DE408268C - Brennstoffsauger - Google Patents

Description

• Brennstoffsauger. Wie aus der zum Patent ¢o6889 gehörigen Zeichnung hervorgeht, ist der Schwimmer vermittels eines Hakens an dem von ihm zu bewegenden Steuerungshebel aufgehängt. Da das obere Schwimmerende infolgedessen nur durch diesen Hebel seine Führung erhält, kann bei starken Erschütterungen der Fall eintreten, daß der nach der Seite geschleuderte Schwimmer den Führungshebel, der lediglich durch die Kraft der Steuerungsfeder auf seinem Stützpunkt erhalten wird, von den letzteren herunterzerrt und die Steuerung dadurch zum Versagen bringt.
• Dieser Mißstand kann dadurch behoben werden, daß das obere Schwimmerende eine zentrale Führung erhält, die den genannten Hebel vor schädlicher Beeinflussung durch den Schwimmer schützt. Zu diesem Zwecke wird, wie aus Abb. 2 ersichtlich, der .Schwimmer in bekannter Weise in seiner Längsachse mit einem Führungsrohr versehen, in welches oben eine Muffe m eingelötet ist, die dem oberen Ende des Schwimmers zur Führung an dem am Deckel des Brennstoffsaugers befestigten Stift s dient.
• Die Muffe »z trägt, seitlich herausragend, zwei in geeignetem Abstand übereinander angeordnete Lappen i, deren Form auf der den Schwimmer in Draufsicht darstellenden Abb. 5 zu erkennen ist. Diese Lappen bilden die Mitnehmervorrichtung für das frei schwebende Ende h des bügelförmigen Führungshebels, der in den Abbildungen nur soweit wie zur Kennzeichnung des Erfindungsgegenstandes notwendig, dargestellt ist. Der letztere ist in der seitlichen Anordnung der beiden Lappen zu erblicken. Die Abb. i und 2 zeigen, wie das Hebelende zwischen diese beiden Lappen hineinragt. Es ist ersichtlich, daß der Eingriff dieser Teile nur dann gewahrt bleibt, wenn der Schwimmer an der Drehung um seineLängsachse verhindert wird; während durch eine Verdrehung desselben um 9o° in die in Abb. 4 gezeigte Stellung der Führungshebel von den Lappen freigegeben wird, so daß nunmehr der 'Schwimmer von dem Führungsstift s abgezogen werden kann.
• Während des Gebrauchs müssen die Lappen in der Stellung der Abb. i erhalten werden; behufs Ausbaues des Schwimmers sollen sie jedoch zeitweilig auch in die durch Abb. 4 gekennzeichnete Lage gebracht werden können, ohne dazu eines Werkzeuges zu benötigen. Dies läßt sich durch Benutzung eines federnden Anschlages leicht auf verschiedene Weise erreichen, beispielsweise so, wie die Abb. i bis 4 erkennen lassen. Darin bedeutet a einen Anschlag, der in solchem Abstand vom Führungsstift s am Apparatedeckel befestigt ist, daß die freie Längsbeweglichkeit des Schwimmers durch keinerlei Klemmung behindert wird. Durch die aus Abb. a hervorgehende $-förmige Biegung des aus einem Blechstreifen hergestellten Anschlages a ist dieser federnd gemacht. Während aber der Widerstand dieser Anschlagfeder hinreichend groß ist, um die unbeabsichtigte Verdrehung des Schwimmers im Betriebe zu verhindern, weicht sie, wenn der letztere mit der Hand verdreht wird, aus, wie dies in Abb. 3 erkennbar ist, die die Lappen um 30° verdreht zeigt. Statt am Saugerdeckel, wie vorstehend beschrieben, kann der federnde Anschlag ebensowohl am Schwimmer angebracht werden.

Claims (1)

1. PATENT-AN'SPRÜCiiE: i. Schwimmeraufhängung für Brennstoffsauger nach Patent 4o6689, bei der der Schwimmer in bekannter Weise mit einem zentralen Rohr versehen ist, in das von oben ein Führungsstift hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß das über das obere Ende des Schwimmers hervorstehende Mittelrohr mit zwei seitlichen Lappen (i) versehen ist, die durch Verdrehen des Schwimmers um seinen Führungsstift beliebig in der außer Eingriff mit dem vom Schwimmer zu bewegenden Hebel gebracht werden können. .2.- Schwimmeraufhängung für Brennstoffsauger nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Verdrehung des Schwimmers während des Betriebes verhindernder Anschlag federnd gemacht ist, so daß er beim Verdrehen des Schwimmers von Hand ausweicht, um die Trennung der Lappen vom Steuerhebel und damit das Abziehen des Schwimmers von seinem Führungsstift zu ermöglichen.