DE41433C - Papiersack - Maschine - Google Patents

Description

KAISERLICHES

patentäWt

KLASSE 54: Papiererzeugnisse.

Mittelst vorliegender Maschine werden fertige Papierrohre, welche auf eine bestimmte Länge vorher abgeschnitten sind, zu fertigen Papiersä'cken mit kreuzförmig gefaltetem, sechseckigem Boden verarbeitet.

In der Zeichnung zeigt:

Fig. ι die Maschine, von oben gesehen, in ihrer Gesammtconstruction,

Fig. 2 dieselbe in Seitenansicht gleichfalls in ihrer Gesammtconstruction, während

Fig. 3 bis 8 a die einzelnen, hauptsächlich in Frage kommenden Apparate, aus welchen die Maschine zusammengesetzt ist, im Querschnitt, sowie das Papierrohr 'selbst in den verschiedenen, diesen entsprechenden Stadien der Fabrikation zeigen.

Durch Auswechseln und Verstellen einzelner Theile, welches in kurzer Zeit geschehen kann, ist es ermöglicht, innerhalb gewisser Grenzen jedes beliebige Format von Papiersäcken mittelst der Maschine herzustellen.

Der Antrieb der Maschine erfolgt von der Riemscheibe R aus, deren Umdrehung durch die Welle B und Zahnrad Übersetzung auf die Hauptwelle A übertragen wird, während die Bewegung einzelner anderer zugehöriger Theile bei Beschreibung der einzelnen Apparate noch besonders besprochen werden wird.

Der Transport der Papierrohre während der Fabrikation erfolgt durch die endlosen Bänder C, welche, über Rollen geführt, erstere zu den einzelnen Apparaten hinbringen. Die Papierrohre werden bei D auf die Bänder gelegt und von diesen in der Richtung des in Fig. ι und 2 eingezeichneten Pfeiles α durch die Maschine geführt.

Um den Papierrohren die behufs ihrer Verarbeitung in jedem der einzelnen Apparate nöthige Unterbrechung ihrer Bewegung zu geben, vollzieht sich letztere ruckweise. In einem bestimmten regelmäfsigen Abstande sind auf der Welle E Rechen D (s. Fig. 1, sowie die Durchschnittsfiguren 3 bis 7) angebracht, welche sich in regelmäfsig wiederholenden Zeitzwischenräumen heben und senken. Geschieht letzteres, so treten die an der Unterseite der Rechen angebrachten Zinken F zwischen die einzelnen Bänder und verhindern so, selbst wenn die Bänder C sich noch fortbewegen, einen weiteren Transport der unter der Maschine befindlichen Papierrohre. Die Rechen senken sich bereits, wenn das Papier noch in Bewegung ist, so dafs die Zinken F nahezu mit diesem in Berührung kommen; ist das Papier aber unter denselben hindurchgegangen, so treten sie in ihre tiefste Stellung, wobei die Zinken F zwischen den Bändern C in der bereits erwähnten Weise hindurchtreten und so das nachfolgende Papier anhalten. Beim Hochgehen der Rechen erfolgt dann der Weitertransport des Papieres, indem letzteres jetzt wieder an der Bewegung der Bänder theilnehmen kann. Die Auf- und Abbewegung der durch die Stange K in ihrer Mitte mit einander in Verbindung gebrachten Rechen wird durch die an jedem Ende der Stange K angebrachten Hebel H und die auf der Welle A befindlichen unrunden Scheiben / verahlafst (Fig. ι und 7).

Die Verstellung der Rechen je nach dem Format der herzustellenden Papiersäcke geschieht mittelst der an dem einen Ende der

Stange K angebrachten Schraubenmutter L, Fig. i.

Die Maschine functionirt nun in folgender Weise:

Nachdem man das Papierrohr bei D, Fig. 2, auf die Bänder C gelegt hat, wird dasselbe durch letztere unter den Walzen α hindurch bis zu dem ersten Rechen befördert, von welchem es dann in seiner Bewegung aufgehalten wird, um von dem Apparate I zur weiteren Verarbeitung vorbereitet zu werden.

Apparat I, Fig. 1, 2, 3 und 3a. Mit dem Aufhören des Weitertransportes des Papierrohres wird dieses zwischen den vertical stehenden Platten λ¹ und α² bezw. zwischen den mit denselben verbundenen Dreiecken α⁴ eingeklemmt. Die untere Platte α² nebst dem mit dieser verbundenen Dreieck ist stabil, während die obere Platte α¹ mit dem an dieser befestigten Dreiecke beweglich ist. Die Auf- und Abbewegung der oberen Platte, wodurch das Einklemmen des Papierrohres bedingt wird, wird durch den mit der Platte fest verbundenen Hebel α⁴ und die unrunde, auf der Welle A befindliche Scheibe λ⁵ veranlafst.

Beide Platten α¹ und a² erstrecken sich auch über den Apparat II; an jedem Ende der oberen beweglichen Platte ist, wie aus Fig. 3 ersichtlich, ein Hebel α⁴, sowie an entsprechender Stelle auf der Welle A eine Scheibe α⁵ angebracht. Die Hebel α⁴ drehen sich um die Welle E.

Nachdem das Papierrohr zwischen den Platten α und a^l bezw. den Dreiecken a⁵ eingeklemmt ist, wird durch die Auf- und Abbewegung der zwei mit den Platten α⁶ verbundenen Falzschienen a¹ der zum Boden bestimmte Theil des Papierrohres nach oben und nach unten hin gebrochen, und zwar in der Weise, wie in Fig. 3 a durch punktirte Linien angegeben.

Die Platten a^e und also auch die an diesen angebrachten Falzschienen a¹ sind unter sich durch die Verbindungsschienen a^s verbunden, so dafs beide Falzschienen gleichzeitig die auf- und abgehende Bewegung machen. Letztere wird durch die combinirten Hebel a⁹ in Verbindung mit den auf der Welle A angebrachten unrunden Scheiben a¹⁰ veranlafst. Ist das Papierrohr an den betreffenden Stellen sowohl nach oben als nach unten gebrochen, so hebt sich die Platte a¹ mit dem Dreieck und gleichzeitig mit diesem auch der Rechen, so dafs das Papierrohr jetzt wieder frei und durch die Bänder weiter zum Apparate II befördert wird.

Apparat II, Fig. 1, 2, 4 und 4a.

Sobald das so vorbereitete Papier vollständig unter den Apparat II getreten ist, wird dasselbe durch den zweiten Rechen in gleicher Weise.wie bei Apparat I in seiner Bewegung aufgehalten und von den Platten a^l und a² festgeklemmt. Durch die hierauf heruntergehende Rolle b wird der zwischen den beiden Platten a¹ und a² hervorstehende Theil des Papieres nach unten umgelegt und auf die Platte^¹ gedrückt. In letzterer sind über einander liegend Oeffnungen bezw. Rohrstutzen b'² angebracht, und ist je nach Gröfse des gewählten Formates ein höher oder tiefer gelegener Rohrstutzen durch den Schlauch 5 mit der Luftpumpe M in Verbindung gebracht. Sobald das durch die Rolle b umgelegte Papier auf der Platte b^l liegt, wird der unmittelbar auf letzterer liegende Theil desselben durch die Luftpumpe M angesaugt, worauf die Rolle b in ihre frühere Stellung zurückgeht. Der obere, nicht angesaugte Theil des umgelegten Papierrohres wird sich jetzt infolge der ihm innewohnenden Elasticität von dem unteren angesaugten Theile etwas abheben, so dafs die kleine Faltrolle b³ in die auf diese Weise entstandene Oeffnung eintreten kann. Beim Hochgehen derselben wird das Papierrohr alsdann in die durch Apparat I gemachten Brüche aus einander gelegt, wobei dasselbe die durch Fig. 4a dargestellte Form annimmt. Der so vorgefaltete Boden wird hierauf durch die herabgehende Platte b* geprefst, während gleichzeitig die Faltrolle b³ wieder zurückgeht.

Die Bewegung der Rolle b wird durch die auf der Welle A befindliche unrunde Scheibe b^ß in Verbindung mit den combinirten Hebeln δ⁵ und die Feder b¹¹ veranlafst, während die Bewegung der Faltrolle b³ durch die combinirten Hebel b¹ in Verbindung mit der unrunden Scheibe b^s und die Bewegung der Platte fr⁴ durch die Hebel b⁹ in Verbindung mit der Kammscheibe b¹⁰ von der Welle A aus auf diese übertragen wird. Die combinirten Hebel b^s sowohl als b¹ sind an entsprechender Stelle mit kleinen Löchern 0 versehen, so dafs durch Versetzen der Verbindungsschraube oder des Stiftes s die Stellung derselben verändert werden kann, infolge dessen die Rollen b und b³ der Gröfse des gewählten Papiersackformates entsprechend mehr oder weniger Weg machen.

Der Hebel b^& ist bei q mit einem Gelenk und der Feder 2 versehen, wodurch der Rolle b bei ihrem Herunter- und Heraufgehen stets gleichmäfsiger Druck gegen die Widerlage gesichert ist.

Die Kolbenbewegung der Luftpumpe M erfolgt ebenfalls von der Welle A aus, indem deren Umdrehung durch Zahnradübersetzung auf die Welle O bezw. die Kurbel P und die mit dieser verbundene Kolbenstange N übertragen wird, Fig. 2 und 7.

Während der Boden dieses Papierrohres durch den Apparat II auf die beschriebene Weise vorgefaltet wird, ist gleichzeitig durch den Apparat I ein neues, in die Maschine einge-

brachtes Papierrohr in der bekannten Weise gebrochen, und indem letzteres nun unter den Apparat II befördert wird, gelangt ersteres von diesem unter Apparat III.

Apparat III, Fig. i, 2, 5 und 5a. Dieser Apparat dient dazu, den durch die. Apparate I und II vorgefalteten Boden mit dem nöthigen Klebstoff zu versehen. Die Construction desselben ist aus den Fig. 1, 2, 5 und 5 a ersichtlich. Ueber die zwischen den beiden Schienen c drehbar angebrachten Röllchen c¹, welche von der Welle A aus durch Schnurscheibenübersetzung (Fig. 5) in Umdrehung gesetzt werden, laufen parallel zu einander die Kleisterschnüre c². Aufserdem läuft über die Mittelröllchen c³ ebenfalls eine Kleisterschnur c*. Beide Schnüre ■ werden durch den Behälter c⁵, in welchem sich der Klebstoff befindet, geführt und entnehmen aus diesem Klebstoff, um denselben auf das Papier zu übertragen. .Durch den Hebel c⁶ in Verbindung mit der Kammscheibe c⁷ und der Spiralfeder c⁸ wird ein zeitweises Anlegen des aus den Schienen c nebst Rollen und Schnüren bestehenden Apparates, dessen unteres Ende mit der Seitenwandung der Maschine durch Scharniere verbunden ist, an letztere bewirkt, wobei durch die beiden Schnüre c² zwei parallele Streifen Kleister β und durch die Schnur c* ein Tupfen Kleister 7, Fig. 5 a, auf die Stelle des Bodens, welche beim späteren Zusammenfalten oben liegen soll, aufgetragen wird. Mit diesem Klebapparate ist eine zweite Vorrichtung in Verbindung gebracht, welche eine Uebertragung des Kleisters auf die Seitenwandung der Maschine, sobald kein Papier unter letzterer ist, verhindert. Mit der einen Schiene c ist ein kleiner Winkelhebel c⁹ scharnierartig verbunden, welcher den durch eine Spiralfeder gehaltenen Stift c¹⁰ beim Vor- und Zurückgehen der Kleistervorrichtung auf- und abbewegt. Nähert sich der Kleisterapparat der Seitenwandung, so steigt der Stift c¹⁰ so weit in die Höhe, bis derselbe durch das :in der Spalte der Seitenwandung befindliche Papier an einem weiteren Steigen gehindert wird. Ist nun aber kein Papier unter der Maschine, so wird der Stift durch die Spiralfeder weiter in die Höhe gedrückt, so dafs er über die besagte Spalte hinaustritt, wobei dann die mit dem Stifte verbundene Nase c¹¹ gleichfalls in die Höhe geht, und zwar in dem Mafse, dafs, wenn sich jetzt der Kleisterapparat der Seitenwandung nähert, die an diesem angebrachte Nase c¹² an die Nase c¹¹ stöfst, womit jede weitere Annäherung der Kleistervorrichtung an die Seitenwandung und hiermit eine Verunreinigung derselben verhindert ist.

Unter der Kleistervorrichtung hinweg gelangt dann das Papierrohr in der bereits mehrfach erwähnten Weise unter den Apparat IV, Fig. i, 2, 6, 6 a und 6 b, durch welchen die Bodenecken an den entsprechenden Stellen geknickt, über einander gelegt und der hiermit fertig gestellte Boden geprefst wird. In der festen Seitenwandung α², welche in ihrer Mitte mit einem Durchlafsspalt für das Papierrohr versehen ist, sind parallel zu einander in horizontaler Richtung verlaufende, im Querschnitt zahnförmige Längsrinnen angebracht, und zwar in beliebig gröfserer oder geringerer Anzahl, je nachdem man mehr oder weniger verschiedene Formate mittelst der Maschine anzufertigen ' gedenkt (Fig. 2 und 6).

Die Messer d, welche durch die combinirten Hebel d^l in Verbindung mit der Scheibe d² und der Feder d³ von der Welle A aus zu der entsprechenden Bewegung veranlafst werden, schlagen das Papier scharf in die betreffenden Rinnen ein, so dafs dasselbe an den in Fig. 6 a durch punktirte Linien markirten Stellen gebrochen wird und die Kopfecken sich aufrecht stellen, wie aus der Seitenansicht derselben Figur ersichtlich. Nachdem dann die Messer, zurückgegangen, werden die Kopfecken durch die Falter α!⁴ umgelegt, und zwar wird zuerst durch den oberen Falter d* die obere Ecke umgelegt und hierauf durch den unteren Falter die untere Ecke auf diese geprefst, - wie in Fig. 6 b dargestellt. Die Bewegung der Falter d* ist daher keine gleichzeitige, sondern es folgt die eine auf die andere; dieselbe wird von der Welle A aus durch die Kammscheibe d⁵ in Verbindung mit den combinirten Hebeln d⁶, der Feder d⁷ und dem um die Welle E drehbaren Segment d^s veranlafst.

Der auf diese Weise nunmehr vollständig fertig gestellte Papiersack gelangt hierauf in den Apparat V, Fig j, 2, 7 und 7a. Durch diesen Apparat wird der Boden, welcher bis jetzt zu dem übrigen Papierrohr, wie aus Fig. 6b ersichtlich, senkrecht steht, umgelegt und auf diese Weise der Papiersack behufs weiteren Pr.essens, Ablegens und schliefslicher Verpackung in die endgültige Form gebracht. Zu diesem Zwecke läuft der Boden zwischen zwei scheerenartig über einander angeordneten Platten e und e¹ hindurch, infolge dessen er sich in der aus Fig. 7 a ersichtlichen Weise nach unten umlegt. So wird er von dem Walzenpaar e² gefafst, in der aus Fig. 8 a ersichtlichen Weise vollständig zusammengelegt und, da die Walzenpaare / durch endlose Tücher g mit ersteren verbunden sind, während mehrerer Umdrehungen unter beständigem Druck zwischen diesen hindurch zu den Walzen/befördert, von welchen der fertige Papiersack dann schliefslich ausgeworfen wird.

Die ruckweise Bewegung der Tuchwalzen e² und/, sowie auch der Rollen, über welche die Bänder C geführt sind, wird von der Hauptwelle A aus durch Zahnradübersetzung auf

die Wellen i und A: und weiter die Scheibe Z in Verbindung mit dem vorn als Sperrklinke construirten Hebel m und dem Sperrrädern¹ veranlafst, Fig. ι und 7. Durch die an beiden· Enden der Maschine angebrachten Spannwagen \ werden die Tücher g und die Bänder C gespannt und geführt, Fig. 2, dagegen durch die einzelnen zwischengelegten Gewichtsrollen Q, Fig. 2 und 5, die Längenverschiedenheiten der einzelnen Bänder C unter sich ausgeglichen.

Claims (6)

Patent-Ansprüche: An Maschinen zur Herstellung von Papiersäcken mit kreuzförmig gefaltetem, sechseckigem Boden aus Papierrohren:

1. Die Anwendung einer Vorrichtung, durch welche das Papierrohr an zwei Ecken vorgebrochen wird, welche in der Weise functionirt, dafs das in diesen Apparat eingebrachte Papierrohr, während es zwischen den Dreiecken α³ mittelst des Hebels α* und der auf der Welle A befindlichen unrunden Scheibe a^b eingeklemmt ist, durch eine entsprechende, mittelst der combinirten Hebel α⁹ in Verbindung mit der auf der Welle A angebrachten unrunden Scheibe a^w veranlafste Auf- und Abbewegung der Falzschienen a⁷ an entsprechenden Stellen nach oben und unten hin vorgebrochen wird, Fig. i, 2, 3 und 3a.

2. Die Anwendung einer Vorrichtung, durch welche der Sackboden in der Weise vorgefaltet wird, dafs das zwischen den Platten α^λ und a² eingeklemmte und über diese hinaustretende Papierrohr durch die Rolle b umgelegt und gegen die Platte b^l gedrückt wird, worauf durch eine Luftpumpe der auf der Platte b^l liegende Theil des Papierrohres angesaugt wird, so dafs bei dem nunmehrigen Hochgehen der Rolle b sich das umgelegte Rohrende etwas öffnet und hiermit der jetzt sich heraufbewegenden Rolle b³ den Eintritt in das Rohrinnere gestattet, durch welche dann der Boden in die durch Vorrichtung I gemachten Brüche aus einander gelegt und dann weiter durch die Platte b* geprefst wird, Fig. 1, 2, 4 und 4a.

3. Die Anwendung eines Kleisterapparates in Verbindung mit einer Vorrichtung, durch welche eine Verunreinigung der Seitenwändung der Maschine durch Kleister verhindert wird, in der Weise functionirend, dafs, sobald kein Papier unter der Maschine ist, der Stift c¹⁰ von der- diesen umgebenden Spiralfeder über den in der Seitenwandung der Maschine angebrachten Spalt hinaus emporgedrückt wird, wodurch dann auch gleichzeitig die mit dem Stift c¹⁰ verbundene Nase c¹¹ in die Höhe geht, gegen welche, wenn sich der Kleisterapparat der Seitenwandung nähert, die an diesem angebrachte Nase c¹² stöfst und somit eine weitere Annäherung desselben an die Seitenwandung und eine Verunreinigung derselben in dem gedachten Sinne hindert, Fig. i, 2, 5 und 5a.

4. Die Anwendung einer Vorrichtung, durch welche die mit Klebstoff versehenen Theile über einander gelegt werden und somit der Boden vollständig gebildet wird, in der Weise functionirend, dafs zunächst durch die Messer d die Kopfecken des Bodens geknickt werden, infolge dessen sich letztere aufrecht stellen, worauf dieselben dann durch die Falter d^l eine nach der anderen umgelegt und gegen einander geprefst werden, Fig. i, 2, 6, 6a und 6b.

5. Die Anwendung einer Vorrichtung, durch welche der Boden umgelegt wird, bestehend aus den scheerenartig über einander angeordneten Platten e und e¹, zwischen welchen der Boden hindurchgeführt und in der aus Fig. γ a. ersichtlichen Weise umgelegt wird, Fig. 1, 2, 7 und 7 a.

6. Die allgemeine constructive Vereinigung der zur Herstellung von Papiersäcken mit kreuzförmig gefalteten, sechseckigen Böden dienenden, in Fig. 1 bis 8 dargestellten Theile.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen.