DE856103C - Durch Klemmgesperre sich selbsttaetig feststellende Einstellvorrichtung, besonders fuer Kraftwagensitze - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine durch Kleinmgesperre sich selbsttätig feststellende Einstellvorrichtung und hat den Zweck, eine derartige Vorrichtung zu ergeben, daß sie besonders für Kraftwagensitze und deren Lehnen geeignet ist: Hierbei kommt es auf eine billig herzustellende, aber doch betriebssichere und vor allem wenig Raum einnehmende Bauart an. Sie soll zu diesem Zweck aus möglichst wenig Einzelteilen bestehen, um jedes von diesen reichlich bemessen zu können. Erwünscht ist es, wenn sich das Bedienungsglied seitlich unten am Sitz befindet, damit es einesteils nicht stört oder unabsichtlich betätigt werden kann und andernteils vielgliedrike und umständliche Gestänge vermieden werden. Ein solches Bedienungsglied wird dann zweckmäßig als Knopf ausgebildet, damit es in jeder Stellung gleichmäßig für die Bedienung griffbereit ist und nicht wie eine Kurbel günstige und ungünstige Lagen einnimmt. Um zu der Verstellung des Sitzes keine übermäßige Kraft aufwenden zu müssen, ist dabei ferner ein Vorgelege zwischen dem Griff und dem zu verstellenden Teil vorteilhaft. Dieses Vorgelege ergibt ein Mittelglied, das weder mit dem Antriebsgriff noch mit dem Verstellteil unmittelbar in Verbindung stehen muß und bietet dadurch die Möglichkeit zu der Erfindung, die darin besteht, daß die mit dem Bedienungsknopf zu drehende Triebwelle mit Knagg@en einen von zwei Kloben verschiebt, die an einem locker auf der Triebwelle beweglichen Ritzel sitzen und in ihrer Ruhelage durch Federwirkung in ihrem Gehäuse festgeklemmt werden. Die Einrichtung gemäß der Erfindung ist in der Lage, die verhältnismäßig 'hohen Beanspruchungen auszuhalten, welche bei den starken Beschleunigungen entstehen, .die sich sowohl durch die stoßweise Belastung des Sitzes von einem sich heftig niedersetzenden Benutzer als auch durch ein ruckweises Verstellen des Bedienungsgriffes ergeben.
• Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar, und zwar zeigt Abb. i eine Sesseleinstelleinrichtung in Ansicht, Abb. 2 dieselbe im Schnitt nach Linie a-a der Abb. i und Abb. 3 und 4 in größerem Maßstab einen Schnitt nach Linie b-b der Abb. 2 in verschiedenen Arbeitsstellungen.
• An einem nicht dargestellten Sessel sind die beiden Schenkel der Einstellvorrichtung angeschraubt, und zwar der feststehende Schenkel i an dem Sitz, der um den Zapfen 2 gegen den Sehenkel i drehbare andere Schenkel 3 aber an der Lehne des Sessels. Auf dem Schenkel 3 ist eine Kappe 4 mit Schrauben 5 befestigt. In dem Schenkel 3 und der Kappe 4 ist die Welle 6 des Ritzels 7 gelagert, das in den Zghubogen 8 des Schenkels i ,eingreift. Auf ihr ist ein großes Zahnrad 9 aufgekeilt. Ferner ist im Schenkel 3 und der Kappe 4 die Welle io gelagert, die auf ihrem herausragenden Ende den Vierkant i i aufweist, auf den der Knopf 12 aufgesetzt ist. Die Welle i o trägt das Ritzel 13, dessen Bohrung ein wenig größer ist als der Durchmesser der Welle to, so daß es locker sitzt und sich radial etwas verschieben kann.
• Auf der Welle io ist ferner der Knaggen 14 aufgekeilt. Das Ritzel 13 besitzt zwei Kloben 15, die sich in der gleichen Zone befinden wie der Knaggen i 4 und daher von diesem erfaßt werden, wenn die Welle io mittels des Knopfes 13 gedrejht wird. Im Ruhestand dagegen stehen sie unter der Einwirkung der über die Rollen 16 wirksamen Feder 17. Die Wirkung dieser Feder 17 in der Ru7helage ist in Abb.3 durch Pfeile veranschaulicht. Danach legt sich der Mittelteil der Feder gegen die Innenwand der Kappe 4, während die Federenden die Walzen 16 gegen die beiden Kloben 15 drücken und diese bei der Verschiebbarkeit des Ritzels 13 gegen die Welle io an die Innenwand der Kappe 4 anpressen. Hierdurch wird das Ritzel 13 festgehalten und kann keine Drehung durch Stöße erfahren, die von dem Schenkel 3 über das Vorgelege 8, 7, 9 erfolgen.
• Wird aber die Welle io im einen oder anderen Sinne gedreht, so wird, wie Abb. 4 zeigt, der eine Kloben 15 von der Wand der Kappe 4 gegen die Wirkung der Feder 17 abgehoben. Der andere Kloben liegt dann nur noch mit einer Ecke an der Wand der Kappe 4 an, indem das ganze, locker auf der Welle i o sitzende Ritzel 13 etwas um diesen Anlegepunkt geschwenkt wird. Es läßt sich daher mittels des Knaggens 14 leicht verschieben, so daß der Schenkel 3 über das Vorgelege 9, 7, 8 gedreht werden kann, ohne daß noch eine Selbsthemmung zu überwinden ist.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Durch Klemmgesperre sich selbsttätig feststellende Einstellvorrichtung, besonders für Kraftwagensitze, dadurch gekennzeichnet, daß die zwe.akmäßig mit einem Knopf (12) zu drehende Triebwelle (i o) mittels Knaggen (i 4) einen von zwei Kloben verschiebt, die an einem locker auf der Triebwelle beweglichen Ritzel (i3) sitzen und in ihrer Ruhelage durch Wirkung einer Feder (i7) in ihrem Gehäuse (4) festgeklemmt werden.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (i 3) in ein Zahnrad(9) eingreift, das auf einer in dem einen Schaukel (3) gelagerten Welle (6) eines Ritzels (7) befestigt ist, wobei das letztgenannte Ritzel in einen Zahnbogen (8) des anderen Schenkels (i) eingreift.