DE42589C - Zierstich-Apparat für Nähmaschinen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 52: Nähmaschinen.

(Maine, V. St. A.).

Zierstichapparat für Nähmaschinen.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Zierstichapparat für Nähmaschinen, bei welchem ein über der Stichplatte angebrachter, den Stoffschieber und den Stoffdrücker ersetzender Transporteur einerseits von einem aussetzend bewegten Musterbande, unter Vermittelung von Hebeln, dem von den Kanten des Musterbandes gebildeten Muster entsprechend horizontal verschoben wird und andererseits von der durch einen besonderen Hebelmechanismus auf- und abbewegten Stoffdrückerstange, deren Drücker entfernt ist, eine auf- und abgehende Bewegung empfängt, so zwar, dafs der Transporteur nach der Bildung eines Stiches gehoben, sodann in einer Richtung seitwärts bewegt, hierauf auf den Stoff herabgedrückt, hernach, den Stoff transportirend und unter die Nadel zurückführend, in einer anderen Richtung seitlich bewegt und alsdann nach der Stichbildung wieder gehoben wird u. s. w.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist Fig. 1 eine obere Ansicht einer mit dem neuen Apparat ausgerüsteten Nähmaschine, Fig. 2 ein Querschnitt nach x-x der Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht (die Grund- oder Fufsplatte ist zum Theil im Schnitt gezeigt) und Fig. 4 ein Schnitt nach 1-^ der Fig. 3. Die übrigen Figuren geben zum Theil Details, zum Theil eine Abänderung des Apparates.

Der über der Stichplatte angebrachte Transporteur e, Fig. ι und 3, ist in besonderer Weise eingerichtet; er besteht aus einem Ring 2 und aus einer beliebigen Anzahl von radialen Füfsen oder Klauen 3, welche in Ohren des Ringes 2 drehbar eingehängt und durch Federn 4 mit einander verbunden sind. Die Federn 4 haben das Bestreben, die gezahnten oder rauh gemachten freien Enden der Klauen nach einwärts gegen den Mittelpunkt des Ringes 2 zu ziehen. Die Klauen werden daher von den Federn 4, wenn der Transporteur e gehoben ist, bis zu einer gewissen Strecke zusammengezogen; sobald aber der Transporteur auf den Stoff herabgedrückt wird und die Klauen mit dem Stoff in Berührung kommen, werden die letzteren nach auswärts getrieben und dadurch wird der Theil des Stoffes, welcher sich unter dem Transporteur befindet, ausgestreckt.

Dieser Transporteur erhält die oben genannten, zur Bildung des Zierstichs nöthigen Bewegungen durch die beiden folgenden Einrichtungen, von denen zunächst diejenige, welche die Bewegungen in horizontaler Richtung veranlafst, und dann diejenige, welche die Bewegungen in verticaler Richtung bewirkt, beschrieben werden soll.

Der Transporteur e bildet das vordere Ende eines Armes /, Fig. 1, dessen hinteres Ende bei g drehbar mit dem freien Ende eines einarmigen Hebels h verbunden ist, welcher seinerseits den an der Grundplatte α festen Stift i zum Drehpunkt hat. Ungefähr in seiner Mitte ist der Arm f mit einem Schlitz ρ versehen, in welchen ein Stift ο eingreift, der an dem einen Arm eines Winkelhebels m sitzt, welcher um den an der Grundplatte α festen Zapfen η drehbar ist.

Der Hebel h, sowie der zweite Arm des Winkelhebels m tragen an ihren freien Enden je eine Rolle oder einen Stift j bezw. q, mit welchem sie an je eine Kante eines vortheilhaft aus Blech bestehenden Musterbandes k anliegen, das in der Richtung des Pfeiles, Fig. i, quer über die Grundplatte α bewegt wird. Die Kanten des Musterbandes k sind dem zu erzeugenden Muster entsprechend geformt, und die Hebel h und m sind durch Federn r mit einem an α festen Stift s derart verbunden, dafs die Rollen- und q der Hebel beständig an die Kanten des Musterbandes k angedrückt bleiben und somit während der Bewegung des letzteren den wellenförmigen Biegungen oder Abschrägungen dieser Kanten folgen müssen.

Hierdurch werden die Hebel h und m hin- und herbewegt, und zwar bewirken die dem Hebel h ertheilten Schwingungen, dafs der Arm / mit dem Transporteur e in der Richtung seiner Länge hin- und hergeschoben wird, während die Schwingungen des Hebels in Schwingungen des Armes f hervorrufen und dadurch den Transporteur e im rechten Winkel zu der Richtung bewegen, in welcher er von dem Hebel h bewegt wird.

Das Musterband k wird ruckweise bewegt, und zwar nur dann, wenn die Nadel aus dem Stoff herausgetreten ist. Es erhält seine Bewegung in folgender Weise:

Unter der Grundplatte α, Fig. 2 und 3, ist in Hängelagern derselben oberhalb der Hauptwelle k^l eine Welle c¹ gelagert, auf welche ein Zahnrad b^l, Fig. 2, aufgekeilt ist.

Die Zähne dieses Rades b\ welches durch eine Oeffnung e¹ der Grundplatte nach oben hervorragt, greifen in entsprechende Oeffnungen a\ Fig. 2a und.ab, des Musterbandes k ein, welche durch Ausstanzen von Lappen aus dem mittleren Theil des Bandes und durch Aufbiegen dieser Lappen gebildet sein können.

Das Zahnrad b^x empfängt seine Bewegung von einem auf der Treibwelle k¹ befestigten Zahnsegment j\ Fig. 3, 4, 5 und 6, welches während jeder Umdrehung der Treibwelle mit einem Zahnsegment f¹ der Welle c¹ einmal in Eingriff kommt. Damit das Segment/¹ bei jeder Umdrehung der Treibwelle k¹ von dem Segment j^l gedreht werden kann, mufs es nach jeder Drehung in seine erste Lage zurückgeführt werden, ohne dabei die Welle c¹ bezw. das Zahnrad b^l zu bewegen. Das Segment/¹ ist zu dem Zweck lose auf die Welle c^l aufgesteckt und mit einer Sperrklinke g^l versehen, welche durch eine Feder h^l mit dem auf der Welle c¹ festgekeilten Sperrrad i^l in Eingriff erhalten wird. Diese Sperrklinke ist so angeordnet, dafs sie die dem Segment /' von dem Segment j¹ ertheilte Drehbewegung auf das Sperrrad ζ'¹ bezw. die Welle c¹ überträgt, dafs sie aber, sobald die Segmente aufser Eingriff sind und das Segment/¹ durch eine Feder Z¹, deren eines Ende an /' und deren anderes Ende an der Grundplatte α festgemacht ist, zurückgezogen wird, auf dem Sperrrad ζ¹ nach rückwärts schleift.

Bei dieser Rückkehrbewegung des Segments/¹ kommt eine an demselben angebrachte Rippe m¹, in den Fig. 5 und 6 punktirt gezeichnet, mit einem Daumen n^l der Treibwelle A¹ in Berührung, wodurch die Rückwärtsbewegung des losen Segments verzögert wird bezw. allmälig stattfindet und folglich Erschütterungen oder Stöfse verhütet werden.

Die verticalen Bewegungen des Transporteurs e, welche nothwendig sind, damit der Transporteur den Stoff wechselweise freigeben und festdrücken kann, werden durch folgenden Mechanismus hervorgerufen.

In eine nahe dem Transporteur e oben auf dem Arm/ desselben fest angebrachte Oese/^X, Fig. 3, greift ein Stift b³ ein, der an einem Arm a³ der Stange a² befestigt ist, welche in ähnlicher. Weise wie die gewöhnliche Stoffdrückerstange in dem Gestellkopf auf- und abbeweglich ist. Die Stange α² trägt einen horizontalen Zapfen o², Fig. 3a (Rückseite des Gestellkopfes), welcher in einem Schlitz «² des Gestellkopfes geführt ist und mit seinem Ende durch einen Schlitz des einen horizontalen Armes eines bei j^% im Gestellkopf drehbar gelagerten Winkelhebels z"² hindurchragt. Der horizontale Arm dieses Winkelhebels steht durch einen Lenker A² mit dem einen Ende eines doppelarmigen Hebels z³ in Verbindung, welcher bei j³ im Gestellarm c seinen Drehpunkt hat. Der andere Arm des Hebels z'³ ist durch einen Lenker k^s mit dem einen Arm eines Winkelhebels e², Fig. 3 und 8, verbunden, der unter der Grundplatte a in einem Ansatz derselben hinter der W^Telle c¹ drehbar gelagert ist. Der zweite Arm des Winkelhebels e² trägt eine Rolle /?², welche an einen auf der Treibwelle k¹ sitzenden Daumen g^% anliegt und von diesem bei der Drehbewegung der Treibwelle hin- und herbewegt wird. Diese Bewegung der Rolle h² bezw. des Winkelhebels e² ruft durch den genannten Hebelmechanismus die auf- und abgehende Bewegung der Stange α² und des mit dieser gekuppelten Transporteurs e hervor.

Der die Nadel umgebende, von den Klauen des Transporteurs e eingeschlossene Theil des Stoffes ist infolge der Construction des Transporteurs von oben nicht unterstützt, so dafs, wenn die Nadel aus dem Stoff heraustritt, der genannte Theil des Stoffes rund um die Nadel herum nachgeben und mit der Nadel gehoben werden würde. Hierdurch würde aber das richtige Auswerfen oder Bilden der Fadenschlinge, durch welche das Schiffchen hindurch-

geht, verhindert, da die Schlinge nur dann durch die Reibung des Stoffes gegen den Faden gebildet werden kann, wenn der Stoff daran verhindert ist, sich mit der Nadel nach aufwärts zu bewegen. Um dieses Lüften des ununterstützten Theiles des Stoffes zu verhüten, ist unter der Stichplatte, welche Fig. 9 von Unten ' gesehen und Fig. 10 im Querschnitt zeigt, ein vertical auf- und abgehender 'Finger oder Spanner o¹ vorgesehen, welcher durch ein Loch in der Stichplatte in nächster Nähe der Nadel, bevor die letztere sich aufwärtsbewegt, nach oben geht und gegen den von dem Transporteur festgehaltenen Theil des Stoffes drückt, so dafs dieser Theil des letzteren straff gespannt wird und durch die Nadel nicht gehoben werden kann.

Der Finger o¹ erhält die gehörige Bewegung durch folgenden Mechanismus. Der Finger o¹ sitzt an einem Hebel ρ', Fig.Ίο, dessen eines Ende unter der Stichplatte bei q^l drehbar gelagert ist und dessen anderes Ende einen Stift r¹ trägt; der letztere ragt in den Schlitz s^l eines Armes t¹ hinein, welcher mit einer schwingenden Welle u¹ verbunden ist. Diese Welle u^l hat an ihrem anderen Ende einen Arm v¹, Fig. 9, welcher durch eine Stange w¹ mit dem Bügel oder Ring x¹ eines auf die Treibwelle £' aufgekeilten Excenters in Verbindung steht. Die Welle ü¹ wird durch das Excenter in Schwingungen versetzt, und der Arm t¹ derselben, dessen Schlitz s^l in Bezug auf die Drehachse der Welle u¹ excentrisch ist, mufs infolge dessen das mit ihm gekuppelte Ende des Hebels p¹ abwechselnd heben und senken.

Das Musterband k, welches die horizontalen Bewegungen des Transporteurs e veranlafst, kann ein einfacher Streifen sein, Fig. 12, oder ein endloses, über an den gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte α angebrachte Rollen // laufendes Band, Fig. 1, 2 und 3, bilden, oder auch eine Walze k bezw. ein um eine Scheibe A:, Fig. 7 und 8, herumgelegtes Band sein. Im letzteren Falle wird die Walze oder Scheibe k, anstatt des oben genannten Zahnrades b^l, auf der Welle c¹ befestigt.

Am vortheilhaftesten ist die Bandform für das Muster, weil diese Form ermöglicht, dafs ein sehr langes Muster in geeigneter Weise auf der Maschine angeordnet werden kann.

Da die Gestalt der Kanten des Musterbandes die Art des Stichmusters bestimmt, so ist klar, dafs durch Anwendung dieser Gestalt dem Transporteur jede beliebige horizontale Bewegung ertheilt werden kann und demgemäfs die von der Nadel und dem Schiffchen oder Greifer gebildeten Stiche sich nach jedem gewünschten Muster oder jeder beliebigen Zeichnung in dem Stoff anbringen lassen.

Die Kanten des in Fig. 1 und 12 gezeigten Musterbandes sind beispielsweise so gestaltet, dafs der in Fig. 11 veranschaulichte »Fischgrätenstich κ erzeugt wird.

Es mag noch bemerkt werden, dafs die beschriebene Vorrichtung an vielen der gegenwärtig in Gebrauch befindlichen Nähmaschinen durch Vornahme geringer Abänderungen angebracht werden kann.

In dem gezeigten Beispiel sind die einzigen in dem Bau der Maschine erforderlichen Abänderungen folgende:

Die Anbringung der Welle c¹ mit dem das Musterband bewegenden Zahnrad b^l und dem Zahnsegment f¹ nebst Zubehör. Die Bildung einer Oeffnung e¹ in der Grundplatte der Maschine für das Zahnrad b^l. Die Entfernung des Stoffdrückers und des Stoffschiebers. Die Anbringung des Universaltransporteurs, der denselben bewegenden Hebel und der Stoffspannvorrichtung o¹ nebst dem zugehörigen Bewegungsmechanismus.

Diese Umbildung wird hauptsächlich durch das Entfernen aller Theile und den Ersatz derselben durch neue bewerkstelligt. Die gröfste Aenderung der Maschine besteht in der Anbringung der Oeffnung e¹ in der Grundplatte.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Ein Zierstichapparat für Nähmaschinen, bei welchem ein über der Stichplatte angebrachter Transporteur e einerseits von einem ruckweise bewegten Musterbande (Walze) k, unter Vermittelung von Hebeln f h und m, dem von den Kanten des Musterbandes gebildeten Muster entsprechend horizontal verschoben wird, und andererseits von der von der Treibwelle aus auf- und abbewegten Stange a² (Stoffdrückerstange) eine auf- und abgehende Bewegung empfängt, dergestalt, dafs der Transporteur nach der Bildung eines Stiches gehoben, sodann in einer Richtung seitwärts bewegt, hierauf auf den Stoff herabgedrückt, hernach, den Stoff transportirend und unter die Nadel zurückführend, in einer anderen Richtung seitlich bewegt und alsdann nach der Stichbildung wieder gehoben wird.
   2. Bei dem Zierstichapparat, Anspruch 1.:

   a) ein Transporteur e, Fig. 1, 3 und 7, bestehend aus einem Ring 2 und aus einer beliebigen Anzahl von radialen, an den Ring 2 drehbar angehängten Klauen 3, welche unter einander durch Federn 4 so verbunden sind, dafs die Klauen zusammengezogen werden, wenn der Transporteur gehoben ist, dagegen, sobald der Transporteur auf den Stoff herabgedrückt wird, nach

   auswärts getrieben werden und dadurch den Theil des Stoffes, welcher sich unter dem Transporteur befindet, ausstrecken:

   b) ein Stoffspanner o¹, welcher durch einen von der Treibwelle k¹ bewegten Hebelmechanismus p¹ P u¹ w^x und x¹, Fig. 9 und 10, in der Weise bethätigt wird, dafs er den Theil des Stoffes, welcher durch den heräbgedrückten Transporteure gestreckt ist, hebt oder spannt, bevor die Nadel hochgeht, zum Zweck, die richtige Bildung der Nadelfadenschlinge zu sichern;
   ein Musterband k, Fig. i, 2, 2a, 2b, 3 und 11, bestehend aus einem flachen Blechstreifen, welcher an seinen Kanten dem zu erzeugenden Muster entsprechend gestaltet und in seiner Mitte mit Oeffnungen oder Zähnen a¹ versehen ist, welche letzteren mit einem Zahnrade b^l in Eingriff kommen, das von der Treibwelle k^l aus ruckweise bewegt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.