DE4222756A1 - Reiniger für Rohrleitungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Reiniger für Rohrleitungen oder Rohrleitungsanordnungen, wobei der Reiniger Verwendung finden kann für die Reinigung von Dränagen oder Abwasser-Rohrleitun­ gen aller Art. Insbesondere geht es dabei um einen Reiniger für eine Reinigungseinrichtung für Rohrleitungsanordnungen, die verwendet wird, um in einem Dränage- oder Abwasserrohr verbliebene Rückstände oder Ablagerungen zu entfernen, wie z. B. Schmutzablagerungen, Reste oder Wurzeln von Pflanzen oder Bäumen, die sich in einem solchen Rohr befinden.

Eine herkömmliche Bauform eines Reinigers dieser Art für Rohrleitungen ist in Fig. 9 der Zeichnungen dargestellt.

In Fig. 9 ist ein Reiniger 1 dargestellt, der einen Düsen­ tragkörper 3 aufweist, der fest an einem Einsatzendbereich eines Reinigungsschlauches 2 angebracht ist, der zum Einset­ zen in ein Rohr ausgelegt ist. Eine Düse 5 wird von dem Dü­ sentragkörper 3 getragen und weist ein Injektionsloch oder Injektionslöcher 4 auf, wobei die Düse 5 für eine Drehung ausgelegt und gegen die Innenwand des Rohres gerichtet ist. Ferner erkennt man ein längliches Düsenführungsteil 6, von dem ein Endbereich an der Düse 5 fest angebracht ist, während ein kugelförmiges Gleitteil 7 an dem freien Endbereich des Düsenführungsteiles 6 angebracht ist und auf der Innenum­ fangsfläche des jeweiligen Rohres gleiten kann.

Außerdem sind Injektionslöcher 8 in einer schrägen Richtung in dem Düsentragkörper 3 ausgebildet und ermöglichen es, daß der Reiniger sich selbst in einer Vorwärtsrichtung antreibt.

Während bei der oben beschriebenen Konfiguration des Reini­ gers die Düse 5 längs der Innenumfangswand des Rohres von dem Düsenführungsteil 6 geführt wird, so daß es möglich ist, die Innenumfangswand des Rohres zu reinigen, trat jedoch der Nachteil auf, daß es unmöglich war, Ablagerungen und/oder Rückstände, wie z. B. Pflanzenwurzeln usw., die sich auf der Innenumfangswand eines Rohres befinden, zu beseitigen oder abzuschneiden, um sie in wirksamer Weise zu entfernen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Reiniger für Rohr­ leitungen anzugeben, der in effizienter Weise in der Lage ist, Ablagerungen, Reste und Rückstände, einschließlich Pflanzen- und Baumwurzeln aus derartigen Rohrleitungen zu entfernen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung in zufriedenstellender Weise gelöst. Der erfindungsgemäße Reiniger weist einen Dü­ sentragkörper auf, der erste Injektionslöcher besitzt, die es dem Reiniger ermöglichen, sich selbst in einer vorgegebenen Richtung der Rohrleitung vorwärtszubewegen. An dem Düsentrag­ körper ist eine Düse angebracht und mit einem oder mehreren zweiten Injektionslöchern versehen, die dafür sorgen, daß der Reiniger gegen die Innenwandoberfläche der Rohrleitung ge­ drückt wird. Weiterhin ist ein Düsenführungsteil in Form ei­ nes Armes vorgesehen, der mit dem einen Ende fest an der Düse angebracht ist, während ein Verbindungsteil in einem geeigne­ ten Bereich, beispielsweise dem mittleren Bereich des Düsen­ führungsteiles vorgesehen ist. Ein Klingenteil zum Entfernen von Ablagerungen oder Rückständen innerhalb des Rohres ist an der einen Seite des Verbindungsteiles angebracht. Schließlich ist ein Gleitteil, das auf der Innenumfangswand der Rohrlei­ tung gleiten kann, an der anderen Seite des Verbindungsteiles angebracht.

Die Erfindung wird nachstehend, auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile, anhand der Beschreibung von Ausfüh­ rungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1-5 eine erste Ausführungsform der Erfindung, wobei Fig. 1 eine Vorderansicht des Reinigers zeigt,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Reinigers von links zeigt,

Fig. 3 einen Querschnitt des Reinigers zeigt,

Fig. 4 eine schematische Darstellung zur Erläuterung von zwei Betriebszuständen zeigt,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des Reinigers im Be­ trieb zeigt;

Fig. 6-8 eine zweite Ausführungsform des Reinigers gemäß der Erfindung, wobei

Fig. 6 eine Vorderansicht zeigt,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Reinigers von links zeigt und

Fig. 8 einen Querschnitt des Reinigers darstellt;

Fig. 9 eine Seitenansicht im Schnitt eines herkömmlichen Reinigers.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 5 bezeichnet das Bezugszeichen 1A einen Reiniger. Das Bezugszeichen 11 be­ zeichnet ein Rohr bzw. eine Rohrleitung, beispielsweise eine Dränage oder ein Abwasserrohr oder ein Wasserversorgungsrohr oder dergleichen. Das Bezugszeichen 2A bezeichnet einen Rei­ nigungsschlauch, der mit einem rückseitigen Endbereich mit einer nicht dargestellten Pumpe außerhalb der Rohrleitung verbunden ist, während ein vorderer Endbereich zum Einsetzen in die Rohrleitung 11 ausgelegt ist. Das Bezugszeichen Y be­ zeichnet Reste, Ablagerungen oder Rückstände, beispielsweise eine Baumwurzel, innerhalb einer Rohrleitung. In Fig. 5 ist der Zustand dargestellt, wo eine derartige Baumwurzel von au­ ßen in die Rohrleitung eingedrungen ist.

Das Bezugszeichen 3A bezeichnet einen Düsentragkörper, der erste Injektionslöcher 8A aufweist, die es dem Reiniger 1A ermöglichen, sich selbst in einer Rückwärtsrichtung der Rohr­ leitung 11 vorwärtszubewegen. Bei dieser Ausführungsform ist eine Vielzahl von solchen ersten Injektionslöchern 8A vorge­ sehen, die bezogen auf den Reinigungsschlauch 2A schräg ver­ laufen, wie es in Fig. 3 dargestellt ist.

Der Düsentragkörper 3A ist rohrförmig ausgebildet und besteht aus Metall oder einem harten synthetischen Kunstharz. An dem rückseitigen Endbereich des Düsentragkörpers 3A ist der vor­ dere Endbereich des Reinigungsschlauches 2A fest angebracht, und zwar mit einer Befestigung 13, die ein Fluidverbindungs­ loch 12 besitzt. Weiterhin ist eine Trennwand 15 mit einer Passage oder einem Kanal 14 innerhalb des Düsentragkörpers 3A ausgebildet. Weiterhin ist ein Außengewinde 16 an der Außen­ umfangswand des vorderen Endbereiches des Düsentragkörpers 3A vorgesehen.

Das Bezugszeichen 5A bezeichnet eine Düse, die mit einem Ku­ gellager oder Gleitlager 17 von dem Düsentragkörper 3A getra­ gen ist. Die Düse 5A hat ein zweites Injektionsloch 4A, um den Reiniger IA gegen die Innenwandoberfläche 11A der Rohr­ leitung anzudrücken. Das zweite Injektionsloch 4A dient dazu, daß der Reiniger 1A sich von selbst in der Umfangsrichtung der Rohrleitung 11 vorwärtsbewegt. Dementsprechend ist das zweite Injektionsloch 4A in dem Bereich ausgebildet, der dem Befestigungsbereich des Düsenführungsteiles gegenüberliegt, das nachstehend näher erläutert ist. Die Düse 5A ist mit ei­ nem Halsbereich 5a, der von dem Gleitlager 17 getragen ist, und einem Kopfbereich 5b versehen, der von dem Halsbereich 5a vorsteht.

Während die Anzahl der zweiten Injektionslöcher 4A willkür­ lich ist, ist es wünschenswert, ein solches oder mehrere sol­ che zweite Injektionslöcher 4A in einer Richtung auszubilden, welche ein zentrales Loch 18 in dem Halsbereich 5a kreuzen. Weiterhin ist es wünschenswert, daß die oben erwähnte Passage 14 in ihrem Durchmesser kleiner ist als die jeweiligen zwei­ ten Injektionslöcher 4A.

Das Bezugszeichen 19 bezeichnet eine rohrförmige Kappe, die mit dem Außengewinde 16 des Düsentragkörpers 3A in Schraubeingriff steht, damit die Düse 5A nicht von dem Düsen­ tragkörper 3A abrutscht.

Das Bezugszeichen 20 bezeichnet ein Düsenführungsteil in Form eines Armes, der mit seinem einen Ende fest an dem Kopfbe­ reich 5b der Düse 5A befestigt ist. Dieses Düsenführungsteil 20 hat einen Klingenbereich oder ein Klingenteil in direkter oder indirekter Ausbildung zum Entfernen von Resten, Rück­ ständen oder Ablagerungen Y, die sich innerhalb der Rohrlei­ tung 11 befinden.

Genauer gesagt, das Düsenführungsteil 20 hat einen ersten stangenförmigen Arm 21, der an dem Kopfbereich 5b der Düse 5A angebracht ist und in einer Richtung verläuft, welche quer zu dem Düsentragkörper 3A verläuft; ferner ist ein zweiter stan­ genförmiger Arm 23 in einer Richtung im wesentlichen parallel zu dem Düsentragkörper 3A mit einem Verbindungsteil 22 am un­ teren, vorstehenden Bereich des ersten stangenförmigen Armes 21 angebracht.

Ein Klingenteil 24, insbesondere in einer Bauform mit zwei schneidkanten zum Entfernen von Ablagerungen, Resten und Rückständen innerhalb der Rohrleitung, ist an der einen Seite des Düsenführungsteiles 20 an dem Verbindungsteil 22 ange­ bracht. Weiterhin ist ein Gleitteil 25 auf der anderen Seite des Verbindungsteiles 22 unter Verwendung eines Kugellagers oder eines Gleitlagers 26 vorgesehen, derart, daß es auf der Innenumfangswand 11a einer Rohrleitung 11 entlanggleiten kann.

Es darf darauf hingewiesen werden, daß bei der oben beschrie­ benen Ausführungsform das Klingenteil 24 und das Gleitteil 25 zweckmäßigerweise so montiert werden, daß sie gegenüberlie­ gende Positionen einnehmen. Weiterhin kann das Klingenteil 24 als Klingenteil in einer Bauform vorgesehen sein, bei der eine Vielzahl von Querverstrebungen eines Abakus integral miteinander verbunden sind. Außerdem kann das Klingenteil 24 sägezahnförmig ausgebildet sein. Es darfangemerkt werden, daß die Gestalt des Klingenteiles nicht auf eine spezielle Klinge beschränkt ist, vielmehr kommt eine Vielzahl von Bau­ formen von solchen Klingenteilen in Betracht.

Wenn bei der oben beschriebenen Ausführungsform ein Reini­ gungsfluid, insbesondere Wasser, mit hohem Druck über den Reinigungsschlauch 2A zugeführt wird, wird das Reinigungs­ fluid zuerst aus den ersten Injektionslöchern 8A des Reini­ gers 1A injiziert. Infolgedessen wird dafür gesorgt, daß der Reiniger 1A dadurch von selbst angetrieben wird in einer Rückwärtsrichtung der Rohrleitung 11, wobei der Reinigungs­ schlauch 2A nachgezogen wird. Wenn das Reinigungsfluid aus den zweiten Injektionslöchern 4A des Reinigers 1A injiziert wird, wird der Reiniger 1A gegen die Innenwandoberfläche 11a der Rohrleitung 11 gedrückt. Infolgedessen kommt das Gleit­ teil 25 des Düsenführungsteiles 20 mit der Innenwandoberflä­ che 11a der Rohrleitung 11 in Kontakt.

Somit läuft der Reiniger 1A längs der Innenwandoberfläche 11a der Rohrleitung entlang, wobei er von dem Düsenführungsteil 20 geführt wird. Wie in Fig. 5 dargestellt, ergibt sich dar­ aus, daß der Reiniger 1A gegen Ablagerungen oder Rückstände Y, wie z. B. Pflanzen- oder Baumwurzeln trifft oder schlägt, die sich in der Rohrleitung 11 befinden. Wenn das Klingenteil 24 des Düsenführungsteiles gegen derartige Pflanzen- oder Baumwurzeln schlägt oder prallt, so werden diese Pflanzen- oder Baumwurzeln oder sonstige Rückstände zerbrochen oder ge­ schnitten. Infolgedessen ist es in effizienter Weise möglich, die so zerschnittenen oder zerkleinerten Rückstände oder Wur­ zeln zu entfernen.

Nachstehend wird eine weitere Ausführungsform gemäß der Er­ findung erläutert. Dabei werden die gleichen Bezugszeichen für gleiche oder entsprechende Teile wie bei der ersten Aus­ führungsform verwendet, so daß eine erneute Beschreibung an dieser stelle entbehrlich erscheint.

Die Fig. 6 bis 8 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Reinigers 1B, der sich von dem Reiniger 1A der ersten Ausfüh­ rungsform im wesentlichen dadurch unterscheidet, daß ein zweites Klingenteil 30 an der Düse 5B angebracht ist, um in­ nerhalb einer Rohrleitung vorhandene Rückstände oder Ablage­ rungen zu entfernen.

Dieses zweite Klingenteil 30 ist, wie in Fig. 8 dargestellt, mit einem Außengewindebereich 31 versehen und mit diesem Au­ ßengewindebereich 31 in ein Innengewinde des Kopfbereiches 5b der Düse 5B eingeschraubt. Das zweite Klingenteil 30 hat einen Klingenbereich 32, der integral mit dem Außengewindebe­ reich 31 ausgebildet ist und der eine Bauform mit zwei Schneidkanten besitzt. Weiterhin ist das erste Klingenteil 24B in einer Sägezahnbauweise vorgesehen.

Bei einem Reiniger 1B der oben beschriebenen Art können das erste Klingenteil 24B des Düsenführungsteiles 20B und das zweite Klingenteil 30 der Düse 5B in effizienter Weise Abla­ gerungen, Rest und Rückstände innerhalb der Rohrleitung zer­ kleinern, zerschneiden und/oder zerschlagen, derart, daß beide Klingenteile miteinander zusammenwirken.

Bei sämtlichen oben beschriebenen Bauformen läuft der Reini­ ger längs der Innenwandoberfläche der Rohrleitung entlang, wobei er von dem Düsenführungsteil geführt ist, und schlägt oder prallt auf etwaige vorhandenen Reste, Rückstände, Abla­ gerungen, Wurzeln oder dergleichen innerhalb der Rohrleitung, wie es in Fig. 5 schematisch angedeutet ist. Die jeweiligen Klingenteile am Düsenführungsteil bzw. an der Düse üben dabei eine Hack- oder Schlagwirkung auf Rückstände, insbesondere Pflanzen- oder Baumwurzeln aus, so daß diese Materialien zer­ kleinert, zerschnitten oder zerhackt werden und sich infolge­ dessen in effizienter Weise aus der Rohrleitung entfernen lassen.

Claims (5)

1. Reiniger für Rohrleitungen, gekennzeichnet durch

• - einen Düsentragkörper (3A) mit ersten Injektionslö­ chern (8A) für den Austritt eines Reinigungsfluids, die dafür sorgen, daß der Reiniger (1A, 1B) von selbst in einer vorgegebenen Richtung der Rohrleitung (11) angetrieben wird,
• - eine drehbare Düse (5A, 5B), die von dem Düsentragkör­ per (3A) getragen ist und mindestens ein zweites In­ jektionsloch (4A) für den Austritt von Reinigungsfluid aufweist, so daß der Reiniger (1A, 1B) gegen die In­ nenwandoberfläche (11a) der Rohrleitung (11) ange­ drückt wird, und
• - ein Düsenführungsteil (20, 20B) mit einem Arm (21), der mit seinem einen Ende an der Düse (5A, 5B) fest angebracht ist, wobei ein Verbindungsteil (22) in einem geeigneten Be­ reich des Düsenführungsteiles (20, 20B) vorgesehen ist, ein Klingenteil (24, 24B) zum Entfernen von Ablagerungen und Rückständen innerhalb der Rohrleitung (11) an der an­ deren Seite des Verbindungsteiles (22) angebracht ist, und ein Gleitteil (25) auf der anderen Seite des Verbin­ dungsteiles (22) angebracht ist und auf der Innenumfangs­ fläche (11a) der Rohrleitung (11) entlanggleiten kann.

2. Reiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Arm (21) des Düsenführungsteiles (20, 20B) quer von der Düse (5A, 5B) absteht, während das Klingen­ teil (24, 24B) und das Gleitteil (25) im wesentlichen parallel zum Düsentragkörper (3A) angeordnet sind.

3. Reiniger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitteil (25) und das Klingenteil (24, 24B) lösbar und austauschbar am Düsenführungsteil (20, 20B) angebracht sind.

4. Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Düse (5B) ein weiteres Klingenteil (30) lös­ bar und auswechselbar montiert ist.

5. Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klingenteile (24, 24B, 30) zusammen mit der Düse (5, 5B) Drehbewegungen um die Achse des Düsentragkörpers (3A) ausführen.