DE4325450A1 - Tischverstellvorrichtung - Google Patents
TischverstellvorrichtungInfo
- Publication number
- DE4325450A1 DE4325450A1 DE19934325450 DE4325450A DE4325450A1 DE 4325450 A1 DE4325450 A1 DE 4325450A1 DE 19934325450 DE19934325450 DE 19934325450 DE 4325450 A DE4325450 A DE 4325450A DE 4325450 A1 DE4325450 A1 DE 4325450A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- adjustment
- adjustment device
- bearing
- movement
- drive units
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 2
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000004065 semiconductor Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- G—PHYSICS
- G12—INSTRUMENT DETAILS
- G12B—CONSTRUCTIONAL DETAILS OF INSTRUMENTS, OR COMPARABLE DETAILS OF OTHER APPARATUS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- G12B5/00—Adjusting position or attitude, e.g. level, of instruments or other apparatus, or of parts thereof; Compensating for the effects of tilting or acceleration, e.g. for optical apparatus
Landscapes
- Machine Tool Units (AREA)
- Details Of Measuring And Other Instruments (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Tischverstellvorrichtung zur li
nearen Bewegung eines Verstelltisches in einer X-Y Ebene und
zur Drehung des Verstelltisches in dieser Ebene.
Derartige Tischverstellvorrichtungen dienen zur Ausrichtung
z. B. von Druckplatten im graphischen Gewerbe, von "Superprä
zision"-Bearbeitungseinrichtungen in der Halbleiterfertigung
und dergleichen.
Eine aus dem Stand der Technik bekannte Tischverstellvor
richtung umfaßt gewöhnlich eine Kombination von zwei Linear
einheiten zur Bewegung in Richtung der X-Achse bzw. der Y-
Achse sowie einen Drehtisch zur Drehung in der X-Y Ebene um
eine Φ-Achse. Dabei sind diese Einheiten übereinander ange
ordnet, wodurch die Vorrichtung eine relativ große Höhe auf
weist. Zum Antrieb der Lineareinheiten dienen spielfrei
vorgespannte Kugelgewindeantriebe und Schrittmotore oder AC-
Servomotore.
Für den Antrieb um die Φ-Achse ist ein spielfrei vorge
spanntes Schneckenradgetriebe und ein Schrittmotor oder ein
AC-Motor vorgesehen. Die Lineareinheiten werden über ihre
gesamte Hublänge mittels Linearführungen gelagert. Die Lage
rung des Drehtisches erfolgt über ein spielfrei vorge
spanntes Wälzlager.
Diese bekannte Tischverstellvorrichtung ist jedoch nur für
relativ große Verstellhübe und Verstellwinkel geeignet, da
Lineareinheiten nur für Hübe ab 100 mm standardmäßig auf dem
Markt zur Verfügung stehen.
Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung besteht in
der kleinen Anflanschfläche der Dreheinheit.
Weiter ist die Genauigkeit der Drehbewegung in Abhängigkeit
von der Übersetzung des Schneckenradgetriebes und der Auf
lösung des Antriebes begrenzt. Es besteht die Gefahr, daß
bei kleinen Drehbewegungen das Schneckenrad einläuft, wo
durch ein Spiel entsteht.
Schließlich ist die bekannte Konstruktion relativ teuer.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tisch
verstellvorrichtung der eingangs genannten Art derart wei
terzubilden, daß sie für die Ausführung kleiner Hübe (<20 mm)
und kleiner Verstellwinkel (<3°) geeignet ist.
Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete
Erfindung gelöst, d. h. durch zwei im Abstand parallel zuein
ander angeordnete erste Antriebseinheiten für eine Bewegung
in X-Richtung, eine senkrecht dazu angeordnete zweite An
triebseinheit für eine Bewegung in Y-Richtung, zwei im Ver
stelltisch angeordnete und mit der Verstellvorrichtung ver
bundene Gelenke, die jeweils an den Schnittpunkten der
Achsen der ersten und zweiten Antriebseinheiten angeordnet
sind, sowie jeweils ein zwischen den Gelenken und den An
triebseinheiten angeordnetes Lager, wobei das zwischen den
ersten Antriebseinheiten und den jeweiligen Gelenken ange
ordnete erste und dritte Lager Kräfte in X-Richtung aufnimmt
und in Y-Richtung verschiebbar ist, und das zwischen der
zweiten Antriebseinheit und dem Gelenk angeordnete zweite
Lager Kräfte in Y-Richtung aufnimmt und in X-Richtung
verschiebbar ist.
Mit einer derartigen Tischverstellvorrichtung ist es mög
lich, kleine Verstellhübe und Verstellwinkel mit großer
Wiederholgenauigkeit, d. h. mit einer Toleranz von 5 µm bzw.
0,0005° durchzuführen. Durch die erfindungsgemäße Anordnung
wird eine niedrige Bauhöhe erreicht, da die einzelnen Ein
heiten nicht übereinander angeordnet sind. Für die Durch
führung der Drehbewegung wird kein Verschleißbauteil (Schnecken
rad) benötigt, wobei durch den großen Abstand der Gelenke
eine sehr hohe Genauigkeit erreicht wird-.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus
den Unteransprüchen.
Dadurch, daß der Tisch auf der Verstellvorrichtung mittels
Kugelrollen gelagert ist, müssen die Gewichtskräfte nicht
über die Antriebselemente und Lagerelemente übertragen
werden.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist
vorgesehen, daß die Kugelrollen höheneinstellbar sind. Diese
Maßnahme ermöglicht eine einfache Justierung der Tischver
stellvorrichtung.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht
vor, daß der Tisch an der Verstellvorrichtung mittels Elek
tromagneten fixierbar ist. Hierdurch können große Kräfte
ohne Positionsänderung aufgenommen werden.
Schließlich sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung
der Erfindung vor, daß die Gelenke spielfrei vorgespannte
Kugelführungen aufweisen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung
dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es
zeigen:
Fig. 1 eine Aufsicht der Tischverstellvorrichtung und
Fig. 2 eine Schnittansicht der Tischverstellvorrich
tung längs der Linie II-II in Fig. 1.
Die in den Figuren dargestellte Tischverstellvorrichtung 10
umfaßt einen Grundrahmen 12 mit einer Grundplatte 14 und
einem darüber im Abstand angeordneten Verstelltisch 16. Auf
der Grundplatte 14 sind zwei im Abstand parallel zueinander
angeordnete erste Antriebseinheiten 18, 20 für eine Bewegung
in X-Richtung angeordnet. Die Antriebseinheiten 18, 20 be
stehen jeweils aus Schrittmotoren, deren Bewegung über eine
Gewindespindel 22 und eine Spindelmutter 24 in bekannter
Weise auf ein erstes 26 bzw. drittes Lager 28 übertragen
wird. Die Lager 26, 28 sind jeweils mit einem im Verstell
tisch 16 angeordneten ersten und zweiten Gelenk 30, 32
verbunden. Die Verstellbewegung des Antriebs wird über die
Lager 26, 28 auf das jeweilige Gelenk 30, 32 übertragen.
Für die Verstellbewegung in Y-Richtung ist eine zweite An
triebseinheit 34 in Form eines Schrittmotors vorgesehen,
deren Antriebsachse senkrecht zu den Achsen der ersten An
triebe verläuft. Die Übertragung der Bewegung erfolgt auch
in diesem Fall über eine Gewindespindel 36 und eine Spindel
mutter 38 auf ein zweites Lager 40, welches an dem den
ersten Lager 26 zugeordneten Gelenk 30 angeordnet ist.
An den Ecken der Grundplatte 14 sind jeweils zur Lagerung
und Fixierung des Verstelltisches 16 eine Kugelrolle 42 und
ein Elektromagnet 44 vorgesehen. Die Gewichtskräfte werden
durch die vier höhenverstellbaren Kugelrollen 42 aufgenom
men. Durch die zwei in dem Tisch angeordneten Gelenke 30,
32, die spielfrei vorgespannte Kugelführungen aufweisen,
wird eine statisch bestimmte Lagerung erreicht. Wie bereits
oben erläutert, sind an dem ersten Gelenk 30 zwei Lager an
gebracht. Das erste Lager 26 nimmt Kräfte in X-Richtung auf
und ist in Y-Richtung verschiebbar. Das zweite Lager 40
nimmt Kräfte in Y-Richtung auf und ist in X-Richtung ver
schiebbar.
An dem zweiten Gelenk 32 ist lediglich ein drittes Lager 28
angebracht, das ebenso wie das erste Lager 26 Kräfte in X-
Richtung aufnimmt und in Y-Richtung verschiebbar ist.
Die beschriebene Tischverstellvorrichtung arbeitet wie
folgt.
Zum Verfahren des Verstelltisches 16 in X-Richtung werden
die beiden Antriebseinheiten bzw. Schrittmotore 18, 20 für
eine Verstellung des Verstelltisches 16 aktiviert, wobei sie
parallel verfahren. Die Verfahrbewegung wird über die je
weils konjugierten Gewindespindeln 22 und Spindelmuttern 24,
sowie über das erste und dritte Lager 26, 28 und die beiden
Gelenke 30, 32 auf den Verstelltisch 16 übertragen. Das
zweite Lager 40 nimmt dabei die Kräfte in Y-Richtung auf und
verfährt in X-Richtung.
Zum Verfahren des Verstelltisches 16 in Y-Richtung wird die
zweite Antriebseinheit 34 aktiviert. Die Bewegung wird dabei
über die Gewindespindel 36, die Spindelmutter 38, das zweite
Lager 40 und das erste Gelenk 30 übertragen. Dabei nehmen
das erste und dritte Lager 26, 28 Kräfte in X-Richtung auf
und verfahren in Y-Richtung.
Zur Durchführung einer Drehbewegung wird lediglich
die Antriebseinheit 20 zur Verstellung in X-Rich
tung aktiviert, wodurch sich eine Drehung des Verstell
tisches 16 um das Gelenk 30 ergibt. In
diesem Falle, d h. im Falle einer Drehung um das erste Gelenk
30, nehmen das erste und das zweite Lager 26 bzw. 40 die Kräf
te in X- und Y- Richtung auf. (Der Vollständigkeit halber sei
angemerkt, daß eine Drehung um das zweite Gelenk 32 nicht mög
lich ist, da in diesem Falle die Antriebe 34 und 18 absolut
synchron laufen mußten, um zu vermeiden, daß eine zusätzliche
Y-Verschiebung im Lager 28 entsteht).
Mit der beschriebenen Tischverstellvorrichtung 10 ist es so
mit auf einfache Weise möglich, alle zum Ausrichten erfor
derlichen Bewegungen mit hoher Genauigkeit durchzuführen,
wobei die Kosten aufgrund der einfachen Konstruktion gegen
über bekannten Vorrichtungen um etwa das 2,5 fache gesenkt
werden können.
Claims (5)
1. Tischverstellvorrichtung zur linearen Bewegung eines Ver
stelltisches in einer X-Y Ebene und zur Drehung des Ver
stelltisches in dieser Ebene,
gekennzeichnet durch
zwei im Abstand parallel zueinander angeordnete erste An triebseinheiten (18, 20) für eine Bewegung in X-Richtung,
eine senkrecht dazu angeordnete zweite Antriebseinheit (34) für eine Bewegung in Y-Richtung,
zwei im Verstelltisch (16) angeordnete und mit der Ver stellvorrichtung (10) verbundene Gelenke (30, 32), die jeweils an den Schnittpunkten der Achsen der ersten und zweiten Antriebseinheiten (18, 20; 34) angeordnet sind, sowie
jeweils ein zwischen den Gelenken (30, 32) und den An triebseinheiten (18, 20; 34) angeordnetes Lager (26, 28, 40)
wobei das zwischen den ersten Antriebseinheiten (18, 20) und dem jeweiligen Gelenk (30, 32) angeordnete erste und dritte Lager (26, 28) Kräfte in X-Richtung aufnimmt und in Y-Richtung verschiebbar ist, und das zwischen der zweiten Antriebseinheit (34) und dem ersten Gelenk 30 angeordnete zweite Lager (40) Kräfte in Y-Richtung auf nimmt und in X-Richtung verschiebbar ist.
zwei im Abstand parallel zueinander angeordnete erste An triebseinheiten (18, 20) für eine Bewegung in X-Richtung,
eine senkrecht dazu angeordnete zweite Antriebseinheit (34) für eine Bewegung in Y-Richtung,
zwei im Verstelltisch (16) angeordnete und mit der Ver stellvorrichtung (10) verbundene Gelenke (30, 32), die jeweils an den Schnittpunkten der Achsen der ersten und zweiten Antriebseinheiten (18, 20; 34) angeordnet sind, sowie
jeweils ein zwischen den Gelenken (30, 32) und den An triebseinheiten (18, 20; 34) angeordnetes Lager (26, 28, 40)
wobei das zwischen den ersten Antriebseinheiten (18, 20) und dem jeweiligen Gelenk (30, 32) angeordnete erste und dritte Lager (26, 28) Kräfte in X-Richtung aufnimmt und in Y-Richtung verschiebbar ist, und das zwischen der zweiten Antriebseinheit (34) und dem ersten Gelenk 30 angeordnete zweite Lager (40) Kräfte in Y-Richtung auf nimmt und in X-Richtung verschiebbar ist.
2. Tischverstellvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstelltisch (16) auf der Verstellvorrichtung
(10) mittels Kugelrollen (42) gelagert ist.
3. Tischverstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kugelrollen (42) höhenverstellbar sind.
4. Tischverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der An
sprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstelltisch (16) an der Verstellvorrichtung
(10) mittels Elektromagneten (44) fixierbar ist.
5. Tischverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der An
sprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenke (30, 32) spielfrei vorgespannte Kugelfüh
rungen aufweisen.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19934325450 DE4325450A1 (de) | 1993-07-29 | 1993-07-29 | Tischverstellvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19934325450 DE4325450A1 (de) | 1993-07-29 | 1993-07-29 | Tischverstellvorrichtung |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4325450A1 true DE4325450A1 (de) | 1995-02-02 |
Family
ID=6493987
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19934325450 Withdrawn DE4325450A1 (de) | 1993-07-29 | 1993-07-29 | Tischverstellvorrichtung |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4325450A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6346710B1 (en) | 1998-08-31 | 2002-02-12 | Olympus Optical Co., Ltd. | Stage apparatus including displacement amplifying mechanism |
Citations (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1128653A (en) * | 1912-05-13 | 1915-02-16 | Blitz Bros | Antifriction-bearing for display-cabinet doors. |
US2490879A (en) * | 1947-12-30 | 1949-12-13 | Milich Vlada | Caster |
DE853684C (de) * | 1942-06-24 | 1952-10-27 | Vereinigter Rohrleitungsbau Ph | Lager zur Unterstuetzung von Rohrleitungen auf Eisen- oder Beton-konstruktionen sowie Mauern u. dgl. und innerhalb von Mantelrohren |
US2972162A (en) * | 1958-12-26 | 1961-02-21 | Autoset Production Ltd | Mounting of load-bearing balls or loadbearing rollers |
US3343205A (en) * | 1962-05-21 | 1967-09-26 | Henry L Gogerty | Means for guiding movable wall panels |
US3466514A (en) * | 1967-06-26 | 1969-09-09 | Ibm | Method and apparatus for positioning objects in preselected orientations |
DE1930686A1 (de) * | 1969-06-18 | 1971-02-04 | Collis & Sons Ltd J | Lastentragende Kugeleinheit |
DE7232969U (de) * | 1973-03-15 | Leitz E Gmbh | Objekttisch für optische Geräte | |
DE3342491A1 (de) * | 1982-11-27 | 1984-05-30 | Ferranti plc, Gatley, Cheadle, Cheshire | Automatische vorrichtung zum herstellen oder pruefen von geraeten |
DD240627A1 (de) * | 1985-09-02 | 1986-11-05 | Robotron Elektronik | Anordnung zur feinstpositionierung von objekten im dreidimensionalen raum |
DE3909292A1 (de) * | 1988-03-24 | 1989-10-26 | Hihaisuto Seiko K K | Laengs- und quer-tischfuehrungs- und -drehmechanismus |
EP0375033A1 (de) * | 1988-12-19 | 1990-06-27 | Koninklijke Philips Electronics N.V. | Objekthalterung zum Positionieren eines Objekts in einem Strahlenbündel |
DE3639461C2 (de) * | 1985-12-23 | 1990-09-06 | Veb Thermometerwerk Geraberg, Ddr 6306 Geraberg, Dd | |
DE4021949A1 (de) * | 1990-02-28 | 1991-09-05 | Ntn Toyo Bearing Co Ltd | Verstellbarer tisch |
DE4107881A1 (de) * | 1990-03-13 | 1991-09-19 | Ntn Toyo Bearing Co Ltd | Verstellbarer tisch |
-
1993
- 1993-07-29 DE DE19934325450 patent/DE4325450A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7232969U (de) * | 1973-03-15 | Leitz E Gmbh | Objekttisch für optische Geräte | |
US1128653A (en) * | 1912-05-13 | 1915-02-16 | Blitz Bros | Antifriction-bearing for display-cabinet doors. |
DE853684C (de) * | 1942-06-24 | 1952-10-27 | Vereinigter Rohrleitungsbau Ph | Lager zur Unterstuetzung von Rohrleitungen auf Eisen- oder Beton-konstruktionen sowie Mauern u. dgl. und innerhalb von Mantelrohren |
US2490879A (en) * | 1947-12-30 | 1949-12-13 | Milich Vlada | Caster |
US2972162A (en) * | 1958-12-26 | 1961-02-21 | Autoset Production Ltd | Mounting of load-bearing balls or loadbearing rollers |
US3343205A (en) * | 1962-05-21 | 1967-09-26 | Henry L Gogerty | Means for guiding movable wall panels |
US3466514A (en) * | 1967-06-26 | 1969-09-09 | Ibm | Method and apparatus for positioning objects in preselected orientations |
DE1930686A1 (de) * | 1969-06-18 | 1971-02-04 | Collis & Sons Ltd J | Lastentragende Kugeleinheit |
DE3342491A1 (de) * | 1982-11-27 | 1984-05-30 | Ferranti plc, Gatley, Cheadle, Cheshire | Automatische vorrichtung zum herstellen oder pruefen von geraeten |
DD240627A1 (de) * | 1985-09-02 | 1986-11-05 | Robotron Elektronik | Anordnung zur feinstpositionierung von objekten im dreidimensionalen raum |
DE3639461C2 (de) * | 1985-12-23 | 1990-09-06 | Veb Thermometerwerk Geraberg, Ddr 6306 Geraberg, Dd | |
DE3909292A1 (de) * | 1988-03-24 | 1989-10-26 | Hihaisuto Seiko K K | Laengs- und quer-tischfuehrungs- und -drehmechanismus |
EP0375033A1 (de) * | 1988-12-19 | 1990-06-27 | Koninklijke Philips Electronics N.V. | Objekthalterung zum Positionieren eines Objekts in einem Strahlenbündel |
DE4021949A1 (de) * | 1990-02-28 | 1991-09-05 | Ntn Toyo Bearing Co Ltd | Verstellbarer tisch |
DE4107881A1 (de) * | 1990-03-13 | 1991-09-19 | Ntn Toyo Bearing Co Ltd | Verstellbarer tisch |
Non-Patent Citations (3)
Title |
---|
HIELSCHER,Gerhard: Präzisions-Kugelführung-Anwen- dung im Bereich der Wälzlager. In: Werkstatt und Betrieb 104, 1971,H.11, S.845-848 * |
KRAUSE,W.,Pollack,L.: Positionieren im Ein-Ebenen-Prinzip. In: Feinwerktechnik & Messtechnik 99,1991H.7/8, S.306-308 * |
UNGER,Hans: Kugelrollen im vielseitigen Einsatz.InIndustrie-Rundschau,H.3,1962,S.25-29 * |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6346710B1 (en) | 1998-08-31 | 2002-02-12 | Olympus Optical Co., Ltd. | Stage apparatus including displacement amplifying mechanism |
DE19940124C2 (de) * | 1998-08-31 | 2003-04-10 | Olympus Optical Co | Plattform mit einem Verschiebungsverstärkungsmechanismus |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69204329T2 (de) | Schützeinrichtung mit kippbarem Objekttisch, und optische Lithographieeinrichtung mit einer derartigen Einrichtung. | |
DE2637533C2 (de) | Positioniersystem für den Objektträger eines Mikroskopes | |
DE69219631T2 (de) | Lithographische Vorrichtung mit einem aufgehängten Objekttisch | |
DE4107881C2 (de) | Verstellbarer Tisch | |
DE68911330T2 (de) | Vorrichtung mit einem Ausrichtungsgestell. | |
DE2854856C2 (de) | ||
DE69631353T2 (de) | Verfahren zur Orientierung von Einkristallen zum Schneiden in eine Schneidemaschine und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens | |
DE10005807A1 (de) | Zweidimensionales Antriebssystem | |
DE4207201C2 (de) | Nivellierungsverfahren und -vorrichtung | |
DE3909293C2 (de) | Längs- und Quer-Tischführungsmechanismus | |
DE4113770A1 (de) | Verstellbarer tisch | |
DE29907533U1 (de) | Gerät, insbesondere Arbeitstisch für einen Projektor | |
DE4021949C2 (de) | Verstellbarer Tisch | |
DE69021324T2 (de) | Tisch zum positionieren. | |
DE69311753T2 (de) | Antriebsapparat und damit ausgestatteter XY-Antriebsapparat | |
DE69527730T2 (de) | Rotierender bewegungsmechanismus | |
DE2000503B2 (de) | Vorrichtung zum feinausrichten von kleinen werkstuecken | |
DE2113980C2 (de) | Vorrichtung zum Ausrichten eines Werkstücks | |
DE10125031B4 (de) | Tischpositioniervorrichtung | |
DE102006034455A1 (de) | Lageveränderliche Werkstückauflage für eine Maschine und Bearbeitungsanlage mit einer entsprechenden Werkstückauflage | |
DE10236239A1 (de) | Koordinaten-Messtisch | |
DE4325450A1 (de) | Tischverstellvorrichtung | |
DE3615128C2 (de) | ||
DE2223213B2 (de) | Gestell für eine Meß- oder Werkzeugmaschine | |
DE3301658A1 (de) | Mechanische einstellvorrichtung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |