DE412741C

DE412741C - Spundverschluss mit explosionssicherem Einsatz

Info

Publication number: DE412741C
Application number: DEK89819D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1924-06-05
Filing date: 1924-06-05
Publication date: 1925-04-24

Description

Spundverschluß mit explosionssicherem Einsatz. Für Spundverschlüsse mit explosionssicherem Einsatz ist eine Einrichtung erwünscht, die zwangläufig das Aufschrauben der Verschlußkappe verhindert, wenn der Explosionseinsatz noch nicht eingesteckt ist. Dies läßt sich z. B. dadurch erreichen, daß der Explosionseinsatz für sich in den Gewindestutzen des Brennstoffbehälters eingeschraubt wird und das Gewinde für die Verschlußkappe trägt. Diese Sicherung ist jedoch. nicht bei solchen Spundverschlüssen anwendbar, bei denen der Einsatz selbst nicht zur Abdichtung mit herangezogen werden soll, sondern vertieft im Spundverschluß ruht.
Um auch bei Verschlüssen dieser Art das Einsetzen des Explosionseinsatzes zwangläufig zu sichern, ehe die Verschlußkappe aufgeschraubt werden kann, ist der Verschluß gemäß der Erfindung mit einer Sperrklinke ausgerüstet, die in den Weg der Verschlußkappe greift und das Aufschrauben der Kappe verhindert, wenn der Einsatz nicht eingefügt ist. Es ist darum notwendig, zunächst diesen einzusetzen, weil durch ihn die Sperrklinke in der zurückgezogenen Lage festgehalten wird. Damit ist der Weg für die Schraubkappe freigegeben.
Die Zeichnung stellt die Erfindung in Abb. i und z in zwei Ausführungsbeispielen im senkrechten Schnitt durch den Schraubstutzen eines Brennstoffbehälters dar.
Nach Abb. i besitzt der Brennstoffbehälter a einen eingezogenen Gewindestutzen b, z. B. mit gedrücktem Gewinde, der am Ende zu einem Auflageflansch c gestaltet ist. Auf diesen legt sich der Explosionseinsatz d mit seinem Flansch d'. In den Gewindestutzen b wird die Verschlußkappe e geschraubt. An der Innenwand des Behälters a ist eine Sperrklinke f z. B. in einem Bügel g geführt, der am Behälter a sitzt. Ein Anschlag f' begrenzt den Hub der Klinke f, die durch einen Schlitz des Gewindestutzens b in den Bereich der Schraubkappe e greift. Eine Feder h sucht die Klinke f ständig einwärts zu drücken.
Ist der Spundv erschluß geöffnet und der Explosionseinsatz d herausgenommen, dann ist der Weg für die Klinke f frei, und sie wird durch die Feder h in den Gewindestutzen b hineingedrückt, wie punktiert angedeutet. Die Schraubkappe e läßt sich dann nicht mehr hineindrehen. Es ist dann notwendig, zunächst den Explosionseinsatz d einzuschieben, wobei sich die Klinke f, z. B. mittels eines einfachen Werkzeuges, etwa eines Zangenschenkels, zurückdrücken läßt. Die Klinke f wird vom eingeführten Explosionseinsatz d in der zurückgezogenen Lage gesperrt gehalten, so daß sich die Verschlußkappe e unbehindert einschrauben läßt.
Nach dem Beispiel Abb.2 besteht die Klinke f aus dem abgebogenen Ende einer Blattfeder k, die bei i an der Innenwand des Behälters a befestigt ist. Die Klinke f ist mit einer Kerbe Z versehen, in welche der Flansch d' des Einsatzes d beim Eindrücken einschnappt. Statt wie dargestellt, könnten über den Umfang des Stutzens b mehrere Klinken verteilt sein.

Claims

PATEN T-ANsPR$cHE: i. Spundverschluß mit explosionssicherem Einsatz, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Schraubstutzen (b) in den Weg der Verschlußkappe (e) eine oder mehrere Sperrklinken (f) greifen, die vom eingeschobenen Explosionseinsatz zurückgehalten werden.
2. Spundverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke aus dem abgebogenen Ende einer Blattfeder gebildet ist.
3. Spundverschluß nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke eine Kerbe (l) für den Eingriff des Einsatzflansches (d') aufweist.