DE4241183C2 - Verstellgetriebe für zwei Verstellungen, insbesondere an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Verstellgetriebe für zwei Ver­ stellungen, insbesondere an einem Sitz eines Kraftfahrzeu­ ges, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es sind Verstellgetriebe für eine Verstellung der Neigung und der Höhe eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt, bei der zwei hebelartige Verstellelemente in einer gemeinsamen Ver­ bindungsachse gelagert sind und von räumlich getrennten Ge­ triebeteilen angetrieben werden. Ein Verstellelement dient der Höhenverstellung und ein Verstellelement der Neigungs­ verstellung des Kraftfahrzeugsitzes. Das Getriebeteil für die Neigungsverstellung ist dabei an der Sitzoberschiene montiert, während das Getriebeteil für die Höhenverstellung am bewegten Sitzgestell angeordnet ist (DE-OS 14 05 918).

Nachteilig ist bei den bekannten Verstellgetrieben eine gemeinsame Nutzung von Bauelementen und somit eine kompakte Bauweise des Verstellgetriebes nicht möglich. Das am höhen­ bewegten Sitzgestell montierte Getriebeteil für die Höhen­ verstellung birgt außerdem die Gefahr einer Kollision des Getriebeteiles mit Gegenständen unter dem Sitz, wodurch ein störungsfreies Funktionieren des Verstellgetriebes gefähr­ det ist und gegebenenfalls unter dem Sitz positionierte Ge­ genstände oder Körperteile beschädigt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verstellgetriebe für zwei Verstellungen der eingangs genann­ ten Gattung zur Verfügung zu stellen, das sich durch einen optimalen Eingriff zwischen den Antriebselementen und den Verstellelementen sowie eine platzsparende und kompakte Bauweise auszeichnet und welches kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnen­ den Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht einen Eingriff des Antriebselementes des ersten Verstellelementes in das Verzahnteil des ersten Verstellelementes in einem Eingriffs­ punkt, der im wesentlichen auf der in der Eingriffsebene des ersten Verstellelementes liegenden Geraden durch die Schwenkachse des ersten Verstellelementes und die Schwenk­ achse des zweiten Verstellelementes liegt. Dadurch ist ein optimaler Eingriff des Antriebselementes in das Verzahnteil des ersten Verstellelementes auch bei einem Schwenken des ersten und/oder des zweiten Verstellelementes gewährlei­ stet. Die Eingriffsebene des Verstellelementes ist dabei die Ebene, in der die Verzahnungen des Verzahnteiles des Verstellelementes angeordnet sind.

Durch Anordnung der Rotationsachse des Antriebselementes des ersten Verstellelementes auf bzw. im nahen Bereich der Schwenkachse des zweiten Verstellelementes wird eine bauli­ che und eventuell auch funktionale Einheit der beiden Achsen geschaffen. Dies ermöglicht eine platzsparende und äußerst kompakte Bauweise des Verstellgetriebes, wobei Bauelemente zusammengefaßt werden, die bisher räumlich getrennt waren. Die kompakte Bauweise und die Zusammenfas­ sung von Bauelementen ermöglicht weiter eine kostengünstige Herstellung des erfindungsgemäßen Verstellgetriebes.

Die Rotationsachse des Antriebselementes des ersten Verstel­ lelementes schneidet die Gerade durch die Schwenkachsen der beiden Verstellelemente bevorzugt in der Schwenkachse des zweiten Verstellelementes, so daß die Rotationsachse des An­ triebselementes des ersten Verstellelementes und die Schwen­ kachse des zweiten Verstellelementes aufeinander liegen oder sich schneiden.

Es liegt jedoch ebenfalls im Rahmen der Erfindung, daß die Rotationsachse des Antriebselementes des ersten Verstellele­ mentes die Gerade durch die Schwenkachsen der beiden Ver­ stellelemente im nahen Bereich der Schwenkachse des zweiten Verstellelementes schneidet. Dieser nahe Bereich erstreckt sich dabei vorzugsweise bis zu einem Radius, der gleich dem Radius des Antriebselementes ist. Dies gewährleistet eine kompakte, aufeinander bezogene Anordnung des Antriebselemen­ tes des ersten Verstellelementes und der Schwenkachse des zweiten Verstellelementes.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung fällt die Rotationsachse des Antriebselements des ersten Verstel­ lelementes mit der Schwenkachse des zweiten Verstellelemen­ tes zusammen. Dies ermöglicht eine besonders platzsparende und äußerst kompakte Bauweise des Verstellgetriebes. Durch die zweifache funktionale Nutzung der entsprechenden Achse werden bisher räumlich getrennte Bauelemente zusammenge­ faßt.

Das erste Verstellelement trägt ein Verzahnteil, welches mit der Verzahnung des Antriebselementes des ersten Verstel­ lelementes oder mit der Verzahnung eines mit dem Antriebse­ lement des ersten Verstellelementes in Eingriff stehenden Getriebeteiles kämmt. Durch rotatorische Bewegung des An­ triebselementes erfolgt eine Kraftübertragung und damit eine Verstellung des Verstellelementes. Das Antriebselement des ersten Verstellelementes ist dabei bevorzugt als Ritzel oder als Schnecke ausgebildet.

Das Antriebselement des ersten Verstellelementes bildet insbesondere die Ausgangsstufe einer Getriebeeinheit, deren Eingangsstufe mit einem Elektromotor verbunden ist. Das Antriebselement des zweiten Verstellelementes kann grund­ sätzlich beliebig ausgebildet sein. Es ist in zahlreichen Ausgestaltungen der Erfindung jedoch vorteilhaft, das An­ triebselement des zweiten Verstellelementes ebenso aus­ zubilden wie das Antriebselement des ersten Verstellelemen­ tes.

Bei Verwendung der Erfindung für eine Höhen- und Neigungs­ verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes dient das erste Verstellelement bevorzugt zur Höhenverstellung und das zweite Verstellelement zur Neigungsverstellung des Kraft­ fahrzeugsitzes. Sowohl das Antriebselement des ersten Ver­ stellelementes als auch das Antriebselement des zweiten Verstellelementes sind dabei an der Sitzoberschiene des Kraftfahrzeugsitzes montiert, so daß die Gefahr einer Kollision des Verstellgetriebes mit unter dem Kraftfahrzeug­ sitz befindlichen Gegenständen vermindert ist.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 10 gekennzeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Verstellgetriebes mit zwei Ritzeln als Antriebselementen

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Verstellgetriebes mit einem Ritzel und einer Schnecke als Antriebselementen

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Verstellgetriebes mit zwei Schnecken als Antriebselementen

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Verstellgetriebes mit drei Getriebeteilen und einer Schnecke als Antriebselement und

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Verstellgetriebe gemäß Fig. 4.

Fig. 1 zeigt ein Verstellgetriebe 1 zur Verstellung der Höhe und der Neigung eines nicht dargestellten Kraftfahr­ zeugsitzes. Das Verstellgetriebe 1 ist auf der Oberschiene 14 des Kraftfahrzeugsitzes montiert und weist Verstellele­ mente 5, 6, 9 auf, die um Verbindungsachsen 51, 61 und 91, im folgenden auch als Rotationsachsen oder Schwenkachsen oder kurz als Achsen bezeichnet, drehbar gelagert sind. Gleichzeitig sind die hebelartig ausgestalteten Verstellele­ mente 5, 6 auf der gemeinsamen Achse 51 gelagert.

Die Verstellelemente 5, 6 werden durch Antriebselemente angetrieben, die als Ritzel 2, 3 ausgebildet sind und mit einem nicht dargestellten Elektromotor direkt oder indirekt in Verbindung stehen. Die Rotationsachsen 51, 61 der Ritzel 2, 3 verlaufen senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 1. Die Rotationsachse des Ritzels 2 liegt dabei auf der Schwenkach­ se 61 des einen Verstellelementes 6. Somit schneidet die Rotationsachse des Ritzels 2 die in der Zeichenebene verlau­ fende Gerade durch die Achsen 51 und 61 im rechten Winkel.

Das andere Verstellelement 5 weist an seinem dem Ritzel 2 zugewandten Arm ein Verzahnteil 50 auf, das mit der Verzahn­ ung des Ritzels 2 kämmt. Ebenso weist das Verstellelement 6 ein mit der Verzahnung des Ritzels 3 kämmendes Zahnteil 60 auf. Die Verstellelemente 5 und 6 und wirken bei einer Höhen- oder Neigungsverstellung mit dem vorderen Verstelle­ lement 9 zusammen. Dazu sind obere Gelenkpunkte 52, 92 der Verstellelemente 5 und 9 durch eine Koppelstange 8 miteinan­ der verbunden.

Bei Rotation des Ritzels 3 wird das Verstellelement 6 um die ortfeste Achse 61 geschwenkt. Dies bewirkt eine Bewe­ gung der gemeinsamen Achse 51 der beiden Verstellelemente 5, 6 in einer der Richtungen des eingezeichneten Doppel­ pfeils. Die Achse 51 wird bei einer Verstellung des Verstel­ lelementes 6 somit um die Achse 61 gedreht, während die Position des Verstellelementes 5 relativ zur Achse 51 unverändert bleibt. Dies führt zu einer Neigungsverstellung des Kraftfahrzeugsitzes.

Bei einer Drehbewegung des Ritzels 2 wird das mit diesem in Eingriff stehende Verstellelement 5 um den Drehpunkt 51 gedreht und die Sitzhöhe des mit den Verstellelementen 5, 9 verbundenen Fahrzeugsitzes je nach Drehrichtung angehoben oder abgesenkt.

Durch die doppelte Funktion der Achse 61 als Schwenkachse des Verstellelementes 6 sowie als Rotationsachse des Rit­ zels 2 ist sichergestellt, daß auch bei einer Neigungsver­ stellung, d. h. bei einem Schwenken des Verstellelementes 6 das Verstellelement 5 weiterhin mit dem Ritzel 2 ideal in Eingriff steht und somit die Möglichkeit einer zuverlässige Verstellung des Verstellelementes 5 gewährleistet ist. Gleiches gilt für eine Höhenverstellung, d. h. einem Schwen­ ken des Verstellelementes 5.

Bei dem in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel wird das als Antriebselement dienende Ritzel 2 gegenüber der Ausführung gemäß Fig. 1 nicht direkt von einem Elektromo­ tor, sondern mittels einer dem Ritzel 2 zur Erhöhung des übertragbaren Moments vorgeschalteten Schnecke 4 angetrie­ ben. Dabei kämmt die Verzahnung des Ritzels 2 mit dem Verzahnteil 50 des Verstellelementes 5, so daß eine Bewe­ gungsübertragung von der Schnecke 4 auf das Verstellelement 5 erfolgt. Als Antriebselement des Verstellelementes 6 dient ebenfalls eine Schnecke 3, deren Verzahnung direkt in das Verzahnteil 60 des Verstellelementes 6 eingreift. Die Arme der hebelartigen Verstellelemente 5, 6, 9 sind in Fig. 2 lediglich schematisch dargestellt.

Die Rotationsachse des Ritzels 2 liegt wiederum auf der Schwenkachse 61 des Verstellelementes 6 und schneidet die Gerade durch die Achsen 51 und 61 im rechten Winkel. Analog dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bleibt das Verzahn­ teil 50 des Verstellelementes 5 bei einer Schwenkbewegung des Verstellelementes 6 mit dem Ritzel 2 sicher in Ein­ griff, so daß eine zuverlässige Verstellung der Neigung und der Höhe des Kraftfahrzeugsitzes gewährleistet ist.

In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darge­ stellt, bei welchem die Rotationsachsen der Antriebselemen­ te 2, 3 senkrecht zur Schwenkachse 61 des Verstellelementes 6 verlaufen. Dabei schneidet die Rotationsachse 12 des An­ triebselementes 2 die Gerade durch die Schwenkachsen 51, 61 der Verstellelemente 5, 6.

Die Antriebselemente 2, 3 bilden die Endstufen zweier Getriebeeinheiten 20, 30, die als Schneckengetriebe ausge­ bildet sind und deren Eingangsstufen aus Schneckenrädern 21 bzw. 31 bestehen. Entsprechend ist eine Antriebsstufe 10 durch eine Schnecke 11 gebildet, die mittels einer nicht näher dargestellten linear oder exzentrisch verstellbaren Einrichtung in Form einer Schubstange oder eines Exzenters verschwenkbar ist.

Das Verstellgetriebe 1 ist an einem Träger 14 gelagert, der drei Drehlager 141, 142, 143 aufweist, in denen die Verstel­ lelemente 5, 6, 9 um Achsen 51, 61 und 91 drehbar gelagert sind. Die beiden als Abtriebsschnecken ausgebildeten An­ triebselemente 2 und 3 kämmen jeweils unmittelbar mit dem zugeordneten Verstellelement 5 bzw. 6.

In der dargestellten Position ist die Schnecke 11 der An­ triebsstufe 10 mit dem Schneckenrad 31 der Getriebeeinheit 30 gekoppelt, so daß das Verstellelement 6 bei einer Dreh­ bewegung der Antriebsstufe 10 um die Achse 61 gedreht wird. Dabei wird der links von der Achse 61 angeordnete Drehzap­ fen bzw. die Achse 51 innerhalb eines im Drehlager 141 ausgebildeten Langlochs in einer der Richtungen des einge­ zeichneten Doppelpfeils verschoben. Die Längsachse dieses Langlochs verläuft im wesentlichen parallel zur Rotations­ achse 12 des Antriebselementes 2. Darüber hinaus weist das Verstellelement 6 ein den Drehzapfen 51 umfassendes Lang­ loch auf, dessen Längsachse die Drehachse 61 schneidet.

Dieser Kulissenausgleich im Drehlager 141 gewährleistet, daß der Abstand zwischen der gemeinsamen Verbindungsachse 51 der beiden Verstellelemente 5, 6 und der Rotationsachse 12 des Antriebselementes 2 konstant bleibt. Insbesondere liegt der Eingriffspunkt zwischen dem Verzahnteil des Verstellelementes 5 und der Verzahnung des Antriebselelemen­ tes 2 auf der Geraden zwischen den beiden Achsen 51, 61. Dadurch ist auch bei Schwenken der Achse 51 ein optimaler Eingriff der Verzahnung des Antriebselementes mit dem Ver­ zahnteil des Verstellelementes 5 gesichert ist.

Durch Schwenken des Verstellelementes 6 läßt sich die Achse 51 bzw. der entsprechende Drehzapfen verschieben und somit die Neigung eines mit den Verstellelementen 5 und 9 verbun­ denen Fahrzeugsitzes verstellen.

Wird die Schnecke 11 mit dem Schneckenrad 21 der Getriebe­ einheit 20 gekoppelt, so wird das unmittelbar mit dem An­ triebselement 2 gekoppelte Verstellelement 5 bei einer Drehbewegung der Eingangsstufe 10 um die Achse 51 gedreht und die Sitzhöhe eines mit den Verstellelementen 5 und 9 verbundenen Fahrzeugsitzes je nach Drehrichtung angehoben oder abgesenkt.

In einer alternativen Ausführungsform sind die Rotationsach­ sen der Schnecken 2, 3 schräg zu der Schwenkachse 61 des Verstellelementes 6 angeordnet. Dies ermöglicht die Verwen­ dung von Schnecken mit einer Gradverzahnung, welche gegen­ über einer Schrägverzahnung, wie sie die Schnecken gemäß Fig. 3 aufweisen, einfacher herzustellen ist.

Die Fig. 4 und 5 zeigen ein Verstellgetriebe 1, das in zwei in einer Achse 61 drehbar miteinander verbundenen Gehäusen 71, 72 angeordnet ist, von denen das rechte Gehäu­ se 71 an der Oberschiene 14 einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist. Im linken Gehäuse 72 befindet sich ein auf der Achse 51 drehbar gelagertes Ver­ stellelement 5 zur Höhenverstellung des Kraftfahrzeugsit­ zes. Auf der Achse 51 ist des weiteren der linke Arm eines zweiarmigen Verstellelementes 6 zur Neigungsverstellung des Kraftfahrzeugsitzes gelagert, dessen rechter Arm im rechten Gehäuse 71 angeordnet ist und das um die Hauptachse 61 des Verstellgetriebes drehbar gelagert ist.

Das Verstellgetriebe weist ein als Antriebsschnecke ausge­ staltetes Antriebselement 2 mit einer Rotationsachse 62 auf, dessen Enden in Kalottenlagern 73, 74 schwenkbar gelagert sind. Während das Kalottenlager 73 ortsfest im Gehäuse 71 gelagert ist, ist das Kalottenlager 74 auf der gegenüberliegenden Gehäuseseite in einem Schaltrad 75 exentrisch drehbar angeordnet. Das Schaltrad 75 sowie das ortsfeste Kalottenlager 73 sind somit um die Hauptachse 61 des Gehäuses 71 drehbar.

Das an der Oberschiene 14 befestigte Gehäuse 71 umfaßt zwei Getriebeeinheiten 13, 15, deren Eingangsstufen 130, 150 als Schneckenräder 131, 151 ausgebildet sind. Die obere Getrie­ beeinheit 13 dient einer Verstellung des Verstellelementes 6 und die untere Getriebeeinheit 15 einer Längsverstellung des Kraftfahrzeugsitzes.

Das linke Gehäuse 72 weist eine Getriebeeinheit 16 zur Verstellung des Verstellelementes 5 auf, deren Eingangsstu­ fe 160 ebenfalls als Schneckenrad 161 ausgebildet ist. Die Schneckenräder 131, 151, 161 der Getriebeeinheiten 13, 15, 16 sind wahlweise mit dem Antriebselement 2 koppelbar, indem das als Schneckenrad ausgebildete Schaltrad 75 um einen vorbestimmten Winkel mittels einer seitlich im Gehäu­ se 71 gelagerten Schaltschnecke 76 verstellt wird.

Die obere Getriebeeinheit 13 weist neben dem Schneckenrad 31 eine Spindelwelle 77 auf, auf der eine Spindelmutter 78 aufgeschraubt ist. Die Spindelmutter 78 ist mit einem bolzenförmigen Führungselement 79 versehen, das in einem Langloch 80 des drehbar um die Hauptachse 61 gelagerten Verstellelementes 6 geführt ist. Die Längsachse des Lang­ lochs 80 verläuft dabei winklig zur Spindelwelle 77. Somit erzeugt die Spindelmutter 78 durch eine axiale Bewegung auf der Spindelwelle 77 über das in das Langloch 80 eingreifen­ de bolzenförmige Führungselement 79 ein Drehmoment auf das drehbar um die Hauptachse 61 gelagerten Verstellelement 6.

Der linke Arm des Verstellelementes 6 ist in einer Verbin­ dungswelle 55 auf der Achse 51 gelagert, auf der weiter das um die Hauptachse 61 drehbar gelagerte Gehäuse 72 und das Verstellelement 5 lagern, dessen unterer Arm ein mit der Ab­ triebsschnecke 162 der Getriebeinheit 16 kämmendes Verzahn­ teil 50 und dessen oberer Arm zur Anlenkung des Fahrzeugsit­ zes an seinem Ende einen Anlenkpunkt 52 aufweist.

Bei einer Drehbewegung der Spindelwelle 77 verlagert das Verstellelement 6 die entlang der Achse 51 verlaufende Verbindungswelle 55 mit dem daran befestigten Verstellele­ ment 5, wobei gleichzeitig das Gehäuse 72 mit der darin gelagerten Getriebeeinheit 2 um die Hauptachse 61 verschwenkt wird. Auf diese Weise läßt sich die Neigung des am Verstellelement 5 angelenkten Fahrzeugsitzes stufenlos im vorgegebenen Schwenkbereich des zweiarmigen Verstellele­ mentes 6 verstellen.

In der dargestellten Stellung des Schaltrades 75 befindet sich das Antriebselement 2 in Eingriff mit dem Schneckenrad 161 der Getriebeeinheit 16, so daß der über eine flexible Welle 101 mit dem Antriebselement 2 verbundene Antriebsmo­ tor 100 je nach Drehrichtung das Verstellelement 5 und damit den Anlenkpunkt 52 des Fahrzeugsitzes verschwenkt. Sofern der Fahrzeugsitz entlang der Oberschiene 14 in bekannter Weise in einem weiteren Gelenk geführt ist, bewirkt das Verschwenken des Anlenkpunktes 52 ein Anheben bzw. Absenken der Sitzhöhe.

Um auch nach Betätigung der Sitzneigungsverstellung ideale Eingriffsverhältnisse zwischen dem Antriebselement 2 und dem zugehörigen Schneckenrad 161 der Sitzhöhenverstellung zu gewährleisten, ist es vorgesehen, die Achse 61 des Verstellelementes 6 und des Gehäuses 72 in eine nicht dargestellte Achse zu verlagern, die durch den Punkt P ver­ läuft, der sich als Schnittpunkt der Rotationsachse 62 des Antriebselementes 2 mit der Eingriffsebene E der Höhenver­ stellung ergibt. Dabei schneidet die Rotationsachse 62 des Antriebselementes 2 die in der Eingriffsebene E verlaufende Gerade durch die Achse 51 und die verschobene Achse 61.

In einer zu dem vorigen Ausführungsbeispiel alternativen Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, für jede der Ge­ triebeeinheiten 13, 15, 16 separate Antriebselemente zu verwenden. In diesem Fall verläuft die Schwenkachse 61 des Verstellelementes 6 auf der Rotationsachse des Antriebsele­ mentes 2 für das Schneckenrad 161.

Claims (10)

1. Verstellgetriebe für zwei Verstellungen, insbesondere an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges, unter Verwendung zweier separat antreibbarer, hebelartiger Verstellele­ mente, die auf einer gemeinsamen Verbindungsachse lagern, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsachse (61) des Antriebselementes (2) des ersten Verstellelementes (5) die in der Eingriffs­ ebene des ersten Verstellelementes (5) liegende Gerade durch die Schwenkachse (51) des ersten Verstellelemen­ tes (5) und die Schwenkachse (61) des zweiten Verstelle­ lementes (6) in oder im nahen Bereich der Schwenkachse (61) des zweiten Verstellelementes (6) schneidet und daß die Schwenkachse (51) des ersten Verstellelementes (5) in der gemeinsamen Verbindungsachse der beiden Ver­ stellelemente (5, 6) liegt.

2. Verstellgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß sich der nahe Bereich der Schwenkachse (61) des zweiten Verstellelementes (6) bis zu einem Radius erstreckt, der gleich dem Radius des Antriebselementes (2) ist.

3. Verstellgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Verzahnteil (50) des ersten Verstell­ elementes (5) mit der Verzahnung des Antriebselementes (2) des ersten Verstellelementes (5) oder mit der Ver­ zahnung eines mit dem Antriebselement (2) des ersten Verstellelementes (5) in Eingriff stehenden Getriebetei­ les in Eingriff steht.

4. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (2) des ersten Verstellelementes (5) aus einem Ritzel oder einer Schnecke besteht.

5. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (2) des ersten Verstellelementes (5) ein Ritzel ist und die Ro­ tationsachse des Ritzels mit der Schwenkachse (61) des zweiten Verstellelementes (6) zusammenfällt.

6. Verstellgetriebe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß zur Erhöhung des übertragbaren Moments dem Ritzel (2) eine Schnecke (4) vorgeschaltet ist.

7. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (2) des ersten Verstellelementes (5) eine Schnecke ist und daß zur Aufrechterhaltung des Achsabstandes zwischen der ge­ meinsamen Verbindungsachse (51) der beiden Verstellele­ mente (5, 6) und der Rotationsachse des Antriebselemen­ tes (2) ein Kulissenausgleich vorgesehen ist.

8. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (2) des ersten Verstellelementes (5) eine Schnecke ist und daß zur Aufrechterhaltung des Achsabstandes zwischen der ge­ meinsamen Verbindungsachse (51) der beiden Verstellele­ mente (5, 6) und der Rotationsachse des Antriebselemen­ tes (2) das erste Verstellelement (5) in einem um die Schwenkachse (61) des zweiten Verstellelementes (6) schwenkbaren Gehäuse (72) angeordnet ist.

9. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsachse des Antriebselementes (2) des ersten Verstellelementes (5) die Schwenkachse (61) des zweiten Verstellelementes (6) in einem Punkt (P) schneidet, der in der Eingriffsebene (E) des ersten Verstellelementes (5) liegt.

10. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche zur Höhen- und Neigungsverstellung eines Kraftfahrzeug­ sitzes, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebselemen­ te (2, 3) des ersten und zweiten Verstellelementes (5, 6) an der Sitzoberschiene (14) des Kraftfahrzeugsitzes montiert sind.