DE4221838C2 - Verschluß für einen Behälter für schütt- oder fließfähiges Gut - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen Verschluß für Behälter für schütt- oder fließfähiges Gut mit einer ein Gewinde aufweisenden Ausschüttöffnung, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

Es gibt eine Fülle von Verschlüssen für Behälter, wie bei­ spielsweise Kunststoffflaschen, zur Aufnahme von Flüssigkei­ ten oder rieselfähigen Produkten für Haushalte und Gewerbe, etwa für Reinigungsmittel, Waschmittel, Scheuerpulver, Zu­ sätze für Spül- und Waschmaschinen, bei denen der auf das Gewinde der Flasche aufschraubbare kappenförmige Verschluß gleichzeitig als Dosierbehälter für den Benutzer heranzieh­ bar ist. Regelmäßig ist eine solche Verschlußkappe auf das in der Flasche oder im Behälter befindliche Gut in Größe und Dosierfähigkeit abgestimmt, eine Änderungsmöglichkeit besteht nicht, wenn beispielsweise ein gleicher Behälter­ körper für die Aufnahme von unterschiedlich zu dosierenden Flüssigkeiten oder Pulvern herangezogen werden soll. In einem solche Falle ist es notwendig, unterschiedliche Ver­ schlußkappen bereitzuhalten. Da ein wesentlicher Teil, be­ dingt durch das vorgegebene Außengewinde der Behälteröff­ nung, gleich gestaltet werden muß, unabhängig von der Größe oder Art des Behälterverschlusses, wird hier bei jeder Ver­ schlußkappe ein Materialteil eingesetzt, das unabhängig von der Art und Größe der Verschlüsse immer gleich gestaltet ist.

Aus der gattungsbildenden EP 0 447 091 A2 ist ein Behälter mit Meßkappe bekannt, die als Behälterverschluß dient, wobei durch einen mit einem doppelten Innengewindebereich versehenen Ring diese Meßkappe mit Außengewinde am Außengewinde des Behälters festgelegt wird, wobei die Gefahr besteht, daß bei unaufmerksamer Benutzung entweder die Meßkappe oder auch der Gewindering verloren werden kann.

Eine verlierungsfreie Befestigung einer mit Ausgußöffnung versehenen Verschlußkappe zeigt die EP 0 205 656 B1, wobei die Verschlußkappe über ein Filmscharnier mit dem z. B. auf eine Kunststoffflasche auf schraubbaren Schüttkopf verbunden ist.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der eine Vielzahl von Verschlußelementen bereitgehalten werden können bei geringstem Materialbedarf.

Mit einem Verschluß der eingangs bezeichneten Art wird die­ se Aufgabe gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Durch die Trennung zwischen Gewindeaufschraubelement einer­ seits und unterschiedlich gestaltbarem Verschlußkappenele­ ment andererseits, wird erreicht, daß für die unterschied­ lichsten Verschlußkappen jeweils nur gleich gestaltetes Ge­ windeaufschraubelement bevorratet werden muß, so daß insgesamt das einzusetzende Material stark verringert wird. Durch die Zweiteiligkeit zwischen Gewindeaufschraubelement einerseits und Verschlußkappenelement andererseits ist es auch mög­ lich, z. B. diese Teile unterschiedlich farblich zu gestal­ ten. Durch die Mehrteiligkeit ist es auch möglich, gleiche Schraubverschlußsysteme bereitzuhalten, ohne äußeren Kontu­ rensprüngen folgen zu müssen, die sich aus den Zwängen der Spritzgußtechnik für einteilige Systeme ergeben.

In Ausgestaltung ist nach der Erfindung vorgesehen, daß das Verschlußkappenelement am Gewindeaufschraubelement über ei­ ne Schnapprastverbindung, eine Bajonettarretierung oder andere nicht selbst lösende Verbindungen festgelegt ist.

Vorteilhaft kann es sein, das Verschlußkappenelement mit einer Aus­ gießtülle und einem einstückig angeformten Verschlußdeckel auszurüsten, wobei es besonders vorteilhaft ist, die Aus­ gießtülle mit einer diese umgebenden Auffangrinne mit einer zum Behälterinneren weisenden Rückflußöffnung zu versehen.

Wird ein besonderes Dosiervolumen benötigt, ggf. mit unter­ schiedlichen Portionierungen, kann nach der Erfindung vor­ gesehen sein, daß das Gewindeaufschraubelement mit einem in das Behälterinnere ragenden zylindrischen Ansatz ausgebildet ist, dessen Innenvolumen mit dem Volumen des Verschlußkap­ penelementes ein Dosiervolumen für den Benutzer bildet. Durch diese geometrische Ausbildung wird erreicht, daß nach der Anwendung anhaftendes Produkt ins Behältnis zurück­ fließt und hierbei das Gewinde nicht benetzt.

Wie oben bereits angesprochen, kann es möglich sein, die für den Benutzer sichtbare Außenoberfläche des Gewindeauf­ schraubelementes einerseits und des Verschlußkappenelemen­ tes andererseits in Farbe und/oder Struktur unterschiedlich zu gestalten.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­ spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Flasche mit aufgeschraubtem Verschluß teilweise geschnitten,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein Verschlußkappenelement mit Ver­ schlußdeckel,

Fig. 3 eine Aufsicht auf dieses Verschlußkappenelement gemäß Pfeil III in Fig. 2,

Fig. 4 ein Verschlußkappenelement,

Fig. 4a eine vergrößerte Detaildarstellung eines Randbe­ reiches des Verschlußkappenelements im Querschnitt sowie in

Fig. 5 eine Querschnittszeichnung des Gewindeaufschraubele­ mentes.

In Fig. 1 ist eine Flasche 1, z. B. für flüssiges Spülmit­ tel, dargestellt, welche mit einem Ausführungsbeispiel des allgemein mit 2 bezeichneten Verschlusses nach der Erfin­ dung ausgerüstet ist. Dieser dort dargestellte Verschluß besteht aus einem Gewindeaufschraubelement 3, der auf ein nicht näher dargestelltes Gewinde am Flaschenhals 1a aufge­ schraubt ist und einem dort verlierungsfrei befestigten Verschlußkappenelement 4, wobei die Trennfuge dieser beiden Elemente in Fig. 1 mit einem kleinen Pfeil 5 angedeutet ist.

In Fig. 2 ist im Schnitt und in Fig. 3 in Aufsicht das in Fig. 1 mit 4 bezeichnete Verschlußkappenelement darge­ stellt. Das dargestellte Verschlußkappenelement 4 besteht aus einem zylindrischen Körper 6, der mit einem Schnappring 7 am freien Randbereich ausgerüstet ist, der zum Eingriff in ein im Gewindeaufschraubelement 3 vorgesehenen Rastringka­ nal 8 (Fig. 5) gestaltet ist. Dieser Schnappring 7 ist leicht vergrößert auch in Fig. 4a im Schnitt wiedergegeben.

Auf seiner dem Schnappringbereich 7 abgewandten Seite weist der zylindrische Körper 6 eine Ausgießtülle 9 auf, die von einer geneigten Auffangrinne 10 umgeben ist, die an ihrer tiefsten Stelle mit einer Rückführöffnung 11 in der Ge­ brauchslage zum Inneren des Behälters 1 geöffnet und aus­ gerüstet ist.

Über ein Filmgelenk 12 ist einstückig ein Verschlußdeckel 13 angeformt, dessen Schließstellung in Fig. 1 wiedergege­ ben ist.

In Fig. 4 ist ein reines Verschlußkappenelement 4a mit einem Schnappringbereich 7a dargestellt, wobei durch einen Pfeil 14 angedeutet ist, wie dieses Verschlußkappenelement 4a am Gewindeaufschraub­ element 3 festlegbar ist.

Das Gewindeaufschraubelement 3 weist im dargestellten Bei­ spiel einen zylindrischen, in der Gebrauchslage in das Fla­ scheninnere ragenden zylindrischen Ansatz 15 auf, dessen Innenvolumen zusammen mit dem Innenvolumen des Verschlußkappenelementes 4a für den Benutzer ein Dosiervolumen darstellt, wobei im Inneren noch Eich- oder Dosiermarkierungen vorgesehen sein können, was in den Figuren nicht dargestellt ist, um unterschiedli­ che Volumina aufnehmen zu können.

In Fig. 4 ist zusätzlich noch strichpunktiert dargestellt, daß das Verschlußkappenelement auch großvolumiger gestaltet sein kann, dieses größere Verschlußkappenelement ist mit 4b bezeichnet.

Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann insbesondere die Kap­ pengestaltung mit Ausgießtülle anders gestaltbar sein, der Dosieransatz 15 kann wenigstens teilweise auch am Verschlußkappen­ element 4a bzw. 4b angeformt sein und dgl. mehr.

Claims (6)

1. Verschluß für einen Behälter für schütt- oder fließfähiges Gut mit einer ein Gewinde aufweisenden Ausschüttöffnung, wo­ bei der Verschluß zweiteilig ausgebildet ist mit einem auf oder in das Gewinde des Behälters schraubbaren ersten Gewin­ deaufschraubelement und einem am Gewindeaufschraubelement befestigten Verschlußkappenelement, dadurch gekennzeichnet, daß am Gewindeaufschraubelement (3) je nach Verwendungszweck unterschiedliche Verschlußkappenelemente (4, 4a) verlierungs­ frei befestigbar sind.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußkappenelement (4, 4a) am Gewindeaufschraubelement über eine Schnapprastverbindung (7, 7a, 8) eine Bajonettar­ retierung oder andere nicht selbst lösende Verbindungen festgelegt ist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußkappenelement (4) mit einer Ausgießtülle (9) und einem einstückig angeformten Verschlußdeckel (13) ausgerü­ stet ist.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießtülle (9) mit einer diese umgebenden Auf­ fangrinne (10) mit einer zum Behälterinneren weisenden Rückflußöffnung (11) versehen ist.

5. Verschluß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeaufschraubelement (3) mit einem in das Behälterin­ nere ragenden zylindrischen Ansatz (15) ausgebildet ist, dessen Innenvolumen mit dem Volumen des Verschlußkappenele­ mentes (4a) ein Dosiervolumen für den Benutzer bildet.

6. Verschluß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die für den Benutzer sichtbare Außenoberfläche des Ge­ windeaufschraubelementes (3) einerseits und des Verschluß­ kappenelementes (4) andererseits in Farbe und/oder Struktur unterschiedlich gestaltet ist.