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Operationsstuhl mit geeigneten, durch Hand-, Fuß- und 1Vfotorenantrieb
verstellbaren Einzelteilen. ' Die meisten bisher bekannten Operationsstühle und
-tische in ärztlichem oder zahnärztlichem Gebrauch sind mit einer Anzahl von Vorrichtungen
ausgestattet, welche die Auflageflächen der einzelnen Körperteile in beliebiger
Lage mittels Handbetätigung züt verstellen ermöglichen. Besonders in zahnärztlichen
Ateliers findet man eine gewisse Art von Operationsstühlen, deren Untergestell sich
teleskopartig ineinanderschieben oder beben läßt. Diese Bewegung wird durch einen
Fußhebel mittels einer Ölpumpe bewirkt. Es gibt auch Ausführungen solcher Stühle,
bei denen am Untergestell angebrachte Elektromotoren sowohl die Funktion des Fußhebels
als auch der zwischengeschalteten Ölpumpe übernehmen.
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Neben der durch die vorerwähnten Mittel auszuführenden Lageveränderung
des Untergestelles oder der Sitzfläche von Operationsstühlen und -tischen sind aber
auch noch Rückenlehne, Kopfstütze, Arm- und Beinauflagen in ihrer Lage zu verstellen.
Dies geschieht bei allen bisher bekannten Ausführungsarten nur durch Anwendung einer
Reihe von Handgriffen.
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Die Erfindung betrifft nun einen Operationsstuhl oder -tisch, in dessen
Innern ein Elektromotor untergebracht ist, welcher nicht nur die Bewegung der Rückenlehne
übernehmen, sondern auch die im Untergestell untergebrachte Rotations- oder Kolbenölpumpe
betätigen soll. Diese Pumpe kann aber auch mittels Fußhebels in Betrieb genommen
«-erden, ebenso wie auch die Rückenlehne und die übrigen Bewegungseinrichtungen
des Stuhles oder Tisches ohne Zuhilfenahme der elektromotorischen Kraft von Hand
verstellt werden können.
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Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt,
und zwar zeigt: Abb. i den Sitz des Stuhles im Schnitt mit darunter angebrachtem
Elektromotor, Abb. a einen Grundriß des Stuhlfußes, Abb. 3 einen Schnitt durch den
Stuhlfuß und Abb. .I das Antriebsteleskop im Grund- und Aufriß.
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Der Einfachheit halber sei die Wirkungsweise der verschiedenen Anordnungen
in der Verwendung für einen zahnärztlichen Operationsstuhl beschrieben, welcher
folgenden Aufbau besitzt.
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Auf einer Grundplatte L ist das äußere Stuhlteleskoprohr in um seine
Achse nach beiden Richtungen hin drehbar angeordnet, ein Fußhebel s bewirkt durch
Druck die Arretierung der Drehbewegung. Im unteren Raum dieses Stuhlteleskops in,
ist die Pumpe h' in vertikaler oder horizontaler Lage untergebracht, sie steht einerseits
mit dem Fußhebel c' für Fußantrieb der Pumpe in Verbindung. Andererseits kann die
Pumpe durch den Fußhebel b' mittels eines Motors, der an passender Stelle innerhalb
des Stuhlraumes angebracht ist, in Tätigkeit gesetzt werden. Die Pumpe h', die eine
geeignete Konstruktion besitzt, übt zweckentsprechend auf den Teleskopkolben e'
einen Druck aus, so daß dieser Kolbenunter der Wirkung und auf die Dauer des Druckes
in die Höhe gehoben wird.
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Der Aufbau der Teleskope gestaltet sich folgendermaßen: Der Teleskopkolben
e' ist an dem Innenteleskop o befestigt, und der von der Pumpe erzeugte Öldruck,
der sich auf den Kolben fortpflanzt, bewirkt, daß sich der Kolben hebt oder senkt.
Um den Druckzylinder, in dem sich der Kolben e' bewegt, ist mit entsprechendem Zwischenraum
ein Rohr gelagert, das auf einem Zwischenboden des Außenteleskops ?n befestigt ist,
so daß der Zwischenraum als Ölbehälter d' benutzt werden kann. Um diesen Zylinder
folgen der Reihe nach das Innenteleskop o, das Mittelteleskop n, beide verschiebbar,
und daBAußenteleskop in, fest, aber drehbar mit der Grundplatte l verbunden. Wird
nun die Pumpe in Tätigkeit gesetzt, so verschieben sich die Teleskope nach oben
bis zu einer Höchststellung. Als notwendige Führung der einzelnen Teleskope werden
nur zwei Stäbe verwendet, die auf dem mittleren Teleskop -fz angeordnet sind. Als
Gegenlager für diese Stabführung sind zwei Hohlleisten r in Anwendung gebracht,
die entsprechend arn Innenteleskop o und Außenteleskop m so befestigt sind, daß
ein Nachstellen- der Führung möglich ist, so daß jederzeit ein ruhiges Heben und
Senken des Stuhles gewährleistet und ein Versagen oder Klemmen bei ungleichmäßiger
oder einseitiger Belastung ausgeschlossen wird.
In der Folge wird
nun die Inbetriebnahme der Pumpe beschrieben. Soll der Stuhlsitz gehoben werden,
was eine Betätigung der Pumpe, beispielsweise durch den Fußhebel voraussetzt, so
wird dessen Kraftwirkung über Rollen r' und durch Ketten oder sonstigen Antrieb
von einem beispielsweise vertikalen Drehmoment in ein horizontales Drehmoment übertragen,
womit der Steuerkranz der Pumpe in Tätigkeit tritt, der durch eine dreiteilig gefederte
Stiftsperrung gegen Rücklauf gesichert ist. Der durch den Pumpenkolben hervorgerufene
Öldruck wirkt sofort auf den Teleskopkolben e' und hebt somit den daran befestigten
Stuhlsitz h in die Höhe.
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Kommt nun zur Inbetriebnahme derÜlpumpe an Stelle der Bedienung des
Fußhebels c' der eingebaute Elektromotor in Anwendung, der mittels eines ebenfalls
zurückfedernden Fußhebels b' eingeschaltet wird, so gestaltet sich die Kräfteübertragung
wie folgt: Der Elektromotor kann, aber muß nicht, wie gezeichnet, unter dem Polstersitz
l:. des Stuhles mit horizontal liegender Welle angeordnet sein. Ein an dieser Welle
befestigtes Schneckengetriebe hat sowohl die hochtourige Umdrehungszahl des Elektromotors
zu verringern als auch die horizontale Drehbewegung in eine vertikale umzuwandeln.
Die vertikale Welle der Antriebsvorrichtung ist zweckentsprechend teleskopartig
ausgebildet, weil der Motor, da beispielsweise im Stuhlsitz befestigt, dieselben
Heb- und Senkbewegungen mitmachen muß wie der Stuhlsitz selbst. Die Antriebswelle
ist in der Folge als Antriebsteleskop fbezeichnet. Die Konstruktion des Antriebsteleskops
f ist so ausgeführt, daß dasselbe jede Bewegung, sei es eine Drehbewegung, achsiale
Verschiebung oder eine begrenzte Durchbiegung der ineinandergeschobenen Teile mitmachen
kann, ohne den Lauf des Motors oder der Pumpe zu beeinflussen. Wie aus Abb. 4. ersichtlich,
bestehen die einzelnen Antriebsteleskope aus Röhren mit ovalem OOuerschnitt und
einer runden Welle in geeigneter Abmessung. Die notwendige Verbindung, die die Bewegungsmöglichkeit
gewährleisten muß, wird durch einen ovalen oder sonst geeignet geformten Teil hergestellt.
Die letzte Verbindung aber zwischen Antriebsteleskop f und dem anzutreibenden Teil,
nämlich de-,-n Steuerkranze der Pumpe h', wird durch ein auslösbares Winkelgetriebe
g' hergestellt, das überdies ein Übersetzungsverhältnis vermittelt, um zwischen
Motor und Pumpe die richtigen Antriebsverhältnisse, in diesem Falle die richtige
Tourenzahl, zu gewährleisten. In ähnlicher Weise. wie durch den Elektromotor
e Pumpe h' angetrieben wird, wird auch die Einstellung der Rückenlehne
a und der Fußbank k, die beide gelenkig am oberen Sitzaufbau des Innenteleskops
o angeordnet sind, mittels motorischer Kraft und Schnekkengetriebes bewirkt. Auch
hierbei können mittels der erwähnten Kupplung sämtliche übrigen Antriebsvorrichtungen
ausgeschaltet werden, ebenso wie es auch möglich ist, die Einstellung der Rückenlehne
und der Fußbank ohne Zuhilfenahme des Elektromotors in seither gewohnter Weise von
Hand vorzunehmen.
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Hat der Operationsstuhl oder dessen Sitz beim Hochheben durch die
Pumpe seine Höchststellung erreicht, so läuft das durch Motoren- oder Fußantrieb
weiterhin in den Pumpenzylinder gepreßte 01 durch ein Überlaufventil ab und
zurück in den Ölbehälter d'. Soll der Stuhlsitz gesenkt werden, so öffnet ein Druck
auf den Fußhebel ä ein an geeigneter Stelle der Wandung zwischen Zylinder und Ölbehälter
angebrachtes Ausgleichventil. Dadurch senkt sich der Stuhlsitz allmählich, ruhig
und nur so lange, als der Fußdruck auf dem Hebel a' und damit die Üffnung des Ausgleichventils
anhält.