DE4225166A1 - Sanitäre Mischarmatur - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer sanitären Mischarmatur.

Bei sanitären Mischarmaturen besteht das grundsätzliche Pro­ blem, daß bei Druckabfall in der Leitung verhindert werden muß, daß aus der Sanitärarmatur Schmutzwasser in das Lei­ tungsnetz zurückgesaugt wird. Dies gilt nicht nur bei Brause­ anschlüssen, bei denen eine Handbrause in einer gefüllten Badewanne liegen kann. Es gibt auch Sanitärarmaturen, bei de­ nen der Badewannenauslauf unterhalb der Badewannenoberkante angeordnet ist. Auch hier kann ein Zustand eintreten, daß der Auslauf unter der Wasseroberfläche angeordnet ist.

Es ist bekannt, Rückflußverhinderer, die ein Zurücksaugen verhindern sollen, vor oder hinter der Mischarmatur anzuord­ nen.

Es ist bereits bekannt (DE-OS 39 39 224), bei einer Sanitär­ armatur einen Rückflußverhinderer zwischen dem Mischventil und einem automatischen Brauseumsteller anzuordnen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Mischarmatur bzgl. des Rücksaugverhaltens weiter zu verbes­ sern.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Mischar­ matur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Anordnung von zwei Rückflußverhinderern hat natürlich den Vorteil, daß jeder der beiden Rückflußverhinderer als Ersatz­ rückflußverhinderer für den jeweils anderen dienen kann, so daß ein Ausfall eines beliebigen der beiden Rückflußverhinde­ rer keinen nachteiligen Einfluß auf das Rücksaugverhalten hat.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß beide Rückflußver­ hinderer unmittelbar hintereinander angeordnet sind. Der Kon­ strukteur kann die für die Anordnung des Rückflußverhinde­ rers günstigste Stelle auswählen und dort beide Rückflußver­ hinderer anbringen, die dann eben beide an der günstigsten Stelle angeordnet sind.

Eine bevorzugte Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß min­ destens ein Rückflußverhinderer an einer Trennstelle zwi­ schen zwei Gehäuseteilen der Sanitärarmatur angeordnet ist, vorzugsweise auch beide Rückflußverhinderer. Es wird dadurch möglich, ohne zusätzlichen Aufwand die Rückflußverhinderer auswechselbar an einer Stelle anzuordnen, wo sowieso schon eine Trennstelle und damit ein Verbindungselement vorhanden ist.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß beide Rückflußver­ hinderer an der gleichen Trennstelle angeordnet sind.

Die Erfindung schlägt in Weiterbildung vor, daß beide Rück­ flußverhinderer in einer gemeinsamen Halterung angeordnet sind. Die gemeinsame Halterung kann beispielsweise, wie in Weiterbildung vorgeschlagen wird, als ein zwei Gehäuseteile der Sanitärarmatur verbindender Nippel ausgebildet sein. Es ist auf diese Weise möglich, daß die Sanitärarmatur in ihrem Erscheinungsbild sich nicht ändert, so daß die bisherigen bewährten Formen beibehalten werden können.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß auf beiden Seiten der Trennstelle jeweils ein Rückflußverhinderer angeordnet ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die beiden Rückfluß­ verhinderer in einem Leitungszweig für den Anschluß eines Brauseschlauches angeordnet sind. Wenn sichergestellt ist, daß der normale Wasserauslaß nicht wasserüberflutet sein kann, so kann die Anordnung in diesem Bereich ausreichen.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die beiden Rückflußverhinderer an einer Verbin­ dungsstelle zwischen zwei Schläuchen angeordnet sind, insbe­ sondere an einer Verbindungsstelle zwischen einem Druck­ schlauch und einem normalen Brauseschlauch. Eine Verbindungs­ stelle zwischen einem Druckschlauch und einem Brauseschlauch, bei der die Erfindung angewandt werden kann, ist aus DE-OS 40 29 792 bekannt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung er­ geben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlauf durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der fol­ genden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfin­ dung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Mischarmatur mit einem Brauseanschluß;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine ähnliche Armatur;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Frontansicht durch eine Mischarmatur ähnlich der der Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine Verbindungsstelle zwischen einem Druck­ schlauch und einem Brauseschlauch.

Das in Fig. 1 dargestellte sanitäre Mischventil weist zwei Anschlußstutzen 1 zur Verbindung mit einer Warmwasserleitung und einer Kaltwasserleitung auf, wobei in der Fig. 1 nur einer der beiden Anschlußstutzen 1 zu sehen ist. Der Übergang zu der Leitung wird durch eine Abdeckkappe 2 abgedeckt. Die beiden Anschlußstutzen, die jeweils ein mit einem Griff 3 versehenes Ventil aufweisen, sind miteinander durch ein hori­ zontal verlaufendes, hohles Verbindungselement 4 verbunden. Dieses Verbindungselement 4 ist in der Fig. 1 im Schnitt zu sehen. Das Wasser gelangt durch die beiden geöffneten Ventile in den Innenraum des hohlen Verbindungselements 4 und ver­ mischt sich dort. Das Verbindungselement 4 weist mittig an seiner Unterseite eine Öffnung auf, in die ein Verbindungs­ nippel 5 eingeschraubt ist. In dem in das Innere des Verbin­ dungselementes 4 zeigenden Teil des Verbindungsnippels 5 ist ein Rückflußverhinderer 6 untergebracht, der hier nicht näher erläutert zu werden braucht.

Auf den aus dem Verbindungselement 4 herausragenden äußeren Teil 7 des Verbindungsnippels 5 ist eine Auslaufschnauze 8 aufgesteckt und dort mit Hilfe einer Schraube 9 befestigt, die in eine axiale Bohrung des Verbindungsnippels 5 ein­ greift.

Die Auslaufschnauze 8 weist zwei durch eine Trennwand 10 ge­ trennte Öffnungen für einen Wannenauslaß 11 und einen Brause­ schlauchanschluß 12 auf. In der Auslaufschnauze 8 ist die Trennwand 10 durchquerend ein Brauseumsteller 13 angeordnet. Je nach seiner Stellung öffnet er den Brauseanschluß (linke Hälfte der Darstellung) bzw. den Wannenauslaß 11 (rechte Hälfte der Darstellung).

Der Brauseanschluß weist einen einen Teil des Brauseumstel­ lers 13 bildenden Anschlußstutzen 14 auf, in dessen stromab gelegenen Ende ein Rückflußverhinderer 6 eingesetzt ist.

Bezüglich des Brauseanschlusses sind die beiden Rückflußver­ hinderer 6 in Reihe geschaltet, so daß sie sich gegenseitig unterstützen. Für den Brauseanschluß ist die Hintereinander­ schaltung der beiden Rückflußverhinderer wichtiger als für den Wannenauslauf 11, da dieser im dargestellten Beispiel oberhalb der Oberkante der Wanne angeordnet ist.

Beide Rückflußverhinderer sind an einer Trennstelle der Sani­ tärarmatur eingesetzt, nämlich der erste an einer Trennstelle zwischen dem Querverbindungselement 4 und der Auslaufschnauze 8, während der zweite Rückflußverhinderer an der Trennstelle zwischen der Auslaufschnauze 8 und dem Brauseschlauch einge­ setzt ist. Nach außen hin ist das Vorhandensein der Rückfluß­ verhinderer nicht ersichtlich, so daß keine optischen Beein­ trächtigungen des Aussehens der Mischarmatur gegeben sind. Es sind dennoch keine großen konstruktiven Veränderungen nötig, da ein Verbindungsnippel 5 auch ohne Rückflußverhinderer ebenso erforderlich wäre wie ein Anschlußstutzen 14 für den Brauseschlauch.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist der Verbindungsnippel 15 zum Anbringen der Auslaufschnauze 8 an dein Querverbin­ dungselement 4 etwas anders ausgebildet, um zu zeigen, daß die Erfindung auch bei anderen Arten der Verbindung anwendbar ist. In diesem Fall wird die Auslaufschnauze 8 auf den aus dem Querverbindungselement 4 herausragenden Teil 16 des Ver­ bindungsnippels 15 aufgeschoben und in aufgeschobener Stel­ lung durch eine radial verlaufende Madenschraube 17 gesi­ chert. Dadurch kann der aus dem Verbindungselement 4 heraus­ ragende Teil 16 des Nippels 15 innen frei sein, so daß dort Platz für den zweiten Rückflußverhinderer 6 vorhanden ist. Demzufolge braucht am Anschluß 14 für den Brauseschlauch kein weiterer Rückflußverhinderer vorhanden zu sein. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist auf jeder Seite der Trenn­ stelle zwischen dem Querverbindungselement 4 und der Auslauf­ schnauze 8 je ein Rückflußverhinderer 6 angeordnet, die beide unmittelbar hintereinander liegen und in einer gemeinsamen Halterung untergebracht sind, die als Verbindungsnippel aus­ gebildet ist.

Fig. 3 zeigt eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines Mischventils der auch in Fig. 1 und 2 dargestellten Art, bei der das Wasser aus dem hohlen Verbindungselement 4 entnommen wird. Im dargestellten Beispiel wird zur Verbindung ein Nip­ pel 18 verwendet, der beidseits eines etwa mittig angeord­ neten Bundes 19 je ein Außengewinde aufweist. Mit dem Außen­ gewinde wird der Nippel 18 in die Gewindeöffnung des Verbin­ dungselements 4 unter Zwischenlegung einer Dichtung einge­ schraubt. An dem aus dem Verbindungselement 4 herausragenden Teil 20, an dem ebenfalls ein Gewinde vorgesehen ist, kann eine Auslaufschnauze 8 oder auch nur ein Brauseschlauch ange­ schraubt werden. Auch in diesem Fall sind beide Rückfluß­ verhinderer in einer gemeinsamen als Verbindungsnippel 18 ausgebildeten Halterung untergebracht, wobei ein Rückflußver­ hinderer 6 auf der dein Verbindungselement zugeordneten Seite der Trennlinie angeordnet ist, während der zweite Rückfluß­ verhinderer 6 auf der gegenüberliegenden Seite der Trennstel­ le angeordnet ist.

Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, bei der am Ende eines von dem Mischventil herführenden Druckschlauchs 21 mit Hilfe eines Verbindungsnippels ein normaler Brauseschlauch 22 befe­ stigt ist. Die Verbindungsstelle zwischen beiden Schläuchen ist in einer Kunststoffhalterung 23 untergebracht, die unter anderem dazu dient, einen den Brauseschlauch 22 umgebenden Schutzschlauch 24 zu haltern und abzudichten. Auch in diesem Fall kann als schematisch dargestellter Verbindungsnippel 25 eine Halterung verwendet werden, in deren Inneren zwei Rück­ flußverhinderer 6 angeordnet sind, etwa nach der Art der Aus­ führungsform der Fig. 3.

Selbstverständlich wäre es auch hier möglich, in diesem Ver­ bindungsnippel nur einen Rückflußverhinderer anzuordnen und den anderen im Bereich der Verbindungsstelle zwischen dem Druckschlauch und dein Mischventilgehäuse.

Claims (9)

1. Sanitäre Mischarmatur mit

• 1.1 einem Mischventil,
• 1.2 einem aus der Armatur herausführenden Wasseraus­ lauf (11),
• 1.3 einem Rückflußverhinderer (6), sowie
• 1.4 einem zweiten Rückflußverhinderer (6), der
• 1.4.1 in Reihe mit dem ersten Rückflußverhinderer (6) angeordnet ist.

2. Mischarmatur nach Anspruch 1, bei der beide Rückflußver­ hinderer (6) unmittelbar hintereinander angeordnet sind.

3. Mischarmatur nach Anspruch 1 oder 2, bei dem beide Rück­ flußverhinderer (6) an je einer Trennstelle zwischen zwei Gehäuseteilen (4, 8) der Sanitärarmatur angeordnet sind.

4. Mischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der beide Rückflußverhinderer (6) in einer gemeinsa­ men Halterung angeordnet sind.

5. Mischarmatur nach Anspruch 4, bei der die Halterung als ein zwei Gehäuseteile (4, 8) der Sanitärarmatur verbin­ dender Nippel (5, 15, 18) ausgebildet ist.

6. Mischarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei der je ein Rückflußverhinderer (6) auf jeder Seite der Trennstelle zwischen zwei Armaturteilen (4, 8) angeord­ net ist.

7. Mischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die beiden Rückflußverhinderer (6) in einem Leitungszweig für eine Anschlußstelle (12) eines Brau­ seschlauches angeordnet sind.

8. Mischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die beiden Rückflußverhinderer (6) im Bereich einer Verbindungsstelle zwischen zwei Schläuchen (21, 22) angeordnet sind.

9. Mischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der beide Rückflußverhinderer (6) stromab des Misch­ ventils angeordnet sind.