DE4129896C2 - Mehretagige Abstellvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehretagige Abstell­ vorrichtung für Kraftfahrzeuge mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, die dazu eingerichtet ist, das Parken von Fahr­ zeugen, die längs einer Fahrbahn gefahren sind, auf einer Standspur zu ermöglichen, und sie in einem rechten Winkel zur Fahrbahn wegzuführen, um sie in zwei Etagen zu parken und es demnach zu ermöglichen, ein Fahrzeug auf jeder der Etagen zu parken oder es auf der Standspur zu parken, und zwar ohne die anderen bewegen zu müssen.

In vergangenen Jahren hat die Anzahl von Fahrzeugen bei einem Anstieg der Anzahl der Führerschein-Inhaber stark zuge­ nommen, und viele Familien besitzen bereits zwei Fahrzeuge. Ein starker Anstieg der örtlichen Grundstückspreise hat es jedoch sehr schwierig gemacht, genug Raum zum Parken von zwei Fahrzeugen zur Verfügung zu stellen. Der Anstieg der Grundstückspreise hat jedoch diejenigen, die dort leben oder arbeiten, ermuntert, von ihrem Grundstück wirksamen Gebrauch zu machen, und zwar um Parkflächen stark abzubauen.

In dieser Situation sind verschiedene Parksysteme vorge­ schlagen worden, um eine Anzahl von Fahrzeugen in einem be­ grenzten Raum unterzubringen, wobei die meisten dieser Vor­ schläge so ausgelegt sind, daß diejenigen, die Fahrzeuge fahren, diese in vorbestimmten Räumen abstellen, nachdem sie im rechten Winkel zur Fahrbahn gewendet wurden. Somit werden Räume benötigt, die ausreichend sind, um die Fahrer in den Stand zu setzen, ihre Fahrzeuge zu wenden, und zwar vor den Parksystemen selbst, was einen wirksamen Gebrauch von Frei­ flächen ausschließt. Ein weiteres großes Problem solcher Parksysteme besteht darin, daß sie nicht vor engen Fahrbahnen aufgestellt werden können.

Um die oben genannten Probleme zu lösen, ist in der offen­ gelegten japanischen Patentanmeldung Nr. 62(1987)-6071 ein Parksystem vorgeschlagen worden, das dazu ausgelegt ist, die Fahrzeuge, die längs einer Fahrbahn gefahren sind, auf der Standspur zu parken und rechtwinklig zur Fahrbahn wegzufüh­ ren, wodurch sie in zwei Etagen geparkt werden. Bei diesem System ist es jedoch unmöglich, zwei Fahrzeuge zu parken, wenn nicht das erste Fahrzeug immer auf der oberen Etage ge­ parkt wird. Ebenfalls ist es unmöglich, das Fahrzeug aus der oberen Etage herauszufahren, ohne das Fahrzeug aus der unte­ ren Etage herauszufahren. Dieses System ist beim Gebrauch daher sehr nachteilig.

Weiterhin sind Abstellvorrichtungen bekannt (DE 90 05 187 U1), die den obigen Nachteil vermeiden. Diese Abstellvorrichtungen weisen jedoch in sämtlichen Ausfüh­ rungsvarianten sperrige, sichtbehindernde und ständig quer zur Fahrbahn angeordnete Konstruktionsteile auf. So sind alle Varianten derart gestaltet, daß die Vorrichtung in der von der Fahrbahn zurückgezogenen Position mindestens eine Vertikalstrebe neben dem Fahrbahnrand und mindestens eine, quer zur Fahrbahnrichtung angeordnete Diagonalstrebe aufweist. Weiter ist dort für die Bewegung der Plattformen eine Hydraulikzylinderanordnung vorgesehen.

Das der Erfindung zugrunde liegende Problem besteht darin, eine Abstellvorrichtung, wie sie aus der JP 62-6071 A be­ kanntgeworden ist, dahingehend zu verbessern, daß bei mög­ lichst geringer Einschränkung der Sichtverhältnisse in jeder Etage ein vom Belegungszustand der übrigen Etagen unabhängiger Abstell- oder Entnahmevorgang möglich ist.

Dieses Problem wird mit einer mehretagigen Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Garagensystems wird nach­ stehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielhaft beschrieben.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungs­ form des erfindungsgemäßen mehretagigen Garagensystems, wo­ bei die obere und untere Etage in eingefahrenem Zustand ge­ zeigt sind.

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1, wobei die obere Etage ausgefahren ist.

Fig. 3 ist eine Vorderansicht von Fig. 2.

Fig. 4 ist eine rechte Seitenansicht von Fig. 2.

Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie A-A von Fig. 4.

Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie B-B von Fig. 3.

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie C-C von Fig. 4, und

Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie D-D von Fig. 5.

Ein torartiger fester Rahmen 1 wird in einer Position auf­ gestellt, die parallel zu einer Fahrbahn R angeordnet ist und von der Grenze der Fahrbahn R um einen Abstand zurückge­ setzt ist, der ausreicht, um ein Kraftfahrzeug zu lagern. Der Rahmen 1 ist zusammengesetzt aus einer unteren Quer­ stange 1a, einer oberen Querstange 1b und Seitenstangen 1c und 1d zum Verbinden der beiden Querstangen 1a und 1b, wobei alle Elemente aus einem hohlem Material bestehen. Die Sei­ tenstange 1c oder 1d ist mit einem unteren Führungselement 2 an ihrer unteren Position und einem oberen Führungselement 3 in ihrer mittleren Position versehen, wobei beide Führungse­ lemente sich in rechten Winkeln zu der Fahrbahn R erstrecken Ein Motor 4 ist an der unteren Querstange 1a des Rahmens 1 angebracht um die untere Etage zu bewegen. Eine Kette 9 ist in Eingriff mit einem Kettenrad 6, das an einer An­ triebswelle 5 des Motors 4 befestigt ist, und einem Ketten­ rad 8, das an einer Drehwelle 7 befestigt ist, welche in der unteren Querstange 1a eingepaßt ist. Zusätzliche Kettenräder 10 sind an beiden Endteilen der Drehwelle 7 befestigt, die in der unteren Querstange 1a eingesetzt ist. Die Ketten 12 sind in Eingriff mit den Kettenrädern 10 und Kettenrädern 11. Letztere sind drehbar an den beiden Enden (gegenüber der Fahrbahn R) der unteren Führungselemente 2 befestigt. Verbindungsblöcke 13 sind in Längsschlitze 2a eingepaßt, die in den unteren Führungen 2 in entgegengesetzter Beziehung zueinander gebil­ det sind, wobei eines ihrer Enden mit den Ketten 12 verbun­ den ist. Eine untere Etage 14 ist an den Verbindungsblöcken 13 befestigt. Vorzugsweise ist die untere Etage 14 an der Unterseite mit Rollen 14a versehen, um auf einem Paar von Führungsschienen 15 zu rollen, die zwischen den unteren Füh­ rungen 2 eingeschoben sind und sich in rechten Winkeln zu der Fahrbahn R für eine glatte Bewegung erstrecken. Es ist ebenso bevorzugt, daß die untere Etage auf ihren beiden Sei­ ten nach unten geneigt ist, um eine Bewegung eines Autos von der Fahrbahn R auf die untere Etage 14 zu erleichtern. Die vorangegangenen Teile sind die Teile zum Ausfahren oder Zu­ rückfahren der unteren Etage 14 zu oder weg von der Fahrbahn R.

Ein mobiler torartiger Rahmen 16 hat eine Größe, die aus­ reicht, um den festen Pfeiler 1 aufzunehmen. Dieser Pfeiler 16 ist zusammengesetzt aus einer oberen Querstange 16a und zwei Seitenstangen 16b und 16c, wobei alle Elemente aus ei­ nem hohlen Material gebildet sind. Motoren 17 und 18, die betätigt werden, um den Pfeiler 16 zu bewegen bzw. eine obere Etage 51 vertikal zu verschieben, sind an der oberen Quer­ stange 16a angeordnet. Eine Kette 22 ist in Eingriff mit ei­ nem Kettenrad 19, das an einer Antriebswelle 17a des Motors 17 befestigt ist, und einem Kettenrad 21, das an einer Dreh­ welle 20 befestigt ist, die in der oberen Querstange 16a eingesetzt ist. Kettenräder 23 sind in der Nähe der bei­ den Enden der Drehwelle 20 befestigt, die in der oberen Qu­ erstange 16a eingesetzt ist. Ketten 26 sind in Eingriff mit den Kettenrädern 23 und Kettenrädern 25, die an Drehwellen 24 befestigt sind, welche in den Seitenstangen 16a und 16c auf Höhen eingepaßt sind, die denen der gegenüberliegenden Öffnungen 3a und 3b in den oberen Führungselementen 3 ent­ sprechen. Ketten 30 sind im Eingriff mit Kettenrädern 27, die an den Drehwellen 24 befestigt sind und Kettenrädern 29, die an Drehwellen 28 befestigt sind, welche drehbar in den Seitenstangen 16b und 16c des mobilen Rahmens 16 auf Höhen aufgenommen sind, die denen der Öffnungen 2b entsprechen, welche an den Außenseiten der unteren Führungselemente 2 in dem Rahmen 1 vorgesehen sind. Das freie Ende jeder Drehwel­ le 24 erstreckt sich in das obere Führungselement 3 hinein und ist fest ausgestattet mit einem Ritzel 31, das in käm­ mendem Eingriff ist mit einer Zahnstange 32, die in dem obe­ ren Führungselement 3 befestigt ist. In gleicher Weise er­ streckt sich das freie Ende jeder Drehwelle 28 in das untere Führungselement 2 hinein und ist fest ausgestattet mit einem Ritzel 33, das in kämmendem Eingriff ist mit einer Zahnstange 34, die in dem unteren Garagen-Führungselement 2 befestigt ist. Kurz unterhalb jeder Drehwelle 24 ist ferner eine weitere Drehwelle 35 vorgesehen, deren freies Ende sich in das obere Führungselement 3 hinein erstreckt und fest mit einer Rolle 36 versehen ist, die dazu eingerichtet ist, auf der inneren Unterseite des oberen Führungselements 3 abzurollen. Es wird ferner darauf hingewiesen daß eine Führungsplatte 3b vorge­ sehen ist, um die Rolle 36 in dem oberen Führungselement 3 begrenzt zu halten. In gleicher Weise sind wenig unterhalb jeder Drehwelle 28 zwei Drehwellen 35′, 35′ vorgesehen, die im wesentlichen in der Nähe ihrer Mittelachsen bzw. Mittel­ punkte mit einer Rolle 35a versehen sind, die dazu einge­ richtet ist, auf einem Paar von Führungsschienen 15′ abzu­ rollen, die auf dem Fundament aufgelegt sind und sich im rechten Winkel zu der Fahrbahn R erstrecken. Das freie Ende der Drehwelle 35′ erstreckt sich in das untere Garagen-Füh­ rungselement 2 hinein und ist fest mit einer Rolle 36′ ver­ sehen, die dazu eingerichtet ist, auf der inneren Unterseite des unteren Führungselementes 2 abzurollen. Es wird darauf hingewiesen, daß eine Führung 2c vorgesehen ist, um die Rol­ le 36′ in dem unteren Führungselement 2 begrenzt zu halten. Die vorangegangenen Elemente sind die Elemente zum Bewegen des mobilen torartigen Rahmens 16 zu der Fahrbahn R oder von dort zu dem festen Pfeiler 1.

Eine Kette 40 ist im Eingriff mit einem Kettenrad 37, das auf einer Antriebswelle 18a des Motors 18 befestigt ist, welcher auf der oberen Querstange 16a des Rahmens 16 an­ geordnet ist, und einem Kettenrad 39, das auf einer Drehwelle 38 befestigt ist, die in der oberen Querstange 16a des Rahmens 16 aufgenommen ist. In der Nähe der beiden Enden der Drehwelle 38 sind Draht-Aufnahmetrommeln 41 befestigt. Ein Draht 42, der um jede Trommel 41 aufgewickelt ist, ist an seinem Ende durch eine Verbindung 43 mit einer Kette 44 verbunden. Diese Kette 44 läuft von der Verbindung 43 durch ein Kettenrad 46, das an einer Drehwelle 45 befestigt ist, die in einem unteren Teil jeder Stange 16b oder 16c aufge­ nommen ist, und ein Kettenrad 48, das auf einer Drehwelle 47 befestigt ist, die in einem oberen Teil der Seitenstange aufgenommen ist, und ist mit einem oberen Ende eines Füh­ rungskörpers 49 in Eingriff mit einer Führungsrille 50 befe­ stigt, die in der Vorderseite der Stange vorgesehen ist, um die obere Etage vertikal zu verschieben. Der Führungskörper 49 ist fest mit der oberen Etage 51 an dem unteren der Fahr­ bahn R gegenüberliegenden Ende verbunden. Vorzugsweise weist die obere Etage 51 abwärtsgerichtete Schrägen auf beiden Seiten auf, so daß es für den Fahrer einfach ist, das Fahr­ zeug daraufzuführen. Die vorangegangenen Elemente dienen zum Verschieben der oberen Etage 51 vertikal auf der Fahrbahn R. Der vorangegangene Aufbau dient zum Heben oder Senken der oberen Etage 51 auf die Fahrbahn R.

Eine Gruppe von Grenzschaltern 52 und 53 werden verwendet, um zu erfassen, wenn die untere Etage 14 sich in der Nähe der Fahrbahn R zwischen den unteren Führungselementen 2 oder in der Nähe des festen Rahmens 1 befindet, wodurch der Mo­ tor 4 gestoppt wird, der an der unteren Querstange 1a des Rahmens 1 angeordnet ist. In der dargestellten Ausführungs­ form sind die Grenzschalter an dem unteren Führungselement 2 an Positionen angeordnet, die sich in Eingriff mit den Ver­ bindungsblöcken 13 befinden. Eine weitere Gruppe von Grenz­ schaltern 54 und 55 werden verwendet, um zu erfassen, wenn der mobile Rahmen 16 in der Nähe der Fahrbahn R oder des festen Pfeilers 1 ist, wodurch der Motor 17, der auf der oberen Querstange 16a des Rahmens 16 angebracht ist, ge­ stoppt wird. In der erläuterten Ausführungsform sind die Grenzschalter an dem oberen Führungselement 3 in einer Posi­ tion angeordnet, die sich in Eingriff mit dem Rahmen 16 und einer Seitenstange 1c des festen Rahmens 1 befindet. Eine weitere Gruppe von Grenzschaltern 56 und 57 werden verwen­ det, um zu erfassen, wenn die obere Etage 51 ihre unterste oder oberste Position erreicht hat, wobei der Motor 18, der an der oberen Querstange 16a des mobilen Rahmens 16 an­ geordnet ist, gestoppt wird. In der erläuterten Ausführungs­ form sind die Grenzschalter an einer Seitenstange 16b des mobilen Rahmens 16 an Positionen im Eingriff mit dem Füh­ rungskörper 49 befestigt. Ein Alarm 38 ist vorgesehen, um einen Alarm auszulösen, wenn einer der Motoren 4, 17 und 18 in Betrieb ist. Die vorgenannten Elemente dienen zum Gewähr­ leisten eines sicheren Betriebs der erfindungsgemäßen Garage.

Es wird nachstehend Bezug genommen auf die Art und Weise, wie Fahrzeuge in der mehretagigen erfindungsgemäßen Garage geparkt werden.

Um ein Fahrzeug auf der unteren Etage zu parken, wird der Motor 4 zunächst angetrieben, um das Kettenrad 8 zu drehen, das durch das Kettenrad 6 an der Drehwelle 7 befestigt ist, welches durch die Kette 9 an der Antriebswelle 5 des Motors 4 befestigt ist. Wenn die Drehwelle 7 sich somit dreht, sind die Ketten 12 mit den Kettenrädern 10 in Eingriff, die in der unteren Querstange 1a des festen Rahmens 1 in der Nähe beider Enden der Drehwelle 7 befestigt sind, und den Ketten­ rädern 11, die drehbar in den freien Vorderenden der unteren Führungselemente 2 aufgenommen sind. Die Ketten 12 werden so gedreht, daß die untere Etage 14, die an den Verbindungs­ blöcken 13 befestigt ist, welche in die Längsschlitze in den unteren Führungselementen 2 eingesetzt sind und an einem En­ de mit den Ketten 12 verbunden sind, zwischen den unteren Führungselementen 2 zu der Fahrbahn R hin bewegt wird. Wenn der Grenzschalter 52, der an dem unteren Führungselement 2 befestigt ist, in Eingriff mit dem Verbindungsblock 13 ge­ langt, um zu erfassen, daß die untere Etage 14 in der Nähe der Fahrbahn R zwischen den unteren Führungselementen 2 sich befindet, wird der Motor 4 gestoppt, um die untere Etage 14 auf der Fahrbahn R zu positionieren. Nachdem das Fahrzeug auf die untere Etage 14 gefahren ist, wird diese zurückgezo­ gen zwischen die unteren Führungselemente 2 in umgekehrter Richtung. Wenn der Grenzschalter 53, der an dem unteren Füh­ rungselement angebracht ist, in Eingriff mit dem Verbin­ dungsblock 13 gelangt, um zu erfassen, daß die untere Etage 14 nahe dem festen Rahmen 1 zwischen den unteren Führungse­ lementen 2 sich befindet, wird der Motor 4 auf der unteren Querstange 1a des Rahmens 1 gestoppt, um das Fahrzeug am richtigen Platz geparkt zu halten. In der Zwischenzeit füh­ ren die Rollen 14a, die auf einem Paar von Führungsschienen 15 abrollen, welche sich in rechten Winkeln zu der Fahrbahn R erstrecken und auf dem Fundament zwischen den unteren Füh­ rungselementen 2 aufliegen, eine bevorzugte sanfte Bewegung der unteren Etage 14 aus. Ferner erleichtert es die Abwärts­ neigung der Vorderseite der unteren Etage 14, das Fahrzeug auf diese zu fahren und dieses Merkmal ist somit bevorzugt.

Um ein Fahrzeug auf der oberen Etage zu parken, wird der Rahmenbewegungs-Motor 17 zunächst angetrieben, um die Drehwelle 20 durch das Kettenrad 19 zu drehen, welches an seiner Antriebswelle 17a befestigt ist, und zwar durch das Kettenrad 21, das an der Drehwelle 20 befestigt ist, so daß die Kettenräder 25, die an der Drehwelle 24 befestigt sind, durch die Kettenräder 23 gedreht werden, die in der Nähe der Drehwelle 20 befestigt sind, und zwar über die Ketten 26. Danach werden die Drehwellen 28 mit derselben Geschwindig­ keit wie die der Drehwellen 24 gedreht und in derselben Richtung wie die der Drehwellen 24, da die Ketten 30 mit weiteren Kettenrädern 27 in Eingriff sind, die an den Dreh­ wellen 24 befestigt sind, und Kettenrädern 29, die an den Drehwellen 28 befestigt sind. In diesem Fall bewegt sich der mobile Rahmen 16 sanft längs der oberen und unteren Füh­ rungselemente 3 und 2, da die Ritzel 31 und 33 mit den Zahn­ stangen 32 und 34 kämmen und die Rollen 36 und 36′, die an den freien Enden der Drehwellen 35 und 35′ vorgesehen sind, welche kurz unterhalb der Drehwellen 24 und 28 positioniert sind, rollen auf den inneren Unterseiten der oberen und un­ teren Führungselemente 2 und 3 ab. Die Bewegung des mobilen Rahmens 16 wird verläßlicher, wenn die Führungsplatten 3b und Führungen 2b so vorgesehen werden, daß sie die Rollen 36 und 36′ in den oberen und unteren Führungselementen 3 und 2 begrenzt halten. Die Bewegung des mobilen Pfeilers 16 wird noch verläßlicher, wenn die Drehwellen 35′ an Abschnitten in der Nähe ihrer Mitte mit den Rollen 35a versehen werden, welche auf einem Paar von Führungsschienen 15′ abrollen, die auf dem Fundament angebracht sind und sich in rechten Win­ keln zur Fahrbahn R erstrecken. Wenn der Grenzschalter 54 erfaßt, daß der mobile Rahmen 16 sich nahe der Fahrbahn R befindet, wird der Rahmenbewegungs-Motor 17 ge­ stoppt. Wenn der Grenzschalter 55 erfaßt, daß der mobile Pfeiler 16 in der Nähe des festen Rahmen 1 ist, wird ande­ rerseits der Motor 17 gestoppt.

Wenn der mobile Rahmen 16 in der Nähe der Fahrbahn R ist, wird der obere etagenverschiebende Motor 18 betätigt, um die Drehwelle 38 zu drehen durch das Kettenrad 39, das an seiner Antriebswelle 18a befestigt ist, die Kette 40 und das Ket­ tenrad 39, das an der Drehwelle 38 befestigt ist, so daß die Drähte 42 von den Draht-Aufnahmetrommeln 41 abgelassen wer­ den. Danach senkt sich die obere Etage 51 herab auf die Fahrbahn R, während die hintersten Enden durch die Vorder­ seiten der Seitenstange 16b und 16c des mobilen Rahmens 16 begrenzt sind, da die Ketten 44, die mit den Enden der Dräh­ te 42 durch die Verbindungen 43 verbunden sind, an den obe­ ren Enden der Führungskörper 49 befestigt sind, die in Ein­ griff sind mit den Führungsrillen bzw. -nuten 50, die auf den Vorderseiten der Seitenstangen 16a und 16c gebildet sind und die obere Etage 51 ist an den unteren Enden der Vorder­ seiten der Führungskörper 49 befestigt. Wenn der Grenzschal­ ter 56 erfaßt, daß die obere Etage 51 die unterste Position erreicht hat, wird der Motor 18 gestoppt, um die obere Etage 51 auf der Fahrbahn R positioniert zu halten. Wenn der Grenzschalter erfaßt, daß die obere Etage 51 die oberste Po­ sition erreicht hat, wird der Motor 18 gestoppt, um sie oben zu halten. Wenn der Alarm 58 zusätzlich vorgesehen ist, um einen Alarm anzuzeigen, wenn einer der unteren etagenbewe­ genden Rahmenbewegungs- und oberen etagenverschie­ benden Motoren 4, 17 und 18 in Betrieb ist, ist es möglich zu verhindern, daß ein Fahrzeug, das längs der Fahrbahn R gefahren ist, auf die untere Etage 14 fährt oder mit der oberen Etage 15 frontal kollidiert.

Gemäß dem erfindungsgemäßen mehretagigen Garagensystem ist in Kombination ein torartiger fester Rahmen vorgesehen, der parallel zu einer Fahrbahn angeordnet ist und in einer Posi­ tion, die von der Standspur bzw. Grenze der Fahrbahn um ei­ nen Abstand beabstandet ist, der ausreicht, um ein Fahrzeug zu parken, untere und obere Führungselemente, die an unteren und mittleren Teilen der Vorderseiten der Seitenstangen des festen Pfeilers befestigt sind und sich in rechten Winkeln zu der Fahrbahn erstrecken, ein torartiger mobiler Rahmen von genügender Größe, um den festen Rahmen aufzunehmen und der zusammengesetzt ist aus einer oberen Querstange und Sei­ tenstangen, wobei jede aus einem Hohlmaterial gebildet ist, eine untere Etage, die sich zu der Fahrbahn hin zwischen den unteren Führungselementen des festen Rahmens bewegt, ein Mechanismus zum Bewegen des mobilen Rahmens zu der Fahrbahn längs der unteren und oberen Führungselemente, und eine obe­ re Etage, die an den unteren Enden der Vorderseiten der Füh­ rungskörper befestigt ist, die in Eingriff mit den Führungs­ rillen sind, die in den Vorderseiten der Stangen des mobilen Tors gebildet sind, durch welches sich die obere Etage ver­ tikal bewegt und dazu eingerichtet sind, vertikal längs der Seitenstangen des mobilen Rahmens verschoben zu werden. Das erfindungsgemäße mehretagige Garagensystem ermöglicht es so­ mit, daß die Fahrzeuge, welche längs einer Fahrbahn gefahren sind, auf der Standspur abgestellt und im rechten Winkel zu der Fahrbahn weggefahren werden, um sie in zwei Etagen zu parken und es zu ermöglichen, ein Fahrzeug auf jeder der Etagen zu parken oder es auf der Standspur zu parken, wobei es nicht notwendig ist, die anderen zu bewegen.

Wenn die untere Etage unter sich mit Rollen versehen ist, um auf einem Paar von Führungsschienen abzurollen, die auf dem Fundament zwischen den unteren Führungselementen angebracht sind und sich in rechten Winkeln zu der Fahrbahn erstrecken, ist es möglich, eine weichere Bewegung der unteren Etage zu erreichen.

Wenn die untere und obere Etage jeweils auf beiden Seiten angeschrägt sind, ist es leicht für ein Fahrzeug, auf diese aufzurollen.

Wenn Führungsplatten und Führungen in den oberen und unteren Führungselementen vorgesehen sind, um die Rollen darin be­ grenzt zu halten, ist es möglich, eine stabilere Bewegung des mobilen Rahmens zu erreichen.

Wenn zwei Drehwellen, die in unteren Teilen der Seitenstan­ gen des mobilen Rahmens aufgenommen und mit Rollen an ihren Enden versehen sind, die sich in die unteren Führungselemen­ te hinein erstrecken, an Teilen in der Nähe ihrer Mitte mit Rollen versehen sind, um auf einem Paar von Führungsrollen abzurollen, die auf dem Fundament aufgelegt sind und sich rechtwinklig zur Fahrbahn erstrecken, dann ist es möglich, eine noch sanftere Bewegung des mobilen Rahmens zu erreichen.

Wenn Grenzschalter vorgesehen sind, um zu erfassen, daß die untere Etage in der Nähe der Fahrbahn ist oder des festen Rahmens zwischen den unteren Führungselementen, um einen Motor vor der Bewegung der unteren Etage zu stoppen, dann ist es möglich, die Bewegung der unteren Etage auf einen vorbestimmten Bereich zu beschränken.

Wenn Grenzschalter vorgesehen sind, um zu erfassen, daß der mobile Pfeiler sich in der Nähe der Fahrbahn oder des festen Rahmens befindet, um einen Motor an der Bewegung des mobi­ len Rahmens zu hindern, dann ist es möglich, die Bewegung des mobilen Rahmens auf einen vorbestimmten Bereich zu be­ grenzen.

Wenn Grenzschalter vorgesehen sind, um zu erfassen, daß die obere Etage ihre unterste oder oberste Position erreicht hat, um einen Motor vor der weiteren vertikalen Verschiebung der oberen Etage zu stoppen, ist es möglich, die vertikale Verschiebung der oberen Etage korrekt auf einem vorbestimm­ ten Bereich zu begrenzen.

Wenn ein Alarm vorgesehen ist, um einen Alarm auszulösen, wenn ein beliebiger der Motoren in Betrieb ist, dann ist es möglich, Unfälle zu vermeiden, die andernfalls durch auf der Fahrbahn fahrende Fahrzeuge verursacht werden.

Claims (9)

1. Mehretagige Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem torartigen festen Rahmen (1), der parallel zu einer Fahrbahn (R) und in einer Position angeordnet ist, die von einer Standspur der Fahrbahn in einer Entfernung beabstandet ist, die ausreicht, um ein Fahrzeug zu parken, wobei der feste Rahmen (1) zusammengesetzt ist aus einer unteren Querstange (1a), einer oberen Querstange (1b) und Seitenstangen (1c, 1d) zum Verbinden beider Querstangen miteinander, wobei die Stangen aus einem hohlem Material gebildet sind, mit unteren und oberen Führungselementen (2, 3), die an unteren und mittleren Abschnitten der Seitenstangen (1c, 2c) des festen Rahmens (1) befestigt sind, wobei sich die Führungselemente (2, 3) rechtwinklig zur Fahrbahn (R) erstrecken, mit einer Kette (9), die in Eingriff mit Kettenrädern (6, 8) ist, wobei ein Kettenrad (8) an einer Drehwelle (7) befestigt ist, die in der unteren Querstange (1a) aufgenommen ist und ein weiteres Kettenrad (6) an einem Motor (4) vorgesehen ist, welcher auf der unteren Querstange (1a) des festen Rahmens (1) angeordnet ist, mit zusätzlichen Kettenrädern (10, 11), die an beiden Endteilen der DRehwelle (7) bzw. drehbar an den inneren freien Enden der unteren Führungselemente (2, 3) gelagert sind und mit zusätzlichen Ketten (12) verbunden sind, mit einer unteren Etage (14), die an Verbindungsblöcken (13) befestigt ist, welche in Längsschlitze (2a) eingesetzt sind, die in den unteren Führungselementen (2, 3) in einander gegenüberliegender Beziehung vorgesehen sind, wobei ein Ende jedes Verbindungsblocks (13) mit einer der zusätzlichen Ketten (12) verbunden ist, mit einem torartigen mobilen Rahmen (16) von genügender Größe, um den festen Rahmen (1) aufzunehmen und der zusammengesetzt ist aus einer oberen Querstange (16a) und Seitenstangen (16b, 16c), wobei diese Stangen aus einem hohlen Material gebildet sind, mit Motoren (17, 18), die auf der oberen Querstange (16a) des mobilen Rahmens (16) angeordnet sind, um den mobilen Rahmen (16) zu bewegen bzw. eine obere Etage (51) vertikal zu verschieben, mit Ritzeln (31, 33), die in kämmendem Eingriff mit in den oberen und unteren Führungselementen (2, 3) befestigten Zahnstangen (32, 34) sind und an Enden von Drehwellen (24, 28) angebracht sind, die in den Seitenstangen (16b, 16c) des mobilen Rahmens (16) aufgenommen und durch den mobilen Rahmenbewegungs-Motor (17) angetrieben werden, wobei sich die Enden der Drehwellen (24, 28) in die unteren und oberen Führungselemente (2, 3) hinein erstrecken, mit Rollen (36, 36′), die dazu eingerichtet sind, auf den Unterseiten der oberen und unteren Führungselemente (2, 3) abzurollen und an den Enden von zwei weiteren Drehwellen (35′) befestigt sind, die gerade unterhalb der Drehwellen (28) angeordnet sind, welche in den Seitenstangen (16b, 16c) des mobilen Rahmens (16) aufgenommen sind, wobei sich die Enden der weiteren Drehwellen (35′) in die oberen und unteren Führungselemente (2, 3) hinein erstrecken, mit Draht-Aufnahmetrommeln (41), die in der Nähe der beiden Enden einer Drehwelle (38) befestigt sind, welche durch den oberen etagenverschiebenden Motor (18) zur Drehung in der oberen Querstange (16a) des mobilen Rahmens (16) angetrieben wird, und mit Drähten (42), die um die Draht-Aufnahmetrommeln (41) herumgewickelt sind und durch Verbindungen (43) mit Ketten (44) verbunden sind, die an oberen Enden von Führungskörpern (49) befestigt sind, welche mit Führungsrillen (50) in Eingriff sind, die an den Vorderseiten der Seitenstangen (16b, 16c) des mobilen Rahmens (16) vorgesehen sind, entlang derer die obere Etage (51) vertikal verschoben wird, wobei die obere Etage (14) an den untersten Enden der Vorderseiten der Führungskörper (49) befestigt ist.

2. Mehretagige Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die untere Etage (14) an der Unterseite mit Rollen (14a) versehen ist, um auf einem Paar von Führungsschienen (15) abzurollen, die auf einem Fundament zwischen den unteren Führungselementen (2) aufgesetzt sind und sich rechtwinklig zur Fahrbahn (R) er­ strecken.

3. Mehretagige Abstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die untere und obere Etage (14, 51) jeweils auf beiden Seiten ge­ neigt sind.

4. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei Führungsplatten und Führungen in den oberen und unteren Führungselementen (2, 3) vorgesehen sind, um die Rollen (36, 36′) darin begrenzt zu halten.

5. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die zwei Drehwellen (35′), die in unteren Abschnitten der Seitenstangen (16b, 16c) des mobilen Rahmens (16) aufgenommen und mit den Rollen (36′) an ihren Enden versehen sind, die sich in die un­ teren Führungselemente hinein erstrecken, an Abschnitten in der Nähe der Mitte der Drehwellen (35′) mit Rollen (35a) versehen sind, um auf einem Paar von Führungsschienen (15′) abzurollen, die auf dem Fundament aufgesetzt sind und sich rechtwinklig zur Fahrbahn (R) erstrecken.

6. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei Grenzschalter (52, 53) vorgesehen sind, um zu erfassen, daß die untere Etage (14) sich in der Nähe der Fahrbahn (R) oder des festen Rahmens (1) zwischen den unteren Führungselementen (2) befindet, um den Motor (4) für die Bewegung der unteren Etage (14) zu stoppen.

7. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei Grenzschalter (54, 55) vorgesehen sind, um zu erfassen, daß der mobile Rahmen (16) in der Nähe der Fahrbahn (R) oder des festen Pfeilers ist, um den Motor (17) für die Bewegung des mobilen Rahmens anzuhalten.

8. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei Grenzschalter (56, 57) vorgesehen sind, um zu erfassen, daß die obere Etage (51) die unterste oder oberste Position erreicht hat, um den Motor (18) für die vertikale Verschiebung der oberen Etage anzuhalten.

9. Mehretagige Abstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei ein Alarm ausgelöst wird, wenn einer der Motoren (4, 17, 18) in Betrieb ist.