DE4137596C2 - Liegeschale zur Beförderung von Kleinkindern in Fahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Liegeschale zur Beförderung von Kleinkindern in Fahrzeugen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein bekanntes Problem bei der Mitnahme von Kindern in Fahrzeu­ gen besteht darin, daß auf diese durch Beschleunigungs- und Bremsvorgänge sowie bei Fahrbahnunebenheiten und Kurvenfahr­ ten Kräfte wirken. Die Einrichtungen, die bei erwachsenen Per­ sonen diese Kräfte abstützen, wie schalenförmige Sitzflächen und Lehnen, Sicherheitsgurte, etc., sind für Kleinkinder weder bestimmt noch geeignet. Ohne zusätzliche Maßnahmen be­ steht daher für Kinder in einem Fahrzeug, insbesondere bei Un­ fällen mit großen Beschleunigungen, ein erhebliches Verlet­ zungsrisiko.

Es sind daher eine Vielzahl von Kindersitzen und Liegeschalen unterschiedlicher Ausführungen bekannt, die auf einem Fahr­ zeugsitz befestigt werden und die Kindern einen geeigneten Halt im Fahrzeug bieten sollen.

Eine bekannte Liegeschale für Säuglinge und Kleinkinder (EP 0 195 037 B1) besteht aus einer trogförmigen, stabilen Außen­ schale mit seitlich hochgezogenen Seitenwänden. Diese Außen­ schale ist mit einem Tragrahmen verbunden, der seinerseits über Sicherheitsgurte am Fahrzeugsitz befestigbar ist. Die Verbindung zwischen Außenschale und Tragrahmen ist in der Nei­ gung einstellbar, soll aber offensichtlich nicht schnell und einfach lösbar sein, so daß diese Liegeschale für eine zusätz­ liche Benutzung auch außerhalb des Fahrzeugs nicht geeignet ist.

Eine andere, bekannte Ausführung einer Liegeschale (DE 36 34 501 A1) besteht ebenfalls aus einem, mit dem Fahrzeugsitz ver­ bindbaren Grundrahmen und einem darauf angebrachten, lösbaren Schalenteil. Dieses Schalenteil ist über zwei gegenüberliegen­ de Schwenklager mit dem Grundrahmen verbindbar, wobei diese Schwenklager zudem die Endpunkte eines U-förmigen Bügelgriffs sind, der, ähnlich wie bei einer Milchkanne, das Schalenteil von oben her übergreift.

Wenn das Schalenteil am Bügelgriff gehalten wird, ist das Ein­ setzen in die Schwenklager am Grundrahmen unbequem und schwie­ rig, da der obere Quersteg des Bügelgriffs von den Schwenkla­ gern relativ weit entfernt ist und das Ergreifen der senk­ recht stehenden U-Schenkel des Bügelgriffs zu einer unbeque­ men Handhaltung führt, aus der nur schwierig in die Schwenkla­ ger gezielt werden kann. Zum Ergreifen und Halten des Schalen­ teils ist weiter unmittelbar an diesem eine durchgehende Griffmulde zu beiden Seiten ausgebildet, in dem die nach oben gezogenen Seitenwände nach außen umgebogen sind. Dies führt dazu, daß die Liegeschale insgesamt relativ breit ist und viel Platz beansprucht. Zudem sind zwei Trageeinrichtungen, nämlich der Bügelgriff und die seitlichen Griffmulden, für eine gute Handhabbarkeit erforderlich. Weder der Bügelgriff noch die seitlichen Griffmulden sind für zusätzliche Funk­ tionen verwendet oder vorgesehen.

Weiter besteht eine bekannte, gattungsgemäße Liegeschale zur Beförderung von Kleinkindern in Fahrzeugen (DE 39 09 650 A1) aus einer trogförmigen, stabilen Außenschale mit einer seitlich ver­ bundenen Tragvorrichtung. Die Tragvorrichtung besteht hier un­ ter anderem aus zwei Bügelgriffen, welche gegenüberliegend je­ weils mit ihren Griffbereichen in einem Abstand über und in Richtung der Oberkante der Seitenwände angeordnet und mit der Außenschale fest und unbeweglich verbunden sind, wobei der Ab­ stand der Griffbügel zur Oberkante wenigstens so groß gewählt ist, daß mit den Fingern durchgegriffen werden kann.

Die beiden gegenüberliegenden, kurzen Handgriffe sind dabei ähnlich wie bei einem Korb angeordnet. Ein Korb wird bekannt­ lich in der Regel so getragen, daß die Handgriffe links und rechts vom Körper liegen und der dem Körper zugewandte Rand am Bauch abgestützt wird. Auch die bekannte Liegeschale kann in der Weise bequem getragen werden, solange sich die Person außerhalb des Fahrzeugs befindet, wobei der fußseitige, niede­ re Rand am Körper abgestützt wird. Ein Problem stellt aber er­ sichtlich die gezielte Anbringung und Einrastung der Liege­ schale in einem am Fahrzeugsitz bereits angebrachten Tragge­ stell dar. Dazu muß eine Person in gebückter Haltung die Lie­ geschale vor sich frei halten und zugeordnete Halteelemente gezielt in Eingriff bringen. Wenn die Liegeschale dazu an den beiden kurzen Handgriffen gehalten wird, ist dies sehr be­ schwerlich und kraftraubend, da die gegenüberliegenden, kur­ zen Griffe eine Schwenkachse bilden, um die die Liegeschale nach vorne und hinten kippen kann. Zur Verhinderung dieser Kippbewegung muß die Gegenkraft aus den Handgelenken aufge­ bracht werden. Die Kippkräfte können relativ groß sein, insbe­ sondere wenn die Liegeschale mit einem bereits darin befindli­ chen Kind in das Grundgestell gesetzt werden soll, da dann einerseits der Schwerpunkt relativ hoch liegt und ein Kind durch Eigenbewegungen zusätzliche Kräfte ausüben kann. Es ist dabei zu berücksichtigen, daß eine solche Tätigkeit vorwie­ gend auch von Frauen mit weniger kräftigen Armen und Handge­ lenken durchgeführt wird. Es ist hier zur Verbesserung der Handhabung eine weitere Handhabe als ein an der Oberkante um­ laufender Griffwulst vorgesehen, über den Kippkräfte besser und mit weniger Kraftaufwand als mit den Handgriffen ausgegli­ chen und abgestützt werden können. Es sind somit hier zwei Tragvorrichtungen vorhanden, wobei der umlaufende Griffwulst zu einer ungünstig breiten und viel Platz beanspruchenden Form führt.

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, eine gattungsgemä­ ße Liegeschale in der Handhabung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des An­ spruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 sind die Griffbügel als lange Trageholme aus­ geführt, die jeweils mit dem vorderen Holmende am vorderen Fußende der Außenschale befestigt, bevorzugt angeformt, sind und die wenigstens bis in den Kopfbereich führen, so daß ein weiter Griffbereich zur Verfügung steht.

Durch den langen Griffbereich kann die Liegeschale zur besse­ ren und kraftsparenden Abstützung von Kippbewegungen, insbe­ sondere bei gezielten Einsetzen in ein Haltegestell im Fahr­ zeug, diagonal mit beiden Händen ergriffen werden. Dadurch kann die zweite Handhabe in der Form einer umlaufenden Griff­ mulde oder eines Griffwulstes an der Liegeschale entfallen. Dies führt zu einer vorteilhaft schmalen und platzsparenden Form mit zusätzlicher Materialersparnis. Die langen Tragehol­ me über der Oberkante der Seitenwände verlängern diese nach oben, so daß die Trageholme zusätzlich eine Schutzfunktion ge­ gen ein Herausfallen des Kindes übernehmen. Die durchgehenden Seitenwände der Liegeschale können somit weniger hoch ausge­ führt werden; durch den Abstand zwischen den Trageholmen und der Oberkante der Seitenwand ist ein Fenster gebildet, so daß trotz der funktionell unter Einbeziehung der Trageholme hohen Seitenwände die Liegeschale nicht als tiefe Rinne wirkt, son­ dern optisch gut aussieht und durch das Fenster ein Blickkon­ takt von der Seite her zum Kleinkind möglich ist.

Nach Anspruch 2 ist jeder Tragholm mit seinem hinte­ ren Holmende an zu Seitenwangen hochgezogenen Teilen der Sei­ tenwände im Kopfbereich befestigt, bevorzugt angeformt. Damit ergeben sich relativ lange Tragholme, so daß vorteilhaft eine günstige Grifflage daran gefunden werden kann. Zudem ergibt sich durch den integralen Übergang zu Seitenwangen im Kopfbe­ reich eine ansprechende, gute Form.

In einer alternativen Ausführungsform nach Anspruch 3 sind die Tragholme wieder mit ihren vorderen Holmenden am vorderen Fußende der Außenschale befestigt, bevorzugt angeformt. Die hinteren Holmenden sind jedoch verlängert, um den Kopfbereich herumgeführt und miteinander verbunden, so daß sich ein U-för­ miger. Tragebügel ergibt. Nach Anspruch 4 sind die Seitenwände im Kopfbereich zudem zu Seitenwangen ebenso wie die Rückwand für einen erhöhten Liegebereich nach oben gezogen, wobei der U-förmige Tragebügel diesen Bereich in einem Abstand umgibt. Dadurch wird fast im gesamten Bereich der Liegeschale ein um­ laufender Holm als Tragebügel geschaffen, an dem die Liege­ schale, je nach Erfordernis und Gegebenheiten, bequem gehal­ ten, getragen oder zum Verstauen auch aufgehängt werden kann.

In einer Ausführungsform nach Anspruch 5 soll die Liegeschale zweischalig aufgebaut sein, mit einer stabilen Unterschale und einer stabilen, in die Unterschale eingesetzten Oberscha­ le. Die Oberschale und Unterschale sind dabei bevorzugt in einem vorderen Bereich miteinander schwenkbar verbunden und im hinteren Bereich mit einer Höhenverstelleinrichtung ausge­ führt, so daß die Neigung der Oberschale gegenüber der Unter­ schale verstellt werden kann. Die Trageholme sind dabei an der Oberschale in der vorstehend beschriebenen Anordnung ange­ bracht.

Zudem sind die Trageholme in einer Mehrfachfunktion verwend­ bar, indem sie als günstig geformte Halterungen für zusätzli­ che Anbauteile verwendbar sind, wie dies im Zusammenhang mit den Ansprüchen 6 bis 10 erläutert ist.

Durch die Anordnung der Trageholme über den Oberkanten der Seitenwände liegen diese ohne Zwischenteile gegenüber. Damit ist es entsprechend dem Merkmal nach Anspruch 6 vorteilhaft möglich, zwischen die gegenüberliegenden Tragholme eine Tisch­ platte lösbar als Spieltisch einzusetzen.

In einer bevorzugten, konkreten Ausführungsform nach Anspruch 7 wird dabei die Tischplatte einklipbar gestaltet und die Klipeinrichtung an der Tischplatte als beidseitig zur Außen­ seite hin offene Klammern ausgeführt. Diese Klammern umfassen die Tragholme nach dem Einsetzen der Tischplatte formschlüs­ sig. Je nach Größe und Ausführung der Tischplatte kann diese ggfs. auch noch entlang der Tragholme in eine mehr zum Fuß­ ende oder zum Kopfbereich hin liegende Position verschoben und damit der Größe eines Kindes in der Lage angepaßt werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Tischplatte nach An­ spruch 8 ist an deren Vorderkante eine Klappe schwenkbar befe­ stigt, die in eine zur Tischplatte etwa senkrechte Stellung aufklappbar ist. Dadurch werden auf der Tischplatte abgelegte Gegenstände, z. B. Spielzeug, bei einem Bremsvorgang durch die aufgestellte Klappe am Herunterfallen gehindert.

In einer weiteren Zusatzfunktion der Tragholme können nach An­ spruch 9 an diese Führungen insbesondere Nuten angebracht sein, in die verschiebbar zwischen die Tragholme Querstäbe einer Rolloeinrichtung einsetzbar sind. Die Rolloeinrichtung kann aus einem zwischen den Querstäben aufspannbaren Tuch in der Breite des Zwischenraums zwischen den Tragholmen beste­ hen. Wenn ein solches Rollo geschlossen ist, wird vorteilhaft der Liegebereich gegen Umwelteinflüsse, wie Kälte, Wind, Re­ gen, etc. abgedeckt und geschützt. Dies ist besonders vorteil­ haft, wenn die Liegeschale außerhalb des Fahrzeugs, z. B. auf einem Fahrgestell, als Kinderwagen benutzt wird.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Tragholme können die Seitenwände im Kopfbereich frei stehend als hochgezogene Sei­ tenwangen ausgeführt werden. An diesen können nach Anspruch 10 vorteilhaft seitliche Laschen eines Sonnendachs über Schwenklager gehalten werden.

Anhand einer Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfin­ dung mit weiteren Einzelheiten, Merkmalen und Vorteilen näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Liegeschale in Verbin­ dung mit einem Basisteil auf einem Fahrzeugsitz,

Fig. 2 die Liegeschale nach Fig. 1 in Verbindung mit einem Fahrgestell und

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform einer Liegeschale mit Tischplatte, Rolloeinrichtung und Sonnendach.

In Fig. 1 ist eine Liegeschale 1 dargestellt, mit einer Außen­ schale 2, die wiederum aus einer stabilen Unterschale 3 und einer darin eingesetzten Oberschale 4 besteht. Die Oberschale 4 enthält einen (nicht näher dargestellten) Polsterbelag. Die Unterschale 3 und Oberschale 4 sind schwenkbar miteinander verbunden, so daß die Neigung relativ zueinander (Pfeil 5) durch eine elektrische Hebeeinrichtung einstellbar ist. Von der Hebeeinrichtung ist die Handbetätigung 6 als Kabelfernbe­ tätigung gezeigt.

An der Oberschale 4 sind zu beiden Seiten über den Seitenwän­ den 7 Trageholme 8 angebracht. Die Trageholme 8 sind mit ihren vorderen Holmenden 9 am vorderen Fußende der Oberschale 4 angeformt. Mit ihren hinteren Holmenden 10 gehen sie inte­ gral in die zu Seitenwangen 11 hochgezogenen Seitenwände der Oberschale 4 über.

Im oberen Bereich der Seitenwangen 11 ist ein Sonnendach 12 mit seitlichen Laschen 13 in einem Schwenklager 14 neigungs­ verstellbar (Pfeil 15) gehalten.

Die Liegeschale 1 bzw. Unterschale 3 ist über Schnellver­ schlüsse 16, 17 mit einem Basisteil 18 verbindbar. Das Basis­ teil 18 besteht aus einem Mittelteil 19, das mit je einem auf­ steckbaren, vorderen Klemmbügel 20 und hinteren Klemmbügel 21 an einem Fahrzeugsitz 22 befestigbar ist. Der vordere Klemm­ bügel 20 ist dabei nach unten abgewinkelt und umgreift den vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes 20. Der hintere Klemmbü­ gel 21 liegt von hinten an einer Sitzlehne 23 an und ragt zwi­ schen der unteren Lehnenkante und der Sitzfläche in die Steck­ verbindung am Mittelteil 19.

Die Schnellverschlüsse 16, 17 sind als Drehverschlüsse ausge­ führt und bestehen aus Aufnahmeteilen 24, 25 am Basisteil 18 und Einsteckteilen 26, 27 mit Drehverriegelungsteilen an der Unterschale 3.

In Fig. 2 ist wieder die Liegeschale 1 nach Fig. 1 darge­ stellt, die aber hier nicht auf ein Basisteil 18 in einem Fahrzeug aufgesetzt wird, sondern auf ein klappbares Fahr­ gestell 28 aufgesetzt ist. Auch dazu sind die Schnellver­ schlüsse 16, 17 verwendet, wobei auf dem Fahrgestell 28 ent­ sprechende Aufnahmeteile in der gleichen Rasteranordnung wie auf dem Basisteil 18 angebracht sind.

Ersichtlich kann die Liegeschale 1 an den relativ langen Tra­ geholmen 8 fest und sicher ergriffen werden, ohne daß die Ge­ fahr besteht, daß ein Kleinkind aus der Liegeschale 1 fällt. Durch den festen Griff kann die Liegeschale 1 zielsicher und bequem mit ihren Einsteckteilen 26, 27 über die Aufnahmeteile 24, 25 geführt und die Verbindung der Schnellverschlüsse 16, 17 hergestellt werden. Ersichtlich werden durch die Tragholme 8 die Seitenwände 7 in ihrer Funktion als seitliche Stützen vorteilhaft erhöht. Durch den Abstand 29 zwischen Trageholm 8 und Oberkante der Seitenwand 7 ist ein Fenster gebildet, so daß trotz der funktionell hohen Seitenwände die Liegeschale 1 nicht als tiefe Rinne wirkt, sondern optisch gut aussieht und durch das Fenster 29 ein Blickkontakt von der Seite her zum Kleinkind möglich ist.

In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform einer Liegeschale 31 dargestellt. Diese besteht aus einer stabilen Außenschale 32 mit einem darin eingesetzten Polsterbelag 33. Über den Oberkanten der Seitenwände 34 und in einem Abstand 35 davon sind auch hier jeweils Trageholme 36, 37 angeordnet, die mit ihren vorderen Enden 38, 39 am Fußende mit der Außenschale 32 fest verbunden sind.

Die Seitenwände 34 sind im Kopfbereich nach oben zu Seitenwan­ gen 40 verlängert. Die Trageholme 36, 37 sind um diese Seiten­ wangen 40 nach hinten herumgezogen und miteinander verbunden, so daß sich ein U-förmiger Tragebügel 41 ergibt. Im oberen Be­ reich der Seitenwangen 40 sind an Schwenklagern 42 Seiten­ laschen 43 eines Sonnendachs 44 gehalten.

An der Unterseite der Außenschale 22 sind an vier Stellen gegeneinander versetzt wiederum Einsteckteile 45, 46 von Schnellverschlüssen entsprechend den Schnellverschlüssen 16, 17 aus den Fig. 1 und 2 angeordnet.

Zwischen den gegenüberliegenden Tragholmen 36, 37 ist eine Tischplatte 47 als Spieltisch eingesetzt. Die Tischplatte 47 wird über eine Klipeinrichtung gehalten, die als beidseitig zur Außenseite der Tischplatte 47 hin offene Klammern 48, 49 ausgebildet ist, wobei diese Klammern 48, 49 die Tragholme 36, 37 formschlüssig umfassen.

An der Vorderkante der Tischplatte 47 ist eine über die Brei­ te der Tischplatte 47 gehende Klappe 50 angebracht, die in eine etwa senkrechte Stellung (strichliert eingezeichnet) auf­ klappbar ist.

Die Tischplatte 47 ist im mittleren Längsbereich der Tragehol­ me 36, 37 einsetzbar und dort in gewissen Grenzen verschieb­ bar. Nach vorne kann die Tischplatte 47 nicht wegrutschen, da dort die Krümmung der Trageholme 36, 37 nach unten und deren Stärke größer werden, so daß dadurch eine Hemmung eintritt.

Weiter kann zwischen die Trageholme 36, 37 ein Rollo 51 einge­ setzt werden, das aus Querstäben 52 mit einem dazwischen ge­ haltenen Tuch 53 besteht. Die Querstäbe 52 sind verschiebbar in einer als Nut 54 ausgebildeten Führung an den Trageholmen 36, 37 einsteckbar, wobei der erste, untere Querstab 52 in beidseitigen Bohrungen 55 ortsfest gehalten ist. Damit kann das Rollo 51 über der Liegefläche auf- und zugeschoben (Pfeil 56) werden. Auch bei zugeschobenem Rollo 51 können die Trage­ holme 36, 37 durch den Abstand 35 zum Tragen der Liegeschale 31 ergriffen werden.

Claims (10)

1. Liegeschale zur Beförderung von Kleinkindern in Fahrzeu­ gen,
mit einer trogförmigen, stabilen Außenschale mit seitlich hochgezogenen Seitenwänden und
mit zwei mit der Außenschale verbundenen Griffbügeln, welche gegenüberliegend jeweils mit ihren Griffbereichen in einem Abstand über und in Richtung der Oberkante der Seitenwände angeordnet und mit der Außenschale fest und unbeweglich verbunden sind, wobei der Abstand der Griff­ bügel zur Oberkante wenigstens so groß gewählt ist, daß mit den Fingern durchgegriffen werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Griffbügel als lange Trageholme (8; 36, 37) aus­ geführt sind, die jeweils mit dem vorderen Holmende (9; 38, 39) am vorderen Fußende der Außenschale (3, 4; 32) be­ festigt, bevorzugt angeformt, sind und die wenigstens bis in den Kopfbereich führen, so daß ein weiter Griffbereich zur Verfügung steht.

2. Liegeschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Trageholm (8) mit seinem hinteren Holmende (10) an zu Seitenwangen (11) hochgezogenen Teilen der Seitenwände (7) im Kopfbereich befestigt, bevorzugt angeformt, ist.

3. Liegeschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trageholme (36, 37) um und hinter dem Kopfbereich herumgeführt und miteinander verbunden sind, so daß sich ein U-förmiger Tragebügel (41) ergibt.

4. Liegeschale nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfbereich die Seitenwände (34) zu Seitenwangen (40) und die Rückwand der Außenschale (32) für einen erhöhten Kopfliegebereich nach oben gezogen sind und der U-förmige Tragebügel (41) diesen Bereich in einem Abstand umgibt.

5. Liegeschale nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Liegeschale (1) zweischalig aufge­ baut ist, wobei die Außenschale (2) aus einer stabilen Unterschale (3) und einer stabilen, in die Unterschale (3) eingesetzten Oberschale (4) besteht, die Oberschale (4) in der Unterschale (3) bevorzugt neigungsverstellbar ist und die Trageholme (8) an der Oberschale (4) angeord­ net sind.

6. Liegeschale nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zwischen die gegenüberliegenden Trage­ holme (36, 37) eine Tischplatte (47) lösbar als Spiel­ tisch eingesetzt ist.

7. Liegeschale nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischplatte (47) einklipbar ist, wobei die Klipein­ richtung an der Tischplatte (47) als beidseitig zur Außen­ seite der Tischplatte (47) hin offene Klammern (48, 49) ausgeführt ist und diese Klammern (48, 49) die Trageholme (36, 37) formschlüssig umfassen.

8. Liegeschale nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Vorderkante der Tischplatte (47) eine Klappe (50) schwenkbar befestigt ist, die in eine zur Tischplatte (47) etwa senkrechte Stellung aufklappbar ist.

9. Liegeschale nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zwischen den Trageholmen (36, 37) und verschiebbar in Führungen (Nut 54) entlang der Trageholme (36, 37) Querstäbe (52) einer Rolloeinrichtung (51) ein­ setzbar sind, so daß bei geschlossenem Rollo (51) der Liegebereich abgedeckt ist.

10. Liegeschale nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß mit den oberen Enden der hochgezogenen Seitenwangen (40) seitliche Laschen (43) eines Sonnen­ dachs (44) über Schwenklager (42) verbindbar sind.