DE4127758A1 - Buerste, insbesondere selbstreinigende haarbuerste - Google Patents

Description

Bei Haarpflegebürsten (im folgenden abgekürzt mit Haar­ bürste bezeichnet), die in verschiedenen Ausführungsfor­ men bekannt sind, verfangen sich abgebrochene und ausge­ bürstete Haare zwischen den Borsten. Das Entfernen dieser Haare ist umständlich und zeitraubend. Aus ästhetischen und hygienischen Gründen wäre es wünschenswert, daß die Bürste nach jedem Gebrauch mit wenigen Handgriffen gründ­ lich gereinigt werden kann.

Bei den bereits in Patentschrift 93 615 sowie den Offen- DE 32 19 348 A1, DE 35 18 554 A1 und DE 29 33 200 A1 beschriebenen Konstruktionen für selbstreinigende Haarbürsten ist das Reinigungsteil (Reinigungsplatte) im wesentlichen nur in Borstenrichtung beweglich.

Die bekannten Konstruktionen eignen sich deshalb nicht oder nur sehr schlecht für zylinderförmige Bürsten. Bei Anwendung des bekannten Konstruktionsprinzips auf zylin­ derförmige Bürsten müßte das Reinigungsteil (Reinigungs­ platte) wegen der unterschiedlichen Ausrichtung der Borsten zylinderförmig gekrümmt und mehrteilig sein. Da die verfangenen Haare auch den Umfang des Borstenträgers umwickeln, würden sie die Bewegung des mehrteiligen Reinigungsteils stark behindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine realisier­ bare, zuverlässige und einfache Konstruktion zu beschrei­ ben, die eine schnelle Entfernung verfangener Haare durch Abstreifen ermöglicht.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie 1-1 der Fig. 2,

Fig. 2 eine Stirnansicht auf, eine Haarbürste,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III der Fig. 1 in Bürststellung,

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III der Fig. 1 in Reinigungsstellung,

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie V-V der Fig. 1,

Fig. 6 eine Aufsicht von oben in Bürststellung.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einer Bürste, insbesondere selbstreinigenden Haarbürste mit mindestens einem Borstenträger (1) und daran be­ festigten Borsten (2), die flexibel sind und/oder beweg­ lich am Borstenträger (1) befestigt sind, und einem dazu beweglich verbundenen Reinigungsteil (3), das entspre­ chend der Anordnung der Borsten (2) mit Löchern (4) ver­ sehen ist, durch die die Borsten (2) nach außen ragen.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge­ löst, daß eine Bürste dieser Art mit folgendem Merkmal ausgestattet ist: Zum Reinigen ist das Reinigungsteil (3) mit dem Borstenträger (1) so verbunden, daß es ganz oder teilweise in einer anderen als der Borstenrichtung bewegt werden kann.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung für eine zylinderförmige Bürste ist im Anspruch 2 angegeben. Sie weist folgende Merkmale auf:

• a) Die Außenseite eines zylinderförmigen Borstenträ­ gers (1) ist von einem drehbar gelagerten im wesent­ lichen rohrförmigen Reinigungsteil (3) umfaßt, so daß die Hauptachse des Borstenträgers (1) mit der Hauptachse des rohrförmigen Reinigungsteils zu­ sammenfällt.
• b) Der Innendurchmesser des Reinigungsteils (3) bei den Löchern (4) ist etwas größer als der Außendurchmesser des Borstenträgers (1), so daß hier ein Hohlraum be­ steht.
• c) Der Bürstengriff (5) ist entweder mit dem Reinigungs­ teil (3) oder mit dem Borstenträger (1) fest verbun­ den.

Zum Reinigen der Bürste wird das Reinigungsteil (3) ge­ genüber dem Borstenträger (1) verdreht, wodurch sich für jede Borste (2) der Abstand zwischen Befestigungs­ loch (10) und Loch (4) im Reinigungsteil (3) vergrößert, so daß dabei die Borsten (2) weiter in den Hohlraum ge­ zogen werden und Haare nach außen in Richtung Borstenende gestreift werden. Umgekehrt bewirkt ein Zurückdrehen des Reinigungsteils (3) in die Ausgangsposition ein Wieder­ aufrichten und Ausfahren der Borsten aus den Löchern (4) des Reinigungsteils (3). Zum Verdrehen ist der nicht fest mit dem Griff (5) verbundene Teil (Reinigungsteil (3) oder Borstenträger (1)) mit einer vorzugsweise geriffel­ ten Grifffläche (14) ausgestattet.

Im folgenden sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.

Nach Anspruch 3 ist durch ineinandergreifende Nasen (6, 7) von Reinigungsteil (3) und Borstenträger (1) die ein­ stellbare Verstellung (Drehwinkel) zwischen beiden Teilen so begrenzt, daß die Borsten (2) beim Reinigungsvorgang nicht so weit hineingezogen werden, daß sie aus den Lö­ chern (4) des Reinigungsteils (3) herausrutschen.

Nach Anspruch 4 ist durch Nuten für die obengenannten Nasen (8) oder separate Rastnasen und Nuten (9) verhin­ dert, daß sich beim Bürsten das Reinigungsteil (3) und der Borstenträger (1) versehentlich gegeneinander verdre­ hen oder verschieben.

Nach Anspruch 5 wird der zur Reinigung erforderliche Kraftaufwand verringert, indem durch schlitzförmige Löcher (4, 10) und/oder durch eine Verjüngung der Borsten (2) und/oder durch eine Erhöhung der Flexibilität des Borstenmaterials in der Nähe ihrer Befestigungslöcher (10) der Widerstand herabgesetzt wird, den die Borsten (2) der Drehbewegung/Verschiebung entgegensetzen.

Nach Anspruch 6 wird die Herstellung der Bürste erleich­ tert, indem das Reinigungsteil (3) oder der Borstenträ­ ger (1) mit einem oder mehreren elastischen Widerhaken (11) ausgestattet ist, der bzw. die nach dem Zusammen­ setzen hinter eine bzw. mehrere Kanten (12) des jeweils anderen Teils greifen und so ein Auseinanderfallen der beiden Teile (1, 3) dauerhaft verhindert wird.

Die Befestigung der Borsten (2) kann wie folgt erfolgen: Einbringen von Klebstoff in die Befestigungslöcher (10) vor dem Überstülpen des Reinigungsteils (3); danach Ein­ setzen der Borsten (2) vor dem Abbinden des Klebstoffs.

Nach Anspruch 7 wird für die Befestigung der Borsten (2) ein alternativer Weg beschritten: Der Borstenträger (1) ist rohrförmig und dessen Hohlraum ist bei der Herstel­ lung von außen durch eine Stirnseite und/oder durch den Griff zugänglich. Die eingesetzten Borsten sind mecha­ nisch, chemisch oder thermisch von innen angepreßt, ange­ klebt, angeschweißt, angequetscht oder mit einem Keil (13) angekeilt. Dabei kann der Keil (13) auch mit dem Griff (s) verbunden sein.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wer­ den in der Zeichnung anhand weiterer Figuren, die Aus­ führungsbeispiele darstellen, näher erläutert, woraus sich weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung er­ geben.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 7 schematisch eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie I-I der Fig. 2 für ein Ausführungs­ beispiel B,

Fig. 8 zeigt die Stirnansicht auf ein scheibenförmiges Segment (17), das bereits mit den dazugehörigen Borsten (2) fest verbunden ist,

Fig. 9 zeigt die Stirnansicht auf ein andersgestaltetes scheibenförmiges Segment (17), das bereits mit den dazugehörigen Borsten (2) fest verbunden ist,

Fig. 10 zeigt in Seitenansicht ein zu Fig. 9 passendes scheibenförmiges Segment (17), das noch nicht mit den Borsten (2) verbunden ist.

Nach Anspruch 8 kann wie beim Ausführungsbeispiel B (Fig. 7) der Borstenträger (1′) zusammen mit den Borsten (2) in das Reinigungsteil (3′) eingesetzt werden. Dann können die in dem Reinigungsteil (3′) zusammengepreßten Borsten (2) durch Schieben des Borstenträgers (1′) in Axialrichtung und Drehen nach und nach ausgerichtet wer­ den. Zum Schluß werden auf den Borstenträger (1′) die Klemmringe (15, 16) aufgesetzt, um dessen Spielraum in Axialrichtung zu begrenzen. In Fig. 7 ist auch schema­ tisch angedeutet, daß der Borstenträger (1′) aus schei­ benförmigen Segmenten (17) zusammengesetzt sein kann. Auch bei Ausführungsbeispiel B sind sowohl Konstruktio­ nen realisierbar, bei denen der Griff (5′) mit dem Rei­ nigungsteil (3′) fest verbunden ist, als auch Konstruk­ tionen, bei denen der Griff (5′) mit dem Borstenträger (1′) fest verbunden ist. Im ersten Fall darf der Klemm­ ring (15) nur auf einem Teil des Umfangs bis zum Bor­ stenträger (1′) durchgreifen; der zweite Fall ist in Fig. 7 dargestellt.

Nach Anspruch 9 ist der Borstenträger (1′) aus Segmenten (17) zusammengesetzt, wodurch je nach Fertigungsmöglich­ keiten eine leichtere Herstellung möglich ist.

Nach Anspruch 10 sind die Segmente (17) zusammen mit den dazugehörigen Borsten (2) aus jeweils einem Teil, beispielsweise durch Gießen, Pressen, Spritzen, Ziehen oder Stanzen, hergestellt, wodurch sich auch Vorteile bei der Herstellung ergeben können.

Nach Anspruch 11 sind die Borsten (2) in ein scheiben­ förmiges Segment (17) eingelegt und durch Druck und/oder thermisch an ihrem Befestigungsende so verformt worden, daß sich dort Verbreiterungen (18) oder Widerhaken ge­ bildet haben, die einem Herausrutschen der Borsten (2) aus dem scheibenförmigen Segment (17) entgegenwirken.

Damit können die Borsten (2) in einem anderen Arbeits­ gang und/oder mit einem anderen Material vorgefertigt werden, wodurch sich Vorteile bezüglich des Herstel­ lungsaufwandes und in der Produktqualität ergeben kön­ nen.

Claims (11)

1. Bürste, insbesondere selbstreinigende Haarbürste mit mindestens einem Borstenträger (1) und daran befestig­ ten Borsten (2), die flexibel sind und/oder beweglich am Borstenträger (1) befestigt sind, und einem dazu beweglich verbundenen Reinigungsteil (3), das ent­ sprechend der Anordnung der Borsten (2) mit Löchern (4) versehen ist, durch die die Borsten (2) nach außen ragen, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsteil (3) mit dem Borstenträger (1) so verbunden ist, daß es zum Reinigen ganz oder teilweise in einer anderen als der Borstenrichtung bewegt werden kann.

2. Zylinderförmige Bürste nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß

• a) die Außenseite eines zylinderförmigen Borstenträ­ gers (1) von einem drehbar gelagerten im wesent­ lichen rohrförmigen Reinigungsteil (3) umfaßt ist, so daß die Hauptachse des Borstenträgers (1) mit der Hauptachse des rohrförmigen Reinigungsteils (3) zusammenfällt,
• b) der Innendurchmesser des Reinigungsteils (3) bei den Löchern (4) etwas größer als der Außendurch­ messer des Borstenträgers (1) ist, so daß hier ein Hohlraum besteht,
• c) ein Bürstengriff (5) entweder mit dem Reinigungs­ teil (3) oder mit dem Borstenträger (1) fest ver­ bunden ist.

3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch ineinandergreifende Nasen (6, 7) von Reini­ gungsteil (3) und Borstenträger (1) die einstellbare Verstellung zwischen beiden Teilen so begrenzt ist, daß die Borsten (2) beim Reinigungsvorgang nicht so weit hineingezogen werden, daß sie aus den Löchern (4) des Reinigungsteils (3) herausrutschen.

4. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß Nuten für die obengenannten Nasen (8) oder separate Rastnasen und Nuten (9) ver­ hindern, daß sich beim Bürsten das Reinigungsteil (3) und der Borstenträger (1) versehentlich gegeneinander verdrehen oder verschieben.

5. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Befestigungslöcher (10) für die Borsten (2) und/oder die Löcher (4) in dem Reinigungsteil (3) schlitzförmig sind und/oder daß die Borsten (2) in der Nähe ihrer Befestigungslöcher (10) verjüngt sind und/oder in der Nähe der Befestigungs­ löcher (10) in der Flexibilität erhöht sind.

6. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Reinigungsteil (3) oder der Borstenträger (1) mit einem oder mehreren elasti­ schen Widerhaken (11) ausgestattet ist, der bzw. die nach dem Zusammensetzen hinter eine bzw. mehrere Kanten (12) des jeweils anderen Teils greifen und so ein Auseinanderfallen der beiden Teile (1, 3) dauerhaft verhindert wird.

7. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (1) rohr­ förmig ist und dessen Hohlraum bei der Herstellung von außen durch eine Stirnseite und/oder durch den Griff (5) zugänglich ist und die eingesetzten Borsten (2) mechanisch, chemisch oder thermisch von innen an­ gepreßt, angeklebt, angeschweißt, angequetscht oder mit einem Keil (13) angekeilt sind, wobei der Keil (13) auch mit dem Griff verbunden sein kann.

8. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Reinigungsteil (3′) an einer Stirnseite eine so große Öffnung hat, daß der Borstenträger (1′) unter Verbiegen der Borsten (2) zusammen mit den Borsten in den Reinigungsteil (3′) hineingedrückt und/oder hineingedreht werden kann und der Borstenträger (1′) in dem Reinigungsteil (3′) beim Zusammensetzen soviel Spielraum in Axialrichtung hat, daß die zusammengepreßten Borsten (2) durch Schieben des Borstenträgers (1′) in Axialrichtung und Drehen in ihre Löcher (4) eingefädelt werden können.

9. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (1′) aus Segmenten (17) zusammengesetzt ist.

10. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente (17) zusammen mit den dazugehörigen Borsten (2) aus jeweils einem Teil, beispielsweise durch Gießen, Pressen, Spritzen, Ziehen oder Stan­ zen, hergestellt sind.

11. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten in ein scheibenförmiges Segment (17) eingelegt sind und durch Druck und/oder thermisch an ihrem Befestigungsende so verformt sind, daß sich dort Verbreiterungen (18) oder Widerhaken gebildet haben, die einem Herausrutschen der Borsten (2) aus dem scheibenförmigen Segment (17) entgegenwirken.