DE4215931B4 - Filtervorrichtung - Google Patents

Abstract

Filtereinrichtung zur kontinuierlichen Beseitigung von Festkörpern aus einem Gerinne von gegebener Breite und Tiefe durchströmenden Abwassers bestehend aus einem endlosen Filtermedium, das beiderseits mit Ketten verbunden ist, die kontinuierlich über Umlenkräder bewegbar sind, wobei das Filtermedium aus einer Vielzahl von Filterbauteilen von flacher und länglicher Form besteht, die zur Aufnahme der Festkörper aus dem Abwasser dienen und die an jeweils zwei benachbarte Gelenkstangen (16) angelenkt sind und zwischen den an Gelenkstangen (16) angelenkten Enden einen hakenförmigen Vorsprung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Filterbauteilen (19) jeweils ein Schwenkglied (20) in einem Abstand zu den beiden Filterbauteilen (19) angeordnet ist, wobei das Schwenkglied (20) an seinem, dem freien Ende gegenüberliegendem Ende mit der Gelenkstange (16) verbunden ist, die über einen Rollenhebel (17) mit einer Rollenbahn (18) in Verbindung gebracht ist und wobei ferner der hakenförmige Vorsprung des Filterbauteils (19) im Bereich des freien Endes des Schwenkglieds (20) angeordnet ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung zur kontinuierlichen Beseitigung von Festkörpern aus einem Gerinne nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
• Es sind bereits Filtervorrichtungen bekannt, bei denen das Filter-Medium als endloses Band ausgebildet ist. Zum Teil bestehen diese Filtermedien aus Drahtnetzen oder gleichwertigen Mitteln, die jedoch stark zur Verstopfung neigen.
• Weiterhin ist ein selbstreinigende Filtervorrichtung bekannt, bestehend aus einer Anzahl von Filterbauteilen von in allgemein flacher, längsicher Form, die in Längsrichtung des Filtermediums ungleichförmig und mit seitlichen Zwischenräumen angeordnet sind und jeweils in versetzter Anordnung einen Schaftabschnitt und einen Hakenabschnitt aufweisen und durch Gelenkstangen verbunden zu einem endlosen Kettenband zusammmengefügt sind. (DE-OS 2 401 956).
• Dabei ist vom Nachteil, dass die Spaltbreiten zwischen den einzelnen Filterbauteilen nicht veränderbar sind. Dadurch wird dem im vorderen Trum des Filtermediums bereits gefilterten Abwasser beim Passieren des hinteren Trums nochmals der gleiche Widerstand entgegensetzt, was zu zusätzlichen Abwasserstau führen kann und bei Hochwasser frühzeitig zum Überlauf des Gerinnes führt.
• Da die Hakenteile der Filterbauteile nur am gebogenen Trum, also an den Umlenkstellen des Filtermediums nach außen anheben, können die angesammelten Festkörper nur in Flußrichtung des Abwassers abgeworfen werden, d. h. beim Übergang vom festen zum losen Trum des Filtermediums, also nur an der Abwasserabflußseite.
• Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, gleichzeitig mit einer Regelung der Durchflussmenge am Filtermedium die Abführung der Festkörperbestandteile an jeder beliebigen Stelle zu ermöglichen und so die Filterwirkung den jeweiligen Wasserverhältnissen anzupassen. Dieses Problem wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
• Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbesondere darin, dass Jeweils zwischen zwei hakenführenden Filterbauteilen ein Schwenkglied Angeordnet ist, dessen Stellung entsprechend der Rollenbahn an beliebiger Stelle veränderbar ist. Dadurch kann der Durchflusswiderstand des Abwassers Am vorderen und hinteren Trum des Filtermediuns unabhängig voneinander Eingestellt und somit eine unerwünschte Stauung am Filtermedium verhindert Werden. Die Steuermöglichkeit des Schwenkgliedes über die Rollenbahn ermöglicht außerdem die Beseitigung der am Filtermedium aufgenommenen Festkörperbestandteile sowohl an der Wasserabfluß- als auch an der Abwasserzuflußseite. Dadurch lassen sich platzsparende Konstruktionen sowie eine gute Anpassung an bereits vorhandene Gerinne erzielen.
• Eine vorteilhafte Weiterbildung ist nach Anspruch 2 gegeben. Danach läßt sich die Spaltbreite zwischen den Filterbauteilen den Einsatzbedingungen entsprechend anpassen.
• Mit den Walzenbürsten nach Anspruch 3 kann bei ausgefahrenen Schwenk-Glied eine gründliche Reinigung der Filterbauteile von beiden Seiten erfolgen. Die Weiche nach Anspruch 4 bietet die Möglichkeit, das Schwenkglied am vorderen Trum auf den geringsten Durchflußwiderstand einzustellen, so daß bei Hochwasser eine größerer Abwassermenge durchfließen kann.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
• Es zeigen
• 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung in Seitenansicht mit Festkörperentleerung an der Abwasserzuflußseite.
• 2 eine Vorderansicht nach 1
• 3 einen Schnitt gemäß Linie I – I nach 1 durch die das Filtermedium bildenden Filterbauteile und das Schwenkglied bei eingestellter kleinster Spaltbreite
• 4 eine Draufsicht nach 3
• 5 eine Darstellung gemäß 4 bei eingestellter größter Spaltbreite
• 6 einen Schnitt gemäß Linie II – II nach 5
• 7 eine Variante gemäß 1 mit der Entleerung an der Wasserabflußseite
• 8 eine Variantendarstellung mit zwei Umlenkrollen an der Abwasserabflußseite
• 9 eine vergrößerte Darstellung der Rollenbahn im Bereich der Weiche nach 1
• 10 eine Schnittdarstellung gemäß Linie III – III nach 9
• In 1 und 2 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Filtervorrichtung dargestellt. Sie besteht aus einem Ständer 1 der aus Blechteilen 2; 3 gebildet wird, die im Bodenbereich durch eine Bodenplatte 4 verbunden sind. Mittels Distanzbuchsen 5 werden die Blechteile 2; 3 im übrigen Bereich zusammengehalten. Auf den Distanzbuchsen 5 sind beiderseits Umlenkräder 6; 7 drehbar gelagert.
• Auf einer Welle 8 sind Antriebsräder 9; 10 vorgesehen, wobei die Welle 8 durch Gleitführungen 11 in den Blechteilen 2; 3 beweglich gehalten und mittels Federn 12 abgestützt sind.
• Das Filtermedium 13 ist zwischen zwei äußeren Ketten 14 eingegrenzt, die über die Umlenkräder 6; 7 und die Antriebsräder 9; 10 bewegt werden. In den Buchsen 15 der Ketten 14 sind Gleitstangen 16 drehbar gelagert, die an einer Seite mit Rollenhebeln 17 verbunden sind, welche in einer Rollenbahn 18 zwangsläufig geführt werden.
• Das Filtermedium 13 besteht aus einem endlosen Band und wird durch an Gelenkstangen 16 beiderseits gelagerten Filterbauteile 19 und den dazwischen einseitig an den Gelenkstangen 16 angelenkten Schwenkgliedern 20 gebildet.
• Der untere Bereich der Filtervorrichtung ist in einem Abwasserkanal 21 eingebettet.
• Das in den Abwasserkanal 21 eingeleitete Abwasser durchströmt das kontinuierlich umlaufende Filtermedium 13, wobei sich die im Abwasser mitgeführten Festkörperbestandteile an die Filterbauteile 19 und Schwenkglieder 20 anlegen und so aus dem Abwasserkanal 21 heraustransportiert werden. Nach den oberen Umlenkrädern 6; 7 wird das Schwenkglied 20 über die Rollenbahn 18 soweit ausgeschwenkt, daß die angestauten Festkörperbestandteile von den hakenförmigen Filterbauteilen 19 abgestrichen werden und in einen Auffangbehälter 22 fallen. Die beiderseits des Filtermediums 13 in diesen Bereich angeordneten Walzenbürsten 23 säubern nacheinander die Filterbauteile 19 und Schwenkglieder 20, wobei die Schwenkglieder 20 jeweils in entgegengesetzter Richtung entsprechend Rollenbahn 18 ausgeschwenkt sind. Danach werden die Schwenkglieder 20 nach außen geschwenkt, so daß ein maximaler Durchfluß des Abwassers an der Abwasserabflußseite des Filtermediums 13 möglich ist.
• Im Bereich der wannenförmigen Bodenplatte 4 werden die Schwenkglieder 20 wieder nach innen geschwenkt und das Filtermedium 13 in Filterstellung gebracht. Bei Hochwasser ist es zur Verringerung der Stauwirkung vom Vorteil, wenn das Schwenkglied 20 in die Stellung des maximal möglichen Durchflusses gebracht wird (5; 6). Dazu ist eine Weiche 24 (9; 10) vorgesehen, die über ein Hubglied 26 den Rollenhebel 17 von der Rollenbahn 18 in die Rollenbahn 25 umleitet. Bei normalen Wasserdurchlauf wird die Weiche 24 ausgeschwenkt, so daß der Rollenhebel 17 auf der Rollenbahn 18 in unveränderter Lage weiterläuft und so die geringste Spaltbreite zwischen den Filterbauteilen 19 und Schwenkgliedern 20 beibehalten wird (4). In den 7 und 8 sind weitere Ausführungsvarianten dargestellt, wobei es hauptsächlich um variable Gestaltungsmöglichkeiten für die Entfernung der Festkörperbestandteile vom Filtermedium 13 geht.
• Diese Bauformen zeigen die Anpassungsfähigkeit der Filtervorrichtung an mögliche Bedingungen.

Claims (4)

1. Filtereinrichtung zur kontinuierlichen Beseitigung von Festkörpern aus einem Gerinne von gegebener Breite und Tiefe durchströmenden Abwassers bestehend aus einem endlosen Filtermedium, das beiderseits mit Ketten verbunden ist, die kontinuierlich über Umlenkräder bewegbar sind, wobei das Filtermedium aus einer Vielzahl von Filterbauteilen von flacher und länglicher Form besteht, die zur Aufnahme der Festkörper aus dem Abwasser dienen und die an jeweils zwei benachbarte Gelenkstangen (16) angelenkt sind und zwischen den an Gelenkstangen (16) angelenkten Enden einen hakenförmigen Vorsprung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Filterbauteilen (19) jeweils ein Schwenkglied (20) in einem Abstand zu den beiden Filterbauteilen (19) angeordnet ist, wobei das Schwenkglied (20) an seinem, dem freien Ende gegenüberliegendem Ende mit der Gelenkstange (16) verbunden ist, die über einen Rollenhebel (17) mit einer Rollenbahn (18) in Verbindung gebracht ist und wobei ferner der hakenförmige Vorsprung des Filterbauteils (19) im Bereich des freien Endes des Schwenkglieds (20) angeordnet ist.
2. Filtervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkglied (20) in Flußrichtung des Abwassers verjüngt ist.
3. Filtervorrichtung 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Abwurfbereich der Festkörperbestandteile vom Filtermedium (13) beidseitig Walzenbürsten (23) so angeordnet sind, daß sie bei ausgeschwenkten Schwenkgliedern (20) zwischen den Filterbauteilen (19) eindringen und noch anhaftende Festkörper entfernen.
4. Filtervorrichtung nach einen der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Veränderung der Lage des Schwenkgliedes (20) eine Weiche (24) vorgesehen ist, über die mittels Hubglied (26) und Gestänge (27) der Rollenhebel (17) von der Rollenbahn (18) in eine weitere Rollenbahn (25) umleitbar ist.