DE4335345A1 - Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines Tunnels - Google Patents
Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines TunnelsInfo
- Publication number
- DE4335345A1 DE4335345A1 DE4335345A DE4335345A DE4335345A1 DE 4335345 A1 DE4335345 A1 DE 4335345A1 DE 4335345 A DE4335345 A DE 4335345A DE 4335345 A DE4335345 A DE 4335345A DE 4335345 A1 DE4335345 A1 DE 4335345A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- tunnel
- base station
- antennas
- radio
- radio coverage
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 230000001413 cellular effect Effects 0.000 abstract description 5
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 1
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 1
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 1
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 238000010295 mobile communication Methods 0.000 description 1
- 230000000007 visual effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04B—TRANSMISSION
- H04B5/00—Near-field transmission systems, e.g. inductive or capacitive transmission systems
- H04B5/20—Near-field transmission systems, e.g. inductive or capacitive transmission systems characterised by the transmission technique; characterised by the transmission medium
- H04B5/28—Near-field transmission systems, e.g. inductive or capacitive transmission systems characterised by the transmission technique; characterised by the transmission medium using the near field of leaky cables, e.g. of leaky coaxial cables
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01Q—ANTENNAS, i.e. RADIO AERIALS
- H01Q1/00—Details of, or arrangements associated with, antennas
- H01Q1/04—Adaptation for subterranean or subaqueous use
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01Q—ANTENNAS, i.e. RADIO AERIALS
- H01Q21/00—Antenna arrays or systems
- H01Q21/28—Combinations of substantially independent non-interacting antenna units or systems
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Computer Networks & Wireless Communication (AREA)
- Signal Processing (AREA)
- Mobile Radio Communication Systems (AREA)
Description
Aus EP 0 465 457 A2 ist eine Vorrichtung zur Funkversorgung eines
Tunnels bekannt. Diese enthält ein als Sende- und Empfangsantenne
dienendes Strahlerkabel und damit verbundene Sender und Empfänger,
die drahtlos mit einer Funkfeststation (Basisstation) verbunden
sind. Die dort beschriebene Vorrichtung ist zur drahtlosen
Ankopplung des Strahlerkabels an eine Funkfeststation innerhalb
eines Mobilfunknetzes vorgesehen. Der Tunnel wird sowohl in
Abwärtsrichtung (downlink) als auch in Aufwärtsrichtung (uplink)
mit freien Frequenzkanälen der Funkfeststation versorgt. Dadurch
jedoch wird der Funkfeststation Kanalkapazität entzogen. Weiterhin
muß bei der Einfahrt einer Mobilstation in den Tunnel, d. h. beim
Wechsel der Funkverbindung von der Antenne der Funkfeststation zum
Strahlerkabel, ein Frequenzkanalwechsel (Handover) erfolgen. Bei
der Ausfahrt der Mobilstation aus dem Tunnel muß entsprechend ein
weiterer Frequenzwechsel erfolgen. Während des Handovers einer sich
schnell bewegenden Mobilstation kann die Funkverbindung abreißen.
Aufgabe der Erfindung ist es eine Funkfeststation und eine
Antennenanordnung zur sicheren Funkversorgung eines Tunnels mit
ausreichender Kanalkapazität bereitzustellen.
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Funkfeststation mit den
Merkmalen nach Anspruch 1 und durch eine Antennenanordnung mit den
Merkmalen nach Anspruch 7.
Danach wird durch den Gleichkanalbetrieb einer Antennenvorrichtung
und von Antennen eine Tunnel-Funkzelle gebildet, die das Innere
sowie Eingangsbereiche des Tunnels umfaßt. Die Kanalkapazität der
Tunnel-Funkzelle kann an Anforderungen für die Funkversorgung des
Tunnels angepaßt werden. Weiterhin ist ein Handover während der
Ein- oder Ausfahrt einer Mobilstation nicht erforderlich.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen
zu entnehmen.
Im weiteren wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels
und unter Zuhilfenahme folgender Zeichnungen beschrieben:
Fig. 1 die schematisch die Funkversorgung eines Tunnels innerhalb
eines Mobilfunknetzes zeigt;
Fig. 2 die eine erfindungsgemäße ausgeführte Funkfeststation
zeigt.
Fig. 1 zeigt einen Schienenweg der durch einen Tunnel verläuft. Die
Funkversorgung für Mobilstationen MS, die sich auf diesem
Schienenweg bewegen wird bis auf den Bereich des Tunnels durch ein
Mobilfunknetz mit sich überlappenden Funkzellen C bereitgestellt.
In diesem Beispiel ist das Mobilfunknetz ein nach GSM (Global
System for Mobile Communications) ausgeführtes digitales zellulares
Funknetz. Zur Funkversorgung des Tunnels ist eine Funkfeststation
BTS vorgesehen mit einer Antennenvorrichtung AL, die das Innere des
Tunnels ausleuchtet, und mit Antennen AO und AS, die die
Eingangsbereiche des Tunnels ausleuchten. Die Antennenvorrichtung
im Innern des Tunnels ist ein als Leckkabel AL ausgeführter offener
Wellenleiter, der parallel zum Schienenweg installiert ist. Eine
der Antennen ist eine Sektorantenne AS, die an einem der Portale
des Tunnels angebracht ist und eine nach außen gerichtete
Antennenkeule ausleuchtet. Im Bereich des anderen Tunnelportals ist
eine Rundstrahlantenne AO so angebracht, daß sie weiträumig den
Bereich des Tunnelportals ausleuchtet und auch in das Innere des
Tunnels strahlt.
Das Leckkabel AL, die Sektorantenne AS und die Rundstrahlantenne AO
sind an eine Funkfeststation BTS angeschlossen, die alle diese
Antennen im Gleichkanalbetrieb speist. Dadurch bilden die von den
Antennen AL, AS und AO ausgeleuchteten Bereiche eine
Tunnel-Funkzelle TC, die sich über das Innere des Tunnels hinaus
auf die Eingangsbereiche des Tunnels erstreckt. Eine Eingliederung
dieser Tunnel-Funkzelle in das Mobilfunknetz wird dadurch erreicht,
daß die Sektorantenne AS und die Rundstrahlantenne AO so
installiert und so gespeist werden, daß die Tunnelfunkzelle TC in
den Eingangsbereich des Tunnels sich hinreichend weit mit den
Funkzellen C des Mobilfunknetzes überlappt. Bei Ein- oder Ausfahrt
in bzw. aus dem Tunnel wird somit ein sicheres Handover zwischen
den Funkzellen C und der Tunnel-Funkzelle TC erreicht. Weiterhin
steht die volle Kanalkapazität der Funkfeststation BTS für den
Tunnel zur Verfügung. Darüberhinaus können die Sende- und
Empfangsparameter, wie z. B. Trägerfrequenzen, Sendeleistung,
Hopping-Distanzen aufgrund der Ausbreitungsbedingungen der
Funkwellen im Innern des Tunnels eingestellt werden.
Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Funkversorgung des Tunnels
innerhalb des Mobilfunknetzes ist hier beispielhaft für die
Funkversorgung von Schienenfahrzeugen innerhalb des
GSM-Mobilfunknetzes beschrieben. Die in Fig. 1 gezeigte und aus den
Antennen AS und AO und der Antennenvorrichtung AL bestehende
Antennenanordnung ist auch geeignet zur Funkversorgung von anderen
Funkbereichen, die mit einem Tunnel vergleichbar sind, wie z. B.
enge Talabschnitte in Gebirgen, Straßenschluchten in Großstädten
oder Autobahnunterführungen an einem Verkehrsknotenpunkt. Die
gezeigte Antennenanordnung stellt eine stetige Sichtfunkverbindung
zwischen der Mobilstation MS und mindestens einer Antenne der
Antennenanordnung sicher. Durch den Gleichkanalbetrieb der
Antennenanordnung wird der Funkfeldbereich im Innern des Tunnels
auf den Eingangsbereich ausgedehnt. Die Tunnelfunkzelle TC besteht
aus mehreren Teilbereichen zwischen denen kein Handover
erforderlich ist. Die Überlappensbereiche dieser Teilbereiche
müssen nicht sehr groß sein.
Im Weiteren wird anhand von Fig. 2 die Funkfeststation mit der
Antennenanordnung näher beschrieben. In Fig. 2 ist eine
Funkfeststation BTS mit einer Antennenanordnung dargestellt, die
aus einem Leckkabel AO, einer Sektorantenne AS und einer
Rundstrahlantenne AO besteht. Die Funkfeststation enthält einen
Sendeempfänger TRC, der eine NF-Stufe BSB zur digitalen
Signalverarbeitung von Basisbandsignalen enthält und der drei
HF-/ZF-Stufen RF enthält, an die jeweils eine der Antennen
angeschlossen ist. Der Sendeempfänger TRC ist diesem Beispiel ein
nach GSM arbeitender TDMA-Zweiwege-Sendeempfänger. Die drei
Antennen AS, AL und AO werden nicht von einer gemeinsamen
HF-/ZF-Stufe gespeist, sondern von drei separat aufgebauten
HF-/ZF-Stufen, die gemeinsam mit der NF-Stufe verbunden sind.
Die von der NF-Stufe BSB im Basisband erzeugten digitalen
Sendesignale werden auf die Modulatoren MOD der HF-/ZF-Stufen
gegeben, dort GMSK moduliert und als ZF-Signal auf die
Aufwärtsmischer UP der HF-/ZF-Stufe gegeben und anschließend über
einen Duplexer DUP in die jeweilige Antenne eingespeist. In
Abwärtsrichtung wird das von der jeweiligen Antenne empfangende
HF-Empfangssignal über den Duplexer auf den Abwärtsmischer DWN der
entsprechenden HF-/ZF-Stufe geleitet und anschließend im
Demodulator DEM zu digitalen Empfangssignalen demoduliert. Die
digitalen Empfangssignale werden bitweise in einem Addierer addiert
und anschließend in die NF-Stufe BSB zur digitalen
Signalverarbeitung eingespeist. Durch diese bitweise Addierung der
digitalen Empfangssignale wird der jeweils optimale Empfangsweg
selektiert. Demnach arbeitet die Funkfeststation nach dem
Macrodiversity-Prinzip.
Das oben beschriebene Ausführungsbeispiel ist nur eine besonders
vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung. Es sind zahlreiche
weitere Ausführungsformen der Erfindung denkbar, wie etwa die
Funkversorgung von Teilabschnitten innerhalb eines
Schnellstraßennetzes, die mit herkömmlichen Funkfeststationen und
Antennenanordnungen nicht ausgeleuchtet werden können.
Claims (8)
1. Funkfeststation (BTS) mit einer Antennenvorrichtung (AL) zur
Funkversorgung eines Tunnels, mit Antennen (AO, AS) zur
Funkversorgung von Eingangsbereichen des Tunnels und mit einem
Sendeempfänger (TRC), der die Antennenvorrichtung und die Antennen
im Gleichkanalbetrieb betreibt, wodurch eine Tunnel-Funkzelle (TC)
gebildet wird, die das Innere und die Eingangsbereiche des Tunnels
umfaßt.
2. Funkfeststation (BTS) nach Anspruch 1,
bei der die Antennenvorrichtung ein offener Wellenleiter (AL) ist
und bei der die Antennen Rundstrahlantennen (AO) und/oder
Sektorantennen (AS) sind.
3. Funkfeststation (BTS) nach Anspruch 2,
bei der der offene Wellenleiter ein Leckkabel (AL) ist, das die
Funkfeststation (BTS) von der Mitte des Tunnels aus speist.
4. Funkfeststation nach Anspruch 2,
bei der die Antennen an die Enden des offenen Wellenleiters mittels
Gleichkanalverstärker angeschlossen sind.
5. Funkfeststation (BTS) nach Anspruch 1,
bei der der Sendeempfänger (TRC) für die Antennenvorrichtung (AL)
und für die Antennen (AO, AS) jeweils eine HF-/ZF-Stufe (RF)
enthält und bei der der Sendeempfänger (TRC) eine NF-Stufe (BSB)
enthält, die mit den HF-/ZF-Stufen (RF) verbunden ist.
6. Funkfeststation (BTS) nach Anspruch 5,
bei der der Sendeempfänger (TRC) Sendesignale und Empfangssignale
nach Art des Makrodiversity verarbeitet.
7. Antennenanordnung zum Anschluß an einen Sendeempfänger (TRC)
einer Funkfeststation (BTS) mit einer Antennenvorrichtung (AL) zur
Funkversorgung eines Tunnels und mit Antennen (AO, AS) zur
Funkversorgung von Eingangsbereichen des Tunnels.
8. Antennenanordnung nach Anspruch 7,
bei der die Antennenvorrichtung ein offener Wellenleiter,
insbesondere ein Leckkabel (AL), ist und bei der die Antennen
Rundstrahlantennen (AO) und/oder Sektorantennen (AS) sind.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4335345A DE4335345A1 (de) | 1993-10-16 | 1993-10-16 | Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines Tunnels |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4335345A DE4335345A1 (de) | 1993-10-16 | 1993-10-16 | Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines Tunnels |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4335345A1 true DE4335345A1 (de) | 1995-04-20 |
Family
ID=6500334
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4335345A Withdrawn DE4335345A1 (de) | 1993-10-16 | 1993-10-16 | Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines Tunnels |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4335345A1 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1996019087A1 (en) * | 1994-12-15 | 1996-06-20 | Nokia Telecommunications Oy | Cellular mobile station system |
DE19950882A1 (de) * | 1999-10-22 | 2001-06-13 | Motorola Inc | Kommunikationssystem für ein Gebiet mit eingeschränkten Empfangsmöglichkeiten |
WO2001099467A3 (en) * | 2000-06-16 | 2002-05-16 | Qualcomm Inc | Improved diversity coverage |
FR2820568A1 (fr) * | 2001-02-02 | 2002-08-09 | Atis Ingenierie | Procede de radiotransmission en milieu souterrain |
FR2833799A1 (fr) * | 2001-12-14 | 2003-06-20 | Thales Sa | Reseau de communication cellulaire couvrant des voies de communication terrestres, telles que des voies de chemin de fer |
US8515339B2 (en) | 2001-05-10 | 2013-08-20 | Qualcomm Incorporated | Method and an apparatus for installing a communication system using active combiner/splitters |
Citations (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2712498A1 (de) * | 1976-03-22 | 1978-01-12 | Imart Srl | Verfahren und anordnung fuer die funkverbindung bzw. funksignalisierung in begrenzten raeumen mit vorwiegend laenglicher ausbildung |
US4152648A (en) * | 1975-10-07 | 1979-05-01 | Institut National Des Industries Extractives | Radiocommunication system for confined spaces |
DE2839582A1 (de) * | 1978-09-12 | 1980-03-20 | Licentia Gmbh | Ueberlagerung mehrerer konventioneller funkkreise durch ein gleichkanalfunknetz |
FR2559976A1 (fr) * | 1984-02-21 | 1985-08-23 | Telediffusion Fse | Systeme rayonnant pour la radiodiffusion dans les tunnels routiers et equipement d'alimentation de ce systeme |
DE3504015A1 (de) * | 1984-10-03 | 1986-04-24 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Tunnelantennensystem zur breitbandigen signaluebertragung |
SU1589412A2 (ru) * | 1988-04-19 | 1990-08-30 | Ленинградский институт инженеров железнодорожного транспорта им.акад.В.Н.Образцова | Система дуплексной радиосв зи с поездами в туннеле |
GB2235336A (en) * | 1989-06-23 | 1991-02-27 | Hunting Eng Ltd | Leaky cable antenna |
EP0465457A2 (de) * | 1990-07-03 | 1992-01-08 | Kapsch Aktiengesellschaft | System für adaptive Kanalfrequenzenversorgung eines Tunnels |
DE4228623A1 (de) * | 1992-08-28 | 1994-03-03 | Bosch Gmbh Robert | Tunnelfunksystem |
-
1993
- 1993-10-16 DE DE4335345A patent/DE4335345A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4152648A (en) * | 1975-10-07 | 1979-05-01 | Institut National Des Industries Extractives | Radiocommunication system for confined spaces |
DE2712498A1 (de) * | 1976-03-22 | 1978-01-12 | Imart Srl | Verfahren und anordnung fuer die funkverbindung bzw. funksignalisierung in begrenzten raeumen mit vorwiegend laenglicher ausbildung |
DE2839582A1 (de) * | 1978-09-12 | 1980-03-20 | Licentia Gmbh | Ueberlagerung mehrerer konventioneller funkkreise durch ein gleichkanalfunknetz |
FR2559976A1 (fr) * | 1984-02-21 | 1985-08-23 | Telediffusion Fse | Systeme rayonnant pour la radiodiffusion dans les tunnels routiers et equipement d'alimentation de ce systeme |
DE3504015A1 (de) * | 1984-10-03 | 1986-04-24 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Tunnelantennensystem zur breitbandigen signaluebertragung |
SU1589412A2 (ru) * | 1988-04-19 | 1990-08-30 | Ленинградский институт инженеров железнодорожного транспорта им.акад.В.Н.Образцова | Система дуплексной радиосв зи с поездами в туннеле |
GB2235336A (en) * | 1989-06-23 | 1991-02-27 | Hunting Eng Ltd | Leaky cable antenna |
EP0465457A2 (de) * | 1990-07-03 | 1992-01-08 | Kapsch Aktiengesellschaft | System für adaptive Kanalfrequenzenversorgung eines Tunnels |
DE4228623A1 (de) * | 1992-08-28 | 1994-03-03 | Bosch Gmbh Robert | Tunnelfunksystem |
Non-Patent Citations (6)
Title |
---|
FISCHER, Rudolf * |
GRÜSSI,Otto * |
KÖNIG, Peter: Radio Links for High- way Tunnels. In: Bulletin technique PTT/ Techn. Mitteilungen PTT, 7/1978, S.285-293 * |
N.N.: Lückenlose Kommunikation in Tunnelstrecken. In: net special 8, 1991, S.10 * |
PLISCHKE, Alfred: UKW-Funk im Tunnel. In: Techn. Mitt. AEG-Telefunken 60, 1970, 1, S.28-35 * |
RIEDISSER, Franz: Funkübertragungfür die Linienzugbeeinflussung. In: Signal + Draht72, 5,1980, S.87-92 * |
Cited By (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1996019087A1 (en) * | 1994-12-15 | 1996-06-20 | Nokia Telecommunications Oy | Cellular mobile station system |
US5913169A (en) * | 1994-12-15 | 1999-06-15 | Nokia Telecommunications Oy | Cellular mobile station system |
DE19950882A1 (de) * | 1999-10-22 | 2001-06-13 | Motorola Inc | Kommunikationssystem für ein Gebiet mit eingeschränkten Empfangsmöglichkeiten |
DE19950882C2 (de) * | 1999-10-22 | 2001-10-18 | Motorola Inc | Kommunikationssystem für ein Gebiet mit eingeschränkten Empfangsmöglichkeiten |
WO2001099467A3 (en) * | 2000-06-16 | 2002-05-16 | Qualcomm Inc | Improved diversity coverage |
AU2001273603B2 (en) * | 2000-06-16 | 2006-03-09 | Qualcomm Incorporated | Improved diversity coverage |
FR2820568A1 (fr) * | 2001-02-02 | 2002-08-09 | Atis Ingenierie | Procede de radiotransmission en milieu souterrain |
US8515339B2 (en) | 2001-05-10 | 2013-08-20 | Qualcomm Incorporated | Method and an apparatus for installing a communication system using active combiner/splitters |
FR2833799A1 (fr) * | 2001-12-14 | 2003-06-20 | Thales Sa | Reseau de communication cellulaire couvrant des voies de communication terrestres, telles que des voies de chemin de fer |
WO2003055244A1 (fr) * | 2001-12-14 | 2003-07-03 | Thales | Reseau de communication cellulaire couvrant des voies de communication terrestres |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP0943218B1 (de) | Repeater für funksignale | |
DE3940690C2 (de) | Telefonstation mit einem Raumdiversitätssystem und Verfahren hierfür | |
US6983123B2 (en) | Apparatus and method for reusing satellite broadcast spectrum for terrestrially broadcast signals | |
US6549242B1 (en) | Combining adjacent TV channels for transmission by a common antenna | |
DE69524040T2 (de) | Verfahren zur verbesserung der hörbarkeit eines funkrundsteuerkanals | |
DE3820454A1 (de) | Flaechen-nachrichtenuebertragungs-system | |
EP0658013A3 (de) | Antennenschaltdiversity für ein Zug-Funkkommunikationssystem | |
DE4335345A1 (de) | Funkfeststation und Antennenanordnung zur Funkversorgung eines Tunnels | |
US20020016170A1 (en) | Using simulcast to improve wireless system functionality along corridors | |
DE19537044A1 (de) | Breitbandiges Mobilfunksystem | |
EP0578076A1 (de) | Zellulares Mobilfunksystem und Funkfeststation dafür | |
DE3789775T2 (de) | Funkübertragungssystem mit verminderter Interferenz. | |
DE19648178A1 (de) | System zur drahtlosen Telephonie, Mobilfunkrepeater und Verfahren zur Funkversorgung für die drahtlose Telephonie | |
DE3203678C2 (de) | ||
CN107347190A (zh) | 一种高速铁路卫星电视信号中继覆盖系统 | |
DE19649854B4 (de) | Repeater für Funksignale | |
DE102020120808A1 (de) | Repeater-system mit schirmbasisstation | |
DE69932295T2 (de) | Funkkommunikationsnetz Testverfahren und entsprechende Vorrichtung und Basisstation | |
DE1230471B (de) | FM-Nachrichtenuebertragungssystem unter Verwendung gleichmodulierter Sender, die im gleichen Funkkanal liegende Traegerfrequenzen benutzen | |
DE4319694C2 (de) | Verfahren zur Verbesserung der Funkversorgung von Mobiltelefonen in Mobilfunksystemen | |
DE19503440C2 (de) | Anordnung zur Übertragung, zur Abstrahlung und zum Empfang von Hochfrequenz-Signalen | |
AU5647800A (en) | Radiating coaxing high frequency cable | |
EP1180857B1 (de) | Funkübertragungsverfahren | |
DE3463430D1 (en) | Radio communication system for transmitting local information | |
DE1230472B (de) | Zweiweg-Funknachrichrenverbindung zwischen Bodenstationen ueber einen kuenstlichen Erdsatelliten als Relaisstation |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8141 | Disposal/no request for examination |