DE407501C - Loesbare Verbindung zwischen Leitungen und Gefaessen, insbesondere fuer Heilmittelvernebelungsapparate - Google Patents

Description

• Lösbare Verbindung zwischen Leitungen und Gefäßen, insbesondere für Heilmittelvernebelungsapparate. Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige lösbare Verbindung zwischen Leitungen und Gefäßen, die insbesondere für Heilmittelvernebelungsapparate und ihre Leitungen bestimmt ist. Bei solchen Apparaten hat man bisher die Leitungen und Gefäße, welche leicht abnehmbar sein sollen, in der üblichen Weise mittels einer Verschraubung angeschlossen bzw. wieder gelöst. Die richtige Einführung des Gewindes und die Drehung um einige Gewindegänge erfordert mehrere Handgriffe und eine gewisse Zeit. Überdies ist es lästig, den anzuschließenden Teil, z. B. einen längeren Schlauch, selbst so oft umdrehen zu müssen, bis die Verschraubung bewirkt ist. Andere einfachere Verschlüsse, die nur eine Einführung und kurze Drehung erfordern, wie z. B. der bekannte Bajonettverschluß, besitzen den Nachteil, daß sie eine Anpassung an etwaige Abnutzung der Dichtungsflächen oder dauernde Zusammendrückung von Dichtungsringen usw. nicht erlauben.
• Die Vorteile beider Anschlußarten, die Anpassungsfähigkeit des Schraubverschlusses und die bequeme Handhabung des Bajonettverschlusses, sind bei dem neuen, den Erfindungsgegenstand bildenden Anschluß in einer Weise vereinigt worden, daß die Nachteile der beiden bekannten Verbindungsarten, die umständliche Handhabung der Verschraubung bzw. derMangel der Anpassungsfähigkeit des Bajonettverschlusses, vermieden sind.
• Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung veranschaulicht. Abb. i zeigt den Hais eines gemäß der Erfindung an einen Halter angeschlossenen Gefäßes in Ansicht; Abb. 2 ist ein Mittelschnitt nach Linie A-B der Abb. i; Abb. 3 zeigt denselben Anschluß verwendet zur Verbindung eines Schlauches mit dem Leitungsrohr.
• Die gezeichneten Teile mögen zu einem Heilmittelvernebelungsapparat gehören. Ein oder mehrere Gefäße g nehmen die zu vernebelnden Heilmittelflüssigkeiten auf. Durch Rohr m wird ein Gas, z. B. Sauerstoff, in einen in die Gefäße eintauchenden Vernebler eingeblasen. Die erzeugten Nebel ziehen durch den Halter f, zweckmäßig über einen Flüssigkeitsabscheider, durch das Rohr i. ab. Die Abzugsröhren i sind bei Abb. 3 zusammengeführt und münden in ein Anschlußstück 6, an welches ein Schlauch a, der zu einer Atmungsmaske führt, leicht abnehmbar angeschlossen werden soll.
• Die Behälter (z. B. Glasphiolen g, Abb. i und 2, oder auch der Schlauch d der Abb. 3) sind mit einem Anschlußkopf 2 ausgestattet, der in das Anschlußstück, nämlich den Halter f (Abb. i und 2) bzw. den Teil 6 (Abb. 3), nach Art eines Kolbens ziemlich dicht eingeschoben werden kann und mit mehreren Ringrillen 3 ausgestattet ist, die im Querschnitt sperrzahnähnliche Form besitzen. Mit diesen Sperrillen 3 wirken Sperrhebel oder -klinken h zusammen, die im Anschlußstück bei q. gelagert sind und durch Feder 5 angedrückt «erden, wenn beim Einführen des kolbenartigen Kopfes 2 von diesem ein entsprechender Druck auf das freie Ende der Feder ausgeübt wird.
• Auf der rechten Seite der Abb. 2 und 3 sind die Sperrklinken dargestellt, nachdem sie in eine der Sperrillen eingefallen sind. Die linke Seite der Abb. 2 zeigt die Sperrklinke in ausgerücktem Zustand, in welchen sie durch einfachen Druck von außen gebracht werden kann, so daß alsdann das -Gefäß bzw. der Schlauch lose wird und ohne weiteres herausgezogen werden kann.
• Je nach der Dicke eines Dichtungsringes z, der als Anschlag für den Rand des Anschlußkopfes 2 dient, wird von den Sperrklinken 1a entweder die eine oder die andere Rille untergriffen. Die Elastizität des Ringes z ist so groß, daß sie die kleinen Stufen zwischen den Sperrillen ausgleicht.

Claims (2)

1. PATENT-ANSPRÜcHE: i. Lösbare Verbindung zwischen Leitungen und Gefäßen, insbesondere für Heilmittelvernebelungsapparate, dadurch gekennzeichnet, daß der anzuschließende Teil einen kolbenartigen Kopf (2) mit mehr als einer Sperrille (3), die Anschlußstelle (f) eine Aufnahmebohrung für den Kopf (2) und in die Rillen selbsttätig einfallende, von Hand auszulösende Sperrklinken (h) besitzt.
2. 2. Lösbare Verbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß. zwei Sperrklinken einander diametral gegenüber derart angeordnet sind, daß durch gemeinsamen Druck auf beide Klinken der anzuschließende Teil freigegeben wird.