelie in Gestalt einer Scheibe 9 vorgesehen, welche ebenso wie die Scheiben 5 mit Zähnen ausgerüstet ist. Um diese Antriebsscheibe und die Scheiben 5 ist ein in der Querrichtung nachgiebiges Zugglied, z. B. eine endlose Gelenkkette ιo, gelegt, wobei Führungsrollen ix eine gute Anlage an der Scheibe 9 sichern. Mit der Antriebsscheibe 9 ist an der Außenfläche des Koffers ein Hebel 12 verbunden, welcher mittels eines Schlosses 13 gestattet, die Scheiben 9 und 5 und damit auch die Schubstangen 4 in der Schließstellung zu verriegeln.

Die Wirkungsweise des Koffers ist folgende:

Beim Schließen des Koffers werden durch Drehen der Scheibe 9 die Scheiben 5 in Rieh· | tung der Pfeile 14 gedreht, bis der Siehe- ' rungshaken 7 hinter den festen Sperrstift 8 faßt. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß der Anlenkungspunkt 15 der Schub- j stangen 4 dabei über dem Totpunkt der Scheibe 5 sich befindet, so daß der Sicherungs- 1 haken 7 sich fest gegen den Sperrstift 8 an- j legt.

Beim Öffnen wird die- Scheibe 9 in entgegengesetzter Richtung bewegt, so daß die Scheiben 5 in Richtung der Pfeile 16 gedreht werden, wodurch die Schubstangen 4 vorgeschobtn werden und die beiden Teile 1 und j des Koffers voneinander entfernt werden.

Durch die "Verwendung des nachgiebigen Zuggliedes 10 kann die Koffer wandung an einzelnen Stellen nachgeben, ohne daß die Wirksamkeit der Schließvorrichtung beeinträchtigt wird.

Claims (4)

1. 65 Patent-Anspruch E:

   i. Koffer, bei welchem der Verschlußdeckel mittels eines an dem einen Kofferteil befestigten starren Gliedes durch eine von außen zu bedienende Exzentervorrichtung auf den anderen Kofferteil aufgepreßt wird, dadurch gekenzeichnet, daß der in den starren Verschlußhaken (2) eingreifende bewegliche Teil der Exzentervorrichtung, z.B. eine Schubstange (4), derart ausgebildet und angetrieben ist, daß bei der Öffnungsbewegung die beiden Kofferteile (1,3) zwangläufig voneinander entfernt werden.
2. 2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in den starren Verschlußhaken (2) eingreifende Teil der Exzentervorrichtung aus einer am äußeren Ende mit öse (6) versehenen Schubstange (4) besteht, welche an einer drehbaren Scheibe (5) angelenkt ist und am rückwärts verlängerten freien Ende einen Sicherungshaken (7) trägt, welcher in der Schließstellung hinter einen festen Sperrstift (8) im Koffer (3) faßt.
3. 3. Koffer nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet; daß die Schubstange (4) in einem solchen Punkt (15) der drehbaren Exzenterscheibe (5) angelenkt ist, daß bei der vollständigen Schließstellung dieser Punkt den Totpunkt der Scheibe überschritten hat und der Sicherungshaken (7) infolgedessen sich unter den festen Sperrstift (8) im Koffer anlegt.
4. 4. Koffer nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb mehrerer drehbarer Scheiben (5,5) mit Schubstangen (4,4) durch ein in der Querrichtung nachgiebiges Zugglied, z. B. endlose Gelenkkette (10), von einer gemeinsamen Antriebsstelle (Scheibe 9) aus geschieht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.