DE4328366C2 - Näherungsschalter - Google Patents
NäherungsschalterInfo
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- H03K17/95—Proximity switches using a magnetic detector
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Description
Die Erfindung betrifft einen Näherungsschalter mit einem Gehäuse, mit einem von
außen beeinflußbaren Sensor und mit einem über den Sensor beeinflußbaren Anwe
senheitsindikator.
Näherungsschalter der hier grundsätzlich in Rede stehenden Art sind kontaktlos aus
geführt und werden seit ca. fünfundzwanzig Jahren in zunehmendem Maße anstelle
von elektrischen, mechanisch betätigten Schaltgeräten, die kontaktbehaftet ausge
führt sind, in elektrischen Meß-, Steuer- und Regelkreisen verwendet. Mit solchen
Näherungsschaltern wird indiziert, ob sich ein Ansprechkörper, für den der entspre
chende Näherungsschalter sensitiv ist, dem Näherungsschalter hinreichend weit
genähert hat. Hat sich nämlich ein Ansprechkörper, für den der entsprechende Nähe
rungsschalter sensitiv ist, dem Näherungsschalter hinreichend weit genähert, so wird
ein elektronischer Schalter umgesteuert, d. h. bei einem als "Schließer" ausgeführten
Schaltgerät wird der bisher nicht leitende elektronische Schalter nunmehr leitend,
während bei einem als "Öffner" ausgeführten Schaltgerät der bisher leitende elektro
nische Schalter gesperrt wird.
Hinsichtlich der Ausbildung des Anwesenheitsindikators wird beispielhaft auf die
deutschen Offenlegungsschriften DE 30 38 102 A1 und DE 40 32 001 A1 verwiesen.
Die aus dem Stand der Technik bekannten Näherungsschalter detektieren in der Re
gel Ansprechkörper, die sich unter den gleichen Umgebungsbedingungen befinden,
wie diese für das Schaltgerät vorhanden sind. Es existieren jedoch auch eine Reihe
von Anwendungen, bei denen sich die Ansprechkörper in einer Einrichtung oder in
einer Anlage befinden, welche unter einem hohen Druck steht. Eine hier nur beispiel
haft erwähnte Anwendung ist etwa der Nachweis der Annäherung eines Kolbens ei
nes Reziprokverteilers in einer Zentralschmierung. In einem solchen Reziprokverteiler
herrschen Fett- oder Öldrücke bis zu ungefähr 350 bar. Der im Stand der Technik be
kannte Nachweis der Annäherung eines solchen Kolbens eines Reziprokverteilers an
einen Näherungsschalter erfolgt dergestalt, daß der Kolben einen Kolbenfortsatz
aufweist und dieser Kolbenfortsatz sich über eine Hochdruckdichtung in einen Be
reich normaler Umgebungsbedingungen erstreckt. In diesem Fall kann dann die An
näherung des Kolbenfortsatzes über einen aus dem Stand der Technik bekannten
Näherungsschalter nachgewiesen werden.
Bei einer solchen, aus dem Stand der Technik bekannten Anordnung tritt das Pro
blem auf, daß eine Hochdruckdichtung für den Kolbenfortsatz vorgesehen sein muß,
wobei diese Hochdruckdichtung zum einen verschleißanfällig ist und zum anderen
die freie Bewegung des Kolbens durch die in der Hochdruckdichtung entstehenden
Reibungskräfte behindert.
Weiter ist ein gattungsgemäßer Näherungsschalter bekannt, welcher z. B. zur Endla
genabtastung in hydraulischen Zylindern geeignet ist (vgl. DE 86 32 097 U1). Dieses
Schaltgerät weist einen in den Hydraulikzylinder einsetzbaren, druckfesten (mit Ver
gußmasse gefüllten) Hohlzylinder auf, in welchem der Sensor eingesetzt ist. Eine
stirnseitige Öffnung des Hohlzylinders ist jedoch nicht vorgesehen, so daß einerseits
der Sensor selber in einem bereits abgedichteten Raum angeordnet ist und anderer
seits das Feld des Sensors, hier einer Spule, durch die wenn auch dünnwandige Stirn
seite des Hohlzylinders abgeschwächt wird. Diese Beeinflussung des Sensorfeldes
hat eine verschlechterte Ansprechcharakteristik des elektronischen Schaltgerätes zur
Folge.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die bekannten Näherungsschalter
derart auszugestalten und weiterzubilden, daß sie in eine Einrichtung oder in eine
Anlage eingebaut werden können, die unter einem hohen Druck steht - oder die aus
anderen Gründen nach außen dicht abgeschlossen sein muß, beispielsweise weil sich
in ihr gefährliche Flüssigkeiten, Dämpfe oder Gase befinden, und trotzdem eine gute
Ansprechcharakteristik besitzen.
Der erfindungsgemäße Näherungsschalter, bei dem die zuvor hergeleitete und aufge
zeigte Aufgabe gelöst ist, ist nun dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse an seiner
dem Sensor nahen Stirnseite eine Öffnung aufweist und - von seiner dem Sensor na
hen Stirnseite gesehen - hinter dem Sensor hochdruckdicht abgeschlossen ist. Der er
findungsgemäße Näherungsschalter kann also zumindest teilweise eingesetzt, insbe
sondere eingeschraubt werden in eine Einrichtung oder in eine Anlage, die unter ei
nem hohen Druck steht - oder die aus anderen Gründen nach außen dicht abge
schlossen sein muß, beispielsweise weil sich in ihr gefährliche Flüssigkeiten, Dämpfe
oder Gase befinden. Der notwendige hochdruckdichte Abschluß in der entsprechen
den Einrichtung bzw. Anlage erfolgt dann einerseits problemlos dort, wo der erfin
dungsgemäße Näherungsschalter in die Einrichtung bzw. Anlage eingesetzt ist, ins
besondere eingeschraubt ist, andererseits - von der dem Sensor nahen Stirnseite des
Näherungsschalters gesehen - hinter dem Sensor. Während also im weiter oben be
schriebenen Stand der Technik die entsprechende Einrichtung bzw. Anlage im Be
reich eines beweglichen Teils dicht, insbesondere hochdruckdicht sein muß, führt die
Lehre der Erfindung dazu, daß die entsprechende Dichtung kein bewegliches Teil
gegenüber dem Inneren der Einrichtung bzw. der Anlage abdichten muß.
Im einzelnen gibt es verschiedene Möglichkeiten, die zuvor grundsätzlich erläuterte
Lehre der Erfindung auszugestalten und weiterzubilden. Dazu wird verwiesen einer
seits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche, andererseits auf
die folgende Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform eines erfin
dungsgemäßen Näherungsschalters, wobei von den elektrischen und
elektronischen Bauteilen nur der Sensor gezeigt ist,
Fig. 2 einen Schnitt durch den Sensorträger des Näherungsschalters nach
Fig. 1,
Fig. 3 eine Ansicht des in Fig. 2 im Schnitt dargestellten Sensorträgers,
Fig. 4 in gegenüber den Fig. 1 bis 3 kleinerem Maßstab in einer Explosionsdar
stellung die einzelnen Bauteile des in Fig. 1 dargestellten Näherungs
schalters und
Fig. 5 eine Ansicht der im folgenden beschriebenen bevorzugten Ausfüh
rungsform eines erfindungsgemäßen Näherungsschalters.
Der in den Fig. 1, 4 und 5 dargestellte Näherungsschalter, auch als elektronisches
Schaltgerät 1 bezeichnet, arbeitet berührungslos und besteht in seinem wesentlichen
Aufbau aus einem im wesentlichen kreiszylindrischen Gehäuse 2, aus einem von
außen beeinflußbaren Sensor 3, aus einem über den Sensor 3 beeinflußbaren, im
einzelnen nicht dargestellten Anwesenheitsindikator, nämlich einem über den Sensor
3 beeinflußbaren, im einzelnen nicht dargestellten Oszillator, und aus einer im
einzelnen nicht dargestellten, einen Schaltverstärker und einen elektronischen
Schalter aufweisenden Auswerteschaltung.
Wie nun die Fig. 1 und 4 zeigen, gilt für das erfindungsgemäße elektronische Schalt
gerät 1, daß das Gehäuse 2 an seiner dem Sensor 3 nahen Stirnseite 4 eine Öffnung 5
aufweist und - von seiner dem Sensor 3 nahen Stirnseite 4 gesehen - hinter dem Sen
sor 3 hochdruckdicht abgeschlossen ist.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 2 des Schaltgerätes 1 zweiteilig
ausgeführt; es besteht nämlich aus einem Sensorgehäuseteil 6 und aus einem Schal
tungsgehäuseteil 7. Mit Sensorgehäuseteil 6 ist dabei der Teil des Gehäuses 2 be
zeichnet, der den Sensor 3 aufnimmt. Der andere Teil des Gehäuses 2 ist deshalb mit
Schaltungsgehäuseteil 7 bezeichnet, weil im dargestellten Ausführungsbeispiel - bis
auf den Sensor 3 - die elektrischen und elektronischen Bauteile, die insgesamt zu dem
Schaltgerät 1 gehören, in diesem Teil des Gehäuses 2 untergebracht sind. Diese - in
Fig. 4 nur angedeuteten - elektrischen und elektronischen Bauteile bilden einerseits
den Anwesenheitsindikator, im vorliegenden Fall also einen Oszillator, andererseits
die Auswerteschaltung, zu der, wie bereits ausgeführt, ein Schaltverstärker und ein
elektronischer Schalter gehören.
Zu dem erfindungsgemäßen Schaltgerät 1 gehört eine Auswerteschaltung - mit einem
Schaltverstärker und einem elektronischen Schalter. Dabei ist auch denkbar, daß das
erfindungsgemäße elektronische Schaltgerät 1 als in eine Einrichtung oder in eine
Anlage einsetzbares Bauteil nur den Sensor 3 aufweisen kann, und die übrigen, zu
dem elektronischen, berührungslos arbeitenden Schaltgerät 1 gehörenden Bauteile
räumlich weit getrennt von dem Sensor 3 verwirklicht sind.
Für das in den Fig. 1, 4 und 5 dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsge
mäßen elektronischen Schaltgerätes 1 gilt weiter, daß das Sensorgehäuseteil 6 und
das Schaltungsgehäuseteil 7 miteinander verschraubt sind. Im einzelnen ist dabei das
Sensorgehäuseteil 6 mit einem Innengewinde 8 und das Schaltungsgehäuseteil 7 mit
einem dem Innengewinde 8 des Sensorgehäuseteils 6 zugeordneten Außengewinde 9
versehen. Das Gehäuse 2 besteht insgesamt aus Metall; es sind also sowohl das Sen
sorgehäuseteil 6 als auch das Schaltungsgehäuseteil 7 metallisch ausgeführt.
Für das dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schaltgerätes 1
gilt nun weiter, wie die Fig. 1, 4 und 5 zeigen, daß das Gehäuse 2, und zwar das Sen
sorgehäuseteil 6 an seiner dem Sensor 3 nahen Stirnseite 4 eine konzentrisch zum Ge
häuse 2 liegende, über den Sensor 3 hinausragende, kreiszylindrische Gehäusever
längerung 10 aufweist. Die Gehäuseverlängerung 10 ist mit einem Außengewinde 11
versehen. Der Innendurchmesser der Gehäuseverlängerung 10 ist kleiner als der In
nendurchmesser des Gehäuses 2 bzw. des Sensorgehäuseteils 6.
Für das bisher beschriebene, in den Fig. 1, 4 und 5 dargestellte Schaltgerät 1 gilt, daß
es - mit Hilfe des Außengewindes 11 der Gehäuseverlängerung 10 - eingeschraubt
werden kann in eine - nicht dargestellte - Einrichtung oder Anlage, die unter einem
hohen Druck steht - oder die aus anderen Gründen nach außen dicht abgeschlossen
sein muß, beispielsweise weil sich in ihr gefährliche Flüssigkeiten, Dämpfe oder Gase
befinden. Der notwendige hochdruckdichte Abschluß in der entsprechenden Einrich
tung bzw. Anlage erfolgt dann einerseits - problemlos im Bereich der Schraubverbin
dung zwischen dem Außengewinde 11 der Gehäuseverlängerung 10 und der Einrich
tung bzw. Anlage, andererseits - von der dem Sensor 3 nahen Stirnseite 4 des Schalt
gerätes 1 gesehen - hinter dem Sensor 3.
Bei dem erfindungsgemäßen elektronischen Schaltgerät 1 gibt es nun verschiedene
Möglichkeiten, den Sensor 3 und die Abdichtung hinter dem Sensor 3 zu realisieren.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schaltgerätes 1,
das in den Figuren dargestellt ist, ist ein kreiszylindrischer Sensorträger 12 vorgese
hen und der Sensor 3 an der nach außen weisenden Stirnseite 13 des Sensorträ
gers 12 angeordnet. Im einzelnen ist der Sensor 3 in einer Ausnehmung 14 des Sen
sorträgers 12 angeordnet und mit dem Sensorträger 12 vergossen. Der Sensorträger
12 weist eine parallel zur Gehäuselängsachse 15 verlaufende Leitungsdurchführung
16 - zur Durchführung der Anschlußleitungen 17 des Sensors 3 - auf, die sich in der
vom Sensor 3 weg weisenden Richtung verjüngt. Die sich verjüngende Ausführung
der Leitungsdurchführung 16 hat den Vorteil, daß das Gießharz, mit dem der Sensor 3
mit dem Sensorträger 12 vergossen wird, nicht an dem dem Sensor 3 fernen Ende der
Leitungsdurchführung 16 austritt.
Wie insbesondere die Fig. 1, 2 und 3 zeigen, ist die Abdichtung hinter dem Sensor 3,
also die Abdichtung zwischen dem Sensorträger 12 und dem Sensorgehäuseteil 6,
dadurch realisiert, daß zwischen dem Sensorträger 12 und dem Sensorgehäuseteil 6
ein O-Ring 18 vorgesehen ist. Im einzelnen weist der Sensorträger 12 eine umlau
fende Aufnahmenut 19 auf, in der der O-Ring 18 im wesentlichen angeordnet ist.
Besondere Bedeutung kommt nun einer bei dem dargestellten elektronischen Schalt
gerät 1 verwirklichten Maßnahme zu, die im folgenden erläutert wird.
Ist das erfindungsgemäße elektronische Schaltgerät 1 in eine Einrichtung oder Anlage
eingeschraubt, in der ein hoher Druck herrscht, so wirkt dieser hohe Druck über die
Öffnung 5 des Schaltgerätes 1, im einzelnen über die Gehäuseverlängerung 10 auf
den Sensor 3 bzw. auf den Sensorträger 12. Die daraus resultierende Kraft - Druck
mal dem Druck ausgesetzte Fläche des Sensorträgers 12 - muß "abgefangen" werden,
also von dem mit der Einrichtung bzw. der Anlage verschraubten Gehäuse 2 des
Schaltgerätes 1 aufgenommen werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist nun
zwischen dem Gehäuse 2 bzw. zwischen dem Schaltungsgehäuseteil 7 einerseits und
dem Sensorträger 12 andererseits eine Kraftübertragungsscheibe 20 vorgesehen. Der
Sensorträger 12 ist dabei mit einer die Kraftübertragungsscheibe 20 überwiegend
aufnehmenden, senkrecht zur Gehäuselängsachse 15 verlaufenden Ausnehmung 21
versehen, wie dies die Fig. 1, insbesondere aber die Fig. 2 und 3 zeigen. Der Außen
durchmesser des Sensorträgers 12 ist - von seiner dem Sensor 3 nahen Stirnseite 13
gesehen - hinter der Ausnehmung 21 bzw. hinter der Kraftübertragungsscheibe 20
geringer als der Außendurchmesser vor der Ausnehmung 21 bzw. der Kraftübertra
gungsscheibe 20. Wie insbesondere die Fig. 1 zeigt, stützt sich die Kraftübertra
gungsscheibe 20 an der Stirnfläche 22 des Schaltungsgehäuseteils 7 ab.
Die zuvor im einzelnen erläuterte Kraftübertragungsscheibe 20 führt dazu, daß zwi
schen dem - aus Kunststoff bestehenden - Sensorträger 12 und der Kraftübertra
gungsscheibe 20 eine relativ geringe Flächenpressung entsteht. Demgegenüber be
steht zwischen der Kraftübertragungsscheibe 20 und der Stirnfläche 22 des Schal
tungsgehäuseteils 7 eine relative hohe Flächenpressung, die jedoch problemlos ist,
weil diese relativ hohe Flächenpressung von der - aus Metall bestehenden - Kraft
übertragungsscheibe 20 einerseits und der Stirnfläche 22 des auch aus Metall beste
henden Schaltungsgehäuseteils 7 ohne weiteres "verkraftet" werden kann.
Im übrigen zeigen die Fig. 1 und 4 insoweit eine bevorzugte Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Schaltgerätes 1, als unmittelbar vor dem Sensor 3 bzw. an der
Stirnseite 13 des Sensorträgers 12 eine aus Kunststoff bestehende Distanzscheibe 23
vorgesehen ist.
Die Distanzscheibe 23, die kreisringförmig ausgeführt ist, stellt sicher, daß der in Fig. 1
angedeutete Kolben 24 einen durch die Distanzscheibe 23 vorgegebenen Abstand
zum Sensor 3 bzw. zum Sensorträger 12 nicht unterschreiten kann, insbesondere
nicht direkt auf den Sensor 3 bzw. auf den Sensorträger 12 aufschlagen kann.
Schließlich zeigen die Fig. 1 und 4 noch insoweit eine bevorzugte Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schaltgerätes 1, bei dem der Sensor 3 als von außen be
dampfbare Spule ausgeführt ist, als konzentrisch zum Sensor 3 ein paramagnetischer
Dämpfungsring 25 vorgesehen ist. Damit hat es folgende Bewandtnis:
Der - aus Metall bestehende - Sensorgehäuseteil 6, vor allem die - ebenfalls aus Metall
bestehende - Gehäuseverlängerung 10 führt zu einer - eigentlich ungewollten - Vor
bedämpfung des Sensors 3. Diese Vorbedämpfung ist eigentlich stark abhängig von
der relativen Lage des Sensors 3 zum Sensorgehäuseteil 6 bzw. zur Gehäuseverlän
gerung 10. Diese Abhängigkeit der Vorbedämpfung wird durch die vom Dämpfungs
ring 25, der aus Kupfer besteht, wesentlich abgeschwächt.
Claims (18)
1. Näherungsschalter (1), mit einem Gehäuse (2), mit einem von außen beeinflußbaren
Sensor (3) und mit einem über den Sensor (3) beeinflußbaren Anwesenheitsindikator,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) an seiner dem Sensor (3) nahen Stirn
seite (4) eine Öffnung (5) aufweist und - von seiner dem Sensor (3) nahen Stirnseite
(4) gesehen - hinter dem Sensor (3) hochdruckdicht abgeschlossen ist.
2. Näherungsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(2) zweiteilig ausgeführt ist, nämlich aus einem Sensorgehäuseteil (6) und aus einem
Schaltungsgehäuseteil (7) besteht.
3. Näherungsschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorge
häuseteil (6) und das Schaltungsgehäuseteil (7) miteinander verschraubt sind.
4. Näherungsschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorge
häuseteil (6) mit einem Innengewinde (8) und das Schaltungsgehäuseteil (7) mit ei
nem dem Innengewinde (8) des Sensorgehäuseteils (6) zugeordneten Außengewinde
(9) versehen sind.
5. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (2) oder zumindest das Sensorgehäuseteil (6) aus Metall besteht.
6. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (2) oder aber das Sensorgehäuseteil (6) an seiner dem Sensor (3)
nahen Stirnseite (4) eine vorzugsweise konzentrisch zum Gehäuse (2) liegende, über
den Sensor (3) hinausragende, vorzugsweise kreiszylindrische Gehäuseverlängerung
(10) aufweist.
7. Näherungsschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse
verlängerung (10) mit einem Außengewinde (11) versehen ist.
8. Näherungsschalter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der In
nendurchmesser der Gehäuseverlängerung (10) kleiner ist als der Innendurchmesser
des Gehäuses (2) bzw. des Sensorgehäuseteils (6).
9. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß ein kreiszylindrischer Sensorträger (12) vorgesehen und der Sensor (3) an der
nach außen weisenden Stirnseite (13) des Sensorträgers (12) angeordnet ist.
10. Näherungsschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (3)
in einer Ausnehmung (14) des Sensorträgers (12) angeordnet und mit dem Sensorträ
ger (12) vergossen ist.
11. Näherungsschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor
träger (12) eine vorzugsweise parallel zur Gehäuselängsachse (15) verlaufende Lei
tungsdurchführung (16) - zur Durchführung der Anschlußleitungen (17) des Sensors
(3) - aufweist und sich die Leitungsdurchführung (16) in der vom Sensor (3) weg
weisenden Richtung verjüngt.
12. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Sensorträger (12) und dem Gehäuse (2) oder dem Sensorgehäuse
teil (6) ein dem hochdruckdichten Abschluß des Gehäuses (2) dienender O-Ring (18)
vorgesehen ist.
13. Näherungsschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor
träger (12) eine umlaufende Aufnahmenut (19) aufweist und der O-Ring (18) im we
sentlichen innerhalb der Aufnahmenut (19) des Sensorträgers (12) angeordnet ist.
14. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Gehäuse (12) oder zwischen dem Sensorgehäuseteil (6) oder dem
Schaltungsgehäuseteil (7) einerseits und dem Sensorträger (12) andererseits eine
Kraftübertragungsscheibe (20) vorgesehen ist, daß der Sensorträger (12) mit einer die
Kraftübertragungsscheibe (20) überwiegend aufnehmenden, senkrecht zur Gehäuse
längsachse (15) verlaufenden Ausnehmung (21) versehen ist und daß der Außen
durchmesser des Sensorträgers (12) - von seiner dem Sensor (3) nahen Stirnseite (13)
gesehen - hinter der Ausnehmung (21) geringer ist als der Außendurchmesser vor der
Ausnehmung (21).
15. Näherungsschalter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Kraftübertragungsscheibe (20) an der Stirnfläche (22) des Schaltungsgehäuseteils (7)
abstützt.
16. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß unmittelbar vor dem Sensor (3) eine aus Kunststoff bestehende Distanzscheibe
(23) vorgesehen ist.
17. Näherungsschalter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanz
scheibe (23) kreisringförmig ausgeführt ist.
18. Näherungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Sensor (3) als
von außen bedämpfbare Spule, vorzugsweise eines Schwingkreises, ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise konzentrisch zum Sensor (3) ein para
magnetischer Dämpfungsring (25) vorgesehen ist.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8320 | Willingness to grant licenses declared (paragraph 23) | ||
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
8305 | Restricted maintenance of patent after opposition | ||
D4 | Patent maintained restricted | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20130301 |