DE4343733A1 - Steueranordnung für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steueranordnung für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, umfassend ein von einem durch angesammeltes Wasser hervorgerufenen Staudruck betätigtes, eine Unterdruck führende Verbindung schließendes bzw. öffnendes erstes Ventil, ein über das erste Ventil druckeinstellbare Kammer, in der oder angrenzend an dieser ein von einer Feder beaufschlagter Hauptkolben verschiebbar angeordnet ist, über den in Abhängigkeit von dem in der Kammer herrschenden Druck eine Unterdruckver­ bindung zu zumindest dem Absperrventil steuerbar ist.

Um Gewässer rein zu halten, ist es erforderlich, daß das Abwasser in Kläranlagen gelangt. Häufig ist dies jedoch aufgrund unverhältnismäßig hoher Kosten für kon­ ventionelle Kanalisationssysteme oder wegen schwieriger örtlicher Verhältnisse wie mangelndes natürliches Gefälle, geringe Siedlungsdichte, ungünstiger Untergrund und der Durchquerung eines Wasserschutzgebietes nicht möglich. Aber auch für solche Problemfälle besteht die Möglichkeit, eine Kläranlagenentsorgung dann vorzunehmen, wenn eine Unterdruckentwässerung oder "Vakuum-Kanalisation" zur Anwendung gelangt.

Eine entsprechende Vakuum-Kanalisation umfaßt als wesentliche Bestandteile Haus- Anschlußschächte mit einer stromlos arbeitenden Steueranordnung und Absperr- oder Absaugventile, ein sich anschließendes Leitungssystem mit systematisch angeordneten Hoch- und Tiefpunkten sowie eine Vakuum-Station mit Abwassersammeltanks, Ab­ wasserpumpen, Vakuumpumpen, Meß- und Regeltechnik.

Um das Abwasser zu fördern, verläuft dieses zunächst aus Gebäuden über übliche Freigefälle-Hausanschlußleitungen zu einem z. B. an einer Grundstücksgrenze gelege­ nen Schacht, in dem die ausschließlich pneumatisch gesteuerten Absperrventile und die zugehörige Steueranordnung untergebracht sind.

Durch den in der Steueranordnung vorhandenen Mechanismus wird beim Vorliegen eines festgelegten Staudrucks das Absperrventil geöffnet und das Abwasser in die Vakuumleitung abgesaugt. Das Ventil schließt zeitabhängig nach einigen Sekunden über Federkraft und Vakuum.

Das Abwasser selbst sammelt sich an den Tiefpunkten im Leitungssystem und wird von nachschießender Luft nach und nach über die folgenden Hochpunkte in Richtung der Vakuum-Station geschoben. Aus dem Sammeltank der Vakuum-Station wird sodann das Abwasser mit üblichen Abwasserpumpen über eine Druck- und Freigefäl­ leleitung zur Kläranlage gefördert.

Die dem Absperrventil zu geordnete Steueranordnung sollte dabei ein automatisches Anpassen an die abzusaugenden Abwasserportionen und an die Betriebsbedingungen im Ableitungssystem ermöglichen.

Eine Steueranordnung der eingangs beschriebenen Art ist unter der Bezeichnung "AIRVAC" bekannt. Um eine Zeitsteuerung über die druckeinstellbare Kammer zu ermöglichen, sind Bohrungen kleinen Durchmessers erforderlich, die sich leicht zusetzen können, so daß eine Funktionstüchtigkeit nicht mehr gewährt ist. Auch ist eine eindeutige Auf-/Zu-Stellung des den Unterdruck zu dem Absperrventil leitenden zweiten Ventils nicht gegeben. Dies bedeutet, daß die Menge des Abwassers bzw. Abwasser-Luftgemischs pro Öffnungstakt des Absperrventils nicht eindeutig definiert ist. Dies kann insbesondere bei großem Abwasseranfall zu Funktionsstörungen führen.

Ferner ist es von Nachteil, daß die Absaugzeit vom vorhandenen Unterdruck in einer für das gesamte System ungünstigen Weise abhängig ist, da die Öffnungszeiten ihrerseits von dem herrschenden Überdruck abhängig sind. So ist die Öffnungszeit bei großem Unterdruck geringer als bei niedrigem Unterdruck.

Nachteilig ist des weiteren, daß ein Öffnen des den Unterdruck zum Absperrventil freigebenden zweiten Ventils bei schon geringem Unterdruck erfolgen kann, der jedoch nicht zum Absaugen ausreicht. Hierdurch erwächst die Gefahr, daß Abwasser in den Frostbereich der Leitung angehoben und dort ausfrieren kann.

Um größere Wassermengen zu übernehmen bzw. ein Wiederanfahren von Anlagen, deren Betrieb über einen größeren Zeitraum unterbrochen waren, zu ermöglichen, ist es notwendig, daß nach jedem Absaugvorgang zusätzlich Luft über ein Ventil in das Unterdruck Abwassersystem gegeben wird. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß bei hohem Wasseranfall oder übermaßig gefüllten Stauräumen keine großen Wassersäulen im Rohrsystem erzeugt werden, wodurch andernfalls der Wassertransport behindert werden könnte.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Steueranordnung der eingangs beschiebenen Art derart weiterzubilden, daß bei kompaktem und konstruktiv einfachem Aufbau eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet ist, wobei über den Hauptkolben eine Unterdruckverbindung nicht nur zu einem Absperrventil steuerbar ist. Auch soll die Möglichkeit gegeben sein, sofern zumindest zwei Ventile ansteuer­ bar sind, daß diese gleichzeitig, zeitlich überschneidend oder nacheinander mit dem zum Betätigen erforderlichen Unterdruck beaufschlagt werden.

Das Problem wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß zumindest ein von dem Hauptkolben unabhängiges Zwischenventil zur Beaufschlagung von zumindest dem Absperrventil mit Unterdruck vorgesehen ist, wobei das zweite Ventil mit dem Hauptkolben zusammengekoppelt ist.

Abweichend vom vorbekannten Stand der Technik ist der Hauptkolben nicht gleich­ zeitig Kolben eines weiteren Ventils, über den Unterdruck zu einem Absperrventil oder einem Belüftungsventil geleitet wird, sondern der Hauptkolben wirkt nur indirekt auf zumindest ein weiteres Ventil, vorzugsweise jedoch auf zwei Ventile, über die einerseits das Absaugventil und andererseits das Belüftungsventil ansteuerbar sind.

Die erfindungsgemäße Steueranordnung ist demzufolge universell einsetzbar, d. h., daß in Abhängigkeit von den von den Hauptkolben betätigten weiteren Ventilen ein ge­ wünschter Einsatz erfolgen kann. Dabei weist die Steueranordnung grundsätzlich zwei weitere Ventile auf, wobei dann, wenn eines nicht benötigt wird, der normalerweise Unterdruck nach außen leitende Anschluß gesperrt wird. Auch kann das nicht benötig­ te Ventil ausgebaut werden.

Nach einem weiteren hervorzuhebenden Vorschlag der Erfindung geht von dem Hauptkolben ein entlang dessen Längsachse verschiebbarer weiterer Ventilkolben aus, der in Abhängigkeit von der Stellung des Hauptkolbens die zu der Kammer Unter­ druck führende Verbindung verschließt oder freigibt. Dabei verschließt der weitere Ventilkolben die Kammer gegenüber der Verbindung dann, wenn ein in der Kammer herrschender Unterdruck ein Verschieben des Hauptkolbens in Richtung des ersten Ventils bewirkt hat. Der weitere Ventilkolben gibt die Verbindung dann wieder frei, wenn sich der Hauptkolben in die Grundstellung zurückbewegt hat, wenn also in der Kammer ein Druckausgleich erfolgt ist.

Der weitere Ventilkolben ist dabei quasi teleskopartig zu dem Hauptkolben verschieb­ bar, wobei der weitere Kolben geführt in dem Hauptkolben angeordnet ist.

Zur Erzielung eines konstruktiv einfachen und kompakten Aufbaus der Steueranord­ nung weisen das zweite und das dritte Ventil parallel zueinander und parallel zu dem Hauptkolben verlaufende zweite und dritte Ventilkolben auf, die vorzugsweise voneinander abweichende Längen besitzen bzw. längenverstellbar ausgebildet sind.

Auf den zweiten bzw. dritten Ventilkolben wirkt sodann der Hauptkolben über zu­ mindest einen Mitnehmer derart ein, daß dann, wenn der Hauptkolben von seiner in Richtung des ersten Ventils verschobenen Stellung in seine Grundstellung zurückge­ langt, in Abhängigkeit von den Längen der zweiten und dritten Ventilkolben bzw. in Abhängigkeit von Positionen von von den zweiten bzw. dritten Ventilkolben ausge­ henden und mit dem Mitnehmer zusammenwirkenden Elementen das zweite bzw. dritte Ventil geöffnet wird, um den erforderlichen Unterdruck zu dem Absaug- bzw. Belüftungsventil zu leiten. Das zweite und dritte Ventil schließt jedoch dann wieder, wenn beim Zurückgleiten des Hauptkolbens dieser Mitnehmer mit dem zweiten bzw. dritten Ventilkolben in Ausgriff gelangt.

Das von dem jeweiligen zweiten bzw. dritten Ventilkolben ausgehende Element ist vorzugsweise ein endseitig an dem Ventilkolben und zumindest peripher flexibel aus gebildetes Scheibenelement, dem Aussparungen in dem Mitnehmer des Hauptkol­ bens zugeordnet sind.

Anstelle des von dem Hauptkolben ausgehenden Mitnehmers und der von dem zweiten bzw. dritten Ventilkolben ausgehenden und mit dem Mitnehmer wechselwir­ kenden Element kann zwischen dem Hauptkolben und dem zweiten bzw. dritten Ventilkolben auch eine Zwangskopplung über Federelemente erfolgen, um die gleiche Wirkung zu erzielen.

Unabhängig von der Art der Zwangskopplung, die erwähntermaßen nur zeitweise erfolgen kann, ist bevorzugterweise vorgesehen, daß die Zwangskopplung zwischen dem Hauptkolben und dem zweiten und dem dritten Ventilkolben derart erfolgt, daß das zweite und das dritte Ventil zu unterschiedlichen Zeitpunkten geöffnet bzw. geschlossen werden.

Der kompakte Aufbau der Steueranordnung ergibt sich insbesondere dadurch, daß diese ein zylinderförmiges Gehäuse umfaßt, entlang dessen Mittelachse verschiebbar das erste Ventil mit seinem Ventilkolben, der Hauptkolben und der weitere koaxial zum Hauptkolben verschiebbare Ventilkolben angeordnet sind, daß der Hauptkolben in bekannter Weise von einer Membran geführt gehalten ist, die die mit Unterdruck beaufschlagbare Kammer an dem ersten Ventil gegenüberliegender Seite druckdicht verschließt und daß radial auf den Hauptkolben zumindest ein Begrenzer derart ein­ wirkt, daß ein Verschieben in Richtung des ersten Ventils nur bei einem vorgegebe­ nen Unterdruck in der Kammer erfolgt. Dabei kann der Begrenzer als federbeauf­ schlagte und radial auf den Hauptkolben einwirkende Kugelelemente ausgebildet sein, die in eine umlaufende Nut dann einrastbar sind, wenn sich der Hauptkolben in seiner unteren, also von dem ersten Ventil entfernt liegenden Stellung befindet. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, daß die Steueranordnung nur dann anspricht, wenn in dem Unterdruckabwassersystem ein Unterdruck herrscht, der ausreicht, um Abwasser im erforderlichen Umfang und in der notwendigen Menge zu fördern.

Die von dem ersten Ventil bzw. dem den weiteren Ventilkolben umfassenden Ventil verschließbare Verbindung, über die der Unterdruck zur Kammer geleitet wird, ist ferner vorzugsweise als eine in einer Wandung des Gehäuses verlaufende Leitung ausgebildet.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeich­ nung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Prinzipdarstellung einer Steueranordnung mit einem Steuerkolben in seiner ersten Endstellung bei fehlendem Staudruck,

Fig. 2 die Steueranordnung nach Fig. 1, jedoch nach Vorliegen eines Stau­ druckes,

Fig. 3 die Steueranordnung nach Fig. 2, jedoch bei in seiner zweiten End­ stellung vorhandenem Hauptkolben,

Fig. 4 die Steueranordnung nach Fig. 3, bei der sich der Steuerkolben von seiner zweiten Endstellung in Richtung der ersten Endstellung bewegt hat,

Fig. 5 die Steueranordnung nach Fig. 4, bei der sich der Hauptkolben weiter in Richtung der ersten Endstellung bewegt hat,

Fig. 6 die Steueranordnung nach Fig. 6 mit dem Hauptkolben in einer noch näher der ersten Endstellung vorhandenen Position,

Fig. 7 die Steueranordnung nach Fig. 6, bei der sich der Hauptkolben kurz vor seiner ersten Endstellung befindet und

Fig. 8 die Steueranordnung nach Fig. 7, bei der der Hauptkolben in seiner ersten Endstellung vorliegt und ein Staudruck nicht ansteht.

Den Figuren ist rein prinzipiell der Aufbau und die Funktion einer erfindungsgemäßen Steueranordnung (10) zu entnehmen, über die sowohl ein durch Unterdruck betätigba­ res Absperrventil als auch ein Belüftungsventil bestimmt für ein Unterdruck-Ab­ wassersystem ansteuerbar sind.

Die stromlos, jedoch pneumatisch arbeitende Steueranordnung (10) umfaßt ein zylin­ drisches Gehäuse (12), in dem ein erstes Ventil (14) oder Auslöseventil angeordnet ist, das über eine Membran (16) von einem über eine Öffnung (18) des Gehäuses (12) gelangenden Staudruck beaufschlagbar ist.

Das Auslöseventil (14) erstreckt sich mit seinem Ventilkolben (20) entlang der Längs­ achse des Gehäuses (12). Entlang der Längsachse ist ferner ein Hauptkolben (22) verschiebbar, der mit einem über eine Schraubenfeder (24) beaufschlagbaren größeren Abschnitt (26) in einer eine Zeitschalterfunktion ausübenden Kammer (28) verschieb­ bar ist. Die Kammer (28) ist auf der dem Auslöseventil (14) gegenüberliegenden Seite über eine Membran (30) abgedichtet, die den Hauptkolben (22) geführt aufnimmt.

Die Spiralfeder (24) erstreckt sich zwischen einem flanschartigen Abschnitt (32) des Hauptkolbens 22 sowie einer Zwischenwandung (34) des Gehäuses (12), die eine zentrale und konzentrisch zur Längsachse des Gehäuses (12) verlaufende Öffnung (37) aufweist, die einerseits über einen Ventilteller (36) des Ventilkolbens (20) des Auslöseventils (14) gegenüber einer mit Unterdruck beaufschlagbaren und innerhalb der Gehäusewandung verlaufenden Leitung (38) und andererseits über einen Ventiltel­ ler (40) eines Verschlußventils (42) verschließbar ist, dessen Kolben (44) koaxial zu dem Hauptkolben (26) verschiebbar und von diesem geführt aufgenommen ist. Der Ventilkolben (44) des Verschlußventils (42) und der Hauptkolben (22) bilden dabei eine Art Teleskopgestänge.

Von dem Abschnitt (26) des Hauptkolbens (22) erstreckt sich auf der in bezug auf die Kammer (28) gegenüberliegenden Seite der Membran (30) ein stabförmiger Abschnitt (46) des Hauptkolbens (22), der vorzugsweise aus Edelstahl besteht.

Der Abschnitt (46) wird innerhalb einer Bohrung (48) einer weiteren Zwischenwan­ dung (50) des Gehäuses (12) geführt. In diesem Bereich wirkt auf den Kolbenab­ schnitt (46) ein Begrenzer (52) in Form von Kugelelementen (54), die gleichmäßig über den Umfang des Abschnitts (46) verteilt radial auf diesen einwirken. Dabei ist die auf den Abschnitt (46) über die Kugeln (54) einwirkende Kraft über Federelemen­ te (56) einstellbar, die ihrerseits über von außen zugängliche Stellelemente (58) vorspannbar sind. Vorzugsweise sind drei Kugelelemente gleichmäßig über den Umfang des Abschnitts (46) verteilt angeordnet.

Die Funktion des Begrenzers (52) tritt dann ein, wenn die Kugeln (54) in einer um­ laufenden Nut (60) in dem Abschnitt (46) eingerastet sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich der Hauptkolben (22) in einer ersten, unteren Endstellung befindet.

Der Kolbenabschnitt (46) erstreckt sich in eine untere Kammer (62) des Gehäuses (12) der Steueranordnung (10) und weist ein sich radial erstreckendes als Mitnehmer wirkendes Scheibenelement (64) mit Durchbrechungen (66) und (68) auf.

In der Zwischenwandung (50) sind im Ausführungsbeispiel ferner zwei Schaltventile (70) und (72) parallel zur Längsachse des Gehäuses (12) und damit zu dem Hauptkol­ ben (22) und den Ventilkolben (20) und (42) des Auslöseventils (14) bzw. des Verschlußventils (42) verschiebbar angeordnet. Die Schaltventile (70) und (72) stellen in Abhängigkeit von ihrer Stellung eine Verbindung zu einer mit Unterdruck beauf­ sehlagbaren Leitung (74) und Anschlüssen (76) und (78) zu durch Unterdruck betätig­ bare Ventile vorzugsweise in Form eines Absaugventils (Anschluß 76) bzw. eines Belüftungsventils (Anschluß 78) eines Unterdruck-Abwassersystems her, um Ab­ wasser mit der zum Transport erforderlichen Menge an Luft zu fördern.

Die Schaltventile (70) und (72) weisen Ventilkolben (80) und (82) auf, die an ihren in der Kammer (72) sich erstreckenden Enden scheibenförmige Elemente (84) und (86) aufweisen, die zumindest peripher elastisch ausgebildet sind. Die Erstreckung der Elemente (84), (86) ist dabei an die Durchbrechungen (66) und (68) des Mitnehmers (64) des Hauptkolbens (22) derart angepaßt, daß die Elemente (84), (86) einerseits die Durchbrechungen (66) und (68) bei vollständig geschlossenen bzw. vollständig geöff­ neten Schaltventilen (70) und (72) durchsetzen, jedoch von dem Mitnehmer (64) dann erfaßt und mitgenommen werden, wenn sich der Hauptkolben (22) in nachstehend beschriebener Art von einer zweiten (oberen) Endstellung in seine erste und der Fig. 1 zu entnehmende Endstellung bewegt.

Ferner verdeutlicht die Zeichnung, daß sich zwischen der Zwischenwandung (34) des Gehäuses (12) und der von dem Staudruck beaufschlagbaren Membran (16) eine weitere Zwischenkammer (88) erstreckt, die über eine im Querschnitt über ein Stell­ element (90) veränderbare Leitung (93) mit der als Zeitschalter bezeichneten Kammer (28) verbunden ist. Die Kammer (88) steht des weiteren über eine durch ein Luftfilter ausgefüllte Öffnung (92) in der Gehäusewandung mit der Umgebung der Steueranord­ nung (10) in Verbindung.

In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Steueranordnung in einer Position dargestellt, in der sich der Hauptkolben (22) in seiner unteren (ersten) Endstellung befindet. Ferner steht an der Membran (16) über die Öffnung (18) ein Staudruck nicht an. Bei über den Anschluß (74) anstehendem Unterdruck sind sowohl das Auslöseventil (20) als auch die Schaltventile (70) und (72) geschlossen. Folglich herrscht in der Kammer (28) wie an den Anschlüssen (76) und (78) zu dem Absaugventil bzw. Belüftungs­ ventil Umgebungsdruck, so daß letztere geschlossen sind; denn einerseits ist die untere Kammer (62) des Gehäuses (12) über eine Öffnung (94) mit der Umgehung verbunden und andererseits durchsetzen die Ventilkolben (80) und (82) der Schaltven­ tile (70) und (72) die diese aufnehmenden Führungen in der Zwischenwandung (50) mit Spiel. Zusätzlich können die Ventilkolben (80) und (82) jeweils einen nicht näher bezeichneten Schlitz aufweisen, dessen Länge derart ist, daß bei geschlossenen Ventilen (70) und (72) eine Verbindung zwischen der Kammer (62) zu den Anschlüs­ sen (76) und (78) hergestellt ist.

Steht gemäß Fig. 2 über die Öffnung (18) ein Staudruck an, so wird die Membran (16) in Richtung des Hauptkolbens (22) ausgelenkt, so daß infolgedessen das Aus­ löseventil (14) verschoben und somit der Ventilteller (36) von dem Ventilsitz abgeho­ ben wird, so daß über den Anschluß (74) und die Leitung (38) in der Kammer (28) ein Unterdruck ansteht. Ist der Unterdruck so groß, daß die von dem Begrenzer (52) auf dem Abschnitt (46) des Hauptkolbens (22) einwirkende Kraft überwunden werden kann, so wird der Hauptkolben (22) entgegen der von der Feder (24) hervorgerufenen Kraft von seiner ersten Endstellung (Fig. 2) in seine zweite Endstellung (Fig. 3) verschoben. Dabei erfolgt eine rein axiale Bewegung, da ein Verdrehen des Hauptkol­ bens (22) aufgrund der Lagerung in der Membran (30) ausgeschlossen ist.

Sobald sich der Hauptkolben (22) in seiner oberen Endstellung befindet, wird die in der Zwischenwandung (34) vorhandene und mit der Unterdruckleitung (38) in Ver­ bindung stehende Öffnung (37) über das Verschlußventil (42) verschlossen. D.h., daß der Ventilteller (40) des Verschlußventils (42) die Öffnung (36) abdeckt. Folglich kann ein weiterer Unterdruck über die Leitung (38) in der Kammer (28) nicht mehr ausgebildet werden. Vielmehr erfolgt über die Öffnung (92) bzw. den Luftfilter, die Kammer (88) und die im Querschnitt einstellbare Leitung (93) ein allmählicher Druckausgleich mit der Folge, daß sich der Hauptkolben (22) von seiner zweiten Endstellung (Fig. 3) langsam in Richtung seiner ersten Endstellung zurückbewegt.

Da sich jedoch das Verschlußventil (42) zu dem Hauptkolben (22) bewegen kann, verschließt das Verschlußventil (42) weiterhin die Öffnung (37) aufgrund des über die Leitung (38) anstehenden Unterdrucks.

Wie die Fig. 1 bis 3 verdeutlichen, durchsetzen beim Verschieben des Hauptkolbens (22) und damit dessen Mitnehmer (64) die tellerförmigen Elemente (84) und (86) der Schaltventile (70) und (72) die Durchbrechungen (66) und (68) des Mitnehmers (64), ohne daß die Schaltventile (70) und (72) eine Lageveränderung erfahren.

Beim Zurückbewegen des Hauptkolbens (22) wird jedoch das scheibenförmige Element (84) des Schaltventils (70) von dem Mitnehmer (64) mit der Folge erfaßt, daß das Schaltventil (70), das über den Anschluß (76) das Absaugventil ansteuert, geöffnet wird (Fig. 4). An dem Absaugventil kann sodann der erforderliche Unter­ druck zu dessen Öffnen anstehen, so daß Abwasser abgesaugt werden kann.

Da der Ventilkolben (82) des Schaltventils (72), über das das Belüftungsventil ange­ steuert wird, länger als der Ventilkolben (80) des Schaltventils (70) ist, bleibt das Schaltventil (72) auch bei geöffnetem Schaltventil (70) zunächst noch verschlossen. Über die Abwasserleitung wird ausschließlich Abwasser gefordert.

Beim weiteren Zurückfahren des Hauptkolbens (22) (Fig. 5) wird das Element (86) des Schaltventils (72) von dem Mitnehmer (64) erfaßt, so daß das Schaltventil (72) geöffnet und über den Anschluß (78) Unterdruck zu dem Belüftungsventil gelangen kann.

Aufgrund der in den Figuren wiedergegebenen Abmessungen der Ventilkolben (80) und (82) der Schaltventile (70) und (72) können diese gleichzeitig geöffnet sein, so daß sich eine Überlappung von Abwasser und Luftförderung ergibt. Durch Längenver­ änderung der Ventilkolben (80) und (82) kann jedoch auch ein zeitliches Nachein­ ander erreicht werden.

Gemäß der Darstellung in Fig. 6 überspringt das scheibenförmige Element (84) des Schaltventils (70) dann den Mitnehmer (64), wenn bei seiner unteren Endstellung befindlichem Schaltventil (70) der Hauptkolben (22) weiter in Richtung seiner ersten Endstellung verschoben wird. Aufgrund des am Anschluß (74) herrschenden Unter­ drucks wird das Schaltventil (70) verschlossen, so daß über die Kammer (62) und den in dem Ventilkolben (80) vorhandenen Schlitz ein Druckausgleich über den Anschluß (76) zu dem Belüftungsventil hin erfolgen kann, so daß dieses geschlossen wird.

Dagegen ist nach dem Ausführungsbeispiel das das Belüftungsventil ansteuernde Schaltventil (72) weiterhin geöffnet. Erst wenn der Hauptkolben (22) noch weiter in Richtung seiner ersten Endstellung verschoben wird, überspringt auch das scheiben­ förmige Element (86) den Mitnehmer (64), durchsetzt also dessen Öffnung (68), so daß das Schaltventil (72) geschlossen wird. Somit stellt am Anschluß (78) kein weiterer Unterdruck an. Gleichzeitig erfolgt ein Druckausgleich über die Kammer (62) und den Schlitz in der Kolbenstange (82). Allerdings ist zu erwähnen, daß ein Schlitz nicht notwendigerweise vorhanden sein muß, da die Kolbenstange (82) mit Spiel geführt ist.

Kurz bevor sich der Hauptkolben (22) in seiner ersten Endstellung befindet, wird das Verschlußventil (42) von der Öffnung (37) abgerissen und kann schwerkraftbedingt in eine den Ventilkolben (44) aufnehmende zylindrische Öffnung (96) des Abschnitts (26) des Hauptkolbens (22) zurückfallen (Fig. 8).

Sofern über die Öffnung (18) an der Membran (16) kein weiterer Staupunkt ansteht, schließt aufgrund des in der Leitung (38) herrschenden Unterdrucks das Auslöseventil (14), so daß sich die Steueranordnung (10) in ihrer Grundstellung (Fig. 1) befindet.

Sollte jedoch die Membran (16) weiterhin mit Staudruck beaufschlagt sein, so läuft der zuvor beschriebene Mechanismus erneut ab.

Sind im Ausführungsbeispiel dem Hauptkolben (22) zwei Schaltventile (70), (72) zugeordnet, so besteht selbstverständlich die Möglichkeit, ein Schaltventil oder mehr als zwei Schaltventile über den Hauptkolben (22) zu betätigen. Auch können bei Vorhandensein mehrerer Schaltventile diese jeweils ein Absaugventil ansteuern.

Schließlich kann bei Vorhandensein von zwei oder mehr Schaltventilen auch nur eines genutzt werden, indem die den an deren Schaltventilen zugeordneten Anschlüsse abge­ sperrt werden.

Claims (16)

1. Steueranordnung (10) für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil, bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, umfassend ein von einem durch angesammeltes Wasser hervorgerufenen Staudruck betätigbares, eine Unter­ druck führende Verbindung (38) schließendes bzw. öffnendes erstes Ventil (14), eine über das erste Ventil druckeinstellbare Kammer (28), in der oder angrenzend an dieser ein von einer Feder (24) beaufschlagter Hauptkolben (22) verschiebbar angeordnet ist, über den in Abhängigkeit von dem in der Kammer herrschenden Druck eine Unterdruckverbindung (74) zu zumindest dem Absperrventil steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein von dem Hauptkolben (22) unabhängiges zweites Ventil (70, 72) zur Beaufschlagung von zumindest dem Absperrventil mit Unterdruck vorgesehen ist, wobei das zweite Ventil mit dem Hauptkolben zwangsgekop­ pelt ist.

2. Steueranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkolben (22) mit dem zweiten Ventil (70) und einem dritten, eine Verbindung zu einem weiteren Absperrventil oder einem Luft in das Unter­ druck-Abwassersystem zuführenden Belüftungsventil steuernden Ventil (72) zwangskoppelbar ist.

3. Steueranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Hauptkolben (22) ein entlang dessen Längsachse verschiebbares weiteres (viertes) Ventil (42) ausgeht, das in Abhängigkeit von der Stellung des Hauptkolbens die zu der Kammer (28) führende Verbindung (38) ver­ schließt oder freigibt.

4. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite und das dritte Ventil (70, 72) parallel zueinander und parallel zu dem Hauptkolben (22) verlaufende zweite und dritte Ventilkolben (80, 82) aufiveisen.

5. Steueranordnung nach zumindest Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite und der dritte Ventilkolben (80, 82) voneinander abweichende Längen aufweisen.

6. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite bzw. dritte Ventilkolben (80, 82) in seiner Länge einstellbar ist.

7. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Hauptkolben (22) ein Mitnehmer (64) ausgeht, der zum Öffnen des zweiten bzw. dritten (70, 72) Ventil auf dessen Ventilkolben (80, 82) einwirkt.

8. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkolben (80, 82) des zweiten bzw. dritten Ventils (70, 72) vor­ zugsweise endseitig ein zumindest peripher flexibel ausgebildetes Scheiben­ element (84, 86) aufweist, das eine in Abhängigkeit von der Stellung des Hauptkolbens (22) während dessen Verschiebens eine dem Scheibenelement angepaßte Aussparung des Mitnehmers (64) durchsetzt oder von diesem zum Öffnen des zweiten bzw. dritten Ventils (70, 72) mitnehmbar ist.

9. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (64) des Hauptkolbens (22) eine Scheibe ist, die eine Anzahl von Durchbrechungen (66, 68) aufweist, die der der zu erfassenden Scheibenelemente (84, 86) von zweiten und dritten Ventilen (70, 72) ent­ spricht, wobei bei Verschieben des Hauptkolbens in Richtung des ersten Ventils (14) das Scheibenelement (84, 86) des zweiten bzw. dritten Ventils (70, 72) überwunden wird und bei durch Abbau von Unterdruck in der Kam­ mer (28) bedingtes Verschieben des Hauptkolben in entgegengesetzter Rich­ tung das zweite bzw. dritte Ventil zu dessen Öffnen über einen vorgegebenen Verschiebeweg mitnimmt.

10. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Hauptkolben (22) und dem zweiten bzw. dritten Ventil (70, 72) eine Zwangskopplung über Federelemente erfolgt.

11. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwangskopplung zwischen dem Hauptkolben (22) und dem zweiten und dem dritten Ventilkolben (80, 82) derart erfolgt, daß das dritte Ventil (72) erst nach erneutem Schließen dem zweiten Ventils (70) zu öffnen ist.

12. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zweite und das dritte Ventil (70, 72) zeitlich überlappend geöffnet sind.

13. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steueranordnung (10) ein zylinderförmiges Gehäuse (12) umfaßt, entlang dessen Mittelachse das erste Ventil (14) mit seinem Ventilkolben (20), der Hauptkolben (22) und das von dem Hauptkolben aufgenommene vierte Ventil (42) verschiebbar angeordnet sind, daß der Hauptkolben von einer Membran (30) geführt gehalten ist, die die mit Unterdruck beaufschlagbare Kammer (28) an dem ersten Ventil gegenüberliegender Seite druckdicht verschließt und daß auf den Hauptkolben ein Begrenzer (52) derart einwirkt, daß ein Verschieben in Richtung des ersten Ventils nur bei einem vorgegebe­ nen Unterdruck in der Kammer (28) erfolgt.

14. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Begrenzer (22) als federbeaufschlagte und radial auf den Hauptkolben (22, 46) einwirkende Kugelelemente (54) ausgebildet ist, die in einer ersten Endstellung des Hauptkolbens in einer in diesem eingelassenen umlaufenden Nut (60) einrastbar sind.

15. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterdruck zu der Kammer (28) führende und von dem ersten bzw. vierten Ventil (40, 42) verschließbare Verbindung eine in einer Wandung des Gehäuses (12) verlaufende Leitung (38) ist.

16. Steueranordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das vierte Ventil (42) die Kammer (28) gegenüber der mit Unterdruck beaufschlagbaren Verbindung (38) während des Verschiebens des Hauptkol­ bens (22) von seiner dem ersten Ventil (14) naheliegenden zweiten Endstel­ lung zu seiner ersten Endstellung oder Grundstellung verschließt, wobei die Kammer (28) mit die Steueranordnung (10) umgebendem Druck ausgleichbar ist.