DE4220701C2 - Reinigungsvorrichtung für ein Endoskop - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 beschriebenen, aus der US 4 204 528 bekannten Art.

Endoskope, bei denen ein länglicher Einführabschnitt in Teile eines Gegenstandes, wie z. B. in einen Körperhohlraum oder dergleichen, eingeführt werden kann, um die Teile des Gegenstandes beobachten und inspizieren zu können, die nicht direkt betrachtet werden können, und, falls erforderlich, diese Teile mit Hilfe eines Behandlungsinstruments behandeln zu können, finden in zunehmendem Maße auf dem Gebiet der Medizin, der Technik usw. Anwendung.

Üblicherweise ist eine Endoskopvorrichtung mit einer Reinigungsvorrichtung ausgestattet, um Objektivlinsen am vorderseitigen Endteil des Endoskops für den Fall reinigen zu können, daß diese verschmutzt sind und somit keine exakte Beobachtung ermöglichen.

Fig. 28 zeigt ein Beispiel für den Aufbau des vorderseitigen Endteils eines (auf dem Gebiet der Medizin verwendeten) Endoskops einer Endoskopvorrichtung, die mit einer Reinigungsvorrichtung ausgestattet ist. Dieses medizinische Endoskop weist einen Einführabschnitt auf, in dessen vorderseitigem End- bzw. Stirnteil ein Beobachtungsfenster 53 ausgebildet ist. In diesem Beobachtungsfenster 53 ist ein Objektivlinsensystem 54 befestigt. Der Aufbau ist so gewählt, daß ein optisches Bild auf eine vordere Stirnfläche eines Bildleiters fokussiert wird, wobei diese Stirnfläche in der Fokussierfläche des Objektivlinsensystems 54 angeordnet ist.

Angrenzend an das Beobachtungsfenster 53 ist ein Gas- und Flüssigkeitszufuhrkanal 56 ausgebildet, an dessen vorderem Ende eine Reinigungsdüse 57 befestigt ist. Das vordere Ende der Reinigungsdüse 57 ist so gebogen, daß dieses auf die Außenfläche des in dem Beobachtungsfenster 53 installierten Objektivlinsensystems 54 ausgerichtet ist. Mit Hilfe einer von der Reinigungsdüse 57 abgestrahlten Reinigungsflüssigkeit oder dergleichen kann die mit Blut oder dergleichen verschmutzte Außenfläche des Objektivlinsensystems 54 (Beobachtungsfenster 53) gereinigt werden. Eine Vorrichtung, mit der eine Objektivlinse mit Hilfe einer daneben angeordneten Reinigungsdüse, ähnlich wie oben beschrieben, gereinigt werden kann, ist aus der JP 57-187504 U bekannt.

Da bei dem Endoskop mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau die Reinigungsdüse 57 gebogen ist, können bei der Verwendung des Endoskops sich Schmutzteilchen oder dergleichen in der Düse 57 ablagern. Es ist in diesem Fall schwierig, die Schmutzteilchen vollständig zu entfernen und eine Sterilisierung herbeizuführen, selbst wenn eine Desinfektion mit Hilfe einer entsprechenden Flüssigkeit nach dem Gebrauch des Endoskops vorgenommen wird. Wird diese Desinfektion nicht gründlich genug vorgenommen, so besteht die Gefahr, daß das Endoskop zu einer Brutstätte für verschiedene Bakterien wird.

Andererseits wird in der JP 64-6804 Y2 unter anderem eine Anordnung vorgeschlagen, bei der in Verbindung mit einer Gas- und Wasserzufuhrdüse eine Düsenabdeckung ausgebildet ist, die lösbar am vorderen Endteil des Endoskopes befestigt ist. Indem die Düsenabdeckung nach Verwendung des Endoskops ersetzt wird, kann die Sauberkeit des Endoskops verbessert werden.

Bei einem mit einer derartigen Düsenabdeckung ausgestatteten Endoskop besteht jedoch die Gefahr, daß beim Reinigungsvorgang bei Vergrößerung des Gas- bzw. Wasserzufuhrdruckes sich die Düsenabdeckung löst. Wird andererseits der Gas- bzw. Wasserzufuhrdruck niedrig eingestellt, um ein Lösen der Düsenkappe zu verhindern, so tritt das Problem auf, daß keine zufriedenstellende Reinigung infolge eines zu geringen hydraulischen Druckes erfolgen kann.

In der JP 3-272729 A ist ferner ein Endoskop offenbart, das mit einem Reinigungsrohr ausgestattet ist, das in einen Kanal eingesetzt und dessen vorderseitiges Ende mit einer Bohrung versehen ist, über die ein Fluid schräg nach hinten abgestrahlt werden kann. Auch bei dieser Endoskopvorrichtung wird ein dem Rohr zugeführtes Reinigungsfluid über die Bohrung freigesetzt, so daß eine Objektivlinse gesäubert werden kann.

Da bei der vorstehend erwähnten Endoskopvorrichtung jedoch nicht mehrere Abstrahlöffnungen (Bohrungen) im Umfangsrichtung vorgesehen sind, kann bei der Benutzung des Endoskops der Fall auftreten, daß beim Abbiegen des Einführabschnitts die Abstrahlöffnung nicht auf die Objektivlinse ausgerichtet ist, da sich das Reinigungsrohr in dem Endoskopkanal dreht. Um mit diesem Problem fertig zu werden, sind Einrichtungen zum Einstellen der Ausrichtung bzw. Lage der Abstrahlöffnungen bezüglich der Objektivlinse vorgesehen. Dies hat jedoch den Nachteil, daß die Anzahl der Bauteile ansteigt, die erforderliche Anzahl an Arbeitsschritten ansteigt und somit die Produktivität verringert und die Handhabung der Endoskopvorrichtung schwieriger gestaltet wird.

Endoskope mit Reinigungsvorrichtungen sind ferner in der JP 1-310638 A sowie der JP 1-192328 A offenbart.

So sind bei der Endoskopvorrichtung gemäß JP 1-310638 A verschiedene Leitungen zum Zuführen von Wasser, zum Zuführen von Gas und zum Absaugen eines Fluids in einem Endoskop angeordnet, wobei die rückseitigen Enden dieser Leitungen mit einer Wasserzufuhr-Wasserabsaug-Einheit verbunden sind. Diese Endoskopvorrichtung schließt ferner einen Steuerabschnitt ein, der für die Wasserzufuhr, Gaszufuhr und das Absaugen des Fluids in bezug auf ein optisches Element am vorderen Ende des Endoskops durch eine einmalige Aktivierung in Betrieb gesetzt werden kann, so daß die Objektivlinse mühelos gereinigt werden kann.

Bei der Endoskopvorrichtung gemäß JP 1-192328 A ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, die immer periodisch einen oder mehrere Vorgänge in bezug auf die Gaszufuhr, die Wasserzufuhr und das Absaugen während der Verwendung des Endoskops wiederholt, so daß verhindert werden kann, daß Schmutzteilchen zu den verschiedenen Leitungen zurückfließen können.

Da bei den vorstehend beschriebenen konventionellen Vorrichtungen jedoch die Leitungen für die Wasserzufuhr, die Gaszufuhr und das Absaugen des Fluids getrennt vorgesehen sind, ergibt sich für den Einführabschnitt des Endoskops ein relativ großer Außendurchmesser. Ferner besteht die Gefahr, daß die Saugdüse, die Saugleitung und dergleichen durch Schmutzteilchen verstopft werden. Dies hat den Nachteil zur Folge, daß verschiedene Bakterien oder dergleichen ausgebrütet werden, so daß kein steriler Zustand beibehalten werden kann.

Aus der US 4 281 646 ist ferner eine Reinigungsvorrichtung für ein Beobachtungsfenster eines Endoskops bekannt, das ein im Endoskop in Axialrichtung bewegliches Reinigungsrohr aufweist, das am vorderen Ende mit einem Düsenteil ausgestattet ist, dessen Düsenöffnung in bezug auf die Längsachse des Reinigungsrohres schräg nach hinten gerichtet ist.

Aus der US 3 903 877 ist ein Endoskop bekannt, an dessen distalem Ende eine Düse in der Nähe des Beobachtungsfensters des optischen Beobachtungssystems angeordnet ist. Diese Düse steht mit einer Zufuhrleitung in Verbindung, die kurz nach der Düse in ein Rohr für Waschflüssigkeit und ein Rohr für Luft aufzweigt, so daß wahlweise eine Waschflüssigkeit oder Luft dem Beobachtungsfenster zugeführt werden kann.

Aus der US 4 878 893 ist ein Angioskop-Katheter bekannt, bei dem am distalen Ende des Angioskops ein schirmförmiger Reflektor vorgesehen ist, so daß eine durch den Katheter eingeführte Spülflüssigkeit auf den Reflektor auftrifft, um ein klares Gesichtsfeld für das Angioskop vorzusehen.

Aus der eingangs erwähnten US 4 204 528 ist eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines am vorderen Endteil eines Endoskops vorgesehenen, optischen Beobachtungssystems bekannt, bei der das Einführteil des Endoskops mit einem Kanal versehen ist, in den ein Reinigungsrohr einführbar ist, das an einem Ende in Umfangsrichtung eine Vielzahl von Fluidabstrahlöffnungen aufweist, die ein Reinigungsfluid zumindest zum optischen Beobachtungssystem führen. Mit dem Rohr steht eine Fluidzufuhreinrichtung in Verbindung. Da der durch den Kanal des Endoskop-Einführteils eingesetzte Reinigungsrohrkopf beim Ein- und Ausfahren aus dem Kopfteil des Einführteils eine Verschmutzung des Kanals hervorrufen kann, ist eine Desinfektion des Endoskops und des Reinigungsrohres schwierig.

Es ist somit Aufgabe der Erfindung, eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines am vorderen Endteil eines Endoskops vorgesehenen optischen Beobachtungssystems vorzuschlagen, die eine optimale Desinfektion des Endoskops sicherstellt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich anhand der Merkmale des Patentanspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 27.

Gemäß der Erfindung ist ein als Führungsrohr dienender Katheter vorgesehen, der einen ersten Kanal, in den das Einführteil eines Endoskops einführbar ist, und einen zweiten Kanal aufweist, in den das Reinigungsrohr zum Transportieren eines Reinigungsfluids einsetzbar ist.

Auf diese Weise können das Endoskop-Einführteil und das Reinigungsrohr leicht aus dem Katheter entfernt und anschließend problemlos gesäubert werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2 ein erstes Ausführungsbeispiel, wobei Fig. 1 einen Zustand verdeutlicht, bei dem ein Endoskop in einen Reinigungskatheter eingesetzt ist, und

Fig. 2(a) und 2(b) perspektivische Ansichten des vorderen Endteils einer Reinigungsvorrichtung wiedergeben;

Fig. 3(a) und 3(b) ein vorderseitiges Endteil einer Reinigungsvorrichtung gemäß einer Modifikation des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 4(a) und 4(b) ein vorderseitiges Endteil einer Reinigungsvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 5 ein vorderseitiges Endteil einer Reinigungsvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 und 7 ein viertes Ausführungsbeispiel, wobei Fig. 6 den Aufbau einer Reinigungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht und

Fig. 7 einen Zustand, bei dem ein Endoskop eingesetzt ist, wiedergibt;

Fig. 8 den Aufbau einer Reinigungsvorrichtung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel;

Fig. 9 den Aufbau einer Fluidzufuhreinrichtung;

Fig. 10 den Aufbau einer Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit,

Fig. 11 ein Diagramm, das die Betriebsweise der Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit verdeutlicht;

Fig. 12 den Aufbau einer Flüssigkeitszufuhr/Flüsigkeitsabsaug-Einheit anhand eines Blockdiagramms;

Fig. 13 den Aufbau einer modifizierten Reinigungsvorrichtung;

Fig. 14 den Aufbau einer Strömungskanal-Umschalteinrichtung in Schnittansicht;

Fig. 15 den Aufbau einer modifizierten Strömungskanal- Umschalteinrichtung;

Fig. 16 eine weitere Modifikation einer Reinigungsvorrichtung;

Fig. 17 eine andere Ausführung einer Reinigungsvorrichtung;

Fig. 18 eine Modifikation der Ausführung nach Fig. 17;

Fig. 19 eine weitere Ausführung einer Reinigungsvorrichtung;

Fig. 20 eine Modifikation der Ausführung nach Fig. 19;

Fig. 21 eine weitere Ausführung eines Reinigungsrohres;

Fig. 22 den Aufbau eines vorderseitigen Endteils eines Reinigungskatheters;

Fig. 23 den Aufbau des vorderseitigen Endteils eines weiteren Reinigungskatheters in Querschnittsansicht;

Fig. 24 den Aufbau eines vorderseitigen Endteils eines anderen Reinigungskatheters;

Fig. 25 den Aufbau eines Positioniermechanismus für den Reinigungskatheter;

Fig. 26 den Positioniermechanismus im nicht arretierten Zustand;

Fig. 27 den Positioniermechanismus im gesicherten bzw. arretierten Zustand; und

Fig. 28 den Aufbau eines vorderseitigen Endteils eines konventionellen Endoskops in Schnittansicht.

Die Fig. 1 und 2 zeigen das erste Ausführungsbeispiel. Fig. 1 verdeutlicht einen Zustand, bei dem ein Endoskop in einen Reinigungskatheter eingesetzt ist, während die Fig. 2(a) und 2(b) perspektivische Ansichten des Aufbaus des vorderen Endteils des Reinigungskatheters aufzeigen.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht der Reinigungskatheter 341 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel aus einem länglichen Katheterabschnitt 342, der einen ersten Kanal 343, in den ein Einführabschnitt 305 eines Endoskops 304 einführbar ist, und einen zweiten Kanal 345 aufweist, in den ein Reinigungsrohr 344 zum Transportieren eines Reinigungsfluids einführbar ist. Der zweite Kanal 345 ist mit einem Schlitzteil 346 ausgestattet, das zum Außenumfangsteil gerichtet ist. Infolge dieses Schlitzteils 346 kann das Reinigungsrohr 344 von der Seite her lösbar in den zweiten Kanal 345 eingesetzt werden.

Der mit einer Vielzahl von Austrittsöffnungen 347 ausgestattete Kopf 348 steht mit dem vorderen Endteil des Reinigungsrohres 344 in Verbindung. Eine Gas- und Flüssigkeitszufuhreinheit 349 ist an das proximale Endteil des Reinigungsrohres 344 angeschlossen. Das in das Reinigungsrohr eingeführte Reinigungsfluid kann über die Austrittsöffnungen 347 am vorderen Ende freigesetzt werden.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird der Einführabschnitt 305 des Endoskops in den ersten Kanal 343 eingesetzt und, wie aus Fig. 2(a) ersichtlich, das Reinigungsrohr 344 über das Schlitzteil 346 von der Seite her montiert, wodurch das Reinigungsrohr 344 in den zweiten Kanal 345 eingesetzt wird, wie dies in Fig. 2(b) verdeutlicht ist. Auf diese Weise wird eine Leitung ausgebildet, die ein Fluid für die Säuberung des Beobachtungsfensters des Endoskops 304 zuführt.

Soll das vordere Endteil des Endoskops 304 gesäubert werden, so wird eine Reinigungsflüssigkeit oder ein Reinigungsgas von der Gas- und Flüssigkeitszufuhreinheit 349 zugeführt und über das Reinigungsrohr 344 zum Kopf 348 transportiert. Die Reinigungsflüssigkeit wird über die Austrittsöffnungen 347 auf das vordere End- bzw. Stirnteil des Endoskops 304 gerichtet, so daß auf dem Beobachtungsfenster oder dergleichen anhaftende Schmutzteilchen entfernt werden können. Selbst bei diesem Aufbau, bei dem ein lösbares Reinigungsrohr vorgesehen ist, kann das vordere Endteil des Endoskops gereinigt werden. Außerdem ist sichergestellt, daß das Endoskop optimal desinfiziert werden kann. Ferner kann das Reinigungsrohr mühelos montiert oder demontiert werden, so daß auch eine einfache Desinfektion des Reinigungsrohres möglich ist. Da das Schlitzteil in dem Kanal vorgesehen ist, in dem das Reinigungsrohr befestigt ist, kann dieser Kanal mühelos gereinigt und desinfiziert werden.

Eine Modifikation des ersten Ausführungsbeispiels ist in den Fig. 3(a) und 3(b) dargestellt. Bei dieser Modifikation ist am Einführabschnitt 351 des Endoskops ein Kanal 352 ausgebildet. Dieser Kanal 352 weist ein Schlitzteil 353 auf, das ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel zum Außenumfang hin mündet. Somit kann das Reinigungsrohr 344 lösbar in den Einführabschnitt 351 des Endoskops eingesetzt werden.

Soll das Endoskop entsprechend dieser Modifikation verwendet werden, so wird, wie in Fig. 3(a) dargestellt, das Reinigungsrohr 344 seitlich über das Schlitzteil 353 befestigt, wodurch dieses in den Kanal 352 eingesetzt wird, wie dies in Fig. 3(b) gezeigt ist. Ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel wird das Reinigungsfluid von der Austrittsöffnung des Reinigungsrohres 344 auf das Beobachtungsfenster 323 gerichtet, das im vorderen Endteil des Einführabschnitts 351 des Endoskops ausgebildet ist, so daß das vordere Endteil des Endoskops gereinigt werden kann.

Die Modifikation des ersten Ausführungsbeispiels hat den Vorteil, daß selbst dann, wenn der Kanal, in den das Reinigungsrohr eingesetzt ist, im Endoskopeinführabschnitt vorgesehen ist, es möglich ist, das vordere Endteil des Einführabschnitts des Endoskops zu reinigen. Außerdem läßt sich ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel eine optimale Desinfektion verschiedener Teile durchführen. Da das Reinigungsrohr direkt im Einführabschnitt des Endoskops befestigt werden kann, ist eine Verringerung des Durchmessers des Einführabschnitts möglich. Demzufolge kann der Schmerz des Patienten bei Verwendung des Endoskops verringert werden.

Die Fig. 4(a) und 4(b) zeigen das vordere Endteil einer Reinigungsvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Wie aus Fig. 4(b) ersichtlich, besteht das zum Transport eines Reinigungsfluids dienende Reinigungsrohr 361 des zweiten Ausführungsbeispiels aus einem dreieckförmigen heteromorphen Rohrteil 362 sowie einem am vorderen Ende des Rohrteils 362 befestigten Kopf 364, in dessen vorderem Ende eine Austrittsöffnung 363 ausgebildet ist, die mit dem Inneren des Rohrteils 362 in Verbindung steht. Wie andererseits aus Fig. 4(a) ersichtlich, ist ein länglicher Katheterabschnitt 365 mit einem ersten Kanal 366, in den der Einführabschnitt 305 des Endoskops 304 einführbar ist, und einem zweiten Kanal 367 mit einer solchen heteromorphen Form ausgestattet, daß der heteromorphe Rohrteil 362 in diesen zweiten Kanal 367 aufgenommen werden kann. Die im Kopf 364 ausgebildete Austrittsöffnung 363 ist so ausgeführt, daß diese auf das vordere End- bzw. Stirnteil des in den ersten Kanal 366 eingesetzten Endoskops 304 gerichtet ist, nachdem das Reinigungsrohr 361 in dem zweiten Kanal 367 befestigt ist. Im übrigen entspricht der Aufbau dem des ersten Ausführungsbeispiels.

Bei diesem Ausführungsbeispiel kann das heteromorphe Rohrteil 362 des Reinigungsrohres 361 dadurch am Katheterabschnitt 365 befestigt werden, daß es von der Seite her in den zweiten Kanal 367 eingesetzt wird. Ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel wird das Reinigungsfluid über das Reinigungsrohr 361 zum Kopf 364 geführt, wo es über die Austrittsöffnung 363 auf das vordere End- bzw. Stirnteil des Endoskops 304 gerichtet wird. Da sowohl das heteromorphe Rohrteil 362 als auch der zweite Kanal 367, in den das Rohrteil 362 einsetzbar ist, im Querschnitt eine dreieckförmige Gestalt aufweisen, kann das Reinigungsrohr 361 im zweiten Kanal 367 nicht gedreht werden, so daß die Austrittsöffnung 363 stets auf das vordere Endteil des Endoskops ausgerichtet ist und somit das Fluid für die Reinigung optimal austritt.

Da somit das Reinigungsrohr und der Kanal, in den das Reinigungsrohr eingesetzt wird, eine heteromorphe Gestalt aufweisen, kann verhindert werden, daß sich das Reinigungsrohr im Katheter dreht, so daß letztlich die Austrittsöffnung stets dem vorderen Stirnteil des Endoskops gegenüberliegt. Somit kann das Beobachtungsfenster des Endoskops optimal gereinigt werden. Die übrigen Funktionen und Vorteile entsprechen jenen des ersten Ausführungsbeispiels.

Fig. 5 zeigt in perspektivischer Ansicht ein vorderseitiges Endteil einer Reinigungsvorrichtung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel.

Bei der Reinigungsvorrichtung entsprechend dem dritten Ausführungsbeispiel ist ein länglicher Katheterabschnitt 371 mit einem ersten Kanal 372 ausgestattet, in den der Einführabschnitt 305 des Endoskops eingesetzt werden kann. An einer Seitenfläche des länglichen Katheterabschnitts 371 sind mehrere Vorsprünge 373 in vorbestimmtem Abstand vorgesehen. Diese Vorsprünge 373 sind jeweils mit einem zweiten Kanal 374 ausgestattet, der sich parallel zum ersten Kanal 372 erstreckt. Am Außenumfang jedes Vorsprungs 373 ist ein Schlitzteil 375 ausgebildet, über das ein Reinigungsrohr 344 in die zweiten Kanäle der Vorsprünge 373 eingesetzt werden kann. Der übrige Aufbau entspricht dem des ersten Ausführungsbeispiels.

Soll die Reinigungsvorrichtung dieses Ausführungsbeispiels verwendet werden, so wird der Einführabschnitt 305 des Endoskops in den ersten Kanal 372 eingesetzt, während das Reinigungsrohr 344 seitlich über die Schlitzteile 375 in den Kanälen der Vorsprünge 373 befestigt wird. Soll nun das vordere Endteil des Endoskops gesäubert werden, so wird ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel das Reinigungsfluid dem Reinigungsrohr 344 zugeführt und über die Austrittsöffnung des Kopfes gegen das vordere Endteil des Endoskops gerichtet.

Selbst wenn der zweite Kanal, in den das Reinigungsrohr eingesetzt wird, nur periodisch vorgesehen ist, ergeben sich Vorteile, die denen des ersten Ausführungsbeispiels ähnlich sind. Außerdem kann das Reinigungsrohr 344 mühelos montiert bzw. demontiert werden, was die Handhabung verbessert.

Die Fig. 6 und 7 zeigen das vierte Ausführungsbeispiel. Fig. 6 zeigt eine Reinigungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht, während Fig. 7 einen Zustand aufzeigt, bei dem das Endoskop in das Rohr eingesetzt ist.

Beim vierten Ausführungsbeispiel ist ein starres Rohr 381 vorgesehen. Dieses Rohr 381 weist einen ersten Kanal 382, in den der Einführabschnitt des Endoskops einführbar ist, und einen zweiten Kanal 383 auf, in den das Reinigungsrohr 344 einsetzbar ist. Am proximalen Ende des Rohres 381 ist ein Halteteil 384 ausgebildet. Am rückseitigen Ende des Halteteils 384 ist ein Dichtelement 385 vorgesehen, das verhindert, daß Gas aus dem ersten und zweiten Kanal 382 und 383 austritt.

Wie aus Fig. 7 ersichtlich, wird bei diesem Ausführungsbeispiel z. B. der Einführabschnitt 387 eines starren Endoskops 386 in den ersten Kanal 382 eingesetzt, während ein Reinigungsrohr 344, das ähnlich dem des ersten Ausführungsbeispiels ist, in den zweiten Kanal 383 eingeführt wird. Eine Gas- und Flüssigkeitszufuhreinheit 349 steht mit dem Reinigungsrohr 344 in Verbindung, um ein Reinigungsgas und eine Reinigungsflüssigkeit dem Reinigungsrohr 344 zuzuführen. Die Reinigungsflüssigkeit wird über das Reinigungsrohr 344 den im Kopf 348 vorgesehenen Austrittsöffnungen 347 zugeführt und von diesen auf das vordere Endteil des Einführabschnitts 387 abgestrahlt, so daß das Beobachtungsfenster des Endoskops 386 oder dergleichen gesäubert werden kann.

Selbst wenn die Reinigungsvorrichtung in Form eines starren Rohres ausgebildet ist, kann das vordere Endteil des Endoskops ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel gereinigt werden. Außerdem können das Endoskop und das Reinigungsrohr mühelos montiert bzw. demontiert werden, so daß verschiedene Teile, wie z. B. das Endoskop, das Reinigungsrohr und dergleichen leicht desinfiziert werden können.

Fig. 8 zeigt den Aufbau einer Reinigungsrohrvorrichtung gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel.

Beim fünften Ausführungsbeispiel besteht die Reinigungsvorrichtung aus einem flexiblen Rohr 391 anstelle des starren Rohres des vierten Ausführungsbeispiels. Das flexible Rohr 391 ist ähnlich wie beim vierten Ausführungsbeispiel mit einem ersten Kanal 392 und einem zweiten Kanal 393 ausgestattet. Am proximalen Endteil des Rohres sind ein Halteteil 394 und ein Dichtelement 395 zur Aufrechterhaltung eines gasdichten Zustandes der verschiedenen Kanäle vorgesehen.

Das fünfte Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen dem Aufbau des vierten Ausführungsbeispiels, mit der Ausnahme, daß das Rohr 391 flexibel ist. Das heißt, selbst wenn die Reinigungsrohrvorrichtung in Form eines flexiblen Rohres ausgebildet ist, treten Wirkungen und Vorteile zutage, die denen des vierten Ausführungsbeispiels ähnlich sind.

Nachfolgend werden einige Modifikationen von Gas- und Flüssigkeits-Zufuhreinrichtungen erläutert.

Wie aus Fig. 9 ersichtlich, kann eine Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit 3 Verwendung finden, die mit einer Rotationspumpe 11 ausgestattet ist. Dreht sich diese Rotationspumpe 11 in Richtung des Pfeiles A in Fig. 9, so wird die in dem Flüssigkeitsbehälter 4 befindliche Reinigungsflüssigkeit dem Reinigungsrohr 2 zur Säuberung des Objektivlinsensystems zugeführt. Dreht sich andererseits die Rotationspumpe 11 in Richtung des Pfeils B in Fig. 9, so wird die Reinigungsflüssigkeit zum Flüssigkeitsbehälter 4 hin abgesaugt, so daß auf dem Objektivlinsensystem nach der Reinigung verbliebene Wassertropfen entfernt werden können.

Wie aus Fig. 10 ersichtlich, steht die Rotationspumpe 11 mit einer Steuerschaltung 12 in Verbindung, die in der Einheit 3 angeordnet ist und den Betrieb der Rotationspumpe 11 steuert. An die Steuerschaltung 12 ist ein Startschalter 13 zum Starten der Reinigungs- bzw. Absaugvorgänge angeschlossen.

Nachfolgend wird die Funktionsweise dieser Modifikation näher erläutert.

Wird der Startschalter 13 gedrückt, so führt die Einheit 3 die Reinigungsflüssigkeit für eine vorbestimmte Zeitdauer zu, wie dies aus Fig. 11 ersichtlich ist, während anschließend für eine kurze Zeitdauer ein Absaugvorgang durchgeführt wird. So dreht sich im einzelnen die Rotationspumpe 11 für eine vorbestimmte Zeitdauer in Richtung des Pfeils A in Fig. 9 auf der Grundlage einer Betriebsbedingung, die im voraus durch die Steuerschaltung 12 festgelegt ist, während anschließend sich die Rotationspumpe 11 für eine kurze Zeitdauer in Richtung des Pfeils B dreht, um somit die Flüssigkeit zuzuführen bzw. diese abzusaugen.

Zuerst wird die Reinigungsflüssigkeit mit Hilfe der Rotationspumpe 11 vom Flüssigkeitsbehälter 4 über das Reinigungsrohr 2 dem vorderen Endteil 6 des Reinigungsrohres 2 zugeführt. Dabei wird die dem vorderen Endteil 6 des Reinigungsrohres 2 zugeführte Reinigungsflüssigkeit von der Vielzahl von im Reinigungskopf ausgebildeten Öffnungen auf das Objektivlinsensystem abgestrahlt, wodurch dieses gereinigt wird.

Die Fig. 12 zeigt eine weitere Modifikation anhand eines Blockdiagramms.

Bei dieser Modifikation ist zusätzlich zu dem Aufbau der ersten Modifikation ein Hand- bzw. Fußschalter vorgesehen, mit dem die Vorgänge, wie z. B. das Zuführen und Absaugen einer Flüssigkeit ausgelöst bzw. aktiviert werden können. Der Aufbau des Reinigungsrohres 2, der Rotationspumpe 11 usw. entspricht dem jeweiligen Aufbau bei der ersten Modifikation.

Wie aus Fig. 12 ersichtlich, ist die Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit 21 mit einer Steuerschaltung 27 zum Steuern des Betriebs der Rotationspumpe 11 ausgestattet. An diese Steuerschaltung 27 sind die Rotationspumpe 11, der Handschalter 23 und der Fußschalter 25 angeschlossen. Somit wird die Drehung der Rotationspumpe 11 entsprechend der Betätigung des Handschalters 23 oder des Fußschalters 25 gesteuert, um in bezug auf das Reinigungsrohr 2 die Flüssigkeit zuzuführen bzw. abzusaugen.

Bei dieser Modifikation wird der Handschalter 23 oder der Fußschalter 25 ein- bzw. ausgeschaltet, wodurch der Betrieb der Rotationspumpe 11 (Zuführen und Absaugen des Fluids) gesteuert wird. Wird z. B. entweder der Handschalter 23 oder der Fußschalter 25 in den EIN-Zustand versetzt, so wird damit eine Flüssigkeitszufuhr bewirkt, um die im Flüssigkeitsbehälter 4 befindliche Reinigungsflüssigkeit dem Reinigungsrohr 2 für die Reinigung der Objektivlinsen zuzuführen. Wird anschließend der betreffende Schalter in den AUS-Zustand versetzt, so wird für eine vorbestimmte Zeitperiode ein Absaugvorgang ausgeführt, um auf den Objektivlinsen verbliebene Wassertropfen absaugen zu können. Alternativ kann der Aufbau so getroffen werden, daß die Vorgänge der Flüssigkeitszufuhr, des Absaugens und der Außerbetriebsetzung jedesmal dann ausgeführt bzw. aktiviert werden, wenn der Schalter niedergedrückt wird.

Auf diese Weise können bei der zweiten Modifikation die Vorgänge des Zuführens und des Absaugens der Flüssigkeit mit Hilfe des Handschalters 23 bzw. des Fußschalters 25 aktiviert werden. Falls somit sich auf den Objektivlinsen oder dergleichen Schmutzteilchen abgelagert haben, die schwer zu entfernen sind, kann der Vorgang des Zuführens und Absaugens der Flüssigkeit nicht für eine vorbestimmte Zeitdauer, sondern so lange durchgeführt werden, bis eine ausreichende Säuberung der Objektivlinsen erzielt ist. Außerdem können die Vorgänge des Zuführens oder Absaugens der Reinigungsflüssigkeit einfach von der Bedienungsperson mit der Hand oder dem Fuß ausgelöst werden.

Die weiteren Funktionen und Vorteile entsprechen jenen der ersten Modifikation.

Die Fig. 13 bis 15 zeigen die dritte Modifikation. Fig. 13 verdeutlicht den Aufbau einer Reinigungsvorrichtung, Fig. 14 den Aufbau einer Strömungskanal-Umschalteinrichtung im Querschnitt und Fig. 15 den Aufbau einer alternativen Ausführungsform einer Strömungskanal-Umschalteinrichtung im Querschnitt.

Wie aus Fig. 13 ersichtlich, ist bei der dritten Modifikation das Reinigungsrohr mit einer von Hand betätigbaren Strömungskanal-Umschalteinrichtung 31 ausgestattet, wobei das Reinigungsrohr 2 über diese Umschalteinrichtung 31 in ein Flüssigkeitszufuhrrohr 32 und ein Absaugrohr 33 aufgezweigt wird. Am rückseitigen Endteil des Flüssigkeitszufuhrrohres 32 ist ein Aquapurator 36 angeschlossen, der aus einer Flasche 34 mit Flüssigkeit und einer Pumpe 35 besteht. Das rückseitige Endteil des Absaugrohres 33 ist in eine Saugöffnung 38 einer Saugeinheit 37 eingeführt, die eine Saugpumpe und dergleichen aufweist.

Wie aus Fig. 14 ersichtlich, weist die Strömungskanal- Umschalteinrichtung 31 ein in einem Zylinder angeordnetes Ventil 40 auf, das mit Hilfe einer Feder 41 vorgespannt ist. An dem Ventil 40 ist in Form eines Fortsatzes ein Ventilbetätigungsteil 42 vorgesehen, das zum Bewegen des Ventils niedergedrückt werden kann, wodurch der Strömungskanal des Reinigungsrohres 2 umgeschaltet werden kann, so daß entweder die Reinigungsflüssigkeit zugeführt oder abgesaugt werden kann.

In Fig. 15 ist eine Modifikation der Strömungskanal- Umschalteinrichtung dargestellt. Bei dieser Strömungskanal- Umschalteinrichtung 43 ist ein unter Federvorspannung stehendes Ventil 44 im Flüssigkeitszufuhr-Strömungskanal und ein unter Federvorspannung stehendes Ventil 45 im Absaug-Strömungskanal vorgesehen. An diesen Ventilen 44 und 45 sind in Form von Fortsätzen entsprechende Ventilbetätigungsteile 46 bzw. 47 vorgesehen, wobei durch entsprechendes Niederdrücken dieser Ventilbetätigungsteile 46 bzw. 47 der Strömungskanal des Reinigungsrohres 2 mit dem Flüssigkeitszufuhr- bzw. -absaugkanal verbunden werden kann.

Der Aufbau des Reinigungsrohres 2 und der übrigen Teile entspricht jenen der ersten Modifikation.

Mit Hilfe des Aquapurators 36 wird die Reinigungsflüssigkeit über das Flüssigkeitszufuhrrohr 32 der Strömungskanal- Umschalteinrichtung 31 zugeführt. Ferner wird mit Hilfe der Saugeinheit 37 über das Saugrohr 33 ein Absaugvorgang durchgeführt. Wird die Strömungskanal-Umschalteinrichtung 31 für eine Flüssigkeitszufuhr so betätigt, daß das Flüssigkeitszufuhrrohr 32 und das Reinigungsrohr 2 miteinander in Verbindung stehen, so wird die Reinigungsflüssigkeit über das Reinigungsrohr 2 dem vorderen Endteil 6 des Reinigungsrohres 2 für die Säuberung der Objektivlinsen zugeführt. Wird nach Abschluß des Reinigungsvorganges das Ventilbetätigungsteil 42 der Strömungskanal-Umschalteinrichtung 31 so betätigt, daß der Strömungskanal des Saugrohres 33 mit dem Strömungskanal des Reinigungsrohres 2 in Verbindung steht, so wird ein Absaugvorgang durchgeführt, bei dem die Reinigungsflüssigkeit im Saugrohr 2 mit Hilfe der Saugeinheit 27 zur Saugöffnung 38 hingesaugt wird, so daß die beim Reinigungsvorgang auf den Objektivlinsen verbliebenen Wassertropfen gleichzeitig abgesaugt werden.

Nachfolgend wird eine Modifikation beschrieben, bei der zusätzlich eine Gaszufuhrleitung vorgesehen ist, die mit einer entsprechenden Gaszufuhreinheit gekoppelt ist.

Fig. 16 zeigt den Aufbau einer Reinigungsvorrichtung gemäß der vierten Modifikation.

Bei dieser Modifikation ist eine Reinigungsflüssigkeitzufuhreinheit 62 vorgesehen, die mit einem ein Reinigungsfluid führendes Rohr 61 gekoppelt ist und eine Gaszufuhreinrichtung, eine Flüssigkeitszufuhreinrichtung und eine Absaugeinrichtung einschließt.

An dem vorderseitigen Endteil des Rohres 61 ist ein Kopf 64 ausgebildet, der eine Vielzahl von Öffnungen 63 aufweist, so daß Reinigungsflüssigkeit und Gas, die über das Rohr 61 von der Einheit 62 geliefert werden, über die Öffnungen 63 in vorbestimmter Richtung freigesetzt bzw. über diese Öffnungen 63 angesaugt werden können. Bei der Reinigungsflüssigkeitszufuhreinheit 62 weist die Gaszufuhreinrichtung eine Gasflasche 65, die Flüssigkeitszufuhreinrichtung einen Flüssigkeitstank 66 und die Absaugeinrichtung einen Absaugtank 67 auf. Das Zuführen und Absaugen der Reinigungsflüssigkeit oder des Reinigungsgases werden mit Hilfe eines Selektorventils, einer Pumpe oder dergleichen (nicht dargestellt) durchgeführt, die im Inneren der Reinigungsflüssigkeitszufuhreinheit 62 angeordnet sind.

Die Reinigungsflüssigkeit wird von der Reinigungsflüssigkeitszufuhreinheit 62 abgegeben und über das Rohr 61 dem Kopf 64 zugeführt, wo diese über die Vielzahl von im Kopf 64 vorgesehenen Öffnungen 63 in vorbestimmter Richtung abgestrahlt wird, so daß das vordere End- bzw. Stirnteil des Endoskops gereinigt werden kann. Anschließend wird ein Gas von der Reinigungsflüssigkeitszufuhreinheit 62 abgegeben und nach dem Transport durch das Rohr über die Öffnungen 63 abgestrahlt, so daß am vorderen Ende des Endoskops verbliebene Wassertropfen weggeblasen werden können. Ferner kann, falls Wassertropfen verbleiben, ein mit Hilfe der Einheit 62 bewirkter Saugvorgang über die im Kopf 64 vorgesehenen Öffnungen 63 ausgeführt werden, um diese Wassertropfen zu entfernen.

Fig. 17 zeigt den Aufbau einer Fluidzufuhreinrichtung gemäß der fünften Modifikation.

Bei dieser fünften Modifikation ist ein erstes Rohr 71 mit einem einzigen Hohlraum bzw. Kanal vorgesehen. Drei zweite Rohre 73, 74 und 75 sind über ein Verbindungsteil 72 lösbar mit dem ersten Rohr 71 verbunden. Dieses Verbindungsteil 72 dient als Halteteil, das mit dem proximalen Endteil des Rohres 71 gekoppelt ist. In dem Verbindungsteil 72 ist ein entsprechendes Rückschlagventil für jedes der zweiten Rohre 73, 74 und 75 angeordnet. Mit diesen zweiten Rohren 73, 74 und 75 ist entsprechend eine Gaszufuhreinheit 76, eine Flüssigkeitszufuhreinheit 77 und eine Absaugeinheit 78 verbunden, so daß die Zufuhr und das Absaugen eines Fluids durchgeführt werden kann. Am vorderseitigen Endteil des ersten Rohres 71 ist ein Kopf 80 ausgebildet, der mit einer Vielzahl von Öffnungen 79 ausgestattet ist, die in zwei Reihen angeordnet sind.

Das abgegebene Reinigungsgas oder die Reinigungsflüssigkeit wird dem Kopf 80 des Rohres 71 zugeführt, wo dieses bzw. diese über die Vielzahl von im Kopf 80 vorgesehenen Öffnungen 79 freigesetzt wird, so daß das vorderseitige Endteil des Endoskopes gesäubert werden kann. Ferner kann mit Hilfe der Absaugeinheit 78 über den Kopf 80 und das erste Rohr 71 ein Absaugvorgang durchgeführt werden. Infolge der im Verbindungsteil 72 vorgesehenen Rückschlagventile kann zu diesem Zeitpunkt die angesaugte Flüssigkeit nicht zu den zweiten Rohren 73 und 74 zurückfließen, die mit der Gaszufuhreinheit 76 bzw. der Flüssigkeitszufuhreinheit 77 verbunden sind.

Auf diese Weise ermöglicht die vorstehend beschriebene Anordnung, die eine Gaszufuhr, eine Flüssigkeitszufuhr und einen Saugvorgang über die drei zweiten Rohre, die vom ersten Rohr 71 abzweigen, realisiert, eine Reinigung des vorderen Endteils des Endoskops. Da ferner das Rohr auf seinem Weg in exklusive Leitungen aufgezweigt wird, kann das Auftreten eines Rückflusses, einer Verstopfung und dergleichen verhindert werden. Somit können die Leitungen saubergehalten werden.

Fig. 18 zeigt den Aufbau einer Variante der fünften Modifikation.

Bei dieser Variante sind zwei zweite Rohre 82 und 83 lösbar mit einem Verbindungsteil 81 gekoppelt, das seinerseits mit dem proximalen Endteil eines ersten Rohres 71 verbunden ist. Mit den beiden zweiten Rohren 82 und 83 stehen eine Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit 84 bzw. eine Gaszufuhreinheit 76 in Verbindung, die eine Flüssigkeitszufuhr- und Saugfunktion bzw. eine Gaszuführungsfunktion aufweisen. Der übrige Aufbau entspricht dem der fünften Modifikation.

Selbst wenn einerseits eine Flüssigkeitszufuhr und ein Absaugen und andererseits eine Gaszufuhr über die beiden Rohre 82 und 83 vorgenommen werden, so werden Funktionen und Vorteile verwirklicht, die denen der fünften Modifikation ähnlich sind.

Fig. 19 zeigt den Aufbau einer Fluidzufuhreinrichtung gemäß der sechsten Modifikation.

Bei dieser Modifikation ist ein erstes Rohr 91 vorgesehent, das mit einer Vielzahl von Kanälen (im vorliegenden Fall zwei) 92 und 93 ausgestattet ist. Am vorderen Endabschnitt des ersten Rohres 91 sind die beiden Hohlräume bzw. Kanäle 92 und 93 miteinander verbunden und stehen mit einem Kopf 94 in Verbindung. Ein proximales Endteil des ersten Rohres 91 ist mit einem Verbindungsteil 95 ausgestattet, das als Halteteil dient. Die beiden zweiten Rohre 96 und 97 sind lösbar an dem Verbindungsteil 95 angeschlossen. Mit den beiden zweiten Rohren 96 und 97 sind entsprechend eine Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Einheit 84 bzw. eine Gaszufuhreinheit 76 angekoppelt. Der übrige Aufbau entspricht dem der fünften Modifikation, so daß deren Erläuterung entbehrlich ist.

Auf diese Weise ermöglicht der vorstehend beschriebene Aufbau, bei dem ein erstes Rohr mit einer Vielzahl von Kanälen versehen ist und eine Flüssigkeitszufuhr und ein Absaugen sowie eine Gaszufuhr mittels voneinander getrennten Leitungen durchführbar sind, eine Reinigung des vorderen Endteils des Endoskops, und zwar ähnlich wie bei der fünften Modifikation. Da ferner das Rohr getrennte Leitungen für die Zufuhr und das Absaugen der Flüssigkeit und für die Gaszufuhr aufweist, ist sichergestellt, daß eine Flüssigkeitszufuhr und eine Gaszufuhr möglich sind.

Fig. 20 zeigt den Aufbau einer Variante der sechsten Modifikation. Bei dieser Variante stehen eine separate Gaszufuhreinheit 76, eine separate Flüssigkeitszufuhreinheit 77 und eine separate Absaugeinheit 78 mit einem ersten Rohr 91 in Verbindung, das eine Vielzahl von Kanälen bzw. Hohlräumen aufweist. Zwei zweite Rohre 97 und 98 sind über ein Verbindungsteil 95 mit dem ersten Rohr 91 gekoppelt. Die Gaszufuhreinheit 76 steht mit einem (97) der Rohre 97 und 98 in Verbindung, während das andere Rohr 98 in zwei Rohrteile aufgezweigt wird, mit denen die Flüssigkeitszufuhreinheit 77 bzw. die Ansaugeinheit 78 entsprechend verbunden sind. Der übrige Aufbau entspricht dem der sechsten Modifikation.

Auf diese Weise ermöglicht der vorstehende Aufbau, bei dem das erste Rohr mit einer Vielzahl von Kanälen ausgestattet ist und die separate Gaszufuhreinheit, die separate Flüssigkeitszufuhreinheit und die separate Ansaugeinheit mit dem Rohr für eine Flüssigkeitszufuhr, ein Absaugen und eine Gaszufuhr verbunden sind, eine Reinigung des vorderen Endteils des Endoskops, und zwar ähnlich wie beim fünften und sechsten Ausführungsbeispiel, sowie ein müheloses Reinigen und Desinfizieren verschiedener Teile.

Nachfolgend werden Modifikationen des Reinigungsrohres erläutert.

Wie aus Fig. 21 ersichtlich, besteht ein Reinigungsrohr bzw. - katheter 121 aus einem hohlen, flexiblen Katheterkörper 122 sowie aus einer Kappe bzw. Abdeckung 123, die einstückig an dem vorderen Ende des Katheterkörpers 122 ausgebildet ist. Das andere offene Ende des Katheterkörpers 122 ist lösbar an eine nicht dargestellte Einheit für die Gaszufuhr, die Flüssigkeitszufuhr und den Absaugvorgang angeschlossen, so daß ein von der Einheit geliefertes Fluid, wie z. B. eine Flüssigkeit, ein Gas oder dergleichen, dem vorderen Ende des Katheterkörpers 122 zugeführt werden kann. Die Abdeckung 123 hat etwa die Form einer elliptischen Kugel. Die Abdeckung 123 umfaßt einen Hohlraum 124, der mit der vorderen Öffnung des Katheterkörpers 122 in Verbindung steht, sowie einen Auslaßkanal 125, der unter Ausbildung einer spitzen Winkels mit dem hohlen Strömungskanal des Katheterkörpers 122 in Verbindung steht; d. h. der Auslaßkanal 125 ist nach rückwärts ausgerichtet. Eine Steuerungs- oder Regulierungseinrichtung oder eine Führungseinrichtung ist ausgebildet, die die Austrittsrichtung des zum vorderen Ende des Katheterkörpers 122 geführten Fluids in Richtung des Verlaufs des Auslaßkanals 125 reguliert bzw. überführt.

Ein Reinigungskatheter 131 gemäß einer in Fig. 22 dargestellten weiteren Modifikation besteht aus einem Katheterkörper 132, der aus einem flexiblen Rohr ausgebildet ist, und einer Kappe bzw. Abdeckung 133, die am vorderen Ende des Katheterkörpers 132 befestigt ist. Die Abdeckung 133 ist mit einer Vielzahl von Öffnungen 134 ausgestattet.

Die Kappe bzw. Abdeckung 133 weist ein Rohrteil 135 auf, in das das vordere Endteil des Katheterkörpers 132 eingesetzt und mittels eines Klebemittels oder dergleichen sicher befestigt ist. Die Vielzahl von Öffnungen 134, die von der Innenseite des Rohrteils 135 her mit der Außenseite kommunizieren, sind in einem Abschnitt des Rohrteils 135 vorgesehen, der vor dem Endteil des befestigten Katheterkörpers 132 liegt, wobei diese Öffnungen schräg nach vorn nach außen gerichtet sind. Die Abdeckung 133 weist ein Schirmteil 136 auf, das in einem spitzen Winkel (einem Winkel von weniger als 90°) in bezug auf das Rohrteil 135 verläuft, so daß dieses den Öffnungen 134 gegenüberliegt, so daß das über die Öffnungen 134 freigesetzte Fluid durch die den Öffnungen gegenüberliegende Fläche des Schirmteils 136 in eine Richtung um das vordere Endteil des Katheterkörpers 132 herumgeführt wird.

Ein Reinigungskatheter 141 gemäß einer in Fig. 23 dargestellten Modifikation umfaßt einen aus einem flexiblen Rohr ausgebildeten Katheterkörper 142 sowie eine am vorderen Ende des Katheterkörpers 142 befestigte Abdeckung 143. Die Abdeckung 143 ist mit einer Vielzahl von Öffnungen 144 ausgestattet.

Die Abdeckung 143 weist ein Rohrteil 145 auf, in oder auf das das vorderseitige Ende des Katheterkörpers 142 eingesetzt bzw. aufgeschoben und mittels eines Klebstoffes oder dergleichen befestigt ist. Der Abschnitt des Rohrteils 145, der der Vorderseite zugewandt ist, weist einen größeren Innendurchmesser auf, während das vordere Endteil des Katheterkörpers 142 durch Abstufung einen größeren Außendurchmesser aufweist, so daß verhindert wird, daß die Abdeckung vom vorderen Endteil des Katheterkörpers 142 abfallen kann.

An dem vorderen Ende des Rohrteils 145 ist ein scheibenförmiger hohler Abdeckkörper 146 einstückig ausgebildet. Die Vielzahl von Abstrahlöffnungen 144, die das Innere mit der Außenseite verbinden, sind in einer Seitenfläche des Abdeckkörpers 146 so ausgebildet, daß deren jeweilige Richtungen schräg nach hinten zur Außenseite verlaufen. Auf diese Weise wird das durch die Öffnungen 144 austretende Fluid zum Außenumfang des vorderen Endteils des Katheterkörpers 142 geführt, das den Öffnungen 144 gegenüberliegt.

Bei dieser Modifikation kann auch das Beleuchtungsfenster gereinigt werden.

Die Vorteile dieser Modifikation entsprechen jenen der vorhergehenden Modifikation. Die Abstrahlöffnungen 144 können jedoch auch nur längs eines Abschnitts in Umfangsrichtung vorgesehen werden.

Ein Reinigungskatheter 162 gemäß einer in Fig. 24 dargestellten Modifikation besteht aus einem länglichen, flexiblen, hohlen Katheterkörper 162a, der als ein in einen Kanal einführbares Rohr ausgebildet ist, sowie einem Düsenelement 162b, das am vorderen Ende des Katheterkörpers 162a ausgebildet ist und zusammen mit dem Katheterkörper 162a in den Kanal 116 einführbar ist.

An der Seitenfläche des Düsenelements 162b sind längs des Umfangs in gleichen Abständen vier Strahlöffnungen 162c ausgebildet, die das vom Katheterkörper 162a zugeführte Reinigungsfluid auf das im vorderen Endteil vorgesehene Beobachtungsfenster eines Einführteils eines Endoskops oder dergleichen ausrichten. Obwohl vorstehend vier Strahlöffnungen bei dieser Modifikation verwendet werden, können jedoch auch zwei, drei oder fünf und mehr Strahlöffnungen vorgesehen werden. Die Strahlöffnungen können auch in der Seitenfläche des Düsenelements so ausgebildet werden, daß diese zueinander axial versetzt sind.

Wie aus Fig. 25 ersichtlich, ist ein Positioniermechanismus 172 zum Festlegen der Einschubtiefe des Reinigungskatheters 162 an einem rückseitigen Teil des Reinigungskatheters 162 vorgesehen, der mit dem Gas- und Wasserzufuhrrohr in Verbindung steht. Mit dem rückseitigen Endteil des Katheterkörpers 162a steht ein hohles Rohr 166 mit größerem Außendurchmesser in Verbindung. Mit dem rückseitigen Endteil des hohlen Rohres 166 ist ein hohles Verbindungsrohr 167 verbunden, dessen Außenumfangsfläche 167a konisch zuläuft. Dieses Verbindungsrohr 167 ist mit einer Kopplungsnut 168a an einer Stelle versehen, die an die konische Außenumfangsfläche 167a angrenzt. An dem Verbindungsrohr 167 ist eine fixierbare Mutter 168 angeordnet.

Der Katheterkörper 162a steht mit seinem rückseitigen Ende mit dem hohlen Rohr 166 in Verbindung, an dessen Außenumfang ein Anpreßrohr 169 vorgesehen ist, das einen solchen Innendurchmesser aufweist, so daß das hohle Rohr 166 hindurchgleiten kann. Die Außenumfangsfläche des Anpreßrohres 169 ist mit einem Gewindeteil versehen, wobei ein aus einem verformbaren, elastischen Material, wie z. B. Silikongummi oder dergleichen bestehendes, für das hohle Rohr 166 vorgesehenes Fixierelement 170 gegen das Anpreßrohr 169 gedrückt wird. Ferner ist ein Daumenelement 171 vorgesehen, das das Fixierelement 170 aufnimmt und einen Innengewindeteil aufweist, das mit dem Außengewindeteil des Anpreßrohres 169 in Eingriff bringbar ist. Das heißt, das Daumenelement 171 weist eine Stirnfläche auf, die an dem Außengewindeteil des Anpreßrohres 169 anliegt, während eine Mutter 168, die der Mutter zum Befestigen des Verbindungsrohres 167 ähnlich ist, an dem Außengewindeteil des Anpreßrohres 169 fixiert ist, um den Gleitbewegungsbetrag des Daumenelements 171 zu steuern bzw. zu beschränken.

Im einzelnen wirken die Mutter 168, das Anpreßrohr 169, das für das hohle Rohr 166 vorgesehene Fixierelement 170 und das Daumenelement 171 so untereinander ein, daß ein Positioniermechanismus 172 ausgebildet wird, mit dem der Einführbetrag des Reinigungskatheters 162 bestimmt werden kann.

Die Funktionsweise des vorstehend beschriebenen Aufbaus wird nachstehend erläutert.

Falls eine Position für das Herausragen des Düsenelements 162b aus der Öffnung des Kanals bestimmt ist, wird das Daumenelement 171 des Positioniermechanismus 172 längs des Gewindeteils des Anpreßrohres drehend bewegt. Infolge der Bewegung des Daumenelements 171 drückt die Stirnfläche des Anpreßrohres 169 gegen das für das hohle Rohr 166 vorgesehene Fixierelement 170, wodurch dieses verformt wird. Infolge dieser Verformung wird das hohle Rohr 166 am rückseitigen Ende des Katheterkörpers 162a fixiert. Das Daumenelement 171 des Positioniermechanismus 172 wird ferner solange bewegt, bis die Stirnfläche des Daumenelements 171 gegen die dem Betätigungsteil benachbarte Mutter 168 stößt. Somit wird sichergestellt, daß die Herausragposition des Düsenelements 162b bestimmt und fixiert ist. In diesem Zusammenhang zeigt Fig. 26 einen Zustand, bei dem der Positioniermechanismus 172 nicht arretiert ist, während Fig. 27 einen Zustand aufzeigt, bei dem der Positioniermechanismus 712 arretiert bzw. fixiert ist.

Claims (27)

1. Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines am vorderen Endteil eines Endoskops (304) vorgesehenen optischen Beobachtungssystems (324), mit

• - einem Reinigungsrohr (344), das an einem Ende in Umfangsrichtung mindestens eine Fluidabstrahlöffnung (347) aufweist, die ein Reinigungsfluid zumindest zum optischen Beobachtungssystem (324) führt, und
• - einer mit dem Reinigungsrohr (344) verbundenen Fluidzufuhreinrichtung (349), die das Reinigungsfluid dem Reinigungsrohr (344) zuführt,

dadurch gekennzeichnet,

• - daß ein Führungsrohr (341) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kanal (343, 345) vorgesehen ist, in dessen ersten Kanal (343) ein das optische Beobachtungssystem (324) einschließender Endoskopkörper (305) des Endoskops (304) und in dessen zweiten Kanal (345) das Reinigungsrohr (344) lösbar eingesetzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung eine Flüssigkeitszufuhrein­ richtung (3) zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit zum Reinigungsrohr (2) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung ferner eine Gaszufuhrein­ richtung (76) zum Zuführen eines Gases zum Reinigungsrohr aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung eine Flüssigkeitszufuhrein­ richtung (36) zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit zum Reinigungsrohr (2) und eine Absaugeinrichtung (37) zum Absaugen der Reinigungsflüssigkeit über die im Reinigungsrohr (2) vorgesehenen Fluidabstrahlöffnungen einschließt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszufuhreinrichtung und die Absaugein­ richtung in einer einzigen Flüssigkeitszufuhr/Flüssig­ keitsabsaug-Einheit (3) enthalten sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszufuhreinrichtung (36) und die Absaugeinrichtung (37) als getrennte Einheiten ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung mit einer Pumpe (11) ausgestattet ist, die sich für die Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit zum Reinigungsrohr (2) in einer Richtung dreht und sich für das Absaugen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsrohr in Gegenrichtung dreht.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung mit einer Flüssigkeitszu­ fuhr/Flüssigkeitsabsaug-Steuereinrichtung (12) ausgestattet ist, die die Reinigungsflüssigkeit für eine vorbestimmte Zeitdauer zuführt und nach Abschluß der Flüssigkeitszufuhr die Reinigungsflüssigkeit für eine vorbestimmte Zeitdauer absaugt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidzufuhreinrichtung mit einem Schalter (13) zur Aktivierung des Reinigungsvorganges und einer Flüssigkeitszufuhr/Flüssigkeitsabsaug-Steuereinrichtung (12) ausgestattet ist, wobei die Reinigungsflüssigkeit für eine Zeitdauer zugeführt wird, während der der Schalter (13) betätigt wird, und die Flüssigkeitszufuhr unterbrochen wird, falls der Schalter (13) nicht mehr betätigt wird, um die Reinigungsflüssigkeit für eine vorbestimmte Zeitdauer abzusaugen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter zur Aktivierung des Reinigungsvorganges zumindest einen Fußschalter (25) oder einen am Betätigungsteil des Endoskops befestigten Handschalter (23) einschließt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Strömungskanal-Umschalteinrichtung (31) vorgesehen ist, die mit dem Reinigungsrohr (2) verbunden ist und die Kanäle für die Flüssigkeitszufuhr und das Absaugen in bezug auf das Reinigungsrohr schaltet, wobei die Flüssigkeitszufuhreinrichtung (36) und die Absaugeinrichtung (37) mit der Strömungskanal- Umschalteinrichtung (31) verbunden sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungskanal-Umschalteinrichtung (31) eine Ventileinheit (40) mit einem Ventilkörper einschließt, wobei durch Hin- und Herbewegen des Ventilkörpers das Reinigungsrohr (2) mit der Flüssigkeitszufuhreinrichtung (36) oder der Absaugeinrichtung (37) in Verbindung steht.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr (344) eine einzige Fluidleitung zum Transportieren des Reinigungsfluids aufweist, wobei die Fluidleitung mit den Fluidabstrahlöffnungen (347) in Verbindung steht.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr eine mit den Fluidabstrahlöffnungen in Verbindung stehende Fluidleitung zum Führen des Reini­ gungsfluids aufweist, wobei die Fluidleitung in wenigstens zwei Leitungsteile aufzweigt, die eine Flüssigkeitszufuhr­ leitung zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit und eine Gaszufuhrleitung zum Zuführen des Gases einschließen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr (71) in eine Vielzahl von Rohrteilen (82, 83) aufzweigt, wobei die aufgezweigten Rohrteile die Flüssigkeitszufuhrleitung (82) und die Gaszufuhrleitung (83) bilden.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr (91) einen Kanal aufweist, der sich wenigstens in zwei Kanalteile (92, 93) aufzweigt, wobei die aufgezweigten Kanalteile die Flüssigkeitszufuhrleitung und die Gaszufuhrleitung bilden.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr (122) mit einem flexiblen Katheter ausgebildet ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsrohr (141) einen Rohrkörper (142), der das Reinigungsfluid zu dessen vorderem Ende führt, und ein mit dem Rohrkörper verbundenes vorderes Endteil (143) aufweist, das in Umfangsrichtung mit einer Vielzahl von Fluidabstrahlöffnungen (144) versehen ist, die das Reinigungsfluid wenigstens zum optischen Beobachtungssystem führen.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidabstrahlöffnungen (144) in bezug auf die Längsachse des Reinigungsrohres (141)schräg nach hinten ausgerichtet sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Endteil des Reinigungsrohres (131) eine Ab­ strahlöffnung (134) zum Abstrahlen des Reinigungsfluids und ein Führungselement (136) aufweist, das das von der Abstrahlöffnung abgestrahlte Reinigungsfluid wenigstens zum optischen Beobachtungssystem führt.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (136) am vorderen Ende des Reinigungsrohres in Form eines Schirmes ausgebildet ist, der eine Fläche zur Änderung der Richtung des Fluids aufweist, so daß dieses in bezug auf die Längsachse des Reinigungsrohres schräg nach hinten gerichtet wird, und daß die Fluidabstrahlöffnung (134) in bezug auf die Längsachse des Reinigungsrohres schräg nach vorn auf die Fläche des Schirmes gerichtet ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Endteil des Reinigungsrohres (141) mit einer Vielzahl von Fluidabstrahlöffnungen (144) so ausgestattet ist, daß selbst bei einer Änderung des Biegebetrages des Einführabschnitts des Endoskops zumindest eine Fluidabstrahlöffnung das Reinigungsfluid zum optischen Beobachtungssystem führt.

23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Positioniermechanismus (172) zum Festlegen des Einführbetrages des Reinigungsrohres (162) in Längsrichtung vorgesehen ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (391) flexibel ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (381) starr ist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (341) am Außenumfangsteil des zweiten Kanals (345) ein Schlitzteil (346) aufweist, über das das Reinigungsrohr (344) lösbar im zweiten Kanal (345) befestigt werden kann.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (371) Reinigungsrohrbefestigungsteile (373) aufweist, die periodisch in axialer Richtung am Führungsrohr (371) befestigt sind und jeweils den zweiten Kanal (374) mit dem Schlitzteil (375) zum lösbaren Befestigen des Reinigungsrohres (344) aufweisen.