DE4220332A1

DE4220332A1 - Vorrichtungen fuer die schraegstellung der lehne und der sitzflaeche bei sesseln und lehnstuehlen

Info

Publication number: DE4220332A1
Application number: DE19924220332
Authority: DE
Inventors: Giampietro Zappa
Original assignee: NORMALIEN Srl
Current assignee: NORMALIEN Srl
Priority date: 1991-06-25
Filing date: 1992-06-22
Publication date: 1993-01-14
Also published as: GB9213370D0; FR2678150A1; ES2060507B1; ES2060507A2; GB2257033A; ES2060507R

Description

STAND DER TECHNIK

Derzeit gibt es eine ganze Reihe von Vorrichtungen zum Schrägstellen von Lehnen und Sitzflächen bei Sesseln und Lehnstühlen, insbesondere zur Anwendung in Büros. Unter diesen sind die am meisten bekannten und verwendeten diejeni gen, die auf Säulen und metallischen Sockeln angeordnet sind. Diese Vorrichtungen sind im allgemeinen in Gehäusestrukturen untergebracht, aus denen Hebel und Steuerknöpfe vorstehen, die derjenige bedienen muß, der sich auf den betreffenden Stuhl setzt.

Diese bekannten Vorrichtungen sind mit Hebeln und Bedienungs organen ausgerüstet, die auf unterschiedliche Weise funktio nieren; nämlich mit mehreren Handgriffen, die unabhängig von einander wirken, um die Schräge, sei es der Sitzfläche, sei es der Lehne, einzustellen, oder aber mit Mehrfachsteuerung durch Bedienung eines einzigen Handgriffs. Alle diese Steuerungen sind immer Gegenstand unterschiedlicher und besonderer Lösungen.

AUFGABEN UND VORTEILE DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Ausführung und die Bedienung dieser Elemente rationeller zu gestalten.

Zu diesem Zweck hat man ein System von Vorrichtungen bestimmt und zusammengebaut, das in der Lage ist, die Definition der Schrägstellung zu ermöglichen, die der sich Setzende der Sitzfläche und der Lehne zu geben beabsichtigt.

Diese Elemente, die mit einem oder zwei aus dem in ein Ge häuse eingeschlossenen Träger vorstehenden Handgriffen zu betätigen sind, bestehen aus Platten, Zapfen, Drückern, Federn und Zugankern die, auf geeignete Weise in Wirk verbindung zusammengesetzt, die richtigen Bedingungen schaffen können, um die Bewegungen der Sitzfläche und der Lehne, von denen bereits gesprochen wurde, durchführen zu können. Auch sind dieses Elemente so angeordnet, daß man Sessel erhält, die mit Vorrichtungen zur Steuerung der Lehne versehen sind, so daß sich diese synchron mit der Sitzfläche bewegt, oder aber daß sich die Lehne unabhängig von den Ein stellungen der Sitzfläche bewegt, weil es zwischen beiden keine entsprechende Verbindung gibt. Die neue Lösung und die entsprechenden neuen Vorrichtungen bieten nun die folgenden Vorteile:

- Sie schaffen die zwei bereits angedeuteten Möglichkeiten, d.i.: Einstellung der unterschiedlichen Schräglagen der Sitzfläche und der Rückenlehne unabhängig voneinander, oder aber deren Einstellung in Abhängigkeit voneinander.
- Sie schaffen bessere Fertigungs- und Gebrauchsbedingungen.
- Sie befriedigen die Notwendigkeit unterschiedlicher Be nutzung.
- Sie ermöglichen eine weniger kostenaufwendige Herstellung.
- Sie ergänzen und perfektionieren andere, vorhandene Lösun gen, die bereits vom Anmelder geschützt sind.

ZEICHNUNGEN

Zwecks besserer Darstellung der vorliegenden Erfindung folgt hier eine genauere Beschreibung einer bevorzugten Aus führungsform, die jedoch nur beispielhaft und keineswegs bindend oder einschränkend zu verstehen ist, und bei der auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird, in diesen Zeichnungen sind:

Fig. 1 die Darstellung eines Sitzes/Lehnstuhls mit metallischen Strukturen, mit schwenkbarer Sitzfläche und Rückenlehne, die sich gleichzeitig bewegen;

Fig. 2 die Darstellung eines Sitzes/Lehnstuhls mit metallischen Strukturen, mit schwenkbarer Sitzfläche und Rückenlehne, die sich unabhängig voneinander bewegen;

Fig. 3 der verkleidete Träger des Sitzes/Lehnstuhls aus Fig. 1, gezeichnet als Schnittansicht entlang der Linie A-A in Fig. 5;

Fig. 4 eine Schnittansicht des Trägers aus Fig. 2 entlang der Linie B-B in Fig. 6;

Fig. 5 eine Darstellung des verkleideten Trägers des Sitzes/Lehnstuhls aus Fig. 1, mit abgenommener Verkleidung, wobei die Teile, die hier unsichtbar bleiben sollten, mit an derer Punktierung dargestellt sind;

Fig. 6 eine Darstellung des verkleideten Trägers des Sitzes/Lehnstuhls aus Fig. 2, auch hier gezeichnet wie der Träger in Fig. 5.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG UNTER BEZUGNAHME AUF DIE ZEICHNUNGEN

Die Fig. 1, 3 und 5 zeigen einen Sessel/Lehnstuhl mit einer Rückenlehne, die zusammen mit der Sitzfläche schräggestellt wird.

Die Teile, die die gleichzeitige Verstellung dieser zwei Teile ermöglichen, sind:

- Der Winkelträger 2, der um den Zapfen 3 schwenkbar ist;
- das Kniehebelelement 4, das mittels des Zapfens 10 an die Platte 6 angelenkt ist, die die Sitzfläche trägt und um die Achse 52 schwenkbar ist, und mittels des Zapfens 10′ am Träger 2 angelenkt ist;
- das Verbindungselement 5 zwischen dem Zapfen 10 und dem Träger 2;
- der Gas- und Feststellzylinder 8, der um die Zapfen 7 und 9 schwenkbar ist und die Stellungen der Sitzfläche und der Rückenlehne festlegt;
- der Betätigungshandgriff 11, der bekannt ist und an anderen bekannten Elementen befestigt ist, die zur gleichzeitigen Einrichtung der Schrägstellung der Sitzfläche und der Rückenlehne zusammenwirken.

Wie man bemerken kann, muß sich die schwenkbare Rückenlehne mit der Halteplatte 12 zwangsläufig zusammen mit der Platte 6 der Sitzfläche bewegen, weil das sie verbindende Zwischenele ment 4 die Bewegungen synchronisiert, die diese Teile aus führen können, wenn sie in andere Schrägstellungen gebracht werden. Wenn sich derjenige, der auf diesem Sessel sitzt, be quemer hinsetzen will, muß er wie folgt verfahren:

- Er ergreift den Handgriff 11, der unter dem Sitz angebracht ist und aus dem Träger-Gehäuse 1 vorsteht, siehe Fig. 1, 3 und 5.
- Er bewegt den Handgriff 11 in der durch den Pfeil X anzeigten Richtung und entriegelt den Druckzylinder 8, der nach Freigabe die Zug- und Kippbewegung der Sitzfläche zusammen mit der Rückenlehne in eine andere Lage zuläßt.
- Er hält den genannten Handgriff in seiner Lage fest und schiebt mit Beinen und Armen die Sitzfläche und die Rücken lehne bzw. gibt sie frei, und zwar so lange, bis sie die ihm genehme Lage einnehmen.
- Weil die die Sitzfläche tragende Platte 6 über das Element 4 mit dem Winkelträger 2 verbunden ist, wird eine Bewegung dieser Platte auch die von dem mit dem Winkelträger 2 ver bundenen Element 12 gehaltene Rückenlehne bewegen.
- Sobald er nun die gewünschte Stellung gefunden hat, läßt er den Handgriff 11 los, der unmittelbar die Verriegelung der Sitzfläche und der Rückenlehne betätigt.
- Das geschieht, weil durch das Bewegen des Handgriffs 11 die Entriegelung bzw. Verriegelung des Zylinders 8 bewirkt wird, der gleichzeitig die Sitzfläche und die Rückenlehne entriegelt bzw. verriegelt.
- Im Gehäuse 1, das mit dem Deckel 1′ verschlossen ist, werden durch die Bewegung des Hebels 11 die bekannten Ele mente 13, 14, 15, 16, 20 und 19 sowie der Taster 18 bewegt, der den Zylinder 17 betätigt. Diese bewirken die Ver riegelung bzw. Entriegelung des Zylinders 8 durch Zusammen drücken des Tasters 20 und des Tasters 19, wie bereits in anderen Patenten des gleichen Erfinders dargestellt ist, in denen die Funktionen des Aufwärtsdrucks der Feder 42 beschrieben werden, die auf die um die Achse 52 schwenkbare Platte 6 wirkt.

Als Alternative betrifft die Erfindung auch eine Einrichtung, die mit Elementen ausgerüstet ist, die das Verstellen der Sitzfläche und der Rückenlehne mittels zweier Handgriffe 11 und 51, und zwar unabhängig voneinander, vorsehen.

In den Fig. 2, 4 und 6 besteht die Vorrichtung aus dem Ele ment 32, das um den Zapfen 3 auskragend gegenüber der aus dem Deckel 1′ vorstehenden Pinole 22 schwenkbar ist. Dieses hält die Platte 12, die mit der Rückenlehne vereinigt ist, in ihrer Lage. Mittels des Ansatzes 32′ stellt man die Schräg stellungen der Platte 12 ein und zwar deswegen, weil der Ansatz 32′ über den Zapfen 36 am Gaskolben 35 befestigt ist, der auch auf dem Träger 21 und dem Gehäuse 1 schwenkbar ange ordnet ist und seinerseits um den Zapfen 31 schwenkbar ange lenkt ist. Der Taster 39 des Kolbens 35, der von dem Hebel 51 betätigt wird, wie in Fig. 6 gezeigt wird, bewirkt das Ver riegeln bzw. Entriegeln nur der Rückenlehne. Diese Betätigung erzielt man, weil der Hebel 40 an der Stange 41 des be weglichen Handgriffs 51 zwischen dem Träger 21 und dem Deckel 1 befestigt ist. Mittels des Hebels 11 hingegen stellt man die Schrägstellungen der Sitzfläche ein, und zwar durch die bereits früher genannten Mittel, einschließlich der Feder 42, die bereits in einem anderen Patent des gleichen Erfinders beansprucht wurden. Lehne und Sitzfläche werden immer durch die Muskelkraft des auf dem Stuhl Sitzenden bewegt, der durch Loslassen des Handgriffs die erreichte Schrägstellung fixiert.

Claims

1. Vorrichtungen für Sessel und Lehnstühle, die zur Definition der Schrägstellung der Rückenlehne und der Sitzfläche geeignet sind, wobei beide zusammen mittels syn chronlaufender Bewegungen oder unabhängig voneinander ein stellbar sind; wobei diese Vorrichtungen aus einem tragenden Gehäuse (1), einem Winkelträger (2) bzw. (32), dem Element (4) mit den Zapfen (10 und 10′), der Platte (6), den Gaszylindern (8) und (35), den Betätigungselementen (13, 14, 15 und 16), dem Zapfen (31), dem Hebel (40), den Handgriffen (11) und (51) und weiteren bekannten Elementen bestehen, die die Schrägstellung und die Verriegelung der Sitzfläche mit der Rückenlehne bewirken.

2. Vorrichtungen gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch das Zwischenelement (4), das die Ausführung der Bewegungen, Verriegelungen, Entriegelungen der Sitzfläche und der Rücken lehne vollständig synchron zueinander ermöglicht.

3. Vorrichtungen gemäß Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch den Winkelträger (2), der die Rückenlehne hält, und mit tels des Gelenkelements (4) mit der Sitzfläche verbunden ist.

4. Vorrichtungen gemäß Anspruch 1, 2 und 3, gekennzeich net durch das Zwischenelement (4), das mit der Platte (6) und mit dem Winkelträger (2) über die Zapfen (10 und 10′) verbunden ist, die als Gelenkverbindungen wirken.

5. Vorrichtungen gemäß Anspruch 1, 2, 3 und 4, gekenn zeichnet durch den Winkelträger (2), der mittels des Zapfens (3) am Träger-Gehäuse (1) angelenkt ist.

6. Vorrichtungen gemäß den vorstehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch den Winkelträger (2), der die Platte (12) trägt, an der die Rückenlehne befestigt ist.

7. Vorrichtungen gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet daß der Gaszylinder (8), der vom Formelement (14) bewegt wird, die Verriegelung und die En triegelung der Sitzfläche und der Rückenlehne betätigt.

8. Vorrichtungen gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (11) den Gaszylinder (8) zur Verriegelung bzw. Entriegelung sowohl der Sitzfläche als auch der Rückenlehne über das Element (14) betätigt, der durch die Betätigung des Drückers (19) auch den Zylinder (17) zum Heben der Sitzfläche betätigt.

9. Vorrichtungen gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (51) den Gaszylinder (35) betätigt.

10. Vorrichtungen gemäß den vorstehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch den Ansatz (32′) des Elements (32), der mit dem Gaszylinder (35) verbunden ist, der die Platte (12) der Rückenlehne betätigt.

11. Vorrichtungen gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung der Elemente, die die Schrägstellung der Sitzfläche und der Rückenlehne bestimmen, so daß diese frei und nicht zwangsläufig miteinander gekoppelt sind.

12. Vorrichtungen gemäß den Ansprüchen 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (11) die Verriegelung und die En triegelung für die Schrägstellung der Sitzfläche und die Höhenverstellung derselben betätigt.

13. Vorrichtungen gemäß den Ansprüchen 1, 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (51) die Verriegelung und die Entriegelung der Rückenlehne betätigt.